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Sitzungs-Informationen

Montag, 11. Dezember 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Einrichtung von Parkbereichen mit Zeitbegrenzung auf 2 Stunden bis 18.00 Uhr für die Wohnviertel rund um die U-Bahn Haltestelle Großhadern

14-20 / T 010906 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Parkplatzsituation in Großhadern wegen U-Bahnhaltestelle und LMU-Gelände

14-20 / T 011571 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
1.
UA Bau und Wohnen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungsfälle
1.
Guardinistraße 70 - 84, Neubau und Aufstockung von Wohngebäuden - Vorbescheid (Guardinistraße 70 - 84 + 100 - 106 + 122 / Stiftsbogen 17 + 19 + 23 - 27 + 55 - 59) (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.11.17)

14-20 / T 010710 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Willibaldstraße 146 (Kreisverwaltungsreferat, 15.11.17)

14-20 / T 010713 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Änderung der BA-Satzung: Beauftragter gegen Extremismus, Antrag BA 21 Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017 (Direktorium, 07.11.17)

14-20 / T 010486 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Projekt "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018", Ausschreibung für die Münchner Stadtbezirke (Spiellandschaft Stadt e.V., 14.11.17)

14-20 / T 010734 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Am Kornacker 8 - 8 a, 1 Weißtanne
2.
Guardinistraße 95, 1 Götterbaum
3.
Hosigaustraße 13 a, 1 Atlas-Zeder
4.
Immastraße 8, 1 Thuje
5.
Kornwegerstraße 5, 1 Robinie
6.
Max-Lebsche-Platz 18 - 23, 2 Vogelkirschen
7.
Primelstraße 25, 1 Tanne
8.
Stahleckplatz 1, 1 Fichte und 1 Zeder
9.
Würmtalstraße 168, 1 Nadelbaum
10.
Guardinistraße 70 - 84, gem. Baumbestandsplan Nr. 23551
11.
Drozzaweg 14, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 24954
12.
Wastl-Witt-Straße 17 - 27, 1 Pappel, 5 Hainbuchen, 1 Hängebirke, 2 Bergahorn und 2 Lärchen
13.
Heckenrosenstraße 15, 1 Zypresse
14.
Am Brombeerschlag 13, 1 Nadelbaum
15.
Farnweg 2, 1 Birke
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Listen des Baureferates vom 13.11.17, 14.11.17 und 16.11.17

14-20 / T 010820 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
1.
Am Wiesenbach 4, 1 Spitz-Ahorn (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 22.11.17)

14-20 / T 010910 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Kornwegerstraße (Sozialreferat, 06.11.17)

14-20 / T 010712 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge November 2017 (Sozialreferat, 17.11.17)

14-20 / T 010729 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung einer Kurzparkzone und eines Haltverbotes in der Rolf-Pinegger-Straße (Kreisverwaltungsreferat, 15.11.17)

14-20 / T 010732 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017 - 2021 (Stadtkämmerei, 15.11.17)

14-20 / T 010737 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für Betonier-Arbeiten Ludlstraße Ecke Alpenveilchenstraße (Referat für Gesundheit und Umwelt, 06.12.17)

14-20 / T 011572 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Antworten der Stadt
1.
Situation Lichtensteinstraße 2 a, Anfrage Nr. 14-20 / Q 00455 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.11.17)

14-20 / T 010923 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
AWM Geschäftsbericht 2016 - 125 Jahre Verantwortung (AWM, 06.11.17)

14-20 / T 010711 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 23.10.2017 (Mieterbeirat, 14.11.17)

14-20 / T 010733 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kundenmagazin "MVG info" (MVG, 21.11.17)

14-20 / T 010819 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB (Antrag BA 17)

14-20 / T 011092 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 18.10.2017: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells


14-20 / V 09923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt. Inhalt: Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum Förderung von Wohneigentum Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle Ortsangabe: -/-
2.
Beschluss vom 18.10.2017: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund


14-20 / V 08838 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017: Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung

14-20 / V 10035 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ Inhalt: Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt. Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt. Gesamtkosten: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen. Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau Ortsangabe: -/-
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017: Nachverdichtungssatzung oder Ergänzung zur Stellplatzsatzung zum Schutz von Bäumen


14-20 / V 10066 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsmitglieder Sabine Krieger, Herbert Danner und Paul Bickelbacher haben am 03.02.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 02840 gestellt, wonach der Stadtraf aufgefordert wird, eine städtische Satzung zur Nachverdichtung oder Ergänzung zur Stell piatzsatzung zu beschließen. Inhalt Darstellung der.Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer städtischen Satzung zur Nachverdichtung oder eine Ergänzung zur Stellplatzsatzung ist nicht möglich. - Der Antrag Nr. 14-20 /A02840 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im R1S auch nach Nachverdichtungssatzung, Stellplatzsatzung, Schutz von Bäumen, Antrag Nr. 14-20/A 02840 Ortsangabe -/-
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017: Gartenstadt Obermenzing und ihre Nachverdichtung; Bebauungsplan für Obermenzing bzw. die einzelnen Viertel


14-20 / V 09376 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 01439 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 25.04.2017 Inhalt Es wird gefordert, für ganz Obermenzing bzw. für die einzelnen Viertel Bebauungspläne mit Mindestanforderungen aufzustellen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01439 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing zur Aufstellung von einem oder mehreren Bebauungsplänen für Obermenzing wird nicht entsprochen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat möglichst bis Anfang 2018 eine geeignete Vorgehensweise zur Steuerung der baulichen Entwicklung in den Gartenstädten vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gartenstädte Obermenzing BV-Empfehlungen Ortsangabe Pasing-Obermenzing
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017: Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München


14-20 / V 09246 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten. Inhalt: Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegen­wärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umwelt­freundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung Ortsangabe: - / -
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.11.2017: Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand


14-20 / V 10300 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017: Nachverdichten – nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Inhalt Pflanzabstände von Straßenbäumen im Straßenbegleitgrün Gesamtkosten / Gesamterlöse Es entstehen derzeit keine Kosten. Entscheidungsvorschlag 1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenbegleitgrün - Pflanzabstände von Straßenbäumen Ortsangabe - / -
2.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 28.11.2017: Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

14-20 / V 10112 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung Gesamtkosten - /- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind - Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag" Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Ortsangabe - / -
3.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017: Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


14-20 / V 10013 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Produktbezogene Berichte - Vertragsabschlüsse in 2018 - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes - Aktuelle Verfahrensregelungen - Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen - Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann auch unter : - ZND 2018 Ortsangabe -/-
4.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017: Haushaltsplan 2018 Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung

14-20 / V 10177 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche "Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte" und "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung) Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2018 - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Ortsangabe - / -
5.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017: Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration

14-20 / V 10106 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration) Gesamtkosten: - 64.333.276 € zuzüglich Mehrungen aufgrund weiterer Beschlüsse und Berücksichtigung erst mit Schlussabgleich Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Orstangabe: - / -
6.
Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

  • 14-20 / A 03234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01738 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02143 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02963 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00185 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 04006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01160 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00470 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01488 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02165 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09979 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; in diesem Zusammenhang Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12

14-20 / V 09560 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalt: Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bekanntgabe Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen Ortsangabe: -/-
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses vom 29.11.2017: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2017 - 2021 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

14-20 / V 10352 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: - Investitionsmaßnahmen für Schulen - Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen - Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen - Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Anlage: Variante 630 MIP 2017-2021 Gesamtkosten Gesamtvolumen MIP 2017-2021: 3,331 Mrd. € Entscheidungsvorschlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MIP 2017-2021, Mehrjahresinvestitionsprogramm Ortsangabe -/-
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017: Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)

14-20 / V 09946 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu. Inhalt: In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt. Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Ortsangabe - / -
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017: Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017

14-20 / V 09880 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten. Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe. Inhalt Sachstandsbericht zu: 1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens 2. Einführung der blockweisen Betrachtung 3. Rahmenplanung Gartenstädte a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen zur Steuerung der baulichen Entwicklung b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten 4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung 5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften 6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB 7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung Ortsangabe (-/-)
13
Nichtöffentliche Sitzung