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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. Dezember 2017, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Haushalt 2018 des Direktoriums
-Produkte
-Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2018
Inhalt:
Erläuterung der Produkt- und Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 angemeldet wurden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Einzahlungsbudget 2018: 2,9 Mio. €
Auszahlungsbudget 2018: 63,4 Mio. € (einschl. 7,3 Mio. € Personalkosten, die ab 01.01.2018 dem IT-Referat zuzuordnen sind)
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2018 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte
Ortsangabe:
-/-
2.
Haushalt 2018 des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2018
Inhalt:
Erläuterung des Produktbudgets, das im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 angemeldet wurde
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Auszahlungsbudget Sachkosten 2018: 31,1 Mio. €
Personalkostenbudget in Höhe von 7,3 Mio. € ist derzeit noch im
Direktorium abgebildet, die Zuordnung zum Referat für Informati-
ons- und Telekommunikationstechnik wird frühestens zum
Schlussabgleich 2018 erfolgen.
Einzahlungsbudget 2018: 0,00 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Informations-und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2018 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt, Produkte
Ortsangabe:
-/-
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017– 2021
mit verbindlicher Planung 2022
Unterabschnitte
0000 „Stadtvertretung“
0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“
0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“
0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“
0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“
0230 „Rechtsangelegenheiten“
0240 „Presse- und Informationsamt“
0510 „Statistisches Amt“
0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“
0620 „Vergabestelle 1“
0810 „Gesamtpersonalrat“
3220 „Stadtarchiv“
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2017 - 2021
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Direktoriums
Gesamtkosten:
Summe 2017 – 2021: 4.321 Tsd. €
Entscheidungsvorschlag:
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021, Direktorium
Ortsangabe:
-/-
4.
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen
BDS-Bewegung („boykott, divestment and sanctions")
Antrag Nr. 14-20 / A 03242 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 11.07.2017
-
14-20 / A 03242 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03660 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03663 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03668 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Siehe Kurzübersicht
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017-2021
Personelle Folgekosten
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten
Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen
Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen
Weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Die personellen Folgekosten des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2ß17-2021 werden zur Kenntnis genommen. 2. Die personellen Folgekosten des Mehrjahresinvestitionsprogramms werden ab dem Haushaltsjahr 2018 im Rahmen des Entwurfs des Mehrjahresinvestionsprogramms dargestellt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Mehrjahresinvestionsprogramm 2017 bis 2021, Personelle Folgekosten Ortsangebe: -/-
progra
2.
Haushalt 2018
Stellenplan
-
14-20 / A 03701 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stellenplan 2018 als Bestandteil des Haushaltsplans mit einer Aufstellung der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen für Stellenplan Beamte/-innen
Stellenplan Arbeitnehmer/-innen
Bericht über die Entwicklung der Stellen
Gesamtkosten/Gesamterlöse: Der Stellenplan 2018 als Bestandteil des Haushaltsplans enthält eine Übersicht der im Haushaltsjahr erforderlichen Stellen. Damit sind keine Kosten bzw. Erlöse verbunden.
Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Dem Stellenplan zum Haushalt 2018 wird in der vorliegenden Fassung zugestimmt. Die Vollversammlung beschließt am 13.12.2017 im Rahmen der Haushaltsverabschiedung. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenplan 2018, Haushalt 2018, Entwickiung der Stellen Ortsangabe -/_
3.
Haushalt 2018 des Personal- und Organisationsreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Erläuterung zu den Produkten, des Teilfinanz- und Teilergebnishaushaltes basierend auf dem Zeilenschema für das Jahr 2018 des Personal- und Organisationsreferates. Haushaltsplanentwurf 2018 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag des Referenten: 1. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2018 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter für die
Produkte zu vollziehen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter Haushaltsplanentwurf 2018 des Personal- und Organisationsreferates
Ortsangabe: -/-