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Sitzungs-Informationen
Montag, 11. Dezember 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 20 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Mehlfeld's", Guardinistraße 98 a
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Einrichtung von Parkbereichen mit Zeitbegrenzung auf 2 Stunden bis 18.00 Uhr für die Wohnviertel rund um die U-Bahn Haltestelle Großhadern
2.
Parkplatzsituation in Großhadern wegen U-Bahnhaltestelle und LMU-Gelände
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
1.
UA Bau und Wohnen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungsfälle
1.
Guardinistraße 70 - 84, Neubau und Aufstockung von Wohngebäuden - Vorbescheid (Guardinistraße 70 - 84 + 100 - 106 + 122 / Stiftsbogen 17 + 19 + 23 - 27 + 55 - 59) (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.11.17)
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Willibaldstraße 146 (Kreisverwaltungsreferat, 15.11.17)
3.
Änderung der BA-Satzung: Beauftragter gegen Extremismus, Antrag BA 21 Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017 (Direktorium, 07.11.17)
4.
Projekt "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2018", Ausschreibung für die Münchner Stadtbezirke (Spiellandschaft Stadt e.V., 14.11.17)
7.
Baumschutz
7.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
Am Kornacker 8 - 8 a, 1 Weißtanne
2.
Guardinistraße 95, 1 Götterbaum
3.
Hosigaustraße 13 a, 1 Atlas-Zeder
4.
Immastraße 8, 1 Thuje
5.
Kornwegerstraße 5, 1 Robinie
6.
Max-Lebsche-Platz 18 - 23, 2 Vogelkirschen
7.
Primelstraße 25, 1 Tanne
8.
Stahleckplatz 1, 1 Fichte und 1 Zeder
9.
Würmtalstraße 168, 1 Nadelbaum
10.
Guardinistraße 70 - 84, gem. Baumbestandsplan Nr. 23551
11.
Drozzaweg 14, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 24954
12.
Wastl-Witt-Straße 17 - 27, 1 Pappel, 5 Hainbuchen, 1 Hängebirke, 2 Bergahorn und 2 Lärchen
13.
Heckenrosenstraße 15, 1 Zypresse
14.
Am Brombeerschlag 13, 1 Nadelbaum
15.
Farnweg 2, 1 Birke
7.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
Listen des Baureferates vom 13.11.17, 14.11.17 und 16.11.17
7.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
7.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
1.
Am Wiesenbach 4, 1 Spitz-Ahorn (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 22.11.17)
8.
Unterrichtungsfälle
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum, hier:
- Kornwegerstraße (Sozialreferat, 06.11.17)
2.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge November 2017 (Sozialreferat, 17.11.17)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung einer Kurzparkzone und eines Haltverbotes in der Rolf-Pinegger-Straße (Kreisverwaltungsreferat, 15.11.17)
4.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017 - 2021 (Stadtkämmerei, 15.11.17)
5.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für Betonier-Arbeiten Ludlstraße Ecke Alpenveilchenstraße (Referat für Gesundheit und Umwelt, 06.12.17)
9.
Antworten der Stadt
1.
Situation Lichtensteinstraße 2 a, Anfrage Nr. 14-20 / Q 00455 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.11.17)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
AWM Geschäftsbericht 2016 - 125 Jahre Verantwortung (AWM, 06.11.17)
2.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 23.10.2017 (Mieterbeirat, 14.11.17)
3.
Kundenmagazin "MVG info" (MVG, 21.11.17)
4.
Vorkaufsrecht nach dem BauGB (Antrag BA 17)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss vom 18.10.2017:
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
2.
Beschluss vom 18.10.2017:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
-
08-14 / A 02623 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02169 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03490 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
2.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Nachverdichtungssatzung oder Ergänzung zur Stellplatzsatzung zum Schutz von Bäumen
-
14-20 / A 02840 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03524 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsmitglieder Sabine Krieger, Herbert Danner und Paul Bickelbacher haben am 03.02.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 02840 gestellt, wonach der Stadtraf aufgefordert wird, eine städtische Satzung zur Nachverdichtung oder Ergänzung zur Stell piatzsatzung zu beschließen.
Inhalt
Darstellung der.Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer städtischen Satzung zur Nachverdichtung oder eine Ergänzung zur Stellplatzsatzung ist nicht möglich.
- Der Antrag Nr. 14-20 /A02840 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im R1S auch nach Nachverdichtungssatzung, Stellplatzsatzung, Schutz von Bäumen,
Antrag Nr. 14-20/A 02840
Ortsangabe
-/-
3.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Gartenstadt Obermenzing und ihre Nachverdichtung;
Bebauungsplan für Obermenzing bzw. die einzelnen Viertel
-
14-20 / E 01439 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01439 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 25.04.2017
Inhalt
Es wird gefordert, für ganz Obermenzing bzw. für die einzelnen Viertel Bebauungspläne mit Mindestanforderungen aufzustellen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01439 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing zur Aufstellung von einem oder mehreren Bebauungsplänen für Obermenzing wird nicht entsprochen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat möglichst bis Anfang 2018 eine geeignete Vorgehensweise zur Steuerung der baulichen Entwicklung in den Gartenstädten vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstädte
Obermenzing
BV-Empfehlungen
Ortsangabe
Pasing-Obermenzing
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
2.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.11.2017:
Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
-
14-20 / A 03178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03628 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017:
Nachverdichten – nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
Inhalt
Pflanzabstände von Straßenbäumen im Straßenbegleitgrün
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Es entstehen derzeit keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag
1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Straßenbegleitgrün
- Pflanzabstände von Straßenbäumen
Ortsangabe
- / -
2.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 28.11.2017:
Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Soziale Sicherung)
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
Gesamtkosten
- /-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
- Abschluss von Verträgen auf der Basis "Mustervertrag"
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2018
Ortsangabe
- / -
3.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017:
Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
-
14-20 / E 01548 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03632 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Produktbezogene Berichte
- Vertragsabschlüsse in 2018
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Stadtjugendamtes) für alle
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
- Aktuelle Verfahrensregelungen
- Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
- Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann auch unter :
- ZND 2018
Ortsangabe
-/-
4.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017:
Haushaltsplan 2018
Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die
Bereiche "Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und
Firmenkontakte" und "Kooperation mit freien Trägern"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und
Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung
für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung)
Gesamtkosten
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2018
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2018
Ortsangabe
- / -
5.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.11.2017:
Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2018
Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
- Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2018
Inhalt
- Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
- Produktbezogene Berichte
- Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan,
Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration)
Gesamtkosten:
- 64.333.276 € zuzüglich Mehrungen aufgrund weiterer Beschlüsse
und Berücksichtigung erst mit Schlussabgleich
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
- Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden
- Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann auch nach:
- ZND 2018
Orstangabe:
- / -
6.
Beschluss des Bildungsausschusses vom 29.11.2017:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
-
14-20 / A 03234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01738 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02143 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02963 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00185 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04006 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01160 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00470 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01488 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00118 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01247 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02165 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; in diesem Zusammenhang Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme der Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung:
Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalt:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen
Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen
Ortsangabe:
-/-
3.2
Referentenanträge
1.
Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses vom 29.11.2017:
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2017 - 2021
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen
- Investitionsmaßnahmen Stahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Anlage: Variante 630 MIP 2017-2021
Gesamtkosten
Gesamtvolumen MIP 2017-2021: 3,331 Mrd. €
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MIP 2017-2021, Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ortsangabe
-/-
4.
Bekanntgaben
1.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017:
Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
2.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017:
Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
13
Nichtöffentliche Sitzung