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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 26. Oktober 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Betriebsteil Münchner Kammerspiele
Annahme einer Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck / Zuwendungsgeber / Begünstigter / Art und Umfang der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Die Zuwendung des Vereins zur Förderung der Münchner Kammerspiele e. V. wird angenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Zuwendung des Vereins zur Förderung der Münchner Kammerspiele e. V.; 2017
Ortsangabe
./.
2.
Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes
in München
Gestaltungswettbewerb „Erinnerungstafeln an Hauswänden auf Blickhöhe und Stelen mit Erinnerungstafeln auf öffentlichem Grund vor dem Gebäude“
Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Kurzinfo:
Inhalt
Implementierung neuer Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Opfer des NS-Regimes in München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Haushaltsmittel zur Implementierung der neuen Gedenkformen: zunächst 150.000 Euro von 2018 bis 2020
- Sachausgaben Koordinierungsstelle: jährlich zunächst 36.000 Euro von 2018 bis 2020
Entscheidungsvorschlag
1. Mit dem von der Jury empfohlenen Entwurf zur Realisierung von Wandtafeln als Form individuellen und dezentralen Erinnerns an Hauswänden auf Blickhöhe in München besteht Einverständnis.
2. Mit dem von der Jury empfohlenen Entwurf zur Realisierung von Stelen mit Gedenkelementen im öffentlichen Raum als Form individuellen und dezentralen Erinnerns in München besteht Einverständnis.
3. Mit dem vorgestellten Verfahrensgang bei der Implementierung der beiden neuen Gedenkformen in München besteht Einverständnis. Das Direktorium/Stadtarchiv der Landeshauptstadt München wird beauftragt, gemäß dem vorgestellten Verfahrensgang, in Absprache mit den beteiligen Referaten, alle zur Realisierung der beiden Gedenkformen in München erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Aufgrund der Befristung der beiden Fachstellen im Stadtarchiv wird zu gegebener Zeit eine Vorlage vom Direktorium/Stadtarchiv zur Verlängerung eingebracht werden.
4. Die Initiatoren können die Finanzierung der neuen Gedenkformen übernehmen oder sich an den Kosten beteiligen. Andernfalls übernimmt die Landeshauptstadt München die nicht abgedeckten Kosten aus eigens dafür bereitzustellenden Haushaltsmitteln in Höhe von zunächst 150.000 Euro. Nach drei Jahren wird der Stadtrat mit dem Ergebnis der Evaluation befasst.
...
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neue Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesoper des NS-Regimes in München; Wandtafeln und Stelen; NS-Geschichte; NS-Opfer, Erinnerung
Ortsangabe
./.
3.
Jüdisches Museum München
Unbefristete Weiterfinanzierung und Aufstockung einer zunächst auf 2 Jahre befristeten halben Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter
Kurzinfo:
Inhalt
Entfristung und Aufstockung einer vorhandenen Personalkapazität
Gesamtkosten/Gesamterlöse
47.758 € in 2018
ab 2019 jährlich 81.870 €
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrats im November 2017 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalige Erhöhung der Personalkosten in 2018 um 47.291 € im Rahmen des Schlussabgleichs 2018 sowie die dauerhafte Aufstockung der Personalkosten ab 2019 in Höhe von insgesamt 81.070 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim „Produkt 36252300 Jüdisches Museum München“ bei der Stadtkämmerei anzumelden. Zudem werden vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrats die notwendigen laufenden Sachkosten von 467 € in 2018 und ab 2019 jährlich 800 € bei der Stadtkämmerei zur Haushaltsplanaufstellung angemeldet.
3. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrats im November 2017 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die Entfristung und dauerhafte Aufstockung auf 1,0 VZÄ der bis 31.05.2018 befristeten Halbtagsstelle (E 13) beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
4. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 24.716 € (40% des JMB).
5. Das Produktkostenbudget erhöht sich vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrats im November 2017 in 2018 um 47.758 € und ab 2019 dauerhaft um 81.870 € (Produktauszahlungsbudget).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Entfristung; Aufstockung; MMS; Jüdisches Museum München
Ortsangabe
./.
4.
Laienchöre stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 03339 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 24.08.2017
-
14-20 / A 03339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung des stark wachsenden Förderbedarfs im Laienmusikbereich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
43.300 €
Entscheidungsvorschlag
1. Es besteht Einverständnis, das Budget zur Förderung der Laienmusik ab 2018 dauerhaft um 43.300 € zu erhöhen.
2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 43.300 € zum Schlussabgleich für den Haushalt 2018 bei der Stadtkämmerei bei Produkt 36 250 100, IA 561010144 anzumelden.
Das Produktkostenbudget erhöht sich um 43.300 € ab dem Haushaltsjahr 2018 dauerhaft. Davon sind 43.300 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03339 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Herrn StR Christian Vorländer vom 24.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Laienchöre; Laienmusik; Laienensembles; Musikförderung
Ortsangabe
./.
5.
Münchner Stadtmuseum
Annahme von Zuwendungen,
Sachzuwendung „27 Ölgemälde des Münchner Malers Johann Georg Edlinger“
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck / Zuwendungsgeber / Begünstigter / Art und Umfang der Zuwendung werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Die Sachzuwendung „27 Ölgemälde des Münchner Malers Johann Georg Edlinger“ von Frau Ruth Rosner wird angenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Annahme von Zuwendungen für das Münchner Stadtmuseum;
Gemälde; Johann Georg Edlinger
Ortsangabe
./.
6.
Villa Waldberta – Belegungsschwerpunkte 2018 / I. Quartal 2019 und Bilanz 2017
Kurzinfo:
Inhalt:
Beschluss über die Belegungsschwerpunkte des Künstlerhauses Villa Waldberta 2018 / I.Quartal 2019 und Bilanz 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Mit dem Belegungsschwerpunkt „Visionen gestalten“ zur Belegung der Villa Waldberta 2018 / I. Quartal 2019, wie unter 2.2 ausgeführt, besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Villa Waldberta; 2018 / I. Quartal 2019; Bilanz 2017
Ortsangabe:
./.
7.
Beschlussvollzugskontrolle
Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 30.06.2017
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Übersicht mit Erledigungsvermerken
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschlussvollzugskontrolle; BVK
Ortsangabe
./.
8.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Änderung der Betriebssatzung
Kurzinfo:
Inhalt:
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Münchner Kammerspiele wird gemäß Anlage 2 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Änderung Betriebssatzung 2018
Ortsangabe:
./.
9.
Münchner Symphoniker retten!
Antrag 14-20 / A 03311 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 03.08.2017
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14-20 / A 03311 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darlegung der Notwendigkeit einer künftigen dauerhaften städtischen Zuwendung an die Münchner Symphoniker
Gesamtkosten/Gesamterlöse
290.000 € einmalig in 2018, 440.000 € dauerhaft ab 2019
Entscheidungsvorschlag
1. Mit einer einmaligen Zuwendung an den Münchner Symphoniker e. V. in Höhe von 290.000 € im Jahr 2018 sowie mit einer dauerhaften Zuwendung in Höhe von 440.000 € ab dem Jahr 2019 besteht Einverständnis.
2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, sowohl die einmalig als auch die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel zum Schlussabgleich für den Haushalt 2018 bzw. zur Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei bei Produkt Förderung von Kunst und Kultur (Produkt-Nr. 36250100, IA wird neu eingerichtet) anzumelden.
Das Produktkostenbudget erhöht sich um 290.000 € im Jahr 2018 einmalig und um 440.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 dauerhaft.
3. Der Antrag 14-20 / A 03311 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 03.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Symphoniker; Orchester; Musikförderung
Ortsangabe
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10.
Programmkino in München stärken I
Antrag Nr. 14-20 / A 03321 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 09.08.2017
Programmkino in München stärken II
Antrag Nr. 14-20 / A 03322 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 09.08.2017
Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
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14-20 / A 03322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 03321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im Antrag „Programmkino in München stärken I“ wird das Kulturreferat gebeten, zu prüfen, inwieweit der Kino-Programmpreis der Landeshauptstadt München verbessert werden kann.
Im Antrag „Programmkino in München stärken II“ wird das Kulturreferat gebeten, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie Programmkinos bei Neugründungen oder Übernahmen sinnvoll unterstützt werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
35.000 € jährlich ab 2018
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der dauerhaften Erhöhung der sechs jährlich zu vergebenden Kinoprogrammpreise von 5.000 € auf 7.500 € und mit der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen konsumtiven Mitteln in Höhe von 15.000 € ab dem Haushaltsjahr 2018 besteht Einverständnis.
2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel gemäß der Ziffer 1 des Antrags des Referenten im Rahmen des Schlussabgleichs 2018 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
3. Mit der Unterstützung von Programmkino-Neugründungen und – übernahmen in Form von Investitionszuschüssen gem. Ziffer 2.4 des Vortrags des Referenten besteht Einverständnis. Vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, den erforderlichen dauerhaften Mittelbedarf in Höhe von jährlich 20.000 Euro ab 2018 zum Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 bis 2021 in Investitionsliste 1, Maßnahme (3410.987.3871) wie folgt anzumelden:
...
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Programmkinoförderung in München; Kinoprogrammpreise
Ortsangabe
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11.
Preiswesen der Landeshauptstadt München
Münchner Kinder- und Jugendliteratur-Stipendium
Antrag Nr. 14-20 / A 03309 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-
Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze
Söllner-Schaar, Herr StR Christian Vorländer vom 02.08.2017
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14-20 / A 03309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
1. Bisheriges Verfahren zur Vergabe der Stipendien für Literatur
2. Synopse der Änderungsvorschläge
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
biennal 6.000 Euro (Dotierung eines zusätzliches Stipendiums)
biennal 350 Euro (zusätzliche Aufwandsentschädigung eines weiteren Jurymitglieds)
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit dem Vorschlag, ab dem Jahr 2019 ein zweites Stipendium für Kinder- und Jugendliteratur in Höhe von biennal 6.000 Euro auszureichen, besteht Einverständnis.
2. Mit dem Vorschlag, die Ausschreibung auf Projekte mit Text und Bild auszuweiten, besteht Einverständnis.
3. Mit dem Vorschlag, vier Jurorinnen und Juroren für die Kinder- und Jugendbuchprojekte zu berufen, besteht Einverständnis.
4. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung des Stadtrates im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die Mittel für das Haushaltsjahr 2019 zur Haushaltsanmeldung 2019 bei Produkt 36250100, „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“, anzumelden. Die Anmeldung für die Jahre 2021 ff. erfolgt zu den jeweiligen Haushalten. Das Produktkostenbudget erhöht sich jeweils bienal um 6350 Euro. Davon sind 6350 Euro zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03309 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herr StR Christian Vorländer vom 02.08.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Preiswesen; Literaturstipendien
Ortsangabe:
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