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Sitzungs-Informationen
Montag, 13. November 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Zufahrt zu Lidl von der Ossingerstraße
2.
Gründung einer Kinderkrippe
3.
Zustand Gehweg Guardinistraße 43 - 49
4.
Zustand der Fahrradwege in Großhadern, besonders Würmtalstraße
5.
"Schmerzendes Brummen" in Hadern
6.
Zustand Gehweg Lupinenweg
7.
Beschilderung im Waldfriedhof
8.
Halteverbot in der Würmtalstraße
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
Messstellen von Luftschadstoffen (Grünen-Fraktion)
2.
Aufstellung von City-Trees (Grünen-Fraktion)
5.
Entscheidungsfälle
1.
Budget der Bezirksausschüsse, KAB St. Canisius, Renovierung des Kriegerdenkmals am Canisiusplatz im November 2017 (Direktorium, 19.10.17)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 für die Renovierung des Kriegerdenkmals am Canisiusplatz im November 2017 der KAB St. Canisius vom 07.09.2017 in Höhe von 972,80 Euro.
2.
Budget der Bezirksausschüsse, fastfood theater Improvisation e.V., Vorstellung am 15.06.2018 (Direktorium, 23.10.17)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 für die Vorstellung am 15.06.2018 des fastfood theater Improvisation e.V. vom 18.10.2017 in Höhe von 2.500,00 €.
3.
Budget der Bezirksausschüsse, TSV München Grosshadern v. 1926 e.V., Abteilung Turnen
Anschaffung neuer Turnmatten
(Direktorium 19.10.17)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 für die Anschaffung neuer Turnmatten des Vereins "TSV München Grosshadern v. 1926 e.V., Abteilung Turnen" vom 04.10.2017 in Höhe von 1.124,16 Euro.
4.
Budget der Bezirksausschüsse, Elternbeirat Grundschule Blumenauer Straße 11
Projekt "KörperWunderWerkstatt" ab Januar 2018
(Direktorium 07.11.17)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 20 für das Projekt "KörperWunderWerkstatt" ab Januar 2018 des Elternbeirats Grundschule Blumenauer Straße 11 in Höhe von 470,00 Euro.
6.
Anhörungsfälle
1.
Beschlussentwurf: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München, Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 26.09.17) (vertagt aus 10/17)
> dazu Stellungnahme Grünen-Fraktion
2.
Planung der SommerSpielAktion 2018 (Spielen in der Stadt e.V., 10.10.17)
3.
Errichtung von Einzelhandelsflächen als Erweiterung, 9 Wohnungen und einer Tiefgarage - Tektur (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 12.10.17)
4.
Radweg Würmtalstraße Esso-Tankstelle (Kreisverwaltungsreferat, 19.10.17)
5.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest auf dem Canisiusplatz - abgesperrter Bereich am 09. und 10.12.2017 (Kreisverwaltungsreferat, 19.10.17)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Kornwegerstraße 39, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 21123
2.
Terofalstraße 19, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 20364
3.
An der Rehwiese 9, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 22670
4.
Am Wiesenbach 4, 1 Ahorn
5.
Bortenhofstraße 9, 1 Waldkiefer
6.
Chrysanthemenstraße 6, 1 Thuja
7.
Kornwegerstraße 18, 1 Birke
8.
Plazerstraße 4, 2 Fichten
9.
Senftenauerstraße 155, 1 Birke
10.
Wilhelm-Weitling-Straße 15, 1 Sommerlinde
11.
Kornwegerstraße 34, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 18748
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Liste des Baureferates vom 26.09.17: 5 Bäume auf dem Waldfriedhof
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
1.
Steinbrechweg 19 a - 19 b, 1 Korkenzieherweide (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 11.10.17)
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Arbeiten im Straßenraum: Rodensteinstraße 1 bis 15 (gesamte Länge), Holzapfelkreuther Straße 11 bis 15 und Windeckstraße 13 bis 17, Fahrbahnsanierung, Terminverschiebung (Kreisverwaltungsreferat, 12.10.17I)
2.
Lichtsignalanlage Kriegerheim- / Würmtalstraße - Abbau des dortigen Grünpfeilschildes (Kreisverwaltungsreferat, 12.10.17)
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Wildanger (Sozialreferat, 26.09.17)
- Hosigaustraße (Sozialreferat, 17.10.17)
9.
Antworten der Stadt
1.
Bürgerbeschwerden Ossingerstraße 4 / Fürstenrieder Straße 210 (Kreisverwaltungsreferat, 29.09.17)
2.
Spielplatz am Stiftsbogen (Baureferat, 09.10.17)
3.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Haltverbot in der Würmtalstraße - Ecke Zinckgrafstraße (Kreisverwaltungsreferat, 06.10.17)
4.
CarSharing in Hadern (Kreisverwaltungsreferat, 30.10.17)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
Bioabfall ist großartig: AWM-Kampagne zur Steigerung der Bioabfallmenge (AWM, 10.10.17)
2.
Bürgerforum Altenpflege am 21.11.2017 im alten Rathaus (Direktorium, Oktober 2017)
3.
Antrag BA 12 Schwabing-Freimann vom 08.10.2017: Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017:
Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017:
Regelungen / Standards im Wohnungsbau
-
14-20 / A 01566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03403 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“.
Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“.
Inhalt:
Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung
Ortsangabe -
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Gartenstadt Obermenzing und ihre Nachverdichtung; Bebauungsplan für Obermenzing bzw. die einzelnen Viertel
-
14-20 / E 01439 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01439 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 25.04.2017
Inhalt
Es wird gefordert, für ganz Obermenzing bzw. für die einzelnen Viertel Bebauungspläne mit Mindestanforderungen aufzustellen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01439 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing zur Aufstellung von einem oder mehreren Bebauungsplänen für Obermenzing wird nicht entsprochen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat möglichst bis Anfang 2018 eine geeignete Vorgehensweise zur Steuerung der baulichen Entwicklung in den Gartenstädten vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstädte
Obermenzing
BV-Empfehlungen
Ortsangabe
Pasing-Obermenzing
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017:
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalt:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen
Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen
Ortsangabe:
-/-
3.
Beschluss des Sozialausschusses vom 12.10.2017:
Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV
Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
-
14-20 / A 03483 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03482 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03618 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02041 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01568 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03308 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04007 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02372 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02043 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02040 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02704 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02139 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02269 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02719 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01111 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Das Sozialreferat legt die vierte Vorlage zum Projekt „Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe“ vor.
- In dieser Vorlage werden die o.g. Bürgerversammlungsempfehlungen, die o.g. Bezirksausschuss-Anträge und die o.g. Stadtratsanträge behandelt.
Inhalt
- Neustrukturierung der Angebote der Altenhilfe in München und Abstimmung ihrer künftigen Zusammenarbeit
- Umsetzung verschiedener Maßnahmen in einzelnen Einrichtungen
- Darstellung der Folgen der Pflegestärkungsgesetze der Bundesregierung für die Landeshauptstadt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.715.958 € im Jahr 2018 und 2.711.218 € ab dem Jahr 2019.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Neuausrichtung der Münchner Altenhilfe
- Neuordnung der Beratungsstellen
- Ausbau der restlichen 18 ASZ zu ASZplus
- Personalzuschaltung für die Fachsteuerung BSA und die Fachsteuerung ASZ
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Seniorinnen
- Senioren
- Pflege
Ortsangabe
-/-
4.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.10.2017:
Mädchen und junge Frauen in München
Zusammenfassung der Ergebnisse aus dem Stadtratsauftrag vom 31.01.2015 zu den Bedarfen von Mädchen und jungen Frauen sowie der Evaluation des Mädchentreffs Blumenau
Darstellung der Ergebnisse des Runden Tischs
Schaffung eines Mobilen Angebots der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für Mädchen und junge Frauen
Verstetigung des Mädchentreffs* Blumenau als
Leistungserweiterung des Treff 21 des Trägers schule-beruf e.V.
-
14-20 / B 03703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Ergebnisse des Runden Tischs über die Bedarfe von Mädchen und jungen Frauen
- Beendigung der Projektlaufzeit des Mädchentreffs* Blumenau
- Antrag Nr. 14-20 / A 03132 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.05.2017
- Antrag Nr. 14-20 / B 03703 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20 – Hadern
vom 12.06.2017
- Empfehlung Nr. 165 der 295. Sitzung der Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen vom 22.06.2017
Inhalt
- Ergebnisse des Runden Tischs über die Bedarfe von Mädchen
und jungen Frauen
- Fortführung bzw. Erweiterung des Arbeitsauftrags des Runden Tischs
- Verstetigung des Projekts Mädchentreff* Blumenau
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 100.000 €
ab dem Jahr 2018.
Entscheidungsvorschlag
- Leistungserweiterung des Treff 21 um den Mädchentreff* Blumenau
- Erweiterung des Auftrags und der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
zur Fortsetzung des Runden Tischs zur Erhebung des Bedarfs auch
für ältere Mädchen und junge Frauen und Erhebung des Bedarfs über
die Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) hinaus
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mädchenarbeit
- OKJA
Ortsangabe
- Stadtbezirk 20
- Gelbhofstraße 16 (Mädchentreff* Blumenau)
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung:
Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
3.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017:
Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München
Kurzinfo:
Anlass
Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München
bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene
durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor.
Inhalt
Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des
Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse
zusammengefasst und bewertet werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten
Ortsangabe
(-/-)
13
Nichtöffentliche Sitzung