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Anlass - Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung (§§ 8, 9 SGB XI und Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze, AGSG) - „Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München und Sechster Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss des Sozialausschusses vom 10.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06871 - Antrag Nr. 14-20 / B 03653 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 30.05.2017 Inhalt - Ergebnisse der Datenerhebung des Sozialreferats bei Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen - Behandlung des o.g. Antrags des Bezirksausschusses des 7. Stadtbezirkes Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Siebte Marktbericht Pflege des Sozialreferats – Jährliche Marktübersicht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung wird zur Kenntnis genommen. - Das Sozialreferat erstellt weiterhin jährlich einen Marktbericht über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung in München. - Der Antrag Nr. 14-20 / B 03653 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 30.05.2017 wurde geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Marktberichte Pflege - Pflegebedarfsplanungen - Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung Ortsangabe -/-

Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 03034 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Anne Hübner und Herrn Stadtrat Cumali Naz vom 07.04.2017 - Beschluss Nr. 10 der Vollversammlung des Migrationsbeirates vom 28.09.2017 Inhalt - Änderung der Gesetzeslage - Leistungsausschluss - Überbrückungsleistungen - Fragen aus der Praxis - Problemstellungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Auftrag, über den Deutschen Städtetag die Problematik darzustellen und auf eine Lösung zu dringen, die die Kommunen im freiwilligen Bereich nicht belastet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Leistungen für EU-Ausländer Ortsangabe -/-

Anlass - Empfehlung Nr. 14-20 / E 01230 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 27.10.2016 - Die Flüchtlingsbetreuung Bogenhausen beantragt die Gründung eines Fonds für die entstehenden Kosten durch Prüfungsgebühren und Übersetzung notwendiger Dokumente für Flüchtlinge. Inhalt - Darstellung der Situation - Vorschläge zur Gründung eines Fonds Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - Satzungsgemäße Behandlung der o.g. Empfehlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fonds Ortsangabe - / -

Anlass - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungsausschusses und des Gesundheitsausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.01.2014 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13716) Inhalt - Bericht des Runden Tisches Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) über die Erfahrungen aus den Referaten, die bestehenden Herausforderungen und Handlungsbedarfe in den unterschiedlichen Handlungsfeldern - Darstellung der Maßnahmen für die Zielgruppen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Kenntnis. - Der Runde Tisch Armutszuwanderung aus EU-Ländern wird aufgelöst. Das Sozialreferat wird beauftragt, weitere referatsübergreifende Handlungsbedarfe in einer Arbeitsgruppe mit den tangierten Referaten zu bearbeiten. Die Referate bleiben weiterhin gefordert, nach Lösungen für die beschriebenen Handlungsbedarfe zu suchen und ggf. den Stadtrat in Einzelvorlagen zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bericht Armutszuwanderung - Tagelöhner - Kälteschutzprogramm - Prekäre Wohnverhältnisse Ortsangabe -/-