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Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2018 des Baureferates wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband Baureferat, der von der Stadtkämmerei in der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2017 eingebracht wurde, verwiesen. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Der produktorientierte Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaus- halte, Referatsbudgets und Produktblätter wird zur Kenntnis genommen. Mit der unter Nr. 2.2.4 im Vortrag dargestellten Änderung im Produktplan des Baureferates besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kaufmännischer Haushalt 2018 für das Baureferat - Referatsteilhaushalt 2018 des Baureferates Ortsangabe - / -

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01975 von DIE LINKE vom 12.11.2010: Wettbewerb für Umgestaltung des Orleansplatzes durchführen Inhalt Sachstand und weiteres Vorgehen Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, ca. zwei Jahre vor Fertigstellung durch die Deutsche Bahn AG einen Realisierungswettbewerb zur Gestaltung des künftigen Orleansplatzes durchzuführen und hierzu dem Stadtrat rechtzeitig die Auslobung zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Realisierungswettbewerb - Ostbahnhof - zweite S-Bahn-Stammstrecke Ortsangabe Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen Orleansplatz

Anlass Aufträge aus dem Beschluss d. BauA v. 14.07.15 (SV Nr. 14-20 / V 03325) Inhalt Sachstand u. weiteres Vorgehen, insbes. für Planfeststellungsabschnitt (PFA) 77, Willibaldstr. Gesamtkosten / Gesamterlöse Ermittlung v. belastbaren Gesamtprojektkosten erst nach Abschluss der Planfeststellungsverfahren (PFV) möglich Entscheidungsvorschlag 1. Der BauA beschließt als Senat Kenntnisn. von den Ausführungen zum aktuell. Sachstand für d. Verlängerung d. U-Bahn-Linie 5-West Auftrag an BauRef, - noch im Jahr 2017 für den PFA 77 Willibaldstr. die PF bei der Reg. von Obb. zu beantragen - für die PFA 78 (Am Knie) u. 79 (Pasing) vor der Beantragung d. PFV bei der Reg. v. Obb. einen ges. StR-Auftrag hierfür in der 1. Jahreshälfte 2018 herbeizuführen - die Ausführungsplanung, soweit erforderl., vorgezogen durchzuführen - die Ausschreibung v. Bauleistungen für d. Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West vorzubereiten Ermächtigung, im Rahmen d. PFA 77 (Willibaldstr.) die Verlegung d. 110-kV-Leitung i. d. Gotthardstr. in einen anderen Straßenzug vorzubereiten u. durchzuführen Auftrag, - Planungsleistungen für d. Umverlegung d. Trambahnlinie 19 Am Knie vorgezogen durchzuführen - zum Abschluss aller notw. Vereinbarungen mit der DB AG für die Verlegung von DB-Sparten auf den Betriebsflächen der DB AG im Bereich des künftigen U-Bahnhofs Pasing - nach PFV die Entwurfspl. f. die PFA 77, 78 u. 79 einschl. Nutzen-Kosten-Bewertung abzuschließen u. dem StR zur Projektgen. vorzulegen 2. Der BauA beschließt als vorberat. Ausschuss Beantragung der ab 2019 zur Finanzierung der Baumaßnahme erforderl. Hh-Mittel, Einrichtung von 9 befristeten Stellen, Anmeldung zusätzl. Flächenbedarf für 9 Arbeitspl. Ziff. 1 d. Antrags Nr. 14-20 / A 00512 bleibt aufgegriffen Suchbegr. - ÖPNV Ortsangabe 21. u. 25. Stadtbezirk Gotthardstraße Willibaldstraße Von-der-Pfordten-Straße Am Knie Laimer Platz Pasing

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 02570 „Paul-Heyse-Unterführung sanieren“ vom 24.10.2016 Inhalt Sachstand und weiteres Vorgehen zur Erneuerung der Beleuchtung mit Aufwertung der Paul-Heyse-Unterführung Gesamtkosten / Gesamterlöse Bei den Abstimmungen zum Konzept hat sich die DB AG bereit erklärt, sich an den Kosten der Wandverkleidung im Rahmen des ingenieurmäßig Notwendigen zu beteiligen. Das Baureferat wird mit der DB AG im Laufe der weiteren Abstimmungen über eine entsprechende Vereinbarung zur Kostenteilung verhandeln. Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, das Konzept zur Aufwertung der Paul-Heyse-Unterführung zu realisieren. 2. Das Baureferat wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit der DB AG für die Kostenteilung zu Investition, Unterhalt und Betrieb abzuschließen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Vorhaben zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 in der Investitionsliste 1 anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die benötigten Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € in 2017 und in Höhe von ca. 200.000 € in 2018 auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02570 vom 24.10.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßentunnels in München - Sicherheitstechnische Nachrüstung - Beleuchtungsanlagen - Wandverkleidung Ortsangabe: - Paul-Heyse-Unterführung zwischen Arnulfstraße und Bayerstraße - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07748) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand des Projektes Gesamtkosten / Gesamterlöse 3.110.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 3.110.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die ab dem Jahr 2019 erforderlichen Auszahlungsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. bei der Finanzposition 6300.950.1535.4 „Freiham zw. Bildungscamp. u. Sportp. Geh-/Radwegunterführung“ bei der Stadtkämmerei zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Freiham Bildungscampus - Gehwegunterführung Freiham Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Freiham Bildungscampus - Gehwegunterführung Freiham - U-1703