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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Mai 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Entscheidung verschoben,
Neue Trassenvariante Herbert-Quandt-Straße (SZ 31.03.17)
Bürgeranliegen vom 02.04.2017 (FF UA Verkehr)
2.
Stichstraße - Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße
Bürgeranliegen vom 30.03.2017 (FF UA Verkehr)
3.
Bebauungsplan Nr. 2118 Münchberger Straße;
Beteiligung der Öffentlichkeit
Bürgeranliegen vom 03.03.2017 (FF UA BPW/UA Verkehr)
4.
Gefährlicher Bordstein an der Kiefernstraße/Ecke Tegernseer Landstraße (FF UA Verkehr)
5.
Bebauungsplan Nr. 2118 Münchberger Straße - Änderung des Bebauungsplanes (FF UA BPW)
6.
Antrag auf den Erhalt der ökologischen Substanz des Bereiches 3. Bauabschnitt Weißenseepark.
7.
Fehlende Fahrrad Stellplätze in der Wallbergstraße
8.
Parksituation und Gefahrenstellen in der Untersbergstraße
9.
Baumschnitt vor den Anwesen Brecherspitzstr. 4 sowie St.-Martins-Platz 4/5
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
*giesing-wird-inklusiv*
Ein Projekt von SIM-Sozialplanung im Auftrag der LH München,
Sozialreferat - Amt für soziale Sicherung
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Kleinfeldstr. Flurstück Perlach 785
2.
Eslarnerstr. 32, 81549 München 2 Fichten mit Borkenkäferbefall
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Dialog-Displays für Giesing - Berücksichtigung von Standorten im 17. Stadtbezirk
Standorte für Dialog-Displays in Giesing
(FF UA Verkehr)
2.
Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf den Mittleren Ring
zwischen Brudermühlbrücke und A 995 (FF UA Verkehr)
3.
Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk
entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der
Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub-
bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und
zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und
der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen
„Mooswände“ zu errichten
4.
Durchstich Herbert -Quandt -Straße : Nutzungsvereinbarung statt
Flächenankauf – pragmatische Lösungen mitdenken
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Erstellung einer Schulhomepage
Az.: 0262.0-17-0135
(FF UA FSA)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Erstellung einer Schulhomepage vom Förderverein der Grundschule an der Balanstraße in Höhe von 892,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
"Baumobil" vom 22.09.-24.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 17 für das "Baumobil" vom 22.09. - 24.09.2017 vom PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.446,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
Modellprojekt "Kicklusion...Inklusion in Bewegung" vom 30.08. - 18.10.2017
Az. 0262.0-17-0132
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 17 für den MobilSpiel e.V. vom 16.02.2017 in Höhe von 2.566,00 €.
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget des BA 17 der LHM an die
Evang.-Luth.- Kirchengemeinde München Giesing
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“
Beschlussvorlage des
Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017
Anlage
- Beschlussvorlage (Entwurfsstand 11.04.2017)
- Anlage zur Beschlussvorlage (Kurzberichte, Kurzbeschreibungen)
- Kopien der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sowie Bürgerversammlungsempfehlungen
Entwurfsstatus: Abstimmung mit den Referaten
Frist zur Rückmeldung: 26.05.2017
2.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - Anhörung der Bezirksausschüsse
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 27.03.2017 - 09.04.2017
2.
Erstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der ehemaligen McGraw-Kaserne; Dringlichkeitsantrag der Fraktion FW
Sachstandsmitteilung
3.
Fasangartenstraße 104 - Zweckentfremdung
4.
Fasangartenstr. 104,
Antwortschreiben der LBK vom 10.04.2017
5.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den
Ortsbildschutz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / A 03073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
REGSAM-Schwerpunktsgebietsauswahl 2017; Schreiben des Sozialreferats mit der Bitte um Rückmeldung bis 31. Mai 2017
2.
2. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Personal- und Verwaltungsausschusses, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 21.06.2017 Anlage - Beschlussvorlage (Entwurfsstand 11.04.2017) - Anlage zur Beschlussvorlage (Kurzberichte, Kurzbeschreibungen) - Kopien der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sowie Bürgerversammlungsempfehlungen Entwurfsstatus: Abstimmung mit den Referaten Frist zur Rückmeldung: 26.05.2017
(gemeinsam mit UA BPW)
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
1.
Spielen in der Stadt e.V. - Bitte um Unterstützung der Erhöhung von Zuschüssen durch die Landeshauptstadt München zur Durchführung von Veranstaltungen für Kinder in den Stadtbezirken
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Wiedereinführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße
-
14-20 / E 00982 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Wiedereinführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Leistungsprogramm 2018 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2017)
-Anhörung der MVG-
-Stellungnahme des Arbeitskreises Nahverkehr (AAN)
2.
Fasangartenstr. 125 d-g
- Erinnerungsverfahren - Straßensanierung
3.
Maurerstraße - Fahrbahnsanierung - zwischen Stettnerstraße und Hotzendorffstraße
- Erinnerungsverfahren -
4.
Aktiv für die Erhöhung der Verkehssicherheit und der Steigerung der
Attraktivität des Radverkehrs in Giesing
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02259 vom 12.04.2016;
Antwortschreiben des Baureferats vom 26.10.2016
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02259 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
vom 15.12.2016
Protokoll Ortstermin
Stellungnahme durch den BA zum Protokoll
5.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben
barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Station Haltepunkt St.-Martin-Straße der Strecke 5551
München-Ost - Deisenhofen, Bahn-km 1,06 bis Bahn-km 1,36 in der Landeshauptstadt
München
6.
Erinnerungsverfahren Straßenunterhalt- und -betrieb Lincolnstr_64
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2)
2.
Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße a ) Anträge und Empfehlungen BA 00674 / BA 01283 / E 00487 / E 00490 b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2120
3.
„Zeitnahe Aufbringung eines lärmmindernden Straßenbelages am Mittleren Ring von der
Tegernseer Landstraße (ab Grünwalderstraße) über die Chiemgaustraße bis zur
S-Bahnunterführung östlich der Schwanseestraße (=Bezirksgrenze BA 17)“
4.
Antrag für eine Parklizenzzone in der Weißenseestraße; Bürgerschreiben vom 12.11.2016
5.
Mängelbeseitigung am Gleis entlang der Kreuzung Tegernseer Landstraße/St.-Bonifatiusstraße
- Ausnahmezulassung -
6.
Zustand S-Bahn-Station St.-Martin-Straße
7.
Tempo 30 auf der südlichen Tegernseer Landstraße
Empfehlung Nr. 14-20/E 00999 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes
Obergiesing-Fasangarten vom 09.06.2016
- Antwortschreiben auf Beschluss des BA 17 vom 13.12.2017 -
8.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt,
jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
sowie Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Lindwurmstraße durch die DB AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung
Lindwurmstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat
die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Dachauer Straße
- Chiemgaustraße
- Lindwurmstraße
- Paosostraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- 10 Eisenbahnbrücken in München (s. o.)
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22
9.
Längsparken in der Herzogstandstraße, zwischen Deisenhofener- und Werinherstraße
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Asiatischer Laubholzbockkäfer
Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Nr. 14-20/ V 03719
Inhalt:
Der Stadtrat erhält einen Bericht zu den Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers bei der LH München, über staatliche Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung der Ursache für den Schädlingsbefall und zur Kostensituation im Bekämpfungsprozess.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
--
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Bekämpfungsmaßnahmen, Schädlingsbefall, Schädlingsbekämpfung
Ortsangabe:
Riem, Messestadt-Riem, Riemer Wald, Waldperlach
2.
Cincinnatistr. 1-29, Fällung Birke 1525
3.
Chiemgauerstr. 71
4.
Lincolnstr. 62 Fl. Nr. 2641.249
5.
(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 24.11.2016
-
14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Inhalt:
Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt
Ortsangabe:
(-/-)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - Kamera - Weißenseestraße 7
2.
Erläuterungsschild Ella-Lingens-Platz
Textvorschlag
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Staatseigenes Anwesen Soyerhofstraße 17,
Schriftzug "University of Maryland",
Anfrage zur weiteren Verwendung
- Antwortschreiben -
2.
Information der Bezirksausschüsse
Neue Bädereintrittspreise
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
Tag des offenen Denkmals am 10. September 2017; Schreiben der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (Anmeldeschluss: 31. Mai 2017)
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der
Deisenhofener Str. 17
2.
Einrichtung einer Freischankfläche,
Tegernseer Landstraße 35
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischrankfläche) Tegernseer Landstr. 44, 81531 München
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Beteiligung aller Bezirksausschüsse
Termin 12.05.2017
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Schank- und Speisenwirtschaft "Scharfreiteralm", Scharfreiterstr. 7a,
Antrag auf unveränderte Fortführung
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
- Antwortschreiben -
2.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München;
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
-
14-20 / B 02847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Ortsangabe:
entfällt
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil