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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. Oktober 2017, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Josef-Felder-Straße, Haus A im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 09893 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Offenbachstraße (östlich) im 21. Stadtbezirk mit Kindergarten- und Hortplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Josef-Felder-Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Hortgruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindergarten, Hort, Haus für Kinder, Josef-Felder-Straße Ortsangabe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Josef-Felder-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Josef-Felder-Straße, Haus B im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms

14-20 / V 09896 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung der Wohnbebauung im Bebauungsgebiet Offenbachstraße (östlich) im 21. Stadtbezirk mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Josef-Felder-Straße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Josef-Felder-Straße Ortsangabe 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Josef-Felder-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Kindergartens oder Kinderhortes ...

  • 08-14 / E 01809 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09872 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Bürgerversammlung des 16.Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach Inhalt: Errichtung eines Kindergartens oder Kinderhortes auf dem Gelände des Verkehrszeichenbetriebes an der Kagerstr. 9 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung der Empfehlung wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kagerstraße Ortsangabe Ramersdorf-Perlach, Kagerstr. 9, 16.Stadtbezirk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Sicherung der Erfüllung des Stiftungsauftrags an der Stahlgruber-Stiftung

14-20 / V 09570 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Um den Stiftungsauftrag erfüllen zu können, wurden bei der Studienstätte der Stahlgruber-Stiftung mit Stadtratsbeschluss vom 21.10.2015 drei Vollzeitstellen für Fachlehrkräfte geschaffen. Allerdings hat sich herausgestellt, dass der Arbeitsumfang der an der Studienstätte tätigen Lehrkräfte über das Aufgaben- und Leistungsspektrum von Fachlehrkräften hinausgeht und auch diverse unterrichtsunterstützende Tätigkeiten außerhalb der Lehrtätigkeit anfallen. Inhalt: Um den zusätzlichen Arbeitsaufwand der Lehrkräfte abdecken zu können, schlägt das RBS vor, eine Teilzeitstelle im sonstigen Dienst zu schaffen. Zudem schlägt das RBS vor, neben der Studienleitung auch eine stellver­tretende Studienleiterin bzw. einen stellvertretenden Studienleiter zu in­stallieren, um die organisatorische Stabilität und die inhaltliche Innova­tionsfähigkeit der Studienstätte dauerhaft absichern zu können. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es fallen keine Kosten für den städtischen Hoheitshaushalt an. Der Personalkostenersatz wird zu hundert Prozent von der Stahlgruber Stiftung getragen. Entscheidungsvorschlag: Das RBS wird beauftragt, die Einrichtung einer Stelle im sonstigen Dienst im Umfang von 21/39 Wochenstunden in der EGr. E5 TVöD beim Personal- und Organisationsreferat zu beantragen und die Stellenbe­setzung in die Wege zu leiten. Das RBS wird beauftragt, die Einrichtung einer Funktions­stelle für eine stellvertretende Studienleiterin bzw. einen stellvertretenden Studienleiter in der Laufbahn der Fachlehrerinnen und Fachlehrer in der BesGr. A12 bzw. der EGr. E11 TVöD zu beantragen und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stahlgruber-Stiftung Ortsangabe: ---

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Juristische Unterstützung zum Asylrecht für Jugendliche mit Fluchthintergrund an Beruflichen Schulen

  • 14-20 / A 02833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02836 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02833 Die Grünen/ Rosa Liste sowie Antrag Nr. 14-20 / A 02836 Die LINKE vom 02.02.2017 Zunehmend erhalten Schülerinnen und Schüler aus den Berufsintegrationsklassen und Berufsvorbereitungsklassen Bescheide und kurzfristige Vorladungen, die die Angst vor Abschiebung erhöhen und die pädagogische Arbeit im Unterricht stark belasten. Lehrkräfte werden mit juristischen und bürokratischen Fragen konfrontiert, die sie nicht beantworten können. Eine juristische Beratung soll vor Ort angesiedelt sowie an einer Schule ein eigenes Netzwerk zu anderen Schulen aufgebaut werden, um im Ernstfall schnelle juristische Unterstützung anbieten zu können. Inhalt In der Vorlage wird die Einrichtung einer juristischen Beratungsstelle an einer Städtischen Beruflichen Schule sowie verschiedene Möglichkeiten an juristischen Unterstützungen diskutiert sowie verschiedene Anlaufstellen zum Asylrecht für junge Geflüchtete in der Landeshauptstadt München dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag: Es wird vorgeschlagen, keine Anlaufstelle an einer Städtischen Beruflichen Schule für eine juristische Beratung einzurichten. Im Rahmen des Münchener Gesamtplans zur Integration von Flüchtlingen wird das Referat für Bildung und Sport eine Übersicht zu juristischen Beratungsstellen und Unterstützungsmöglichkeiten in München in Form eines Flyers, Broschüre oder einer EDV-gestützten Plattform erstellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Juristische Beratung und Unterstützung für Geflüchtete Beratungsstellen für Flüchtlinge Ortsangabe: _ _ _

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Konzept für begleitete Flüchtlinkskinder

  • 14-20 / A 01423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01882 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09829 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Konzept für begleitete Flüchtlingskinder zum Besuch von städtischen Gymnasien und Realschulen Antrag Nr. 14-20 / A 01423 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 01.10.2015 Mehr Internationale Klassen an Münchens Schulen Antrag Nr. 14-20 /A 1882 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 04.03.2016 Inhalt: Vorstellung des Konzepts für mehr Internationale Klassen an Münchens Schulen Einführung und Ausbau von je 12 Klassen an zwei städtischen Realschulen sowie von 12 Klassen an zwei städt. Gymnasien ab dem Schuljahr 2018/19. Schaffung einer halben Stelle für das Pädagogisches Institut, Bildungsberatung International. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Kosten: Bis zu 1.316.740 € ab 2018 für Personalauszahlungen und konsumtive Arbeitsplatzkosten sowie 3.870 € im Jahr für einmalige investive Arbeitsplatzkosten Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Stellenschaffung zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Internationale Klassen Ortsangabe: ----------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Konzept zur Ernährungsbildung an den allgemeinbildenden Schulen und beruflichen Schulen

14-20 / V 09574 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Konzept zur Ernährungsbildung an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen Inhalt: Darstellung des Konzeptes zur Ernährungsbildung einschl. Umsetzungsmaßnahmen und Schaffung einer Koordinationsstelle für die Umsetzung des Konzeptes Gesamtkosten/Gesamterlöse: Personalauszahlung für die einzurichtende Koordinationsstelle Ernährungsbildung und Verpflegung in Höhe von € 53.910 Beamte bzw. € 64.560 Tarif (A11/E10) ab 2018 sowie konsumtive Arbeitsplatzkosten i.H.v. dauerhaft € 800,- und mobile Kochwägen 10 Stück (40.000 €) einmalig investive Kosten in 2018 Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt das Konzept und die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Stellenschaffung sowie den einmaligen Anschaffungen zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ernährungsbildung und Verpflegung Ortsangabe: -----

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Mehr Sicherheit für Nichterfüller an Münchens Schulen

  • 14-20 / A 01278 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09764 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anträge Nr. 14-20 / A 01278 vom 31.07.2015 sowie Nr. 14-20 / V 04564 vom 28.10.2015 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – ROSA LISTE. Inhalt: Die städt. Qualifizierungsmaßnahme für sog. Nichterfüller als Lehrkräfte in der Flüchtlingsbeschulung ist konzipiert. Die daran teilnehmenden Lehrkräfte der Städt. Berufsschule zur Berufsintegration konnten fast alle in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis übernommen werden. Darstellung der Praxis der möglichen unbefristeten Übernahme von in diesem Bildungsbereich eingesetzten Lehrkräften mit voller Lehramtsausbildung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Der Bildungsausschuss stimmt zu, dass mit der Konzeption einer städt. Qualifizierungsmaßnahme für sog. Nichterfüller in der Flüchtlingsbeschulung und der Übernahme dieser Lehrkräfte der Städt. Berufsschule zur Berufsintegration in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis die Zielsetzung des Antrags Nr. 14-20 / A 01278 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – ROSA LISTE erreicht wurde. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01278 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 31.07.2015 ist geschäftsordnungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Nichterfüller, Flüchtlingsbeschulung, Qualifizierungsmaßnahme Ortsangabe: -------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Leitprojekt "GenE": Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013 Antrag auf Fortführung des Vorhabens in den Jahren 2018 - 2020

14-20 / V 09623 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V06058: Leitprojekt „GenE“: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Antrag auf Fortführung des Vorhabens in den Jahren 2018 - 2020 Inhalt: Hintergrund des Projekts GenE – Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung Überblick über bisherige Maßnahmen und Fazit Ergebnisse der Workshops zur Weiterentwicklung von GenE Weiterführung des Projekts Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Sachkosten für die Haushaltsjahre 2018-2020 betragen 61.767 € pro Jahr, davon 51.767 € Zuschuss an den Verein BenE München e.V. Vorbehaltlich der Beschlussfassungen des Stadtrats über den Haushalt 2018 - 2020 stehen entsprechende Auszahlungsmittel zur Verfügung; die Finanzierung erfolgt aus dem Referatsbudget. Entscheidungsvorschlag: Das Projekt wird in 2018 – 2020 weitergeführt und weiterentwickelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung BenE München e. V. Leitprojekt GenE Ortsangabe: –-----

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Ergebnisse der Siebten Münchner Bildungskonferenz

14-20 / V 09423 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zusammenfassung und Ergebnisse der Siebten Münchner Bildungskonferenz Inhalt: Darstellung des Aufbaus und Zusammenfassung der Veranstaltung 2017 sowie der Ergebnisse im Überblick. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Siebte Münchner Bildungskonferenz Bildung für nachhaltige Entwicklung Ortsangabe: –--------

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Abgesetzt
Implementierung eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements im Referat für Bildung und Sport

14-20 / V 08974 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit einem stadtweiten Pilotprojekt wurde im Referat für Bildung und Sport die Implementierung eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements begonnen. Inhalt: Auf Grundlage stadtweiter Vorgaben und aus den bereits gewonnenen Erkenntnissen referatsspezifischer Bedarfe sollen im Referat für Bildung und Sport die bisherigen Aktivitäten zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement weiterentwickelt und ganzheitlich umgesetzt werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten konsumtiv bis zu 613.535 € Gesamtkosten investiv einmalig 23.220 € Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur Implementierung eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements im Referat für Bildung und Sport werden zur Kenntnis genommen. Der befristeten Verlängerung bzw. befristeten Schaffung der hierfür erforderlichen Stellen in den Geschäftsbereichen Geschäftsleitung, Kindertageseinrichtungen und Allgemeinbildende Schulen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Betriebliches Gesundheitsmanagement Ortsangabe: - - -