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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. November 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Umsetzung des Beschlusses zur Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der
Landeshauptstadt München im Referat für Arbeit und Wirtschaft;
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 09988
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Notwendigkeit der Finanzierung der Einrichtung eines Pförtnerarbeitsplatzes im Verwaltungsgebäude in der Herzog-Wilhelm-Straße 15 und Besetzung mit einem externen Sicherheitsdienst als Maßnahme zur Umsetzung des Sicherheitskonzepts zur Beschäftigtensicherheit im Referat für Arbeit und Wirtschaft wird dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft ca. 61.000 € ab dem Jahr 2018 ff.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Konzept zur Beschäftigtensicherheit wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, einen Pförtnerarbeitsplatz einzurichten und mit einem externen Sicherheitsdienst zu besetzen. Die notwendige Finanzierung wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sicherheit, Zugangsberechtigungskonzept, Gebäude, Verwaltungsgebäude
Ortsangabe:
Stadtbezirk 1, Verwaltungsgebäude Herzog-Wilhelm-Straße 15
2.
Munich4Europe-Kampagne: crossmediale Europa-Kampagne in 2018/2019 zur Stärkung der Demokratie und Europäischen Gemeinschaft
14-20 / V 10004
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur Durchführung der
Munich4Europe-Kampagne dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat befürwortet die Planung und Durchführung der crossmedialen Munich4Europe-Kampagne im Zeitraum 2017-2019.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Munich4Europe
München für Europa
Kampagne
EUROCITIES
Cities4Europe
Europa-Tag
Ortsangabe:
Gesamtes Stadtgebiet (Europa-Tag 2019 am Marienplatz)
3.
Einkaufen mit kurzen Wegen – Förderprogramm für Tante-Emma-Läden auflegen
Antrag Nr. 14-20 / A 02390 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE
WÄHLER vom 09.08.2016
-
14-20 / A 02390
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10046
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Möglichkeiten einer Anschubfinanzierung zur Unterstützung von
Unternehmensgründungen für „Tante-Emma-Läden“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
–-
Entscheidungsvorschlag:
Ein Programm zur finanziellen Unterstützung von Unternehmensgründungen von sog. „Tante-Emma-Läden“ wird nicht aufgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Nahversorgung – Tante-Emma-Läden – Finanzielle Unterstützung
- Versorgungssituation
Ortsangabe:
–-
4.
Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft - Aufgaben und Maßnahmen des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Finanzierung befristet
14-20 / V 08599
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird ein Konzept vorgestellt, wie das Referat für Arbeit und Wirtschaft die fortschreitende Digitalisierung am Innovationsstandort München und in der Münchner Wirtschaft unterstützen will.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
7 Stellen befristet auf 3 Jahre von 2018 - 2020.
Es besteht ein Gesamtfinanzierungsbedarf von 2.477.860,- Euro über die Laufzeit.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Konzept wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die bestehenden Projekte auszubauen und weitere Maßnahmen zu ergreifen. Dafür werden dem Referat für Arbeit und Wirtschaft die dargelegten zentralen Mittel (Personal und Finanzen) genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Digitalisierung, Wirtschaftsförderung
Ortsangabe:
-/-
5.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projektförderung;„Rekrutieren und Qualifizieren von Flüchtlingen und Migranten mit IT-Potenzialen - ReFIT"
14-20 / V 09478
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen rd. 305.200 € für die Förderperiode 01.12.2017 – 30.11.2019.
Entscheidungsvorschlag:
Das zur Förderung vorgeschlagene Projekt „ReFIT“ wird für den Förderzeitraum 01.12.2017 – 30.11.2019 bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flüchtlingsprojekt IT, Arbeitsmarktzugang IT, Berufsorientierung, Integration, IT Unternehmen, Qualifizierung
Ortsangabe:
(-/-)
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
- Verlängerungen
14-20 / V 09942
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 724.017 € im Jahr 2018, 736.822 € im Jahr 2019 und 125.735 € im Jahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Die zur Verlängerung vorgeschlagenen Projekte "azuro - Ausbildungszukunftsbüro", „Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, „Jobmentoring“, „pass(t) genau“ und „task force 4“ werden für den Förderzeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2019 aus vorhandenen Haushaltsmittel bewilligt.
Bei dem zur Verlängerung vorgeschlagene Projekt „pass(t) genau - Unterstützung bei der Berufsausbildung für Flüchtlinge“ werden ab dem 01.01.2018 die Anzahl der Plätze von 50 auf 75 erhöht und für den Förderzeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2020 aus vorhandenen Haushaltsmittel bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Münchner Jugendsonderprogramm,
„Servicestelle Berufsbezogene Jugendarbeit“, "azuro - Ausbildungszukunftsbüro", „Jobmentoring“, „task force 4“, „pass(t) genau“, „pass(t) genau - Unterstützung bei der Berufsausbildung für Flüchtlinge“
Ortsangabe:
–/-
7.
Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2017 -
14-20 / V 09974
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Bericht informiert über den Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die Stadtwerke München.
Kosten:
./.
Entscheidungsvorschlag:
- Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, einmal jährlich über den aktuellen Stand der Entwicklung zu berichten.
Ortsangabe:
./.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Energieerzeugung, Windkraft, Wasserkraft, Geothermie,
Solarenergie
8.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tarifstrukturreform
Verkehrswende einleiten – Ticketfrei spart CO²
Antrag Nr. 14-20 / A 03158 von DIE LINKE vom 08.06.2017, eingegangen am 09.06.2017
Verkehrswende einleiten – Ein Pauschaltarif für Kinder und Jugendliche im MVV
Antrag Nr. 14-20 / A 03152 von DIE LINKE vom 06.06.2017, eingegangen am 06.06.2017
Nulltarif
Antrag Nr. 14-20 / A 03107 der SPD-Fraktion vom 17.05.2017, eingegangen am 18.05.2017
Einführung einer MVV Senioren-Fahrkarte; Rentner sollen mit nur einem MVV-Streifen fahren dürfen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01549 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 06.07.2017
Verschiebung der Zahlgrenze an der S1 weiter nach draußen (Ziff. 4 der Anträge)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01415 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
-
14-20 / A 03152
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03158
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01549
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03107
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01415
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 10222
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Sachstand und weiteres Vorgehen zur MVV-Tarifstrukturreform.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Vom Sachstand der Tarifstrukturreform wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Tarif, Seniorenticket, Ausbildungstarife
Ortsangabe:
-/-
9.
MVV-Tarifanpassung zum 10.12.2017
Umsetzung Leistungsprogramm 2018 der MVG
14-20 / V 10238
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Information über Anpassung der MVV-Tarife zum Fahrplanwechsel
Darstellung der hieraus finanzierbaren Bestandteile des Leistungsprogramms 2018
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Tarifanpassung 2018 sowie der Darstellung zur Umsetzung des Leistungsprogramms wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVG, Tariferhöhung, Fahrplanwechsel
Ortsangabe:
-