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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 26. Oktober 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für
das Wirtschaftsjahr 2017
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem
Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2017 über die Ent-
wicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2017 (§ 19 EBV).
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser
Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2017.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des
Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2018
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2018 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2018 des Abfallwirtschaftsbetriebes Mün-
chen zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
(AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV),
dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und
der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünf-
jährigen Finanzplanung 2017 - 2021 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten betragen 220,539 Mio. € im Jahr 2018.
Die Erlöse betragen 201,322 Mio. € im Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2018 des Abfallwirt-
schaftsbetriebes München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz-
planung.
Ortsangabe
-/-
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Bauvorhaben Erweiterung des Verwaltungsgebäudes
und Werkstatt am Georg-Brauchle-Ring 29
1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
2. Vorplanungsauftrag
-
14-20 / A 03530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterungsbau des Verwaltungsgebäudes und Werkstatt am
Georg-Brauchle-Ring 29
Inhalt
1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
2. Vorplanungsauftrag
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Der Kostenrahmen für die Baumaßnahme wird bei der Vorplanung
über die qualifizierte Kostenschätzung ermittelt. Geschätzte Planer-
kosten i.H.v. 750.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Der Auftrag,
die Vorplanung zu erarbeiten, wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erweiterungsbau Abfallwirtschaftsbetrieb München, Georg-Brauchle-
Ring
Ortsangabe
Georg-Brauchle-Ring 29, 80992 München
4.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Neubau Wertstoffhof plus
an der Truderinger Straße 2 a, 81677 München
13. Stadtbezirk Bogenhausen,
Flurstück 17718/6 (Teilfläche West)
1. Genehmigung vorläufiges Nutzerbedarfs-
programm
2. Vorplanungsauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Neubau Wertstoffhof plus an der Truderinger Straße 2a, 81677 Mün-
chen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Inhalt
1. Genehmigung Vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm
2. Vorplanungsauftrag
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Der Kostenrahmen für die Baumaßnahme wird bei der Vorplanung
über die qualifizierte Kostenschätzung ermittelt.
Entscheidungsvorschlag
Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Das Baure-
ferat wird beauftragt, die Vorplanung für den AWM durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
WSH plus
Ortsangabe
Truderinger Str. 2a, 81677 München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2017
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich-
tet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwi-
schenbericht 2017 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögens-
planes 2017 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über
die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2017.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtgüter München – Zweiter Zwischenbericht 2017
Ortsangabe
-/-
6.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2018
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2018 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2018 der Stadtgüter München zur
Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus
dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem
Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte
(§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2016 - 2020 (§ 18
EBV).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamterlöse 2018: 6,590 Mio. €
Gesamtkosten 2018: 6,422 Mio. €
Ergebnis 2018: 0,168 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2017 der Stadtgüter
München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz-
planung
Ortsangabe
-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
7.
Markthallen München (MHM);
Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das
Wirtschaftsjahr 2017
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 zum Neubau der Großmarkt-
halle wird das bisher verfolgte Modell der Eigenrealisierung nicht
mehr weiter verfolgt. Diese Entscheidung wirkt sich erheblich auf den
Wirtschaftsplan 2017 aus, so dass dieser gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 der
Eigenbetriebsverordnung (EBV) geändert werden muss. Dem Werk-
ausschuss wird zudem mit dem Zweiten Zwischenbericht 2017 über
die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2017 (§ 19 EBV)
berichtet.
Inhalt
Der Stadtrat beschließt die Änderungen des Wirtschaftsplans 2017.
Die bisher aktivierungsfähigen Planungsleistungen für die neue Groß-
markthalle werden durch die Abkehr von der Eigenrealisierung zu
konsumtiven Projektgrundlagenermittlungen. Die angefallenen Kosten
werden im Stadthaushalt 2017 veranschlagt und den Markthallen
München erstattet. Die Markthallen München berichten im Rahmen
dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr
2017.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamterlöse 2017: 20,204 Mio. €
Gesamtkosten 2017: 22,754 Mio. €
Ergebnis 2017: -2,550 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt den geänderten Wirtschaftsplan 2017 der
Markthallen München. Die bisherigen Planungsleistungen werden als
Projektgrundlagenermittlungen im Stadthaushalt veranschlagt und den
Markthallen erstattet. Der zweite Zwischenbericht 2017 zum Stand
30.06.2017 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wirtschaftsplan, Großmarkthalle, Erfolgsplan, Vermögensplan
Ortsangabe
-/-
8.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2018
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2018 wird
dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2018 der Markthallen München
zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan
aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV),
dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte
(§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2017 – 2021
(§ 17 EBV).
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Erträge 2018: 15,970 Mio. €
Aufwendungen 2018: 18,470 Mio. €
Ergebnis 2018: -2,500 Mio. €
Im Stadthaushalt zu veranschlagende Projektgrundlagenermittlungen
für die neue Großmarkthalle und die festen Lebensmittelmärkte:
5,095 Mio. € (brutto)
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2018 der Markthallen
München. Die Grundlagenermittlungskosten 2018 für die Zukunfts-
projekte der festen Lebensmittelmärkte und die neue Großmarkthalle
werden im Haushaltsplan der Stadt veranschlagt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht,
Finanzplanung
Ortsangabe
-/-
9.
Markthallen München (MHM);
Bildung eines politischen Gremiums
„Lenkungskreis Großmarkthalle München“
Kurzinfo:
Anlass
Vergabe der Planung und des Baus der neuen Großmarkthalle an
einen Investor
Inhalt
Umsetzung des Projektes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Gründung eines Lenkungskreises
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lenkungskreis Großmarkthalle München
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss
10.
Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Max-Mannheimer-Platz
Benennung eines Platzes in der Maxvorstadt
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03874 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 18.07.2017
-
14-20 / B 03874 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt,
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03874 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 18.07.2017.
Inhalt
Zur Ehrung von Max Mannheimer, einem bedeutenden Zeitzeugen
und Überlebenden des Holocaust, soll die Freifläche um das NS-
Dokumentationszentrum in Max-Mannheimer-Platz benannt werden.
Damit verbunden ist die Änderung der Adresse des NS-Dokumentati-
onszentrums von Brienner Straße 34 in Max-Mannheimer-Platz 1.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die platzartige Freifläche um das NS-Dokumentationszentrum
wird Max-Mannheimer-Platz benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Arcisstraße, Königsplatz, Brienner Straße
Ortsangabe
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
11.
Öffentliche WC-Anlagen in München
Verbesserung der Beschilderung und
Auffindbarkeit der WC-Anlagen;
Keine Benennung eines zentralen Ansprech-
partners in der Stadtverwaltung
Öffentliche Toileten – mehr Häusl für München
Antrag Nr. 14-20 / A 00486 von
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014
Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“
für Spiel- und Bolzplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014
Toilettensituation in München verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 00685 von
Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Otto Seidl,
Herrn StR Johann Stadler vom 13.02.2015
-
14-20 / A 00487 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03647 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03648 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00685 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00486 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 00685, 14-20 / A 00486
sowie 14-20 / A 00487, die in der Vollversammlung des
Stadtrates vom 16.12.2015 aufgegriffen wurden.
Inhalt
Empfehlungen für die Einstellung der Planungen für das
Konzept "Nette Toilette"
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Planungen für das Konzept "Nette Toilette" werden eingestellt.
Das Konzept wird nicht umgesetzt.
Gesucht werden kann auch nach:
Öffentliche WC, Nette Toilette
Ortsangabe
- / -
12.
Bauvorhaben EineWeltHaus,
Schwanthalerstraße 80
Schallschutzmaßnahmen / Erneuerung der Lüftung
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Projektkosten (Ausführungskosten) 1.440.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektauftrag im gemeinsamen Kultur- und Kommunalausschuss
am 30.06.2017, Projektgenehmigung durch verwaltungsinterne
Abstimmung am 16.02.2017
Inhalt
Darstellung der Kostenentwicklung, Gesamtkosten,
Gesamterlöse, Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten: 1.440.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung der Projektrealisierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
EineWeltHaus, Schallschutzmaßnahmen
Ortsangabe
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt,
Schwanthalerstraße 80, Rückgebäude
13.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
im Anwesen Gotzinger Platz 1a
6. Stadtbezirk Sendling
Kurzinfo:
Anlass
Der Reinigungsvertrag für das städtische Schulzentrum am
Gotzinger Platz 1a endet zum 30.04.2018.
Der Vertrag ist neu zu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung
des Ausschreibungsverfahrens.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und
Glasreinigung das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt
den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schulhausreinigung
Ortsangabe
6. Stadtbezirk Sendling
Gotzinger Platz 1a
14.
Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs“ als
integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/
Bürgerplatz des Areals der ehemaligen
Prinz-Eugen-Kaserne;
Neue Kostenobergrenze
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten
von insgesamt 600.000 Euro
Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses
für vier Einrichtungen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03106 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 13.12.2016
-
14-20 / A 03613 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03381 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03106 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03542 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des gemeinsamen Kultur-, Sozial-,
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.11.2016
bzw. der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016;
Reduzierung der Projektkosten von 11.340.000 Euro auf 10.200.000 Euro.
Behandlung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 03106 vom 13.12.2016
Inhalt
Darstellung der Umplanungen und Einsparungen sowie
des reduzierten Planungskonzeptes.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro davon
Ersteinrichtungskosten von insgesamt 600.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des reduzierten Planungskonzepts,
Erledigung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 03106
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Prinz-Eugen-Kaserne, Integrierte Quartierseinrichtung im 13.
Stadtbezirk, 13er Bürger- und Kulturtreff
Ortsangabe
13. Stadtbezirk Bogenhausen, Maria-Nindl-Platz/
Eugen-Jochum-Straße
15.
Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LHM:
Sicherheitsdienst
Antrag Nr. 14-20 / A 02730 von
Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Anne Hübner,
Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Christian Vorländer
vom 12.12.2016
-
14-20 / A 03528 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03539 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02730 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LH München:
Sicherheitsdienst, Antrag der SPD - Stadtratsfraktion vom 12.12.2016
Inhalt
Darstellung des Ergebnisses der Überprüfung hinsichtlich
Qualitäts-, Organisations- und Kostenaspekten der Varianten:
eigener städtischer Sicherheitsdienst, Gründung einer städtischen
Gesellschaft mit privatem Partner, Fremdvergabe mit Leistungskontrolle
durch eigenes Personal
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten der Maßnahme belaufen sich im Jahr 2018 auf insgesamt
256.080 €, ab dem Jahr 2019 auf 246.600 €.
Entscheidungsvorschlag
Der Sicherheitsdienst in den Verwaltungsgebäuden wird weiterhin
fremd vergeben, aber die Kontrollen der vertragsgemäßen Erbringung
der Sicherungsdienstleistungen werden durch eigenes Personal
(4 VZÄ) durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bewachung, Beschäftigtensicherheit
Ortsangabe
-/-