HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 18.07.2024 08:35:33)

Sitzungs-Informationen

Montag, 7. August 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Anfrage des "Community Bus Projektes"

14-20 / T 006568 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
1.
Bericht zum Treffen mit AKIM "Bolzplatz Stiftsbogen"
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
Budget der Bezirksausschüsse, Regsam e.V., Mobiles Spielangebot vom 25. - 29.09.2017 (Direktorium, 21.07.17)

14-20 / V 09494 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 für ein Mobiles Spielangebot vom 25. - 29.09.2017 von Regsam e.V. in Höhe von 670,00 Euro.
6.
Anhörungsfälle
1.
Standortkonzept Bürgerbüros (Kreisverwaltungsreferat, 13.07.17)

14-20 / T 006302 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
2.
Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung (Direktorium, 10.07.17)

14-20 / T 006296 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
3.
Gemeinde Neuried; Bebauungsplan Nr. 52 "Wohn- und Gewerbegebiet westlich der Starnberger Straße und östlich der Kreisstraße M 4" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 13.07.17)

14-20 / T 006476 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (Kreisverwaltungsreferat, 20.07.17)

14-20 / T 006639 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Guardinistraße 94, 1 Bergkirsche und 1 Bergahorn
2.
Haderunstraße 55, 1 Walnussbaum
3.
Wilhelm-Weitling-Straße 23, 1 Birke
4.
Pfundmayerstraße 19, 4 Robinien
5.
Georginenstraße 9 + 9a, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 13520
6.
An der Rehwiese 13, 1 Birke
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Liste des Baureferates vom 14.07.2017: 42 Bäume auf dem Waldfriedhof

14-20 / T 006691 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
1.
Würmtalstraße 23 a, 1 Bergahorn (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 12.07.17)

14-20 / T 006475 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Baumaßnahmen der SWM, hier: - Telekommunikationsprojekt Zöllerstraße (SWM, 11.07.17) - Stromprojekt Am Heidebruch (SWM, 03.07.17) - Stromprojekt Heiglhofstraße 13 (SWM, 24.07.17)

14-20 / T 006473 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Standort Graubündner Straße / Schweizer Platz in Fürstenried-West (Kommunalreferat, 12.07.17)

14-20 / T 006572 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012, Baustelleneinrichtung an der Ludlstraße - Seite Ida-Schumacher-Weg (auf FlSt. 299) (Kreisverwaltungsreferat, 31.07.17)

14-20 / T 006934 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis für Ludlstraße 1 - 21, Senftenauerstraße 3 (Kreisverwaltungsreferat, 01.08.17)

14-20 / T 006935 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Antworten der Stadt
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
Mehr überdachte Fahrradabstellplätze am U-Bahnhof Klinikum Großhadern (SWM, 12.07.17 und Baureferat, 28.07.17)

14-20 / T 004646 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
11.
Verschiedenes
1.
Terminplanung 2018

14-20 / T 006474 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Beschleunigter Ausbau der Nahbereiche in München, Ankündigung einer Informationsveranstaltung der Deutschen Telekom

14-20 / T 006692 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Einladung zur Einweihung des Schulpavillons an der Grundschule Guardinistraße 60 am Freitag, 15.09.2017

14-20 / T 006936 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Protokoll des Informations- und Vernetzungstreffens mit AKIM (Sozialreferat, 02.08.17)

14-20 / T 006973 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Wiesn-Besuch der Bezirksausschüsse im Jahr 2017, Termin BA 20: Dienstag, 19.09.2017 (Direktorium, 04.08.17)

14-20 / T 007021 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 28.06.2017: Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)


14-20 / V 08669 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
2.
Beschluss vom 28.06.2017: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017


14-20 / V 08731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema: „Weniger Müll – mehr Mehrweg“ Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie Vorschlag zum Start der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen: ● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro (150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget und 250.000 Euro (einmalig) durch AWM-interne Umschichtungen) ● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs- und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go- Bechern zu untersagen. 2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go- Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit). 4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw. auszuschließen. 5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der Vorbildfunktion der Stadt zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658; Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg Ortsangabe -/-
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017: Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde

  • 14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09229 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Bauausschuss, dem Finanzausschuss, dem Kreisverwaltungsausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 05.07.2017: Schulbauoffensive 2013-2030

  • 14-20 / A 01633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01894 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05068 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 00201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03318 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00684 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01267 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02185 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01166 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01229 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00519 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04621 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 03051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03231 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08675 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2030
2.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.07.2017: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

14-20 / V 08869 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)
3.
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Finanzausschusses vom 19.07.2017: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006 B. Anträge


14-20 / V 09249 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen. Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien. Inhalte Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für - die Anhebung des Finanzierungsbeitrages, - die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau), - den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote, - den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau, - den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs, - den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und - die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren. Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“ Behandlung der Anträge Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt: - Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen - Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote) ... Gesucht werden kann im RIS auch nach - Sozialgerechte Bodennutzung - SoBoN - Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung - geförderter Wohnungsbau - preisgedämpfter Mietwohnungsbau - Antrag Nr. 02572 - Antrag Nr. 00709 - Antrag Nr. 00711 - Antrag Nr. 00809 - Antrag Nr. 00810 - Antrag Nr. 01114 Ortsangabe -/-
4.
Bekanntgaben
13
Nichtöffentliche Sitzung