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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Juli 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Parksituation Quartier zwischen Ichostraße/Tegernseer Landstraße/Bergsteig (FF UA Verkehr)

14-20 / T 005519 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Bepflanzung von geeigneten Flächen mit Bäumen an den Kreuzungen der Spixstraße mit der Wirtstraße und der Werner-Schlierf-Straße

14-20 / T 006227 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Berichtigung der Richtungsschilder in der Icho-Unterführung sowie Verbesserung der Einsehbarkeit der Seitenarme durch Spiegel

14-20 / T 006228 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Löwenfans gegen Rechts" Ausstellung „Sechzge, Oide! Mit Leib und Seele Löwin“ vom 14.07.2017 - 23.07.2017 (FF UA Kultur)

14-20 / V 09191 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Ausstellung „Sechzge, Oide! Mit Leib und Seele Löwin“ vom 14.07.2017 - 23.07.2017 der Initiative "Löwenfans gegen Rechts" in Höhe von 1.230,00€.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse c St.-Quirin-Fest am 06.07.2017 (FF UA Kultur)

14-20 / V 09233 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für das St.-Quirin-Fest am 06.07.2017 der Arbeitsgemeinschaft St. Quirinfest München Giesing in Höhe von 7.312,70€.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (abweichend vom Antrag)
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Real München e.V. Stadtteilfest in Obergiesing am 02.09.2017 (FF UA Kultur)

14-20 / V 09287 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für das Stadtteilfest in Obergiesing am 02.09.2017 vom Real München e.V. in Höhe von 8.000,00€.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (abweichend vom Antrag)
4.
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Antrag der Initiative "Trio LST", Zwei Konzerte im Oktober 2017 Änderung des Antrages vom 01.02.2017 (Beschluss des BA 17 vom 11.04.2017) Erneute Anhörung des Direktoriums vom 13.06.2017 (FF UA Kultur)

14-20 / T 005495 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. Beratungstermine von Dezember 2017 – Februar 2018

14-20 / V 09318 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Beratungstermine von Dezember 2017 – Februar 2018 vom AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V. in Höhe von 1.000,00€.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V - Formularservice Giesing, Antrag auf Budget (FF UA FSA)

14-20 / T 005483 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums vom 21.06.2017

14-20 / T 005461 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Schwanseestr. 91, Nutzungsänderung Büro, Lager und Werkstatt zu Büros mit Lager, Verkaufsstelle und zeitweise genutzten Förderungs- und Weiterbildungsräumen für Mitglieder und Besucher des gemeinnützigen Vereins
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 29.05.2017 bis 25.06.2017
2.
Durchstich Herbert -Quandt -Straße : Nutzungsvereinbarung statt Flächenankauf – pragmatische Lösungen mitdenken

14-20 / B 03621 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Schlierseestr. 74, EG rechts Schreiben des Sozialreferates vom 06.06.2017

14-20 / T 005497 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung


14-20 / V 08922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)
5.
(U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke

14-20 / V 08966 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt: Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14- 20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio. Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken. Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis 2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten- als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur Ortsangabe: -
6.
(U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kindergarten an de Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 09039 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Thomas-Wimmer-Stiftung auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Lincolnstraße 62 in 81549 München durch Neubau einen Kindergarten zu errichten und dabei 65 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 2.111.762 € Gesamtkosten des Projekts 1.027.523 € Baukostenzuschuss LHM 380.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungs-vorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Lincolnstraße 62 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.027.523 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Ortsangabe: Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Lincolnstraße 62 in 81549 München
7.
Schulbauoffensive 2013-2020
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

14-20 / V 08869 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)
2.
Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose, Schreiben des Sozialreferates vom 09.06.2017

14-20 / T 005501 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schulbauoffensive 2013-2020
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung zu einer provisorischen Haltestelle der MVG-Cityringlinie im Bereich Silberhornstraße in Richtung Ostbahnhof, Schreiben der MVG vom 09.06.2017

14-20 / T 005491 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen; BA-Antrag Nr. 14-20/B 01210 vom 12.05.2015 Schreiben des Direktoriums an den BA 19 vom 09.06.2017

14-20 / T 005484 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf den Mittleren Ring zwischen Brudermühlbrücke und A 995
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017


14-20 / V 08731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema: „Weniger Müll – mehr Mehrweg“ Inhalt Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage sowie Vorschlag zum Start der Kampagne Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten betragen: ● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro (150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget und 250.000 Euro (einmalig) durch AWM-interne Umschichtungen) ● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs- und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go- Bechern zu untersagen. 2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go- Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit). 4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw. auszuschließen. 5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der Vorbildfunktion der Stadt zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658; Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg Ortsangabe -/-
2.
Unrat im Baumgraben Watzmannstraße - Aufstellung von Abfalleimern; Bürgerantrag vom 23.03.17

14-20 / B 03525 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Tag des offenen Denkmals in den Kaskaden im Ostfriedhof

14-20 / T 005520 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Forderungskatalog zur Rückkehr des TSV 1860 München e.V. ins Grünwalder Stadion; Vorlage zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.06.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 09142

14-20 / T 005523 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 11.07.2017 hier: Antrag für Postkartenständer als Warenauslagen, Deisenhofener Str. 48, 81539 München

14-20 / T 005486 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 hier: Tegernseer Landstraße 92 Beschluss des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten vom 11.07.2017 vertagt auf 08.08.2017

14-20 / T 006659 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
unveränderte Fortführung; Cafe Centro, Kleingaststätte, Tegernseer Platz 1

14-20 / T 005512 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der PlakatierungsVO vom 19.03.2013 hier: Plakatierung zur Bundestagswahl 2017 Schreiben des KVR vom 21.06.2017

14-20 / T 005521 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil