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Sitzungs-Informationen

Montag, 9. Oktober 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A.
Vorstellung des MehrGenerationenWohnhauses in der Ludlstraße
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
1.
UA Verkehr
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der BAB A96 (Herr Fries)
14-20 / T 008902 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Budgetantrag Christkindlmarkt (Herr Winklmeier)
14-20 / T 009020 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Entscheidungsfälle
1.
Budget der Bezirksausschüsse, FTM-Blumenau von 1966 e.V., Ausstattung der Handball-Abteilung mit Trikotsätzen (Direktorium, 29.09.17)
14-20 / V 10135 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 für die Maßnahme "Ausstattung der Handball-Abteilung mit Trikotsätzen" des FTM-Blumenau von 1966 e.V. vom 19.09.2017 in Höhe von 2.761,65 Euro.
6.
Anhörungsfälle
1.
Beschlussentwurf: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Referat für Bildung und Sport, 13.09.17)
14-20 / T 008620 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Rolf-Pinegger-Straße - Einrichtung einer Kurzparkzone und eines Haltverbotes (Kreisverwaltungsreferat, 19.09.17)
14-20 / T 008773 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Beschlussentwurf: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München, Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 26.09.17)
14-20 / T 008923 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Änderung der BA-Satzung: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen, Stadtratsantrag (Direktorium, 02.10.17)
14-20 / T 009236 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Willibaldstraße 122, gem. Baumbestandsplan Nr. 19504
2.
An der Rehwiese 8, 1 Lärche
3.
Aurikelstraße 41, 1 Birke
4.
Konrad-Dreher-Straße 2, 1 Feldahorn
5.
Pfundmayerstraße 16, 1 Fichte
6.
Steinbrechweg 19, 1 Tanne
7.
Windeckstraße 31, 1 Zypresse
8.
Terofalstraße 11, 1 Birke
9.
Terofalstraße 57 - 77, 5 Robinien, 1 Bergahorn und 1 Vogelkirsche
10.
Würmtalstraße 8, 1 Rotbuche, 1 Birke und 1 Eiche
11.
Haseneystraße 40, 2 Tannen und 1 Fichte
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Würmtalstraße 8, 1 Birke (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 05.10.17)
14-20 / T 009437 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs, hier: - "Pelagos Taverna", Senftenauerstraße 187 (Kreisverwaltungsreferat, 08.09.17)
14-20 / T 008702 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Georginenstraße (Sozialreferat, 29.08.17) - Senftenauerstraße (Sozialreferat, 15.09.17)
14-20 / T 008703 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2017 (SWM, 18.09.17)
14-20 / T 008780 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Stiftsbogen auf Höhe der Hausnr. 42 (Kreisverwaltungsreferat, 21.09.17) - Einrichtung eines Fußgängerüberweges im Stiftsbogen auf Höhe der Hausnr. 87 (Kreisverwaltungsreferat, 21.09.17)
14-20 / T 008805 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Information über Sanierung Öffentlicher WCs in München (Hering Sanikonzept GmbH, 25.09.17)
14-20 / T 008938 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012, Baustelleneinrichtung an der Ludlstraße - Seite Ida-Schumacher-Weg (auf FlSt. 299) (Kreisverwaltungsreferat, 27.09.17)
14-20 / T 009071 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Antworten der Stadt
1.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse (Direktorium, 11.09.17)
14-20 / T 008674 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
BürgerInnen-Information und - Beteiligung stärken; Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen, Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren, Antrag BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016 (Direktorium, 08.09.17)
14-20 / T 008462 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Wahl der 11. Münchner Seniorenvertretung 2017 (Sozialreferat, 05.09.17)
14-20 / T 008704 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Informationsveranstaltung zum Nahbereichsausbau am Montag, 23.10.2017 um 18.30 Uhr (Telekom, 21.09.17)
14-20 / T 008797 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen (Direktorium, 02.10.17)
14-20 / T 009293 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 26.07.2017: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
14-20 / V 08869 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)
2.
Beschluss vom 26.07.2017: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018
14-20 / V 09197 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017: Regelungen / Standards im Wohnungsbau A. Auflagen im Wohnungsbau überprüfen B. Abstandsflächenregelung überprüfen
14-20 / V 08589 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“. Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“. Inhalt: Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung Ortsangabe -
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017: Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen 1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen 2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung 3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
14-20 / V 06189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadt­rat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebau­ung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten. Inhalte: Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsdichte - Aufstockungen - Antrag Nr. 01564 - Antrag Nr. 01757 - Antrag Nr. 01758
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
3.2
Referentenanträge
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017: Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München
14-20 / V 09440 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor. Inhalt Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst und bewertet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten Ortsangabe (-/-)
13
Nichtöffentliche Sitzung