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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. Oktober 2017, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beteiligungssteuerung - Abschluss-Bericht für das Jahr 2016 für die MÜNCHENSTIFT GmbH

14-20 / V 09605 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 sowie 20.03.2002 und 09.04.2003 für einen regelmäßigen Bericht zur Beteiligungssteuerung Inhalt - Abschlussbericht für das Jahr 2016 für die im Sozial- referat betreute Gesellschaft MÜNCHENSTIFT GmbH mit der Darstellung von möglichen Veränderungen gegenüber dem Bericht im Juli 2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des vorgelegten Berichts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Finanzkonzept der MÜNCHENSTIFT GmbH - Beteiligungssteuerung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Modernisierung und Instandsetzung Johann und Josefine Ebner-Stiftung Seydlitzstr. 43, 45; Bingener Str. 6, 6 a Projektkosten (Kostenobergrenze) 755.000 Euro

14-20 / V 09702 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Um die weitere Nutzbarkeit und die Verkehrssicherheit des Gebäudes zu gewährleisten, sind dringend weitere Modernisierungs- und Instandsetzungsarbeiten notwendig. Inhalt - Johann und Josefine Ebner Stiftung - Bedarfsbegründung - Bedarfsdarstellung - Projektmanagement durch die GWG - Kosten - Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Die Ausführung der Maßnahmen wird genehmigt. - Die GWG wird beauftragt, die Projektleitung und Projektsteuerung zu übernehmen. - Das Sozialreferat wird ermächtigt, mit der GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München GmbH eine entsprechende vertragliche Vereinbarung abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Johann und Josefine Ebner-Stiftung - Seydlitzstr. 43, 45, Bingenerstr. 6, 6a Ortsangabe - Stadtbezirk 10 Moosach - Seydlitzstr. 43, 45 - Bingenerstr. 6, 6a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Spende

14-20 / V 09933 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss zur nachträglichen Genehmigung der Annahme einer Zuwendung über 28.180 Euro an die Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder Inhalt - Zuwendungen an die Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder - Stiftungszweck - Umsetzung der Handlungsempfehlungen - Grundsatzbeschluss: Erweiterung der Zuwendungssachverhalte Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Annahme der vorgelegten Zuwendungssachverhalte - Zustimmung zur Erweiterung und Konkretisierung der wiederkehrenden Zuwendungssachverhalte für die Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung von hilfsbedürftigen Kindern und Familien in München Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich und des Bürgerschaftlichen Engagements (BE) im Sozialraum Evaluation muttersprachlicher Angebote für Kinder und Jugendliche, Projektmittel "Mama lernt Deutsch" Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement

14-20 / V 09714 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verlängerung der Befristung einer 0,5 VZÄ-Stelle auf drei Jahre und Evaluation in der sozialen Selbsthilfe - Sicherstellung des Leistungserhaltes in 2018 Inhalt - Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der einzelnen Bedarfe Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Gesamtkosten der einzelnen Maßnahmen betragen insgesamt 173.575,- €, davon 120.425,- € befristet bis 30.06.2020 und 53.150,- € dauerhaft ab 2018. Entscheidungsvorschlag - Dem dargestellten Finanzierungsbedarf für die auf weitere drei Jahre befristete 0,5 VZÄ-Stelle und für das Projekt „Mama lernt Deutsch“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerschaftliches Engagement - muttersprachliche Angebote - Mama lernt Deutsch Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.07.2016 bis 30.06.2017

14-20 / V 09704 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann auch nach: - BVK - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation Antrag Nr. 14-20 / A 00694 ............................ Antrag Nr. 14-20 / A 02040 ............................ Antrag Nr. 14-20 / A 02041 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02043 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02100 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02112 ............................. Antrag Nr. 14-20 / B 02372 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02139 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02648 .............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02704 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02719 ............................... Antrag Nr. 14-20 / A 03308 ............................... Antrag Nr. 14-20 / B 02269 ................................ Empfehlung Nr. 14-20 / E 01111 ........................ Empfehlung Nr. 14-20 / E 01568 ........................ Antrag Nr. 14-20 / B 04007 ................................


14-20 / V 09388 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Das Sozialreferat legt die vierte Vorlage zum Projekt „Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe“ vor. - In dieser Vorlage werden die o.g. Bürgerversammlungsempfehlungen, die o.g. Bezirksausschuss-Anträge und die o.g. Stadtratsanträge behandelt. Inhalt - Neustrukturierung der Angebote der Altenhilfe in München und Abstimmung ihrer künftigen Zusammenarbeit - Umsetzung verschiedener Maßnahmen in einzelnen Einrichtungen - Darstellung der Folgen der Pflegestärkungsgesetze der Bundesregierung für die Landeshauptstadt München Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.715.958 € im Jahr 2018 und 2.711.218 € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Neuausrichtung der Münchner Altenhilfe - Neuordnung der Beratungsstellen - Ausbau der restlichen 18 ASZ zu ASZplus - Personalzuschaltung für die Fachsteuerung BSA und die Fachsteuerung ASZ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Seniorinnen - Senioren - Pflege Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Zeitgemäße Wohnformen im Alter Konzeptionelle und bauliche Neuausrichtung des Seniorentreffs Neuperlach im Horst-Salzmann- Zentrum der Arbeiterwohlfahrt (AWO)

14-20 / V 09681 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss „Zeitgemäße Wohnformen im Alter II Sachstand und konkrete Einzelprojekte“ des Sozialausschusses vom 20.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08425) - Trägerantrag zur konzeptionellen und baulichen Neuausrichtung des Seniorentreffs Neuperlach am Plievierpark Inhalt - Darstellung der Eckpunkte der konzeptionellen Neuausrichtung - Beurteilung der Mietkalkulation - Zuschusserhöhung für den Seniorentreff Neuperlach im Plievierpark (AWO) Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen bis zu 51.480 € ab dem Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des aktuellen Sachstands - Zustimmung zur vorgeschlagenen Zuschusserhöhung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen - Senioren Ortsangabe - Stadtbezirk 16 - Plievierpark 13

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Öffnung der Langzeitpflege für die LGBT Community Anschlussfinanzierung des Projektes "Öffnung der stationären Altenpflege für die LGBT-Community" Antrag Nr. 14-20 / A 03123 ..............................

  • 14-20 / A 03123 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09619 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anschlussfinanzierung des Projektes „Öffnung der stationären Altenpflege für die LGBT-Community“, Antrag Nr. 14-20 / A 03123 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.05.2017 Inhalt - Aktueller Projektstand - Zwischenfinanzierung bis zum Abschluss der Evaluation Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Fortführung der Finanzierung bis zum Abschluss der Evaluation aus dem eigenen Referatsbudget Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflege Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021 Fortsetzung der Förderung ab 2020 Bericht über den Vollzug von August 2016 bis Juni 2017 Projekte für Folgejahre Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit

14-20 / V 09510 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortsetzung der Investitionsförderung für teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege - Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung der Investitionsförderung, hier im Jahr 2015 - Bedarfsentwicklung bis zum Jahr 2024 Inhalt - Bedarfslage, Entwicklung und Prognosen bis zum Jahr 2024 - Umsetzung der baulichen Vorgaben - Fortführung der Investitionsförderung ab dem Jahr 2020, Kriterien, Förderrichtlinien - Investitionsförderung im Jahr 2016/2017 und Bericht über (neue) Projekte und Auszahlungen 2017/2018 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen insgesamt 15.545.000 Euro für die Jahre 2020 mit 2024 und setzen sich wie folgt zusammen: - Investitionsförderung für vollstationäre Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege nach AGSG in den Jahren 2020 mit 2024 i.H.v. insgesamt 15.000.000 Euro - Investitionsförderung für teilstationäre Pflegeeinrichtungen in den Jahren 2020 mit 2024 i.H.v. 545.000 Euro Entscheidungsvorschlag - Fortsetzung der Investitionsförderung bis einschließlich 2024 - Jeweils 30 %-ige Kürzung für alle Projekte - Förderung neuer Projekte - Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Neubau/Ersatzbau von Einrichtungen - Pflegeinfrastruktur in München Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Pflegenotstand akut - Die Stadt muss handeln! Antrag Nr. 14-20 / A 02634 .............................


14-20 / V 09699 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass -Antrag Nr. 14-20 / A 02634 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 11.11.2016 Inhalt - Beantwortung von Fragen der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion zur Belegung von städtischen Wohnungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Beschlussvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mitarbeiter Wohnen - Nachnutzung Klinikgelände Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
"Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 und 2018 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ............................ Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt Antrag Nr. 14-20 / A 02429 ..........................

  • 14-20 / A 02429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02676 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08921 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schnelle Schaffung von günstigem, dauerhaftem Wohnraum für die ansteigende Zahl Wohnungsloser, insbesondere anerkannter Flüchtlinge, und Wohnungssuchender - Effektive Integration dieser Zielgruppen in die jeweiligen Stadtteilgesellschaften Inhalt - Grundsätzliches Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für die Umsetzung des Programms „Wohnen für Alle“ (WAL) - Konkrete Maßnahmen- und Ressourcenplanung für die Standorte des Programms „Wohnen für Alle“ in 2017 und 2018 - Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Anmietung von Gemeinschafts- und Büroflächen - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 02.09.2016 - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 des Bezirksausschusses 24 vom 26.07.2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms an den Standorten 2017 und 2018 werden folgende Mittel fällig: Sach- und Zuschussmittel: 695.000 Euro Investive Mittel: 76.047 Euro Personalkosten: 700.976 Euro - Einige der Sachmittel sind dabei über die Projektlaufzeit von drei Jahren hinaus dauerhaft angelegt. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum vorgestellten Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für „Wohnen für Alle“ - Genehmigung der o. g. notwendigen Mittel - Einrichtung der notwendigen Stellen - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 vom 02.09.2016 - Satzungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 vom 26.07.2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen für Alle - WAL Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten! Antrag Nr. 14-20 / A 01346 .................................... Gesundheitskarte für Flüchtlinge Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00470 ....................

  • 14-20 / A 01346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / F 00470 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09607 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 01346 vom 02.09.2015 - Anfrage Nr. 14-20 / F 00470 vom 17.12.2015 Inhalt - Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Bayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Antrag Nr. 14-20 / A 01346 vom 02.09.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gesundheitsversorgung - Gesundheitskarte - Flüchtlinge Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Zweckentfremdung von Wohnraum Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Ordnungswidrigkeiten Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung

14-20 / V 09472 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Arbeitsmehrung im Fachbereich Ordnungswidrigkeiten durch Gesetzesänderungen im Vollzug der Zweckentfremdungssatzung und der Einrichtung einer Meldeplattform für Zweckentfremdungen für Bürgerinnen und Bürger Inhalt - Erhöhung des gesetzlichen Bußgeldrahmens von 50.000,- € auf 500.000,- € - Installierung eines neuen Ordnungswidrigkeitentatbestandes im Zweckentfremdungsgesetz - Einrichtung einer stadtweiten Meldeplattform Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 101.595,- € im Jahr 2018 und 98.040,- € ab dem Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Personalmehrung im Fachbereich Ordnungswidrigkeiten der Abteilung Wohnungsbestandssicherung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungssatzung - Ordnungswidrigkeit Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung des Anwesens Alsenweg 13, Wohnung Nr. 1 für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung in Form einer Großtagespflege

14-20 / V 09631 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einrichtung einer Kindertageseinrichtung in Form einer Großtagespflege auf dem Grundstück Alsenweg 13 - Antrag vom 10.04.2017 auf Zweckentfremdung des oben genannten Wohnraumes Inhalt - Antrag vom 10.04.2017 auf Zweckentfremdung und Begründung - Beschreibung des Anwesens/Wohnraums Alsenweg 13, Wohnung Nr. 1 - Rechtslage - rechtliche Würdigung Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung Nr. 1 des Anwesens Alsenweg 13 für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung in Form einer Großtagespflege Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS Ortsangabe - Stadtbezirk 13 - Alsenweg 13, Wohnung Nr. 1

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Nutzung des Kälteschutzprogramms im Winter 2017/2018 Weitere Planung Kälteschutzprogramm nach 2022 MVV-Karten für die Hin- und Rückfahrt in die Bayernkaserne Antrag Nr. 14-20 / A 02827 ...................... Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

  • 14-20 / A 02827 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09705 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - MVV-Fahrkarten für die Hin- und Rückfahrt in das Kälteschutzprogramm kostenfrei zur Verfügung stellen - Antrag Nr. 14-20 / A 02827 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 31.01.2017 Inhalt - Rückgang der Wahrnehmung des Angebots des Kälteschutzprogramms durch Schutzsuchende im Winter aufgrund fehlender finanzieller Eigenmittel - Zunehmende Nächtigung von Schutzsuchenden im Winter auf der Straße Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 298.800,- € für die gesamte Kälteschutzperiode 2017/2018. - Die notwendigen Mittel für die Fahrkarten im Winter 2017/2018 können einmalig aus den Zuschussresten aus dem Jahr 2016 finanziert werden. - Es werden keine zusätzlichen Mittel benötigt. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Finanzierung der MVV-Fahrkarten für das Kälteschutzprogramm vom 01.11.2017 bis 30.04.2018 aus den bestehenden Zuschussmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - No Ticket – No Sleeping - Kostenlose Fahrkarten - Kälteschutz Ortsangabe - Bayernkaserne, Haus 12 - Heidemannstraße 50 - Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftauswahlverfahren Bezuschussung des Projekts Haushaltsjahr 2018 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose


14-20 / V 09529 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Steigender Bedarf an Unterbringung anerkannter Flüchtlingsfamilien und wohnungsloser Familien in kommunaler Zuständigkeit Inhalt - Das Objekt Wotanstr. 88 ist ein ehemaliges Bürogebäude, das durch das Baureferat zu einem Flexi-Heim umgebaut wird. - In einem Trägerschaftsauswahlverfahren wird ein Träger mit der Führung der Einrichtung beauftragt. - Über die Nutzung durch den Vermieter nach Mietver- tragsende und den eventuellen Rückbau schließt das Kommunalreferat noch einen Vertrags-Nachtrag. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Umbaukosten gesamt belaufen sich auf 10.105.000 €. - Die Finanzierung der Umbaukosten erfolgt wie dargestellt: 100.000 € im Jahr 2017, 5.000.000 € im Jahr 2018 und 1.400.000 € im Jahr 2019. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Finanzierung des Umbaus und zur Nutzung des Objekts als Flexi-Heim Variante 1 - Zustimmung zur Finanzierung der Einrichtungsführung - Zustimmung zur Durchführung von Trägerschaftsauswahlverfahren - Zustimmung zum Abschluss eines Nachtrags zum Mietvertrag Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Finanzierung des Umbaus in ein Flexi-Heim Ortsangabe - Stadtbezirk 9 Wotanstr. 88, 80639 München

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17.
Weitere Kosten für Sicherheit beim Amt für Wohnen und Migration Bewachungskosten Bayernkaserne und Streitfeldstraße

14-20 / V 09706 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Beschäftigtenzahl - Umplanungen beim Bezug der Bürostandorte - Maßnahmen zur Erhaltung der Sicherheit Inhalt - Sicherheitskosten für den Standort Bayernkaserne - Sicherheitskosten für den Standort Streitfeldstraße Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen - in 2017 einmalig 291.500 € - von 2018 bis 2020 jährlich 437.500 € - von 2019 bis 2020 jährlich 300.000 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur beantragten Finanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sicherheitsdienstleistung Ortsangabe - Heidemannstr. 60, 12. Stadtbezirk - Streitfeldstraße 23, 14. Stadtbezirk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU) an die Beherbergungsbetriebe ab 2018 Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte

14-20 / V 10140 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die derzeit angewandte Regelung zur Begleichung der Kosten der Unterkunft (KDU) bei gewerblichen Be- herbergungsbetrieben für Wohnungslose, die am 14.12.2016 beschlossen wurde, läuft zum 31.12.2017 aus. - Ab dem Jahr 2018 soll die auslaufende Regelung dauerhaft durch ein modifiziertes Vorauszahlungssystem ersetzt werden mit einer Befristung bis 2020. Inhalt - Das Bezahlsystem mit Vorauszahlungen wird modifiziert fortgeführt von 2018 bis 2020. - Zur Minimierung des Ausfallrisikos wird die Vorschussleistung für die Beherbergungsbetriebe auf 80 % der jeweiligen Bettplatzkapazität gesenkt. - Selbstzahlerinnen und Selbstzahler bzw. Haushalte mit Eigenanteilen bezahlen ihre KDU bzw. ihre Eigenanteile direkt bei den Beherbergungsbetrieben. - Die bezuschussten, von freien Trägern geführten Flexi-heime und Heime mit Notquartierstandard werden in das Vorauszahlungssystem aufgenommen ohne die Regelung für Selbstzahlerinnen und Selbstzahler. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 35.813.449 € im Jahr 2018 und befristet 46.159.981 € von 2019 bis 2020. - Die Erlöse betragen einmalig 35.813.449 € im Jahr 2018 und befristet 46.159.981 € von 2019 bis 2020. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Einführung des modifizierten Vorauszahlungssystems von 2018 bis 2020. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beschluss KDU ab 2018 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)