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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. April 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
Protokoll der September-Sitzung 2015
Protokoll der Oktober-Sitzung 2015
Protokoll der Februar-Sitzung 2017
Protokoll der März-Sitzung 2017
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Anlieferzone Tegernseer Landstraße 41; Bürgerschreiben vom 03.03.2017
2.
Dachsanierung Anwesen Severinstraße 2; Bürgerschreiben vom 20.03.17
3.
Parksituation Perlacher Straße; Bürgerschreiben vom 22.03.17
4.
Unrat im Baumgraben Watzmannstraße - Aufstellung von Abfalleimern; Bürgerantrag vom 23.03.17
5.
Parksituation in der Untersbergstraße (zwischen Firstalm- und Weißenseestraße); Bürgerschreiben vom 22.03.2017
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Chiemgaustraße 71-77, 1 Silberahorn
2.
Winlandstraße 20, 1 Buche
3.
Tegernseer Landstraße 38, 1 Ahorn
4.
Setzbergstraße 7, 1 Birke
5.
Bantingstraße 7, 1 Birke
6.
Cincinnatistraße 1-29, 1 Birke
7.
Cincinnatistr. 62, 5 Bäume
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Aufwertung des Kroneparks; Antrag des BA 5 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung
2.
Prüfung der Einführung von Tempo 30 km/h auf der Fasangartenstraße westlich der Autobahnbrücke bis zur Balanstraße
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
Modellprojekt "Kicklusion...Inklusion in Bewegung" vom 30.08. - 18.10.2017
Az. 0262.0-17-0132
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 17 für den MobilSpiel e.V. vom 16.02.2017 in Höhe von 2.566,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Ensemble Ultima Rara
Konzertreihe im November 2017, Dezember 2017 und Januar 2018
Az. 0262.0-17-0133
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 17 für das Ensemble Ultima Rara vom 03.03.2017 in Höhe von 289,64 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Trio LST Initiative
Zwei Konzerte im Oktober 2017
AZ: 0262.0-17-0131
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 17 für zwei Konzerte im Oktober 2017 von der Trio LST Initiative in Höhe von 2. 194,68 €.
4.
Beschlussfassung über die Finanzierung des Jahresempfangs 2017 aus dem BA-eigenen Anteils des Budgets i.H.v. bis zu 5.000,00 €
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Baumobil im Agfapark zw. Perlacher Str. und Firstalmstraße vom 22.09.17 bis 24.09.17; Antragssumme: 1.446,00 €; Antrag vom 13.03.17
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungen zu Bauvorhaben
6.1.3.1.1
Cincinnatistraße 44 -54, Abbruch und Neubau dreier Wohngebäude (Gebäude 330 - Cincinnatistraße 50-54, Gebäude 331 - Cincinnatistraße 44-48, Gebäude 332 - Pennstraße 1-5) - hier: Stellungnahme der Gemeinde - VORBESCHEID; Anhörung vom 10.02.17 (vertagt aus der März-Sitzung)
6.1.3.1.2 Münchberger Str. 33, Anbau einer zweiten Wohneinheit an ein Einfamilienhaus - VORBESCHEID; Anhörung vom 24.03.17
6.1.3.1.3 Schwanseestraße 71a, Umbau mit Nutzungsänderung: erdgeschossige Gewerbeeinheit zu 2-gruppiger Kinderkrippe; Anhörung vom 27.03.17
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118
Münchberger Straße (östlich),
Kronacher Straße (südlich),
BAB München-Salzburg (westlich),
Fasangartenstraße (nördlich)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes Münchberger Straße
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
Kurzinfo:
Inhalt
Entsprechend der Entscheidung des Preisgerichts vom 20.12.2016
soll das mit dem ersten Preis ausgezeichnete Projekt zur Grundlage der
weiteren Entwicklung des Planungsgebiets gemacht werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bericht und Auftrag zu weiteren Vorgehen
Gesucht werden kann
im RIS ach nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118, Münchberger Str.
Ortsangabe (-/-)
3.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats
Alpenstraße; Mitteilung vom 15.03.17
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2016 – 31.12.2016
Hinweis / Ergänzung vom 23.03.2017
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham,
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur,
Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b,
Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften
Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide;
Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz
Ortsangabe
(-/-)
5.
Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
Anwesen Kiefernstraße; Mitteilung vom 23.03.17
Flossenbürger Straße; Mitteilung vom 23.03.17
6.
Beteiligung der Öffentlichkeit; Frühzeitige Unterrichtung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung es Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München - Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich)
7.
BV Cincinnatistraße 44-54; Antwortschreiben der BIMA zur Stellungnahme des BA 18 aus der März-Sitzung
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
REGSAM-Schwerpunktsgebietsauswahl 2017; Schreiben des Sozialreferats mit der Bitte um Rückmeldung bis 31. Mai 2017
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
2.
Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2017; SChreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V. vom 01.03.2017
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Beseitigung des absoluten Haltverbots in der Stettnerstraße (JVA-Gerichtssaal), ggf. alternative Errichtung einer Anwohnerparklizenz und Bereitstellung weiterer Parkplätze
-
14-20 / E 00983 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02588 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Beseitigung des absoluten Haltverbots in der Stettnerstraße (JVA-Gerichtssaal), ggf. alternative Errichtung einer Anwohnerparklizenz und Bereitstellung weiterer Parkplätze
2.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Projektname: Maurerstraße - Senkrechtparkplätze; Beschluss des BA 17 am 11.04.2017
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Beschlussentwurf Verkehrsentwicklungsplanung - Angebotsverbesserung und Ausbau der umweltgerechten Verkehrsmittel; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.04.2017
2.
Erinnerungsverfahren; Fasangartenstraße 93 / Kapellenfeldstraße 8 - Wiederherstellung nach Bauschaden; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Austausch von Lichtsignalanlagen; hier: Tegernseer Landstraße / Alpenstraße; Information des KVR vom 09.03.17
2.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt,
jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
sowie Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Lindwurmstraße durch die DB AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung
Lindwurmstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat
die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Dachauer Straße
- Chiemgaustraße
- Lindwurmstraße
- Paosostraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- 10 Eisenbahnbrücken in München (s. o.)
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22
3.
Regerbrücke
Sichere Verkehrsführung in der Regerstraße für den Fuß- und Radverkehr im Bereich der DB-Brücke
Antrag-Nr. 14-20/ A 01173 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN
vom 08.07.2015
Stege an der Brücke über den Eisenbahn-Südring planen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01520 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
vom 15.07.2015
Regerbrücke als künftiges Eingangstor zur Einkaufsstraße Tegernseer Landstraße
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01757 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing
vom 10.11.2015
Ausbreitung der Straßenbrücke am Ostriedhof am Anfang der Tegernseer Landstraße
Empfehlung Nr. 14-10 / E 00732 der Bürgerversammlung des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 12.11.2015
Regerbrücke als künftiges Eingangstor zur Einkaufsstraße Tegernseer Landstraße
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02212 des Bezirksausschusses de Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
vom 16.03.2016
-
14-20 / B 02212 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00732 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01757 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01520 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01173 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 14-20 / A 01173 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE
GRÜNEN/RL vom 08.07.2015, Anträge Nr 14-20 / B 01520 vom
15.07.2015 und Nr. 14-20 / B 02212 vom 16.03.2016 des Bezirksaus-
schuss des Stadtbezirks 05 Au-Haidhausen, Antrag Nr. 14-20 / B
01757 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing
vom 10.11.2015 sowie Empfehlung Nr. 14-20 / E 00732 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am
12.11.2015
Inhalt:
Beschreibung der Ausgangssituation und Maßnahmenvorschlag.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen zum dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich
der Notwendigkeit einer Erweiterung der Regerbrücke für Zufußge-
hende und Radfahrende wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird gebeten, die bauliche Machbarkeit für die Ver-
besserung der Querungsmöglichkeit im Bereich der Regerbrücke für
den Fuß- und Radverkehr und die dafür voraussichtlich anfallenden
Kosten zu prüfen und das Ergebnis nach Klärung der planungsrechtli-
chen Voraussetzungen durch das Referat für Stadtplanung und
Bauordnung dem Stadtrat mit einer Handlungsempfehlung in einer
Beschlussvorlage zu unterbreiten.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die
planungsrechtlichen Voraussetzungen (insbesondere Denkmal- und
Naturschutz) parallel zur technischen Machbarkeit zu klären.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01173 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Die Anträge Nr 14-20 / B 01520, Nr. 14-20 / B 02212 und Nr. 14-20 /
B 01757 sind damit gemäß Art. 60 Abs. 4 GO behandelt.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00732 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4
GO behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regerbrücke, Regerstraße, Tegernseer Landstraße, Radverkehr,
Fußverkehr
4.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
5.
Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße
a ) Anträge und Empfehlungen
BA 00674 / BA 01283 / E 00487 / E 00490
b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2120
-
14-20 / E 00490 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00487 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01283 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03003 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03002 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Entscheidungsvorschlag
- Die Variante 2 soll der weiteren Planung zu Grunde gelegt werden.
- Beschlussfassung über die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes mit Grünordnung (zur Teiländerung der rechtsverbindlichen Bebauungspläne Nr. 1476, Nr. 1108 und Nr. 2037).
- Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und das Projekt dem Stadtrat zur Projektgenehmigung vorbehaltlich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplanes für die Realisierung der Variante 2 zur Entscheidung vorzulegen.
Gesucht werden im RIS kann auch nach
Durchstich Herbert-Quandt-Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Früh Schwimmen in städtischen Hallenbädern - Flexibel Schwimmen in den städtischen Freibädern; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02453 vom 14.09.16; Freibadöffnungszeiten auch für Berufstätige; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02241 vom 24.06.17; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08133; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.17 (SB)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf Privatgrund und öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Martin-Luther-Str. 2, Bauereigelände der Giesinger Brauerei sowie Verlängerung der Bergstraße hinter der Brauerei am 21. und 22.07.17; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.04.2017
2.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - It's about time - Ichostraße / Heilig-Kreuz-Kirche vom 01.06.17 bis 31.10.17; Zuleitung des Baureferats-VV-Owie mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.03.17 (Fristverlängerung beantragt)
3.
Giesinger Bahnhofplatz - Anhörung zur Jam Session mit Bewirtung "Drinnen und Draußen" am 20.05.17; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.04.17
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kurzbericht des Vereins Isarlust e.V. zum Projekt "Play Me, I'm Yours 2016"
2.
Beschlussentwurf Verwaltungs- und Personalausschuss: 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen; Abdruck der Stellungnahme des BA 25 zum Beschlussentwurf an alle Bezirksausschüsse
3.
Kurzbericht Theatertage im 103er Freizeittreff (finanziert aus dem Budget des BA 17 im Jahr 2016)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
Tag des offenen Denkmals am 10. September 2017; Schreiben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (Anmeldeschluss: 31. Mai 2017 - vertagt aus der März-Sitzung)
2.
Einrichtung von WC-Kiosk-Kombinationen; Nutzungsänderung des Pissoirs Nockherberg; Schreiben des BA 5 an das Kommunalreferat zur Kenntnisnahme
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Vergrößerungsantrag Warenauslagen in der Tegernseer Landstraße 11; Beschluss des BA 17 am 11.04.2017
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche Tegernseer Landstraße 96; Beschluss des BA 17 am 11.04.17
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gaststätten; unveränderte Fortführungen; Mitteilungen des KVR
Konditorei-Cafe "Cafe Schulz", Werinherstraße 69; Mitteilung vom 02.03.17
Cafe Piccolo, Tegernseer Landstraße 56; Mitteilung vom 13.03.17
SSW "Kastanienklause", Martin-Luther-Straße 11; Mitteilung vom 14.03.17
SSW "Cafe Montana", Giesinger Bahnhofplatz 5; Mitteilung vom 21.03.17
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil