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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Dezember 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2018 des Referates für Gesundheit und Umwelt
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Maßnahmen
14-20 / V 09929
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen zu behandeln.
Inhalt:
Budget des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2018.
Teilergebnishaushalt:
Ordentliche Erträge 49.086 Tsd €
Ordentliche Aufwendungen 147.187 Tsd €
Teilfinanzhaushalt:
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 51.468 Tsd €
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 137.229 Tsd €
Investitionen 13.658 Tsd €
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2018, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu
vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt RGU 2018, Referatsteilhaushalte RGU 2018
Ortsangabe:
-/-
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2017 bis 2021
mit verbindlicher Planung für das Jahr 2022
Maßnahmen des RGU
Programmentwurf (Variante 630)
14-20 / V 09996
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 23.11.2017 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre
2017 - 2021 zur weiteren Beratung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeitraum 2017 – 2021 (mit verbindlicher Planung für 2022) dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Das Investitionsvolumen der Investitionsliste 1 für die Jahre 2017 mit 2021 beläuft sich auf 53,07 Mio. Euro.
Entscheidungsvorschlag:
1. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2017 - 2021 mit verbindlicher Planung für 2022 für das Referat für Gesundheit und Umwelt wird zugestimmt.
2. Der Anregung des Bezirksausschusses 7 Sendling – Westpark vom 29.03.2017, Bau eines aktiven Lärmschutzes entlang der A95 zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Kreuzhof sowie entlang der A96 zwischen Garmischer Straße und der Brücke Westendstraße, kann derzeit nicht entsprochen werden.
3. Der Anregung des Bezirksausschusses 21 Pasing Obermenzing vom 05.04.2017, Erstellung eines Flussbades sowie einer Surferwelle in der Würm, kann derzeit nicht entsprochen werden.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU
Ortsangabe:
- / -
3.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2018
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
14-20 / V 09806
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich - Haushaltsplanentwurf und Vollzug 2018.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte zum Haushalt 2018 dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 9.058.700 € im Jahr 2018, davon 75.000 € einmalige Investitionskosten.
Entscheidungsvorschlag:
Der Gesundheitsausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2018“ dargestellten Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt zur Kenntnis (Haushaltsplan 2018).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, bei Condrobs e.V. Kontaktladen Off+ für das Projekt Netzwerk 40plus insgesamt 16.200 € (2017 7.200 €; 2018 9.000 €), aus nicht verbrauchten Haushaltsmitteln im UA 5410 aus dem laufenden Haushaltsjahr 2017 bzw. 2018 zur Verfügung zu stellen, falls vorhanden.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, mit den Einrichtungen Christophorus Hospiz Verein e.V. und DaSein e.V. neue Zuwendungsverträge mit einer Vertragslaufzeit von 2019 - 2021 zu vereinbaren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Regelförderung
Ortsangabe: -/-
4.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2016;
Förderung von Agenda-21-Projekten Nachträge 2013 und 2015;
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
14-20 / V 09973
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4, Produkt 5350100 Umweltvorsorge.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2016 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung München dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2016
Ortsangabe:
-/-
5.
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten 2018;
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
14-20 / V 09965
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltsplan und Vollzug des Haushaltsplans 2018
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2018 für die Regel-förderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlage-nen Projekte (Anlage 1; Zuwendungsnehmerdatei) sowie die einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2018 im Umweltschutzbereich dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen in der Beschlussvorlage und die in der Anlage 2 „Haushaltsliste 2018“ unter der Spalte „Ansatz 2018“ aufgeführten Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 1.359.607,00 € beim Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich zum Haushaltsplan 2018 zur Kenntnis (Haushaltsplan 2018).
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts im Haushaltsjahr 2018, Zuschüsse bis zu den in der Anlage 2 ausgewiesenen Planansätzen in der Spalte „Ansatz 2018“ pro Einrichtung ausgewiesenen maximalen Höhe zu gewähren (Vollzug 2018). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit (gem. § 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umweltschutz, Haushaltsplan und Vollzug 2018, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2018
Ortsangabe:
-/-
6.
Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung 2016;
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
14-20 / V 09969
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 10.10.2006,
Regelförderungen von umweltbezogenen Einrichtungen und
Projekten UA 1160, Ausführungen im Vortrag der Referentin zur Sachberichterstattung aus den pauschalen Fördertöpfen, Produkt 5350100 Umweltvorsorge.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2016 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei
(Anlage) ausgeführt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten der Umweltberatung, Haushaltsjahr 2016
Ortsangabe:
-/-
7.
Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes 2016;
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
14-20 / V 09978
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 24.11.1993 zum Thema „Förderung von Selbsthilfegruppen; Berücksichtigung der Umweltschutz-Initiativen“, Produkt 5350100 Umweltvorsorge.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2016 für den Bereich der Förderung von sonstigen Projekten des Umweltschutzes dargestellt. Die einzelnen Projektförderungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwerpunkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstattung) werden in einer Zuwendungsnehmerdatei (Anlage) ausgeführt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umweltschutz, Förderung von sonstigen Projekten des Umwelt- schutzes, Haushaltsjahr 2016
Ortsangabe:
-/-