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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 26. Oktober 2017, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Münchner Kammerspiele Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 10093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck / Zuwendungsgeber / Begünstigter / Art und Umfang der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmigungsfä­higkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Die Zuwendung des Vereins zur Förderung der Münchner Kammerspiele e. V. wird angenommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Zuwendung des Ver­eins zur Förderung der Münchner Kammerspiele e. V.; 2017 Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München Gestaltungswettbewerb „Erinnerungstafeln an Hauswänden auf Blickhöhe und Stelen mit Erinnerungstafeln auf öffentlichem Grund vor dem Gebäude“ Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021

14-20 / V 10015 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Implementierung neuer Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes in München. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Haushaltsmittel zur Implementierung der neuen Gedenkfor­men: zunächst 150.000 Euro von 2018 bis 2020 - Sachausgaben Koordinierungsstelle: jährlich zunächst 36.000 Euro von 2018 bis 2020 Entscheidungsvorschlag 1. Mit dem von der Jury empfohlenen Entwurf zur Realisie­rung von Wandtafeln als Form individuellen und dezen­tralen Erinnerns an Hauswänden auf Blickhöhe in Mün­chen besteht Einverständnis. 2. Mit dem von der Jury empfohlenen Entwurf zur Realisie­rung von Stelen mit Gedenkelementen im öffentlichen Raum als Form individuellen und dezentralen Erinnerns in München besteht Einverständnis. 3. Mit dem vorgestellten Verfahrensgang bei der Imple­mentierung der beiden neuen Gedenkformen in Mün­chen besteht Einverständnis. Das Direktorium/Stadtar­chiv der Landeshauptstadt München wird beauftragt, ge­mäß dem vorgestellten Verfahrensgang, in Absprache mit den beteiligen Referaten, alle zur Realisierung der beiden Gedenkformen in München erforderlichen Maß­nahmen zu treffen. Aufgrund der Befristung der beiden Fachstellen im Stadtarchiv wird zu gegebener Zeit eine Vorlage vom Direktorium/Stadtarchiv zur Verlängerung eingebracht werden. 4. Die Initiatoren können die Finanzierung der neuen Ge­denkformen übernehmen oder sich an den Kosten betei­ligen. Andernfalls übernimmt die Landeshauptstadt Mün­chen die nicht abgedeckten Kosten aus eigens dafür be­reitzustellenden Haushaltsmitteln in Höhe von zunächst 150.000 Euro. Nach drei Jahren wird der Stadtrat mit dem Ergebnis der Evaluation befasst. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neue Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesoper des NS-Regimes in München; Wandtafeln und Ste­len; NS-Geschichte; NS-Opfer, Erinnerung Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Jüdisches Museum München Unbefristete Weiterfinanzierung und Aufstockung einer zunächst auf 2 Jahre befristeten halben Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter

14-20 / V 10073 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Entfristung und Aufstockung einer vorhandenen Personalkapa­zität Gesamtkosten/Gesamterlöse 47.758 € in 2018 ab 2019 jährlich 81.870 € Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. 2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Voll­versammlung des Stadtrats im November 2017 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalige Erhöhung der Personalkosten in 2018 um 47.291 € im Rahmen des Schlussabgleichs 2018 sowie die dauerhafte Aufstockung der Personalkosten ab 2019 in Höhe von insgesamt 81.070 € im Rahmen der Haus­haltsplanaufstellung 2019 beim „Produkt 36252300 Jüdi­sches Museum München“ bei der Stadtkämmerei anzu­melden. Zudem werden vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrats die notwendigen laufenden Sachkosten von 467 € in 2018 und ab 2019 jährlich 800 € bei der Stadtkämmerei zur Haushaltsplanaufstellung angemeldet. 3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Voll­versammlung des Stadtrats im November 2017 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die Entfristung und dauerhafte Aufstockung auf 1,0 VZÄ der bis 31.05.2018 befristeten Halbtagsstelle (E 13) beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 4. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Be­amten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellun­gen in Höhe von etwa 24.716 € (40% des JMB). 5. Das Produktkostenbudget erhöht sich vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrats im November 2017 in 2018 um 47.758 € und ab 2019 dauerhaft um 81.870 € (Produktauszahlungs­budget). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Entfristung; Aufstockung; MMS; Jüdisches Museum München Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Laienchöre stärken Antrag Nr. 14-20 / A 03339 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 24.08.2017


14-20 / V 10132 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung des stark wachsenden Förderbedarfs im Laien­musikbereich. Gesamtkosten/Gesamterlöse 43.300 € Entscheidungsvorschlag 1. Es besteht Einverständnis, das Budget zur Förderung der Laienmusik ab 2018 dauerhaft um 43.300 € zu erhöhen. 2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Voll­versammlung im November 2017 empfiehlt der Fachaus­schuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 43.300 € zum Schlussabgleich für den Haushalt 2018 bei der Stadt­kämmerei bei Produkt 36 250 100, IA 561010144 anzu­melden. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 43.300 € ab dem Haushaltsjahr 2018 dauerhaft. Davon sind 43.300 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03339 von Herrn StR Klaus Pe­ter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Herrn StR Christian Vor­länder vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsge­mäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Laienchöre; Laienmusik; Laienensembles; Musikförderung Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Münchner Stadtmuseum Annahme von Zuwendungen, Sachzuwendung „27 Ölgemälde des Münchner Malers Johann Georg Edlinger“ - Öffentlicher Teil -

14-20 / V 10036 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck / Zuwendungsgeber / Begünstigter / Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungs­fähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Die Sachzuwendung „27 Ölgemälde des Münchner Malers Johann Georg Edlinger“ von Frau Ruth Rosner wird ange­nommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Annahme von Zuwendungen für das Münchner Stadtmuseum; Gemälde; Johann Georg Edlinger Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Villa Waldberta – Belegungsschwerpunkte 2018 / I. Quartal 2019 und Bilanz 2017

14-20 / V 10120 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Beschluss über die Belegungsschwerpunkte des Künstlerhau­ses Villa Waldberta 2018 / I.Quartal 2019 und Bilanz 2017 Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Mit dem Belegungsschwerpunkt „Visionen gestalten“ zur Bele­gung der Villa Waldberta 2018 / I. Quartal 2019, wie unter 2.2 ausgeführt, besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Villa Waldberta; 2018 / I. Quartal 2019; Bilanz 2017 Ortsangabe: ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Beschlussvollzugskontrolle Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 30.06.2017 - Bekanntgabe

14-20 / V 10065 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Übersicht mit Erledigungsvermerken Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beschlussvollzugskontrolle; BVK Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Änderung der Betriebssatzung

14-20 / V 10197 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbe­triebs Münchner Kammerspiele wird gemäß Anlage 2 be­schlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Änderung Betriebssat­zung 2018 Ortsangabe: ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Münchner Symphoniker retten! Antrag 14-20 / A 03311 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 03.08.2017

  • 14-20 / A 03311 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10228 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darlegung der Notwendigkeit einer künftigen dauerhaften städ­tischen Zuwendung an die Münchner Symphoniker Gesamtkosten/Gesamterlöse 290.000 € einmalig in 2018, 440.000 € dauerhaft ab 2019 Entscheidungsvorschlag 1. Mit einer einmaligen Zuwendung an den Münchner Sym­phoniker e. V. in Höhe von 290.000 € im Jahr 2018 sowie mit einer dauerhaften Zuwendung in Höhe von 440.000 € ab dem Jahr 2019 besteht Einverständnis. 2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Voll­versammlung im November 2017 empfiehlt der Fachaus­schuss, das Kulturreferat zu beauftragen, sowohl die ein­malig als auch die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmit­tel zum Schlussabgleich für den Haushalt 2018 bzw. zur Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei bei Produkt Förderung von Kunst und Kultur (Produkt-Nr. 36250100, IA wird neu eingerichtet) anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 290.000 € im Jahr 2018 einmalig und um 440.000 € ab dem Haus­haltsjahr 2019 dauerhaft. 3. Der Antrag 14-20 / A 03311 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorlän­der vom 03.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Symphoniker; Orchester; Musikförderung Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Programmkino in München stärken I Antrag Nr. 14-20 / A 03321 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 09.08.2017 Programmkino in München stärken II Antrag Nr. 14-20 / A 03322 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 09.08.2017 Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021

  • 14-20 / A 03322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10244 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im Antrag „Programmkino in München stärken I“ wird das Kul­turreferat gebeten, zu prüfen, inwieweit der Kino-Programm­preis der Landeshauptstadt München verbessert werden kann. Im Antrag „Programmkino in München stärken II“ wird das Kul­turreferat gebeten, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie Pro­grammkinos bei Neugründungen oder Übernahmen sinnvoll unterstützt werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse 35.000 € jährlich ab 2018 Entscheidungsvorschlag 1. Mit der dauerhaften Erhöhung der sechs jährlich zu verge­benden Kinoprogrammpreise von 5.000 € auf 7.500 € und mit der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendi­gen konsumtiven Mitteln in Höhe von 15.000 € ab dem Haushaltsjahr 2018 besteht Einverständnis. 2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Voll­versammlung im November 2017 empfiehlt der Kul­turausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die dau­erhaft erforderlichen Haushaltsmittel gemäß der Ziffer 1 des Antrags des Referenten im Rahmen des Schlussab­gleichs 2018 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Mit der Unterstützung von Programmkino-Neugründun­gen und – übernahmen in Form von Investitionszuschüs­sen gem. Ziffer 2.4 des Vortrags des Referenten besteht Einverständnis. Vorbehaltlich der endgültigen Entschei­dung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, den erforderlichen dauerhaften Mittelbedarf in Höhe von jährlich 20.000 Euro ab 2018 zum Entwurf des Mehrjah­resinvestitionsprogramms 2017 bis 2021 in Investitions­liste 1, Maßnahme (3410.987.3871) wie folgt anzumel­den: ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Programmkinoförderung in München; Kinoprogrammpreise Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Preiswesen der Landeshauptstadt München Münchner Kinder- und Jugendliteratur-Stipendium Antrag Nr. 14-20 / A 03309 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld- Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herr StR Christian Vorländer vom 02.08.2017

  • 14-20 / A 03309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 10220 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: 1. Bisheriges Verfahren zur Vergabe der Stipendien für Literatur 2. Synopse der Änderungsvorschläge Gesamtkosten/Gesamterlöse: biennal 6.000 Euro (Dotierung eines zusätzliches Stipendiums) biennal 350 Euro (zusätzliche Aufwandsentschädigung eines weiteren Jurymitglieds) Entscheidungsvorschlag: 1. Mit dem Vorschlag, ab dem Jahr 2019 ein zweites Stipendium für Kinder- und Jugendliteratur in Höhe von biennal 6.000 Euro auszureichen, besteht Einverständnis. 2. Mit dem Vorschlag, die Ausschreibung auf Projekte mit Text und Bild auszuweiten, besteht Einverständnis. 3. Mit dem Vorschlag, vier Jurorinnen und Juroren für die Kinder- und Jugendbuchprojekte zu berufen, besteht Einverständnis. 4. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die Mittel für das Haushaltsjahr 2019 zur Haushaltsanmeldung 2019 bei Produkt 36250100, „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“, anzumelden. Die Anmeldung für die Jahre 2021 ff. erfolgt zu den jeweiligen Haushalten. Das Produktkostenbudget erhöht sich jeweils bienal um 6350 Euro. Davon sind 6350 Euro zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03309 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herr StR Christian Vorländer vom 02.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Preiswesen; Literaturstipendien Ortsangabe: ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)