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Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für das St.-Quirin-Fest am 06.07.2017 der Arbeitsgemeinschaft St. Quirinfest München Giesing in Höhe von 7.312,70€.

Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)

Anlass Antrag der Thomas-Wimmer-Stiftung auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Lincolnstraße 62 in 81549 München durch Neubau einen Kindergarten zu errichten und dabei 65 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.111.762 € Gesamtkosten des Projekts 1.027.523 € Baukostenzuschuss LHM 380.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungs-vorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Lincolnstraße 62 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.027.523 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Lincolnstraße 62 in 81549 München

Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)

Anlass Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema: „Weniger Müll – mehr Mehrweg“ Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie Vorschlag zum Start der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen: ● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro (150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget und 250.000 Euro (einmalig) durch AWM-interne Umschichtungen) ● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs- und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go- Bechern zu untersagen. 2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go- Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit). 4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw. auszuschließen. 5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der Vorbildfunktion der Stadt zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658; Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg Ortsangabe -/-