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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. Oktober 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Sicherheit in München
  • 14-20 / A 03489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03488 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03346 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02812 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02813 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02771 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08771 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherheit in München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Sicherheitsbericht 2016 der Landeshauptstadt München
14-20 / V 08034 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sicherheitsbericht der Landeshauptstadt München 2016
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
14-20 / V 08838 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Veranstaltungssicherheit; Personelle Unterstützung für das Veranstaltungs- und Versammlungsbüro des Kreisverwaltungsreferates
14-20 / V 09566 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Ereignisse der jüngeren Vergangenheit in Europa, wie in Paris, Nizza, Berlin, Manchester und zuletzt in Barcelona, lassen erkennen, dass Veranstaltungen als potentielle Ziele für Attentate oder Amokläufe stärker in den Fokus geraten. Diese allgemeine Entwicklung führt zu einem gestiegenen Abstimmungs- und Austauschbedarf des Veranstaltungs- und Versammlungsbüros (VVB) des Kreisverwaltungsreferates mit den Veranstalterinnen und Veranstaltern einerseits und den beteiligten Sicherheitsbehörden andererseits. Es besteht daher aufgrund der bereits jetzt vorhandenen sehr hohen Arbeitsbelastung im VVB dringender personeller Handlungsbedarf, um mit der Vielzahl an Veranstaltungen und den damit zusammenhängenden sicherheitsrechtlichen Herausforderungen sachgerecht umgehen zu können. Inhalt Grundsätze der Veranstaltungssicherheit; Rolle und Aufgabe des VVB; steigende Sicherheitsanforderungen; Darlegung des Bedarfs für eine Personalzuschaltung; weitere vom VVB prognostizierte Entwicklungen; derzeitige Personalsituation im VVB; Notwendigkeit der Aufstockung des Personalkörpers im VVB Gesamtkosten/-erlöse Es fallen jährlich zusätzliche Personalkosten von bis zu 330.800 € an. Dazu kommen jährlich (bis 2020) konsumtive Bedarfe für Sachkosten in Höhe von 4.000 €. Für die Ersteinrichtung der Arbeitsplätze fallen einmalig investive Kosten in Höhe von 11.850 € an. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Stelleneinrichtung und zum Stellenbesetzungsverfahren gemäß festgestelltem Personalbedarf; Zustimmung zur Haushaltsmittelbereitstellung;Zustimmung zum Stellenbemessungsverfahren;
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
EWOM5.0 Phase II - weitere Verbesserung für das Bürgerbüro
14-20 / V 09372 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss Nr. 14-20 / V 06223 (Mitarbeiterorientierung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in parteiverkehrsintensichen Bereichen des Kreisverwaltungsreferats) u.a. Verbesserungsmaßnahmen für das Bürgerbüro beschlossen. Inhalt Folgende das Bürgerbüro betreffende Maßnahmen aus o.g. Beschluss sollen nun finanziert und umgesetzt werden: Einsatz von Kassenautomaten Selbstbedienungsterminals zur Erfassung biometrischer Daten bei der Pass- und Personalausweisbeantragung Bürgerterminals zur Selbstbedienung bei einfachen Meldevorgängen Digitalisierung der Altdaten im Meldewesen Digitale Bereitstellung alter Passdaten für alle Bereiche des Bürgerbüros
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Ehe für Alle; Personalbedarf im Bereich des KVR-HA II/111 - Heiratsbüro Standesamt München -
14-20 / V 09591 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 01.10.2017 tritt das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts in Kraft. Danach wird es nach deutschem Recht keine eingetragenen Lebenspartnerschaften mehr geben. Statt dessen werden alle Paare unabhängig von ihrem Geschlecht eine Ehe schließen. Zusätzlich können bereits bestehende Lebenspartnerschaften in Ehen umgewandelt werden. Die Münchner Standesämter rechnen, mit ca. 2.750 Umwandlungsverfahren bis Ende 2018. Hierzu ist jeweils eine neue Anmeldung der Eheschließung sowie eine Eheschließungszeremonie notwendig. Inhalt Darstellung des Personalbedarfs, um zusätzlich zu den jährlichen Eheanmeldeverfahren heterosexueller Paare bis Ende des Jahres 2018 die 2.750 prognostizierten Umwandlungsverfahren von Lebenspartnerschaften in Ehen durchführen zu können. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 18.080 € im Jahr 2018 und bis zu 264.076 € befristet für die Jahre 2017 – 2019 Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat beauftragt, die notwendigen organisatorischen Maßnahmen umzusetzen und die notwendigen, befristeten Stellen einzurichten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Stadtratsreise zum Thema "Verkehr und Mobilität" nach Stockholm und Kopenhagen
14-20 / V 09642 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Informations-/Stadtratsreise des Kreisverwaltungsausschusses zum Thema "Verkehr und Mobilität" nach Stockholm/Kopenhagen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
  • 14-20 / A 02474 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02410 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03094 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03288 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08032 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Grüne Welle in München - Sachstand, Ausbau und Optimierung
  • 14-20 / A 02896 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 09204 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Grüne Welle in München - Sachstand, Ausbau und Optimierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
14-20 / V 09644 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltunsgreferat
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Öffentliche Fahrradpump-Stationen
  • 14-20 / B 00413 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01845 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03766 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01030 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03492 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00240 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01161 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01162 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 09674 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fahrrad-Pumpstationen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Anpassung der Alarmübertragung von Brandmeldeanlagen an neue technische und rechtliche Voraussetzungen
14-20 / V 09443 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Abteilung Einsatz-Informations- und Kommunikationstechnik (IT) des KVR-HA IV betreibt die Integrierte Leitstelle München, deren Aufgabe es u.A. ist, Meldungen von Brandmeldeanlagen entgegen zu nehmen (ILSG). Hierfür betreibt die Branddirektion Alarmübertragungseinrichtungen (AÜE) in den Objekten, stellt Kommunikationsnetze zur Verfügung und ermöglicht den Empfang von Meldungen mit Hilfe von Alarmempfangseinrichtungen (AEE). Im Stadtgebiet München sind etwa 3.000 Brandmeldeanlagen verbaut. Für einen Großteil werden diese von der Bayerischen Bauordnung zwingend gefordert. Inhalt Aufgrund der Änderung der Brandschutznormung ergeben sich für die Betreiber der Alarmübertragungsanlage gestiegene Anforderungen. Gesamtkosten Zusätzlich zahlungswirksame Kosten in 2018 in Höhe von bis zu 416.000 € (einmalig) in 2019 in Höhe von bis zu 676.000 € (einmalig) Kosten siehe auch Tabelle in Anlage Es werden Erlöse i.H.v. 3.527.000 € erzielt. Nach der Umstellung muss jedoch die Kostenersatzsatzung-Feuerwehr überarbeitet werden. Entscheidungvorschlag - Anpassungen der Alarmübetragung von Brandmeldeanlagen umzusetzen. - erforderlichen Haushaltsmittel für den Haushaltsplan 2018 und 2019 im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren werden angemeldet - einmalig investiven Sachkosten für den Haushalt 2018 und 2019 werden bei der Stadtkämmerei angemeldet - Einsparungen bei den Auszahlungen in den Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2020 werden angemeldet
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Überlassung an die Branddirektion Annahme eines Kindernotarzteinsatzfahrzeuges vom Förderverein "Kindernotarztdienst München e.V."
14-20 / V 09592 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Branddirektion München hat die Möglichkeit über den Förderverein „Förderverein Kindernotarztdienst München e.V.“ ein neues Notarzteinsatzfahrzeug (NEF) durch eine Überlassungsvereinbarung gespendet zu bekommen. Inhalt Der Kindernotarztdienst der Berufsfeuerwehr München ist fester Bestandteil der notärztlichen Versorgung in der Stadt und im Landkreis München und darüber hinaus. Für diesen Zweck wird ein eigenes, speziell ausgerüstetes Einsatzfahrzeug vorgehalten. Durch die hohe Spezialisierung entspricht die Fahrzeugausstattung nur zum Teil der bayernweiten Standardausstattung von herkömmlichen Notarzteinsatzfahrzeugen. Dadurch ist ein eigenes Einsatzfahrzeug, welches nicht von den Sozialversicherungsträgern finanziert wird nötig. Aufgrund der hohen Ausfallquoten von Notarzteinsatzfahrzeugen im Ballungsraum München (hoher Verschleiß, hohe Unfallanfälligkeiten) kann mit dieser Spende zusätzlich die prekäre Vorhaltesituation von rettungsdienstlichen Ersatzfahrzeugen im Fahrzeugpool der Branddirektion erheblich abgemildert werden. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss stimmt der Überlassung des Kindernotarzteinsatzfahrzeuges zu. - Das Kreisverwaltungsreferat, Branddirektion, wird mit der Ausfertigung der Überlassungsvereinbarung und der Überführung des Fahrzeuges in den Bestand der Branddirektion, beauftragt. - Das Kreisverwaltungsreferat wird mit der Erstellung der Leistungsbeschreibung für den Innenausbau und der Veranlassung der Ausschreibung über die Vergabestelle 1, beauftragt. - Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel zu finanzieren.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Investitionsförderung und neuer Vertrag
  • 14-20 / A 02033 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
14-20 / V 09646 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesamtkomzept für den Tierschutzverein München e.V. Investitionsförderung und neuer Vertrag
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)