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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. Dezember 2017, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Haushalt 2018 des Direktoriums -Produkte -Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 09818 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2018 Inhalt: Erläuterung der Produkt- und Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 angemeldet wurden. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Einzahlungsbudget 2018: 2,9 Mio. € Auszahlungsbudget 2018: 63,4 Mio. € (einschl. 7,3 Mio. € Personalkosten, die ab 01.01.2018 dem IT-Referat zuzuordnen sind) Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2018 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Haushalt 2018 des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 09859 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2018 Inhalt: Erläuterung des Produktbudgets, das im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 angemeldet wurde Gesamtkosten/Gesamterlöse: Auszahlungsbudget Sachkosten 2018: 31,1 Mio. € Personalkostenbudget in Höhe von 7,3 Mio. € ist derzeit noch im Direktorium abgebildet, die Zuordnung zum Referat für Informati- ons- und Telekommunikationstechnik wird frühestens zum Schlussabgleich 2018 erfolgen. Einzahlungsbudget 2018: 0,00 € Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Informations-und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2018 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt, Produkte Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017– 2021 mit verbindlicher Planung 2022 Unterabschnitte 0000 „Stadtvertretung“ 0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“ 0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“ 0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“ 0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“ 0230 „Rechtsangelegenheiten“ 0240 „Presse- und Informationsamt“ 0510 „Statistisches Amt“ 0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“ 0620 „Vergabestelle 1“ 0810 „Gesamtpersonalrat“ 3220 „Stadtarchiv“
14-20 / V 09919 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2017 - 2021 Inhalt: Investitionsvorhaben des Direktoriums Gesamtkosten: Summe 2017 – 2021: 4.321 Tsd. € Entscheidungsvorschlag: Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Direktorium Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung („boykott, divestment and sanctions") Antrag Nr. 14-20 / A 03242 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 11.07.2017
14-20 / V 10165 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Siehe Kurzübersicht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017-2021 Personelle Folgekosten
14-20 / V 10219 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen Weiteres Vorgehen Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Die personellen Folgekosten des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2ß17-2021 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die personellen Folgekosten des Mehrjahresinvestitionsprogramms werden ab dem Haushaltsjahr 2018 im Rahmen des Entwurfs des Mehrjahresinvestionsprogramms dargestellt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Mehrjahresinvestionsprogramm 2017 bis 2021, Personelle Folgekosten Ortsangebe: -/- progra
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Haushalt 2018 Stellenplan
14-20 / V 09986 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenplan 2018 als Bestandteil des Haushaltsplans mit einer Aufstellung der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen für Stellenplan Beamte/-innen Stellenplan Arbeitnehmer/-innen Bericht über die Entwicklung der Stellen Gesamtkosten/Gesamterlöse: Der Stellenplan 2018 als Bestandteil des Haushaltsplans enthält eine Übersicht der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen. Damit sind keine Kosten bzw. Erlöse verbunden. Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Dem Stellenplan zum Haushalt 2018 wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. Die Vollversammlung beschließt am 13.12.2017 im Rahmen der Haushaltsverabschiedung. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenplan 2018, Haushalt 2018, Entwickiung der Stellen Ortsangabe -/_
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Haushalt 2018 des Personal- und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 09868 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erläuterung zu den Produkten, des Teilfinanz- und Teilergebnishaushaltes basierend auf dem Zeilenschema für das Jahr 2018 des Personal- und Organisationsreferates. Haushaltsplanentwurf 2018 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2018 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter für die Produkte zu vollziehen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Haushaltsplanentwurf 2018 des Personal- und Organisationsreferates Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)