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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. Oktober 2017, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
1.
Optimierung der Personalgewinnung;
Einführung von drei Dualen Studiengängen (jeweils Bachelor of Engineering)
für den Bereich der Gebäudetechnik
Kurzinfo:
Anlass
Erhebliche Ausweitung des städtischen Investitionsprogrammes,
insbesondere im Schulbaubereich:
Genehmigung einer großen Anzahl an neuen Stellen
für die Hauptabteilung Hochbau des Baureferates.
Inhalt
Das Baureferat bietet als zusätzliche Personalgewinnungsmaßnahme
ab dem Wintersemester 2018/2019 drei Duale Studiengänge an.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten betragen:
Im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit:
- jeweils einmalig in 2018: 131.700 €, in 2019: 270.300 €,
in 2020: 435.200 € u. in 2021: 599.900 €;
- dauerhaft ab 2022: 885.200 €
- befristet von 2018 - 2022: 156.200 €
Im Bereich der Investitionstätigkeit:
- jeweils einmalig in 2018: 23.700 €, in 2019: 16.600 €,
in 2020: 16.600 € u. in 2021: 16.600 €
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Vortrag zur Einführung der Dualen Studiengänge "Elektro-
technik und Informationstechnik", "Regenerative Energien -
Elektrotechnik" und "Energie- und Gebäudetechnik" in der
Hauptabteilung Hochbau des Baureferates wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, mit der Hochschule München
eine Kooperationsvereinbarung zur zukünftigen
Zusammenarbeit abzuschließen.
3. Auftrag an das Baureferat, die Einrichtung der erforderlichen
befristeten (2,2 VZÄ) bzw. unbefristeten Stellen (28 VZÄ) sowie
die Stellenbesetzung beim Personal- u. Organisationsreferat
zu veranlassen.
4. Anmeldung der erforderlichen Haushaltsmittel für Sachauszahlungen
bei der Stadtkämmerei
5. Erhöhung Produktkostenbudget (Produktauszahlungsbudget)
6. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat im Jahr 2022 über
die Erfahrungen zu den o. g. Dualen Studiengängen zu berichten.
7. Anmeldung eines zusätzlichen Flächenbedarfes für 3 Arbeitsplätze beim
Kommunalreferat
(Zif. 3, 4, 5 u. 7 vorbehaltl. VV im Nov.)
Suchbegriffe:
- Duales Studium
- Personalbedarf
Ortsangabe
- / -
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Werksviertel
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061
Herstellung und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und
der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen
(Wegeverbindungen)
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
-
14-20 / A 03512 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Dienstbarkeitsflächen
im Umgriff des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2061
Inhalt
Der Beschluss behandelt die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
für öffentliche Verkehrsanlagen im Bebauungsplanumgriff.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für die aus der Aufstellung des Bebauungsplans ursächlichen
Umbaumaßnahmen sind nach den Grundsätzen der Sozialgerechten
Bodennutzung durch die Planungsbegünstigten zu tragen.
Sie sind damit zu 100 % vom Erschließer zu finanzieren.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für die
unter Punkt 2.2. des Vortrags der Referentin beschriebenen
Maßnahmen zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen – sofern die Projektkosten unterhalb der
stadtratspflichtigen Wertgrenze liegen, verwaltungsintern.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Werksviertel
- Ostbahnhof
- Konzerthaus
Ortsangabe
- 14. Stadtbezirk Berg am Laim
- Rosenheimer Straße
- Anzinger Straße
- Aschheimer Straße
- Ampfingstraße
- Mühldorfstraße
- Friedenstraße
3.
Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche
im Zuge des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1954
Schwere-Reiter-Straße (südöstlich)
Infanteriestraße (südwestlich)
Sankt-Barbara-Kirche (nordwestlich)
Verlängerung Heßstraße
inklusive Verkehrsfläche Verlängerung Heßstraße
- Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße
Teilbereich Kreativfeld -
Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.300.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
-
14-20 / A 03511 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat mit Beschluss vom 07.12.2016 (SV Nr. 14-20 / V 07634)
dem Billigungsbeschluss mit vorbehaltlichem Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1954 zugestimmt.
Nachdem während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) keine Stellungnahmen vorgebracht wurden,
handelt es sich zugleich um den Satzungsbeschluss.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts für den Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche
inklusive Kosten und Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 3.300.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung sowie Teile der Ausführungsplanung für beide Ausbaustufen
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Da das Kommunalreferat, wie im Vortrag dargestellt, die Altlasten- und Kampfmittelentsorgung nicht im Rahmen
der allgemeinen Flächenfreimachung vorgenommen hat, wird das Baureferat beauftragt, diese Arbeiten zu übernehmen
und die Wiederverfüllung der Flächen bis zum Planum im Bereich der Erschließungsstraßen zeitgerecht durchzuführen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum MIP 2017 - 2021, Investitionsliste 1, anzumelden.
5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 erforderlichen Planungsmittel i.H.v. ca. 20.000 € aus der
Finanzposition 6300.950.9920.0 "Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau"
auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
Suchbegriffe:
- Bebauungsplan Nr. 1954
- Erschließungsstraßen
- ehemalige Luitpoldkaserne
Ortsangabe
- Stadtbezirk 4 Schwabing-West
- Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
- Schwere-Reiter-Straße
- Infanteriestraße
- Heßstraße
4.
Umbau der Schönstraße
zwischen Candidstraße und Lebschéestraße
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Projektkosten (Kostenobergrenze):
4.000.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
-
14-20 / A 03510 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 28.06.2016 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 06089) die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für
den Umbau der Schönstraße erteilt und das Baureferat beauftragt,
die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen.
Inhalt
Sachstand und Beschreibung des Projekts
inklusive Kosten und Terminen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 4.000.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.000.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
in der Investitionsliste 1 anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen
Auszahlungsmittel in Höhe von 800.000 € im Rahmen der
Haushaltsplanaufstellung 2018 bei der Finanzposition
6300.950.1550.3 „Schönstraße, Umbau zw. Candid- und
Lebschéestraße“ bei der Stadtkämmerei zu beantragen.
5. Das Baureferat wird beauftragt, die ab dem Jahr 2019
erforderlichen Auszahlungsmittel im Rahmen der
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. bei der
Finanzposition 6300.950.1550.3 „Schönstraße, Umbau
zw. Candid- und Lebschéestraße“ bei der Stadtkämmerei
zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Candidplatz
- Osramgelände
Ortsangabe
- 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
- Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
5.
Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016
25-jährige Ausschlussfrist für Erschließungsbeiträge ab dem 01.04.2021
Weiteres Vorgehen der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01.04.2016
mit Einführung einer ab dem 01.04.2021 wirkenden 25-jährigen
Ausschlussfrist für die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Inhalt
Weiteres Vorgehen der Landeshauptstadt München und Priorisierung
der endgültigen Herstellung von Straßen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Beschlussvortrag wird Kenntnis genommen.
An dem System der anlassbezogenen endgültigen Herstellungen
von Straßen wird festgehalten. Die Priorisierung der noch
innerhalb der offenen Frist endgültig herzustellenden Straßen
richtet sich nach der Dringlichkeit der endgültigen Herstellung
und damit nach tatsächlichen Notwendigkeiten (Erfüllung von
Verkehrssicherungspflichten, Straßenherstellung nach dem
Abschluss von Hochbaumaßnahmen, geringfügige Restherstellungen).
Gemäß dieser Priorisierung ergeben sich bis Ende 2019
die in der Anlage 2 tabellarisch dargestellten Straßen.
2. Das in Ziffer 1 dargestellte Vorgehen wird in gleicher Weise
ab dem 01.04.2021 fortgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KAG-Novelle 2016
- Altstraßen
Ortsangabe
- / -
Nachtrag
6.
Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung
Kurzinfo:
Anlass
Die enorm steig. Auftragslage im Baureferat erfordert es, alle Potentiale d. IT-Unterstützung auszuschöpfen:
Eine Vorstudie zum Thema Bauprojektmanagement (BauPMS) ergab Optimierungsbedarf bezügl. einer IT-Unterstützung f. die betroff. Geschäftsprozesse.
Inhalt
Das IKT-Vorhaben "Bauprojektmanagement" wird in 2 Leistungsstufen (LS) geplant.
Die Phasen Anforderungsqualifizierung und -bearbeitung der LS 1 wurden am 20.07.16 von der VV des StR (SV Nr. 14-20 / V 05192) beschlossen.
Die Umsetzung d. LS 1 wird wiederum in 2 Teilleistungsst. aufgegliedert:
LS 1a: Projektkommunikationsplattform für alle Bauprojekte d. BauRef
LS 1b: Umsetzung d. Handlungsfelder Projekt-, Kosten- u. Terminverwaltung
Gegenstand d. Beschlusses: Genehmigung d. Mittel zur Umsetzung u. zum Betrieb d. LS 1a
Gesamtkosten
Vollkosten d. gesamt. Umsetzungsphase f. die Jahre 2016 - 2020: 1.753.000 €
(öff. Vorlage: 638.000 €, nichtöff. Vorlage: 1.115.000 €)
Betriebskosten von 2019 - 2025: 4.239.000 €
Einrichtung einer neuen Stelle: einmalig in 2019 2.400 €, dauerh. ab 2019 65.000 €
Veranschl. Nutzen 2019 - 2025: 1.610.000 € nicht zahlungswirksam.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung d. IKT-Vorhabens BauPMS LS 1a Projektkommunikationsplattform zu.
2. Auftrag, die Einrichtung d. erforderl. Stelle (1,0 VZÄ unbefristet) gem. Vortragsziffer 3.4 sowie d. Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen u. die erforderl. Hh-Mittel für Personalauszahlungen bei der StK und beim POR anzumelden.
3. Anmeldung d. erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen bei der StK
4. Anmeldung der erforderl. Hh-Mittel für den Rechnungsausgleich für bezogene IT-Leistungen an it@M bei der StK
5. Die Kosten fallen produktübergreifend bei der GL des BauRef an. Erhöhung d. Produktkostenbudgets
(Produktauszahlungsbudget)
Suchbegriffe
- Projektverwaltung
- Kostenmanagement
- Terminmanagement
Ortsangabe
-/-
7.
Geoinformationsmanagement im Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Die im Baureferat seit 1992 genutzten u. nicht mehr durch die
Herstellerfirmen unterstützten Geoinformationssysteme müssen
durch ein d. Strategie der Stadt München entsprechendes Standard-
Geoinformationssystem abgelöst u. an den stadtweiten Geodatenpool
angebunden werden.
Inhalt
Genehmigung d. Umsetzung u. des Betriebs d. beiden IKT-Vorhaben
(Anforderungsanalyse: Auftrag des Stadtrates vom 28.09.2016 u. 19.10.2016
(SV Nr. 14-20 / V 06337)
Gesamtkosten
Die Vollkosten d. gesamten Umsetzungsphase belaufen sich für d. Jahre
2014 - 2020 auf 5.992.000 €, davon sind 4.972.400 € zahlungswirksam
u. 1.019.600 € nicht zahlungswirksam.
Einrichtung neuer Stellen: Einmalig in 2018 7.110 € u. 250.100 € befristet
von 2018 - 2020.
Veranschlagter Nutzen von 2014 - 2024: 2.812.000 € nicht zahlungsw.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt dem weiteren Anforderungsmanagement sowie
d. Umsetzung u. dem Betrieb der IKT-Vorhaben "GARBIS -
Gartenbau-Bestandsinformationssystem, Leistungsstufe 1" u.
"GORILLA-geografische Objektverwaltung der Räum- u.
Streuflächen mit Integration der LARS-Leistungsabrechnung" zu.
2.-5. Vorbehaltl. d. endgült. Beschlussfassung der VV
des Stadtrates im Nov. 2017
- Auftrag z. Einrichtung von 3 befristeten Stellen
- Auftrag z. Durchführung einer Stellenbemessung
- Nach Feststellung d. Personalbedarfs ist eine erneute
StR-Entscheidung herbeizuführen
- Anmeldung d. erforderl. Haushaltsmittel für Personalauszahlungen
- Anmeldung der erforderl. Hh-Mittel für Sachauszahlungen bei
der Stadtkämmerei (StK)
- Anmeldung d. erforderl. Hh-Mittel für d. Rechnungsausgleich
für bezogene IT-Leistungen bei d. StK
- Die Kosten fallen produktübergreifend bei der GL d.
BauRef an. Erhöhung d. Produktkostenbudgets
(Produktauszahlungsbudget)
Suchbegriffe
- Geoinformationssysteme
- Geografische Objektverwaltung
- Geodatenpool
Ortsangabe
-/-
8.
Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I – hier Marienklause
Antrag Nr. 14-20 / A 02279
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II – hier Eisbach und
insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
Antrag Nr. 14-20 / A 02277
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor und Frau Stadträtin Birgit Volk
vom 05.07.2016
Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III – hier Flauchersteg
Antrag Nr. 14-20 / A 02280
von Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele,
Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Cumali Naz,
Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knor, Frau Stadträtin Birgit Volk
und Herrn Stadtrat Christian Vorländer
vom 05.07.2016
-
14-20 / A 02279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02277 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03509 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge zu drei neuen surfbaren Flusswellen im Isarbereich
Inhalt
Darstellung des aktuellen Sachstandes insgesamt zu den Flusswellen
im Stadtgebiet und des geplanten Vorgehens
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Da in einem ersten Schritt Verhandlungen mit dem
Wasserwirtschaftsamt München (WWA) über das weitere Vorgehen
aufgenommen werden, wird das Baureferat in einer weiteren
Beschlussvorlage über die Ergebnisse einschließlich der personellen
und finanziellen Auswirkungen berichten.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom weiteren Vorgehen mit dem Ziel surfbare Flusswellen
in den Bereichen
- Isar-Nord
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
zu ermöglichen wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 2.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Erreichung der biologischen Durchgängigkeit an der Marienklause
zu verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
3. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechend Punkt 4.4 im Vortrag
der Referentin zusammen mit dem WWA über das weitere Vorgehen
zur Verbesserung der biologischen Durchgängigkeit am Flaucher zu
verhandeln, eine grundlegende Strategie für diese Stelle zu entwickeln
und dem Stadtrat über die Ergebnisse einschließlich Darstellung
der personellen und finanziellen Auswirkungen zu berichten.
4.-6. Die Anträge Nr. 14-20 / A 02279, Nr. 14-20 / A 02277 und Nr. 14-20 / A 02280
vom 05.07.2016 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Würm
- Surfen
- Kanu
- Flaucher
- Wittelsbacher Schwelle
- Floßlände
Ortsangabe
- Isar
- Eisbach
- Würm
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 12, 13, 18, 19 und 21