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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Dezember 2017, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushalt 2018 des Kreisverwaltungsreferates Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen

14-20 / V 09769 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens legt das Kreisverwaltungsreferat mit dem Haushaltsplanentwurf 2018 die Referatsteilhaushalte vor. Zudem wird der Stadtrat mit dem Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021 befasst. Inhalt Der Stadtrat wird mit dem Haushaltsplanentwurf 2018 über die Entwicklung des Budgets, die allgemeine Ertrags-/ Einnahmeentwicklung sowie die Aufwands-/ Auszahlungsentwicklung und die geplanten Investitionen informiert. Darüber hinaus beinhaltet die Vorlage Ausführungen zur Umsetzung des Bay. Produktrahmens und zur gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung. Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2018, den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2018 auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Von den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 3 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes des Kreisverwaltungsreferates für die Jahre 2017 – 2021 mit verbindlicher Planung für 2022 wird Kenntnis genommen. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
2.
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Ausdehnung der Betriebszeiten von Heizstrahlern auf Freischankflächen Prüfauftrag des Kreisverwaltungsausschuss vom 27.06.2017

14-20 / V 10368 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Kreisverwaltungsausschuss hat am 27.06.2017 folgenden Prüfauftrag erteilt: „Die Verwaltung prüft, inwieweit unter bauordnungs- und gaststättenrechtlichen sowie unter umweltbezogenen Gesichtspunkten die Verwendung von Heizstrahlern über die Mitteleuropäische Sommerzeit hinaus erlaubt werden kann. Der Stadtrat wird über das Ergebnis der Prüfung informiert.“ Inhalt Stellungnahmen der Branddirektion, des Referates für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Referates für Gesundheit und Umwelt. Entscheidungsvorschlag Aufgrund der überwiegend kritischen Einschätzung wird aus umweltpolitischen Erwägungen und im Hinblick auf das Ruhebedürfnis der Anwohner an der bisher geltenden und akzeptierten Regelung festgehalten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
„Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch


14-20 / V 09768 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschlussvorlage Nr. 14-20/V 08723 (KVA vom 16.05.2017) wurde das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, nach Vorliegen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, dem Stadtrat eine Beschlussvorlage zum Thema „Finanzierung des zweijährigen Versuchs“ sowie zum weiteren Vorgehen zur Entscheidung vorzulegen. Inhalt Das Kreisverwaltungsreferat gibt die Ergebnisse der Wirtschaftslichkeitsuntersuchung bekannt, erläutert die weiteren Schritte zur Umsetzung des Versuchs und beantragt die Finanzierung des Versuchs auf der Basis eines zweijährigen Komplettdienstleistungsvertrags. Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Durchführung des Versuchs in die Wege zu leiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)