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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 26. Oktober 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017 - Bekanntgabe -

14-20 / V 10019 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2017 über die Ent- wicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2017 (§ 19 EBV). Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2017. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2018

14-20 / V 10064 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2018 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2018 des Abfallwirtschaftsbetriebes Mün- chen zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünf- jährigen Finanzplanung 2017 - 2021 (§ 17 EBV). Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten betragen 220,539 Mio. € im Jahr 2018. Die Erlöse betragen 201,322 Mio. € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2018 des Abfallwirt- schaftsbetriebes München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung. Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Bauvorhaben Erweiterung des Verwaltungsgebäudes und Werkstatt am Georg-Brauchle-Ring 29 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 2. Vorplanungsauftrag


14-20 / V 10020 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterungsbau des Verwaltungsgebäudes und Werkstatt am Georg-Brauchle-Ring 29 Inhalt 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 2. Vorplanungsauftrag Gesamtkosten/Gesamterlöse Der Kostenrahmen für die Baumaßnahme wird bei der Vorplanung über die qualifizierte Kostenschätzung ermittelt. Geschätzte Planer- kosten i.H.v. 750.000 €. Entscheidungsvorschlag Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Der Auftrag, die Vorplanung zu erarbeiten, wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Erweiterungsbau Abfallwirtschaftsbetrieb München, Georg-Brauchle- Ring Ortsangabe Georg-Brauchle-Ring 29, 80992 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neubau Wertstoffhof plus an der Truderinger Straße 2 a, 81677 München 13. Stadtbezirk Bogenhausen, Flurstück 17718/6 (Teilfläche West) 1. Genehmigung vorläufiges Nutzerbedarfs- programm 2. Vorplanungsauftrag

14-20 / V 10071 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau Wertstoffhof plus an der Truderinger Straße 2a, 81677 Mün- chen im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Inhalt 1. Genehmigung Vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm 2. Vorplanungsauftrag Gesamtkosten/Gesamterlöse Der Kostenrahmen für die Baumaßnahme wird bei der Vorplanung über die qualifizierte Kostenschätzung ermittelt. Entscheidungsvorschlag Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Das Baure- ferat wird beauftragt, die Vorplanung für den AWM durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: WSH plus Ortsangabe Truderinger Str. 2a, 81677 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5.
Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017 - Bekanntgabe -

14-20 / V 10089 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berich- tet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwi- schenbericht 2017 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögens- planes 2017 (§ 19 EBV). Inhalt Die Stadtgüter München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2017. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtgüter München – Zweiter Zwischenbericht 2017 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2018

14-20 / V 10090 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2018 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2018 der Stadtgüter München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2016 - 2020 (§ 18 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamterlöse 2018: 6,590 Mio. € Gesamtkosten 2018: 6,422 Mio. € Ergebnis 2018: 0,168 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2017 der Stadtgüter München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung Ortsangabe -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
7.
Markthallen München (MHM); Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017

14-20 / V 10145 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 zum Neubau der Großmarkt- halle wird das bisher verfolgte Modell der Eigenrealisierung nicht mehr weiter verfolgt. Diese Entscheidung wirkt sich erheblich auf den Wirtschaftsplan 2017 aus, so dass dieser gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 der Eigenbetriebsverordnung (EBV) geändert werden muss. Dem Werk- ausschuss wird zudem mit dem Zweiten Zwischenbericht 2017 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2017 (§ 19 EBV) berichtet. Inhalt Der Stadtrat beschließt die Änderungen des Wirtschaftsplans 2017. Die bisher aktivierungsfähigen Planungsleistungen für die neue Groß- markthalle werden durch die Abkehr von der Eigenrealisierung zu konsumtiven Projektgrundlagenermittlungen. Die angefallenen Kosten werden im Stadthaushalt 2017 veranschlagt und den Markthallen München erstattet. Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2017. Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamterlöse 2017: 20,204 Mio. € Gesamtkosten 2017: 22,754 Mio. € Ergebnis 2017: -2,550 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt den geänderten Wirtschaftsplan 2017 der Markthallen München. Die bisherigen Planungsleistungen werden als Projektgrundlagenermittlungen im Stadthaushalt veranschlagt und den Markthallen erstattet. Der zweite Zwischenbericht 2017 zum Stand 30.06.2017 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wirtschaftsplan, Großmarkthalle, Erfolgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2018

14-20 / V 10146 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2018 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2018 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2017 – 2021 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/Gesamterlöse Erträge 2018: 15,970 Mio. € Aufwendungen 2018: 18,470 Mio. € Ergebnis 2018: -2,500 Mio. € Im Stadthaushalt zu veranschlagende Projektgrundlagenermittlungen für die neue Großmarkthalle und die festen Lebensmittelmärkte: 5,095 Mio. € (brutto) Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2018 der Markthallen München. Die Grundlagenermittlungskosten 2018 für die Zukunfts- projekte der festen Lebensmittelmärkte und die neue Großmarkthalle werden im Haushaltsplan der Stadt veranschlagt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MHM, Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Markthallen München (MHM); Bildung eines politischen Gremiums „Lenkungskreis Großmarkthalle München“

14-20 / V 10240 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vergabe der Planung und des Baus der neuen Großmarkthalle an einen Investor Inhalt Umsetzung des Projektes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Gründung eines Lenkungskreises Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lenkungskreis Großmarkthalle München Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss
10.
Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Max-Mannheimer-Platz Benennung eines Platzes in der Maxvorstadt BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03874 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 18.07.2017

  • 14-20 / B 03874 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10031 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03874 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 18.07.2017. Inhalt Zur Ehrung von Max Mannheimer, einem bedeutenden Zeitzeugen und Überlebenden des Holocaust, soll die Freifläche um das NS- Dokumentationszentrum in Max-Mannheimer-Platz benannt werden. Damit verbunden ist die Änderung der Adresse des NS-Dokumentati- onszentrums von Brienner Straße 34 in Max-Mannheimer-Platz 1. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die platzartige Freifläche um das NS-Dokumentationszentrum wird Max-Mannheimer-Platz benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Arcisstraße, Königsplatz, Brienner Straße Ortsangabe 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Öffentliche WC-Anlagen in München Verbesserung der Beschilderung und Auffindbarkeit der WC-Anlagen; Keine Benennung eines zentralen Ansprech- partners in der Stadtverwaltung Öffentliche Toileten – mehr Häusl für München Antrag Nr. 14-20 / A 00486 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Öffentliche Toiletten – Konzept „Nette Toilette“ für Spiel- und Bolzplätze Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Toilettensituation in München verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 00685 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 13.02.2015


14-20 / V 08014 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 00685, 14-20 / A 00486 sowie 14-20 / A 00487, die in der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015 aufgegriffen wurden. Inhalt Empfehlungen für die Einstellung der Planungen für das Konzept "Nette Toilette" Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Planungen für das Konzept "Nette Toilette" werden eingestellt. Das Konzept wird nicht umgesetzt. Gesucht werden kann auch nach: Öffentliche WC, Nette Toilette Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Bauvorhaben EineWeltHaus, Schwanthalerstraße 80 Schallschutzmaßnahmen / Erneuerung der Lüftung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten) 1.440.000 Euro Ausführungsgenehmigung

14-20 / V 10023 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektauftrag im gemeinsamen Kultur- und Kommunalausschuss am 30.06.2017, Projektgenehmigung durch verwaltungsinterne Abstimmung am 16.02.2017 Inhalt Darstellung der Kostenentwicklung, Gesamtkosten, Gesamterlöse, Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse Gesamtkosten: 1.440.000 Euro Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Projektrealisierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: EineWeltHaus, Schallschutzmaßnahmen Ortsangabe 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, Schwanthalerstraße 80, Rückgebäude

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Gotzinger Platz 1a 6. Stadtbezirk Sendling

14-20 / V 10024 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Reinigungsvertrag für das städtische Schulzentrum am Gotzinger Platz 1a endet zum 30.04.2018. Der Vertrag ist neu zu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glasreinigung das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schulhausreinigung Ortsangabe 6. Stadtbezirk Sendling Gotzinger Platz 1a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs“ als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; Neue Kostenobergrenze 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 600.000 Euro Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses für vier Einrichtungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 13.12.2016

  • 14-20 / A 03613 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03381 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03106 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03542 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09662 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des gemeinsamen Kultur-, Sozial-, Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.11.2016 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016; Reduzierung der Projektkosten von 11.340.000 Euro auf 10.200.000 Euro. Behandlung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 03106 vom 13.12.2016 Inhalt Darstellung der Umplanungen und Einsparungen sowie des reduzierten Planungskonzeptes. Gesamtkosten/Gesamterlöse Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 600.000 Euro Entscheidungsvorschlag Genehmigung des reduzierten Planungskonzepts, Erledigung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 03106 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Prinz-Eugen-Kaserne, Integrierte Quartierseinrichtung im 13. Stadtbezirk, 13er Bürger- und Kulturtreff Ortsangabe 13. Stadtbezirk Bogenhausen, Maria-Nindl-Platz/ Eugen-Jochum-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LHM: Sicherheitsdienst Antrag Nr. 14-20 / A 02730 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Vorländer vom 12.12.2016


14-20 / V 10148 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LH München: Sicherheitsdienst, Antrag der SPD - Stadtratsfraktion vom 12.12.2016 Inhalt Darstellung des Ergebnisses der Überprüfung hinsichtlich Qualitäts-, Organisations- und Kostenaspekten der Varianten: eigener städtischer Sicherheitsdienst, Gründung einer städtischen Gesellschaft mit privatem Partner, Fremdvergabe mit Leistungskontrolle durch eigenes Personal Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten der Maßnahme belaufen sich im Jahr 2018 auf insgesamt 256.080 €, ab dem Jahr 2019 auf 246.600 €. Entscheidungsvorschlag Der Sicherheitsdienst in den Verwaltungsgebäuden wird weiterhin fremd vergeben, aber die Kontrollen der vertragsgemäßen Erbringung der Sicherungsdienstleistungen werden durch eigenes Personal (4 VZÄ) durchgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bewachung, Beschäftigtensicherheit Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)