HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.07.2024 09:31:49)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. Oktober 2017, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
1.
Optimierung der Personalgewinnung; Einführung von drei Dualen Studiengängen (jeweils Bachelor of Engineering) für den Bereich der Gebäudetechnik

14-20 / V 09635 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhebliche Ausweitung des städtischen Investitionsprogrammes, insbesondere im Schulbaubereich: Genehmigung einer großen Anzahl an neuen Stellen für die Hauptabteilung Hochbau des Baureferates. Inhalt Das Baureferat bietet als zusätzliche Personalgewinnungsmaßnahme ab dem Wintersemester 2018/2019 drei Duale Studiengänge an. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen: Im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit: - jeweils einmalig in 2018: 131.700 €, in 2019: 270.300 €, in 2020: 435.200 € u. in 2021: 599.900 €; - dauerhaft ab 2022: 885.200 € - befristet von 2018 - 2022: 156.200 € Im Bereich der Investitionstätigkeit: - jeweils einmalig in 2018: 23.700 €, in 2019: 16.600 €, in 2020: 16.600 € u. in 2021: 16.600 € Entscheidungsvorschlag 1. Dem Vortrag zur Einführung der Dualen Studiengänge "Elektro- technik und Informationstechnik", "Regenerative Energien - Elektrotechnik" und "Energie- und Gebäudetechnik" in der Hauptabteilung Hochbau des Baureferates wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Hochschule München eine Kooperationsvereinbarung zur zukünftigen Zusammenarbeit abzuschließen. 3. Auftrag an das Baureferat, die Einrichtung der erforderlichen befristeten (2,2 VZÄ) bzw. unbefristeten Stellen (28 VZÄ) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- u. Organisationsreferat zu veranlassen. 4. Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen bei der Stadtkämmerei 5. Erhöhung Produktkostenbudget (Produktauszahlungsbudget) 6. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat im Jahr 2022 über die Erfahrungen zu den o. g. Dualen Studiengängen zu berichten. 7. Anmeldung eines zusätzlichen Flächenbedarfes für 3 Arbeitsplätze beim Kommunalreferat (Zif. 3, 4, 5 u. 7 vorbehaltl. VV im Nov.) Suchbegriffe: - Duales Studium - Personalbedarf Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Werksviertel Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Bedarfs- und Konzeptgenehmigung


14-20 / V 09697 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Dienstbarkeitsflächen im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2061 Inhalt Der Beschluss behandelt die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für öffentliche Verkehrsanlagen im Bebauungsplanumgriff. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für die aus der Aufstellung des Bebauungsplans ursächlichen Umbaumaßnahmen sind nach den Grundsätzen der Sozialgerechten Bodennutzung durch die Planungsbegünstigten zu tragen. Sie sind damit zu 100 % vom Erschließer zu finanzieren. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für die unter Punkt 2.2. des Vortrags der Referentin beschriebenen Maßnahmen zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen – sofern die Projektkosten unterhalb der stadtratspflichtigen Wertgrenze liegen, verwaltungsintern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Werksviertel - Ostbahnhof - Konzerthaus Ortsangabe - 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Rosenheimer Straße - Anzinger Straße - Aschheimer Straße - Ampfingstraße - Mühldorfstraße - Friedenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche im Zuge des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1954 Schwere-Reiter-Straße (südöstlich) Infanteriestraße (südwestlich) Sankt-Barbara-Kirche (nordwestlich) Verlängerung Heßstraße inklusive Verkehrsfläche Verlängerung Heßstraße - Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße Teilbereich Kreativfeld - Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.300.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021


14-20 / V 09409 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat mit Beschluss vom 07.12.2016 (SV Nr. 14-20 / V 07634) dem Billigungsbeschluss mit vorbehaltlichem Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 zugestimmt. Nachdem während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) keine Stellungnahmen vorgebracht wurden, handelt es sich zugleich um den Satzungsbeschluss. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts für den Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 3.300.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung sowie Teile der Ausführungsplanung für beide Ausbaustufen zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Da das Kommunalreferat, wie im Vortrag dargestellt, die Altlasten- und Kampfmittelentsorgung nicht im Rahmen der allgemeinen Flächenfreimachung vorgenommen hat, wird das Baureferat beauftragt, diese Arbeiten zu übernehmen und die Wiederverfüllung der Flächen bis zum Planum im Bereich der Erschließungsstraßen zeitgerecht durchzuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum MIP 2017 - 2021, Investitionsliste 1, anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 erforderlichen Planungsmittel i.H.v. ca. 20.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 "Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau" auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. Suchbegriffe: - Bebauungsplan Nr. 1954 - Erschließungsstraßen - ehemalige Luitpoldkaserne Ortsangabe - Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg - Schwere-Reiter-Straße - Infanteriestraße - Heßstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Umbau der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021


14-20 / V 09954 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 28.06.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06089) die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Umbau der Schönstraße erteilt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand und Beschreibung des Projekts inklusive Kosten und Terminen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 4.000.000 €. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 in der Investitionsliste 1 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen Auszahlungsmittel in Höhe von 800.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018 bei der Finanzposition 6300.950.1550.3 „Schönstraße, Umbau zw. Candid- und Lebschéestraße“ bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die ab dem Jahr 2019 erforderlichen Auszahlungsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. bei der Finanzposition 6300.950.1550.3 „Schönstraße, Umbau zw. Candid- und Lebschéestraße“ bei der Stadtkämmerei zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Candidplatz - Osramgelände Ortsangabe - 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching - Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
5.
Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016 25-jährige Ausschlussfrist für Erschließungsbeiträge ab dem 01.04.2021 Weiteres Vorgehen der Landeshauptstadt München

14-20 / V 09981 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016 mit Einführung einer ab dem 01.04.2021 wirkenden 25-jährigen Ausschlussfrist für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Inhalt Weiteres Vorgehen der Landeshauptstadt München und Priorisierung der endgültigen Herstellung von Straßen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird Kenntnis genommen. An dem System der anlassbezogenen endgültigen Herstellungen von Straßen wird festgehalten. Die Priorisierung der noch innerhalb der offenen Frist endgültig herzustellenden Straßen richtet sich nach der Dringlichkeit der endgültigen Herstellung und damit nach tatsächlichen Notwendigkeiten (Erfüllung von Verkehrssicherungspflichten, Straßenherstellung nach dem Abschluss von Hochbaumaßnahmen, geringfügige Restherstellungen). Gemäß dieser Priorisierung ergeben sich bis Ende 2019 die in der Anlage 2 tabellarisch dargestellten Straßen. 2. Das in Ziffer 1 dargestellte Vorgehen wird in gleicher Weise ab dem 01.04.2021 fortgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KAG-Novelle 2016 - Altstraßen Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag
6.
Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung

14-20 / V 09559 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die enorm steig. Auftragslage im Baureferat erfordert es, alle Potentiale d. IT-Unterstützung auszuschöpfen: Eine Vorstudie zum Thema Bauprojektmanagement (BauPMS) ergab Optimierungsbedarf bezügl. einer IT-Unterstützung f. die betroff. Geschäftsprozesse. Inhalt Das IKT-Vorhaben "Bauprojektmanagement" wird in 2 Leistungsstufen (LS) geplant. Die Phasen Anforderungsqualifizierung und -bearbeitung der LS 1 wurden am 20.07.16 von der VV des StR (SV Nr. 14-20 / V 05192) beschlossen. Die Umsetzung d. LS 1 wird wiederum in 2 Teilleistungsst. aufgegliedert: LS 1a: Projektkommunikationsplattform für alle Bauprojekte d. BauRef LS 1b: Umsetzung d. Handlungsfelder Projekt-, Kosten- u. Terminverwaltung Gegenstand d. Beschlusses: Genehmigung d. Mittel zur Umsetzung u. zum Betrieb d. LS 1a Gesamtkosten Vollkosten d. gesamt. Umsetzungsphase f. die Jahre 2016 - 2020: 1.753.000 € (öff. Vorlage: 638.000 €, nichtöff. Vorlage: 1.115.000 €) Betriebskosten von 2019 - 2025: 4.239.000 € Einrichtung einer neuen Stelle: einmalig in 2019 2.400 €, dauerh. ab 2019 65.000 € Veranschl. Nutzen 2019 - 2025: 1.610.000 € nicht zahlungswirksam. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung d. IKT-Vorhabens BauPMS LS 1a Projektkommunikationsplattform zu. 2. Auftrag, die Einrichtung d. erforderl. Stelle (1,0 VZÄ unbefristet) gem. Vortragsziffer 3.4 sowie d. Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen u. die erforderl. Hh-Mittel für Personalauszahlungen bei der StK und beim POR anzumelden. 3. Anmeldung d. erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen bei der StK 4. Anmeldung der erforderl. Hh-Mittel für den Rechnungsausgleich für bezogene IT-Leistungen an it@M bei der StK 5. Die Kosten fallen produktübergreifend bei der GL des BauRef an. Erhöhung d. Produktkostenbudgets (Produktauszahlungsbudget) Suchbegriffe - Projektverwaltung - Kostenmanagement - Terminmanagement Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Geoinformationsmanagement im Baureferat

14-20 / V 09550 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die im Baureferat seit 1992 genutzten u. nicht mehr durch die Herstellerfirmen unterstützten Geoinformationssysteme müssen durch ein d. Strategie der Stadt München entsprechendes Standard- Geoinformationssystem abgelöst u. an den stadtweiten Geodatenpool angebunden werden. Inhalt Genehmigung d. Umsetzung u. des Betriebs d. beiden IKT-Vorhaben (Anforderungsanalyse: Auftrag des Stadtrates vom 28.09.2016 u. 19.10.2016 (SV Nr. 14-20 / V 06337) Gesamtkosten Die Vollkosten d. gesamten Umsetzungsphase belaufen sich für d. Jahre 2014 - 2020 auf 5.992.000 €, davon sind 4.972.400 € zahlungswirksam u. 1.019.600 € nicht zahlungswirksam. Einrichtung neuer Stellen: Einmalig in 2018 7.110 € u. 250.100 € befristet von 2018 - 2020. Veranschlagter Nutzen von 2014 - 2024: 2.812.000 € nicht zahlungsw. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt dem weiteren Anforderungsmanagement sowie d. Umsetzung u. dem Betrieb der IKT-Vorhaben "GARBIS - Gartenbau-Bestandsinformationssystem, Leistungsstufe 1" u. "GORILLA-geografische Objektverwaltung der Räum- u. Streuflächen mit Integration der LARS-Leistungsabrechnung" zu. 2.-5. Vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfassung der VV des Stadtrates im Nov. 2017 - Auftrag z. Einrichtung von 3 befristeten Stellen - Auftrag z. Durchführung einer Stellenbemessung - Nach Feststellung d. Personalbedarfs ist eine erneute StR-Entscheidung herbeizuführen - Anmeldung d. erforderl. Haushaltsmittel für Personalauszahlungen - Anmeldung der erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen bei der Stadtkämmerei (StK) - Anmeldung d. erforderl. Hh-Mittel für d. Rechnungsausgleich für bezogene IT-Leistungen bei d. StK - Die Kosten fallen produktübergreifend bei der GL d. BauRef an. Erhöhung d. Produktkostenbudgets (Produktauszahlungsbudget) Suchbegriffe - Geoinformationssysteme - Geografische Objektverwaltung - Geodatenpool Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause Antrag Nr. 14-20 / A 02279 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und insbesondere die Eisbachmündung in die Isar Antrag Nr. 14-20 / A 02277 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 05.07.2016 Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg Antrag Nr. 14-20 / A 02280 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 05.07.2016


14-20 / V 09543 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens Gesamtkosten / Gesamterlöse Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen und finanziellen Auswirkungen berichten. Entscheidungsvorschlag 1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen in den Bereichen - Isar-Nord - Wittelsbacher Schwelle - Floßlände zu ermöglichen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten. 3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten. 4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280 vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Würm - Surfen - Kanu - Flaucher - Wittelsbacher Schwelle - Floßlände Ortsangabe - Isar - Eisbach - Würm - Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)