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Anlass Verlagerung der Tierärztlichen Fakultät von der Königinstraße nach Oberschleißheim, Freiwerden der Flächen und Neuplanung für den Campus für Physik Inhalt -Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich -Darstellung der örtlichen Situation und Bestandsaufnahme -Formulierung der Zielsetzungen-Behandlung des Antrages - Nummer: 14-20 / A 03075 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung für den o.g. Bereich Prüfauftrag für die Anwendbarkeit eines beschleunigten Verfahrens ohne Umweltprüfung Behandlung des Antrages – Nummer: 14-20 / A 03075 Gesucht werden kann im RIS auch nach Königinstraße, Tierärztliche Fakultät, Physik-Campus Ortsangabe Stadtbezirk 3- Maxvorstadt, Königinstraße, Veterinärstraße, Englischer Garten

Anlass: Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalt: Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bekanntgabe Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen Ortsangabe: -/-

Anlass: Planung und Bau der Großprojekte 2. Stammstrecke und Neubau Hauptbahnhof als derzeit größte Infrastrukturmaßnahmen in der Landeshauptstadt München erfordern einen zusätzlichen Personal- und Ressourcenbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt: Es wird dargestellt, in welchen Organisationseinheiten zusätzlicher Personal- und Ressourcenbedarf erforderlich ist, um die städtischen Belange und Interessen ohne Nachteil für die Landeshauptstadt München in die Planungen und Projektabläufe der beiden Großprojekte einzubringen. Außerdem ist die Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen erforderlich. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Befristet bis 2026 erforderliche Haushaltsmittel für Personalkosten inkl. Kosten für Arbeitsmittel/Bürobedarf (Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen) in Höhe von jährlich 459.035 € bzw. ab 2020 jährlich 625.620 € (für 2019 anteilig 542.328 €). Einmalig erforderliche Haushaltsmittel investiv in Höhe von 14.220 € für die Arbeitsplatzerstausstattung. Entscheidungsvorschlag: Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, für die Projekte 2. Stammstrecke und Neubau Hauptbahnhof beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen, eine unbefristete Stelle und 5 VZÄ befristet bis 2026 einzurichten, eine bereits vorhandene befristete Stelle von 0,5 VZÄ auf 1 VZÄ aufzustocken und die Befristung der 2 bereits eingerichteten befristeten Stellen bis 2026 zu verlängern. Ermächtigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen für den Neubau Hauptbahnhof. Gesucht werden kann im RIS auch nach: 2. Stammstrecke München, Hauptbahnhof, Personal, Ressourcen, Vergabe Ortsangabe: --

Anlass: Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ Inhalt: Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt. Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt. Gesamtkosten: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen. Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau Ortsangabe: -/-

Anlass Sachstandsbericht „Soziale Stadt 2017“ anlässlich der Fortschreibungen der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost. Inhalte Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Herausnahme des Ortskern Ramersdorf aus dem Umgriff des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des „Ortskern Ramersdorf“ als eigenständiges Sanierungsgebiet • Fortsetzung Stadtteilmanagement im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“bis Ende 2020 • Eckdaten Wettbewerb Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ • Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Gesamtkosten/ Gesamterlöse

Anlass: Mit dem Antrag Nr. 14-20 / A 00637 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Kristina Frank vom 30.01.2015 wurde beantragt, die Einrichtung einer Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt über die Blutenburgstraße und die Karlstraße zu prüfen. Inhalt: Mit dieser Beschlussvorlage wird ein umfangreiches Maßnahmenkonzept zur Aufwertung des Straßenzuges Blutenburgstraße / Karlstraße vorgestellt, das exemplarisch die Möglichkeiten zur Aufwertung von Radverkehrsverbindungen im Erschließungsstraßennetz aufzeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Beauftragung der Verwaltung mit der Planung, Umsetzung und Evaluation von verschiedenen Bausteinen zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße. Zu den Maßnahmenfeldern Reisezeit, Fahrgeschwindigkeit und Wartezeiten werden Bestandswerte ermittelt sowie Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt. Das Baureferat wird gebeten, parallel dazu die Entwurfsplanungen für die baulichen Maßnahmen in der Blutenburgstraße und Karlstraße zu erarbeiten und die Projektgenehmigungen herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Radverkehr, Erschließungsstraßen, Hauptverkehrsstraßen, Fahrradschnellverbindung, Fahrradstraßen, Evaluation Ortsangabe: Rotkreuzplatz, Blutenburgstraße, Karlstraße

Anlass: Beschluss der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Unter- menzing vom 27.06.2017 zu Obergrenzen für die Wohnbauentwicklung und zur generellen Beschränkung der Wohnbauentwicklung. Inhalt Darstellung des prognostizierten Einwohnerzuwaches in München, der Einflussnahmemöglichkeiten einer Kommune und der Anstrengungen zur Erreichung einer städtebaulichen Qualität bei Nachverdichtungsprozessen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse : -/- Entscheidungsvorschlag: Obergrenzen für die Wohnbauentwicklung für einzelne Stadtbezirke, bzw. eine generelle starke Beschränkung der Nachverdichtung werden nicht angestrebt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Obergrenzen Wohnungsbauentwicklung Beschränkung Nachverdichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01439 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 25.04.2017 Inhalt Es wird gefordert, für ganz Obermenzing bzw. für die einzelnen Viertel Bebauungspläne mit Mindestanforderungen aufzustellen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01439 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing zur Aufstellung von einem oder mehreren Bebauungsplänen für Obermenzing wird nicht entsprochen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat möglichst bis Anfang 2018 eine geeignete Vorgehensweise zur Steuerung der baulichen Entwicklung in den Gartenstädten vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gartenstädte Obermenzing BV-Empfehlungen Ortsangabe Pasing-Obermenzing

Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / V 01465