RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 23.07.2024 19:57:30)
Sitzungs-Informationen
Montag, 10. April 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
LKW-Parken Senftenauerstraße 21
2.
Arbeiterwohnheim Kleinhaderner Straße 2
3.
"Hadern - der blühende Obstgarten Münchens", Pflege der Obstbäume
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
1.
UA Verkehr
2.
Gemeinsamer UA Verkehr und UA Bau und Wohnen
3.
UA Umwelt und Region
4.
UA Soziales und Kultur
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Budget der Bezirksausschüsse, Initiative "München malt - Das Leben ist bunt", Aktion "München malt - Das Leben ist bunt" vom 05.06. - 11.06.2017 (Direktorium, 20.03.17)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 20 für die Initiative "München malt - Das Leben ist bunt" vom 13.02.2017 in Höhe von 1.200,16 €.
2.
Budget der Bezirksausschüsse, PA/Spielen in der Stadt e.V., Artmobil vom 17.05. - 19.05.2017 (Direktorium, 20.03.17)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 20 für den Spielen in der Stadt e.V. vom 08.03.2017 in Höhe von 1.185,00 €.
6.
Anhörungsfälle
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021 (Stadtkämmerei, 22.02.17) (vertagt aus 03/17)
2.
Projektname: ÖPNV Offensive - Senftenauerstraße, Haltestelle Hönigschmidplatz (Baureferat, 08.02.17) (vertagt aus 03/17)
3.
Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB, Gemeinde Neuried, Bebauungsplan Nr. 51 a "Südlich des Kraillinger Weges" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 09.03.17)
4.
Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB, Gemeinde Neuried, Bebauungsplan Nr. 8 "An der Michlbauerstraße", 2. Teiländerung (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 10.03.17)
5.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Max-Lebsche-Platz, 31. Haderner Dorffest vom 19.05. - 28.05.2017 von 11.00 - 23.00 Uhr (Kreisverwaltungsreferat, 14.03.17)
6.
Auswahl neuer REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017 (Sozialreferat, 07.03.17)
7.
Umbau Kreuzung Ammersee- / Silberdistel- / Waldwiesenstraße (Kreisverwaltungsreferat, 21.03.17)
8.
Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung Rodensteinstraße 1 - 15 (Baureferat, 29.03.17)
9.
Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung Würmtalstraße 140 - 198, Nebenfahrbahn (Baureferat, 29.03.17)
10.
MVG-Leistungsprogramm 2018 (MVG, 30.03.17)
11.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI, Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung, Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 28.03.17)
12.
Umbau Kreuzung Großhaderner- / Gräfelfinger Straße (Baureferat, 03.04.17)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Maenherstraße 18, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 4203
2.
Aurikelstraße 37, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplänen Nrn. 4937 und 4941
3.
Bramburgstraße 6, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 3464
4.
Hochwaldstraße 3 a, 1 Thuja
5.
Waldesruhe 49, 1 Birke und 2 Lärchen
6.
Windeckstraße 60, 1 Säulenwachholder, 1 Eibe und 1 Holunder
7.
Heinrich-Lammel-Straße 10, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 5664
8.
Terofalstraße 72, 1 Baum
9.
Rudi-Seibold-Straße 1, 1 Linde
10.
Würmtalstraße 25, 1 Thuje
11.
Aurikelstraße 13 und 13 a, 1 Kirsche und 1 Linde
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Liste des Baureferates vom 16.03.2017
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, hier:
- Ludlstraße 7 a, Strom (SWM, 13.03.17)
- Fernwärmeprojekt Ludlstraße (SWM, 22.03.17)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Gräfelfinger Straße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes mit dem Zeitzusatz "an Schultagen von 7:00 Uhr bis 14:00 Uhr" (Kreisverwaltungsreferat, 20.02.17)
3.
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis: Ringstraße 2 und Am Waldspitz 2 Seite Ringstraße (Kreisverwaltungsreferat, 02.03.17)
4.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Aurikelstraße (Sozialreferat, 16.03.17)
5.
Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs, Anträge BA 18 - Untergiesing-Harlaching und BA 6 Sendling (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 27.03.17)
6.
Senftenauerstraße Radwegsanierung (zwischen Blumenauer Straße und Hönigschmidplatz) (Baureferat, 29.03.17)
7.
Arbeiten im Straßenraum: Käpflstraße 2 - 14, Ludlstraße 1 - 43, Menaristraße 18 - 24, Rudi-Seibold-Straße 1 - 39, Verlegung einer Fernwärmeleitung (Kreisverwaltungsreferat, 17.03.17)
9.
Antworten der Stadt
1.
Aufstockung der Wohngebäude in der Karl-Witthalm-Straße (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 09.03.17)
2.
Obstbaum am Stiftsbogen (Baureferat, 10.03.17)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Beschlussentwurf für den Verwaltungs- und Personalausschuss: 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen (Schr. BA 25 Laim vom 08.03.17)
2.
Behindertenbeirat - Protokoll des Treffens mit den BA-Vertreter/innen vom 19.01.2017 (Behindertenbeirat, 13.03.17)
3.
Ansprechpartnerin beim städtischen Konfliktmanagement AKIM (Sozialreferat, 16.03.17)
4.
Anita Augspurg Preis 2017 (Büro des Oberbürgermeisters, März 2017)
5.
Informationsveranstaltung zur MVV-Tarifstrukturreform am 03.05.2017 (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 24.03.17)
6.
Einladung zur Information und Vernetzung am Mittwoch, 17.05.2017 (Sozialreferat - AKIM, 05.04.17)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 15.02.2017:
Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017
-
14-20 / A 02167 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkataloges der Landeshauptstadt München.
Inhalte:
Anpassung des Ökologischen Kriterienkataloges an aktuelle Rahmenbedingungen, insbesondere:
- Präzisierung beim Einsatz PVC-haltiger Fensterrahmen,
- Anpassung an die EnEV 2013,
- Redaktionelle Anpassung zum Vollzug.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Fortschreibung des Ökologischen Kriterienkataloges als Grundlage bei allen künftigen Verhandlungen über Veräußerungen städtischer Grundstücke für Wohnen und Gewerbe.
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, weiterhin Erkenntnisse zum nachhaltigen Bauen auszuwerten und den Ökologischen Kriterienkatalog bedarfsgerecht fortzuschreiben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ökologischer Kriterienkatalog, Energieeinsparverordnung, EnEV 2013, Wärmeschutz, PVC-haltige Kunststoffbauteile.
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017:
Werbeanlagenverordnung erlassen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am 03.12.2015
-
14-20 / E 00827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Das Grundgesetz garantiert grundsätzlich die Werbefreiheit für kommerzielle Werbung (Art. 2, 5, 12, 14 GG).
Auf Grund der Heterogenität des Stadtbildes und auch der Altstadt, sowie vorhandener Regularien zur Verhinderung von Auswüchsen, ist eine Werbesatzung als rechtlich korrektes Instrument nicht zielführend.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird Kenntnis genommen, wonach auf den Erlass einer Werbesatzung verzichtet wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Werbeanlagenverordnung, Werbeanlagensatzung, Werbesatzung, Werbefreiheit.
Ortsangabe
Innenstadt, Altstadt
2.
Beschluss des Kulturausschusses vom 23.02.2017:
Projekt Bürgersaal voranbringen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01199 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 20.10.2016
-
14-20 / E 01199 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Durch die neue Einrichtung „Guardini 90“ hat sich das Raumangebot für Akteure, Vereine und Gruppen im Stadtbezirk Hadern erheblich verbessert. Nun gilt es, die Möglichkeiten zu nutzen und Guardini 90 zum kulturellen Mittelpunkt Haderns zu entwickeln.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
1. Von den dargestellten Informationen wird Kenntnis genommen.
2. Planungen für einen Bürgersaal werden aktuell nicht weiter verfolgt, aber weiterhin offen gehalten.
3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01199 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 20.10.2016 ist satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtteilkultur; Bürgersaal; Stadtteilkulturzentrum
Ortsangabe:
Hadern
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017:
Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Hinweis / Ergänzung vom 17.01.2017 zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 22.02.2017:
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
2.
Beschluss des Kulturausschusses vom 24.11.2016:
Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2016 – 2020 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1, 2 und 3, der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind, sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
siehe Anlagen 1, 2 und 3 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2016 – 2020, Investitionslisten 1, 2 und 3)
Entscheidungsvorschlag
1. Die Investitionslisten 1, 2 und 3 werden entsprechend dem
beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2016 – 2020 für den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse
15 - Trudering-Riem
20 - Hadern
21 - Pasing-Obermenzing
23 - Allach-Untermenzing
25 - Laim
sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020; Kulturreferat
Ortsangabe
./.
3.2
Referentenanträge
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.03.2017:
KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
13
Nichtöffentliche Sitzung