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Sitzungs-Informationen
Montag, 9. Januar 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A.
Vorstellung des Projektes Glasfaser-Erschließung für München durch die SWM
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Umgestaltung des Canisiusplatzes
2.
Ergänzende Spielplatzausstattung
3.
Verbot oder Einschränkung von Silvesterfeuerwerk durch Privatpersonen
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
1.
UA Umwelt und Region
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Budget der Bezirksausschüsse, Elternbeirat Montessori-Schule der Aktion Sonnenschein
Tanzprojekt "Tanz und Schule" vom 19.01. - 23.03.2017 (Direktorium, 05.12.16)
14-20 / V 07746
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 20 für den Elternbeirat der Montessori-Schule der Aktion Sonnenschein vom 26.11.2016 in Höhe von 500,00 €.
2.
Budget der Bezirksausschüsse, Kirchenmusikverein St. Ignatius e.V., Festkonzert 29.01.2017 (Direktorium, 16.12.16)
14-20 / V 07831
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 20 für den Kirchenmusikverein St. Ignatius e.V. vom 05.11.2016 in Höhe von 500,00 €.
3.
Beleuchtung des Parks / Bolzplatzes an der Menari- / Ecke Ludlstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01196 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 Hadern
am 20.10.2016 (Baureferat, 21.12.16)
-
14-20 / E 01196
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07702
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die vorhandene Entwässerung ist ausreichend dimensioniert. Dem Wunsch nach
einer Öffnung des Erdwalls am Schmidbartlanger kann durch die Landeshauptstadt
München nicht entsprochen werden.
Der Heideflächenverein als Eigentümer des Erdwalls wurde über die Empfehlung in
Kenntnis gesetzt.
6.
Anhörungsfälle
1.
Beschlussentwurf für den Kulturausschuss:
Projekt Bürgersaal voranbringen (Kulturreferat, 12.12.16)
14-20 / E 01199
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
2.
Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen", im Stadtbezirk (Sozialreferat, 15.11.16) (vertagt aus 12/16)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Klematisstraße 1, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 24981
2.
Cochemstraße 7, 3 Birken
3.
Terofalstraße 66, 1 Sommerlinde, 1 Spitzahorn und 1 Bergahorn
4.
Karl-Witthalm-Straße 4, 1 Spitzahorn
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Listen des Baureferates vom 29.11.2016 und 02.12.2016
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier:
- Großhaderner Straße 60; Feuerwehrzufahrt (Kreisverwaltungsreferat, 12.12.16)
- Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Guardinistraße 91 (Kreisverwaltungsreferat, 20.12.16)
2.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV);
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, hier:
- Jahresgenehmigung 2017 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München (Referat für Gesundheit und Umwelt, 08.12.16)
- Betrieb von Müllsammelfahrzeugen (Referat für Gesundheit und Umwelt, 13.12.16)
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Fürstenrieder Straße (Sozialreferat, 12.12.16)
- Stahleckstraße (Sozialreferat, 15.12.16)
4.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - dringender Appell (Kommunalreferat, 10.12.16)
5.
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis zur Nutzung von öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Nothkaufplatz 7 vom 06.02. - 28.04.2017 (Kreisverwaltungsreferat, 19.12.16)
6.
Arbeiten im Straßenraum, Ludlstraße 52 - 55, Fernwärme-Hausanschlüsse, Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung (Kreisverwaltungsreferat, 20.12.16)
9.
Antworten der Stadt
1.
Pflege der Außenanlagen von "Guardini90" am Haderner Stern (Kommunalreferat, 23.12.16)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Informationsveranstaltung über zukünftige Projekte der GEWOFAG am Mittwoch, 01.02.2017 um 18.00 Uhr (GEWOFAG, 02.01.17)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 15.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 06790:
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Wohnen am Ring
- Fortführung des Förderprogramms
- Anpassung des Finanzbedarfs
- im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
- im Finanzhaushalt 2017
- Erfahrungsbericht
2.
Beschluss vom 15.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07205:
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020; Finanzierung
3.
Beschluss vom 15.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 05253:
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
4.
Beschluss vom 15.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07344:
Städtebauförderung in München
Sanierungsgebiet "Neuaubing / Westkreuz"
Sicherung der Finanzierung von Maßnahmen der Stadtsanierung in einem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm
Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
1.2
Referentenanträge
1.
Beschluss vom 14.12.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07756:
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021
München Modell-Eigentum
a) Förderrichtlinien neu fassen
b) München Modell-Eigentum erweitern
2.
Beschluss vom 14.12.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 02990:
Tram Westtangente
Von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz
Optimierung und Überarbeitung der bisherigen Planung
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Hinweis / Ergänzung vom 21.11.2016 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07430:
Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII
Modulbauweise für städtsichen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern
2.
Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 06637:
Aktion Saubere Stadt
Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung
3.
Beschluss des Sportausschusses vom 23.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07531:
Infrastrukturprogramm Sport in München
Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07547:
Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentlichen Grünflächen im gesamten Stadtgebiet
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07482:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020
Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07360:
Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
3.
Beschluss des Kulturausschusses vom 24.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07548:
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2016 - 2020 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07533:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
3.2
Referentenanträge
1.
Hinweis / Ergänzung vom 24.11.2016 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07418:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Zukunftsschau 2040 + - Szenarien zur Stadtentwicklung
Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger
2.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07490:
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07138:
Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 zur Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 07551:
Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes; Sachstand der Beurteilung durch den Landesdenkmalrat
13
Nichtöffentliche Sitzung