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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Dezember 2017, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2018 des Kreisverwaltungsreferates
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
14-20 / V 09769
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens legt das Kreisverwaltungsreferat mit dem Haushaltsplanentwurf 2018 die Referatsteilhaushalte vor. Zudem wird der Stadtrat mit dem Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021 befasst.
Inhalt
Der Stadtrat wird mit dem Haushaltsplanentwurf 2018 über die Entwicklung des Budgets, die allgemeine Ertrags-/ Einnahmeentwicklung sowie die Aufwands-/ Auszahlungsentwicklung und die geplanten Investitionen informiert. Darüber hinaus beinhaltet die Vorlage Ausführungen zur Umsetzung des Bay. Produktrahmens und zur gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung.
Entscheidungsvorschlag
Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2018, den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2018 auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen.
Von den Ansätzen der Investitionslisten 1 und 3 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes des Kreisverwaltungsreferates für die Jahre 2017 – 2021 mit verbindlicher Planung für 2022 wird Kenntnis genommen. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
2.
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der
Landeshauptstadt München;
Ausdehnung der Betriebszeiten von Heizstrahlern auf Freischankflächen
Prüfauftrag des Kreisverwaltungsausschuss vom 27.06.2017
14-20 / V 10368
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Kreisverwaltungsausschuss hat am 27.06.2017 folgenden
Prüfauftrag erteilt:
„Die Verwaltung prüft, inwieweit unter bauordnungs- und
gaststättenrechtlichen sowie unter umweltbezogenen
Gesichtspunkten die Verwendung von Heizstrahlern über die
Mitteleuropäische Sommerzeit hinaus erlaubt werden kann. Der
Stadtrat wird über das Ergebnis der Prüfung informiert.“
Inhalt
Stellungnahmen der Branddirektion, des Referates für Stadtplanung
und Bauordnung sowie des Referates für Gesundheit und Umwelt.
Entscheidungsvorschlag
Aufgrund der überwiegend kritischen Einschätzung wird aus
umweltpolitischen Erwägungen und im Hinblick auf das
Ruhebedürfnis der Anwohner an der bisher geltenden und
akzeptierten Regelung festgehalten.
3.
„Dialog-Displays“ in München
Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und
Finanzierung zweijähriger Versuch
-
14-20 / B 02333
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03404
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03659
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03618
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03727
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03503
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01616
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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14-20 / B 03973
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02240
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09768
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschlussvorlage Nr. 14-20/V 08723 (KVA vom 16.05.2017)
wurde das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, nach Vorliegen der
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, dem Stadtrat eine
Beschlussvorlage zum Thema „Finanzierung des zweijährigen
Versuchs“ sowie zum weiteren Vorgehen zur Entscheidung
vorzulegen.
Inhalt
Das Kreisverwaltungsreferat gibt die Ergebnisse der
Wirtschaftslichkeitsuntersuchung bekannt, erläutert die weiteren
Schritte zur Umsetzung des Versuchs und beantragt die
Finanzierung des Versuchs auf der Basis eines zweijährigen
Komplettdienstleistungsvertrags.
Entscheidungsvorschlag
Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, die weiteren Schritte
zur Durchführung des Versuchs in die Wege zu leiten.