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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Oktober 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
Protokolle der Sitzung vom September 2017
2.
Wahl einer neuen Vorsitzenden/eines neuen Vorsitzenden im UA Umwelt
3.
Benennung einer neuen Baumschutzbeauftragten/eines neuen Baumschutzbeauftragten
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Keine weiteren Wohn- und Nutzflächen in der Oberen Grasstraße 1

14-20 / T 008803 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Müllabladeplatz U-Bahnhof St.Quirin-Platz

14-20 / T 008804 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
3.
Grünflächen in der Stichstraße, Herbert-Quandt Straße, Lincolnstraße

14-20 / T 008806 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
4.
Park Herbert-Quandt-Straße / Ausgleichsgrundstück für Schrottplatzbetreiber

14-20 / T 008807 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
5.
Enorme Lärmbelästigung durch Veranstaltungen am „Grünspitz“/München Giesing Bürgerschreiben vom 12.09.2017

14-20 / T 009459 (Typ: Bürger*innen) (Status: Vertagt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Vorstellung der Generalsanierung des St.-Martin-Spitals durch das Kommunalreferat
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Bad-Berneck-Straße 5
2.
Fischbachauer Straße 12
3.
Fasangartenstraße, Fl.Nr. 2271/13
4.
Antrag auf Baumfällung Marklandstraße / Ecke Fasagartenstraße
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
Abfallbehälter und Aschenbecher vor der neuen Stadtbibliothek

14-20 / T 008745 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
2.
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor der Stadtbibliothek Deisenhofener Straße

14-20 / T 008746 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
3.
Illegale Müllablagerung im Landschaftschutzgebiet

14-20 / T 008914 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Abstimmung der Standorte des Fahrradverleihsystems Obike mit den Bezirksausschüssen und Einhaltung des Datenschutzes bei der Ausleihe

14-20 / T 008061 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth.-Kirchengemeinde München Giesing Kunstausstellung "Stationen des Lebens" ab dem 08.10.2017 850,00 €.

14-20 / V 09938 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 der Evang.-Luth.-Kirchengemeinde München Giesing vom 16.08.2017 für die Kunstausstellung "Stationen des Lebens" ab dem 08.10.2017 in Höhe von 850,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse 103er - Freizeittreff Obergiesing, Kreisjugendring München-Stadt Theatertage vom 14. - 17.11.2017 3.050,00 €

14-20 / V 09910 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Theatertage vom 14. - 17.11.2017 des 103er - Freizeittreff Obergiesing, Kreisjugendring München-Stadt vom 26.06.2017 in Höhe von 3.050,00 €.
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Schlierseestr. 20, Erweiterung "Asam Gymnasium": Abbruch der Doppel-Sporthalle und Neubau einer Dreifach-Sporthalle mit 5-geschossigem Lernhaus
2.
Kronacher Str., Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
3.
Anhörung zur Änderung des Bebauungsplanes der Nachbargemeinde Unterhaching Sternstraße, Ausweisung eines Sondergebietes "Kinderfreizeiteinrichtung"
4.
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Obere Grasstr. 1, Sanierung und Umbau eines Wohnhauses
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 28.08.2017 bis 10.09.2017
2.
Zweckentfremdung 17. Stadtbezirk Landrichterstr. 15
3.
Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2017, Erweiterung der Baustellenkarte
4.
Bebauungsplanverfahren mit Grünordnung Nr. 2118
5.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München

14-20 / V 09440 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor. Inhalt Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst und bewertet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten Ortsangabe (-/-)
6.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen 1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016 3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016


14-20 / V 06189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadt­rat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebau­ung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten. Inhalte: Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsdichte - Aufstockungen - Antrag Nr. 01564 - Antrag Nr. 01757 - Antrag Nr. 01758
7.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 B. Abstandsflächenregelung überprüfen Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016


14-20 / V 08589 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“. Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“. Inhalt: Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung Ortsangabe -
8.
Parkhaus am Tierpark Hellabrunn a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2125 Harlachinger Berg (östlich), Siebenbrunner Straße (östlich), Harlachinger Straße (westlich), Karolingerallee (nördlich) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) - Parkhaus Tierpark Hellabrunn- - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 641 vom 11.03.1970 c) Antrag und Empfehlungen Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme – den Tierpark Hellabrunn besser anbinden Antrag Nr. 08-14 / A 03751 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.10.2012 Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching: - Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn Empfehlung Nr. 08-14 / E 01558 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012 - Verkehrssituation am Tierpark Hellabrunn Empfehlung Nr. 08-14 / E 01559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012

  • 08-14 / E 01558 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01559 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03751 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 03400 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 09301 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Tierpark Hellabrunn AG beabsichtigt, die benötigten Besucherstellplätze mit der Errichtung eines entsprechend dimensionierten Parkhauses zu schaffen. Antrag der Stadtratsfraktion Nr. 08-14 / A 03751 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.10.2012; Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01558 und 1559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01620 des Stadtbezirkes 17. Inhalt: Verkehrliche, landschaftsplanerische und planungsrechtliche Vorgaben für ein Bauleitplanverfahren nach vorbereitenden Untersuchungen; Errichtung eines Parkhauses zur umfeld- und naturschutzverträglichen, nachhaltigen Bewältigung des Besucherverkehrsaufkommens insbesondere an den Spitzenbesuchertagen des Tierparks (etwa 10 – 12 % der Tage pro Kalenderjahr); Minimierung von Eingriffen in den sensiblen Landschaftsraum; weitest mögliche Vermeidung von Beeinträchtigungen des FFH-Gebietes, der geschützten Quellbereiche sowie des Landschaftsschutzgebietes; städtebaulich verträgliche Einbindung des Bauwerks in das orts- und raumprägende Landschaftsbild der Isarhangkante; Ausgleich von Eingriffen, zum Beispiel durch Entsiegelungs- und Aufwertungsmaßnahmen entlang des Harlachinger Quellbachs sowie die Auflassung der bestehenden Stellplatzanlage (ca. 280 STP) am Standort Rot-Kreuz-Parkplatz. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Auftrag, dem Stadtrat über das Ergebnis des Prüfverfahrens zu berichten und gegebenenfalls ein geeignetes Verfahren für eine projektbezogene Vorplanung vorzuschlagen; Beschlussfassung zur Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes mit Grünordnung; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 641 vom 11.03.1970 Behandlung des Stadtratsantrags und der Bürgerversammlungsempfehlungen. Gesucht werden kann im RIS: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2125 Parkhaus Tierpark Hellabrunn Siebenbrunner Straße Harlachinger Straße
9.
(U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung


14-20 / V 08922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16 Anlagen Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.11.2017 (SB) Öffentliche Sitzung

14-20 / T 008602 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Lärmschutzmaßnahmen an der Tegernseer Landstraße z. B. durch Aufbringung von "Flüsterasphalt" Teil 1 des Antrages der BV am 20.07.2017 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01602 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017 Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einbau eines lärm- und abriebarmen Belages (Ziffer 3 des Antrages der BV am 20.07.2017) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01621 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017


14-20 / V 09787 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Fahrbahnbelag in der Tegernseer Landstraße zwischen McGraw-Graben und Canditunnel wird in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel in den nächsten 3 bis 5 Jahren erneuert. Dabei wird ein für diesen Abschnitt geeigneter Fahrbahnbelag zum Einsatz kommen, mit dem Pegelminderungen von 2 bis 3 dB(A) im Vergleich zum Referenzbelag der „Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen, RLS 90“ erreicht werden können.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Zusatz)
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB)

14-20 / T 008929 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(E) Beseitigung des absoluten Haltverbots in der Stettnerstraße (JVA-Gerichtssaal), ggf. alternative Errichtung einer Anwohnerparklizenz und Bereitstellung weiterer Parkplätze

  • 14-20 / E 00983 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02588 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08145 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beseitigung des absoluten Haltverbots in der Stettnerstraße (JVA-Gerichtssaal), ggf. alternative Errichtung einer Anwohnerparklizenz und Bereitstellung weiterer Parkplätze
2.
(E) Wiedereinführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße

  • 14-20 / E 00982 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08719 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wiedereinführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße
3.
Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf den Mittleren Ring zwischen Brudermühlbrücke und A 995
4.
Beschilderung der neu errichteten Senkrechtparkplätze Maurerstraße zwischen Holtzendorfstraße und Stettnerstraße

14-20 / T 008811 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Aufstellung einer Wartehalle auf der Südseite der Fasangartenstraße an der Haltestelle Landrichterstraße

14-20 / T 008815 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Rahmenbedingungen Spielbetrieb Grünwalder Stadion des TSV 1860 München e.V.
7.
Neue Markierung der Behindertenparkplätze an der Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen vom 21.07.2017

14-20 / B 03969 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Ausbau und Verbesserungen auf der S7-Ost Schreiben der S7-Ost-plus vom 17.07.2017

14-20 / B 03965 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Sanierung von Straßenschäden im 17. Stadtbezirk
10.
Berichtigung der Richtungsschilder in der Icho-Unterführung sowie Verbesserung der Einsehbarkeit der Seitenarme durch Spiegel

14-20 / B 03808 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Bessere Sichtbarkeit der Hinweisschilder "Behindertenparkplatz" an der Tegernseer Landstraße

14-20 / B 03968 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Bauarbeiten vom 23.10. bis Dezember 2017 HS Spixstraße
13.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Abstand zur Kompostieranlage
2.
Straßen-/Gehwegreinigung AGFA-Park
3.
Bepflanzung von geeigneten Flächen mit Bäumen an den Kreuzungen der Spixstraße mit der Wirtstraße und der Werner-Schlierf-Straße

14-20 / B 03807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Beleuchtung am Weißenseeplatz verbessern!

14-20 / B 03731 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Baumfällung Kapellenfeldstraße 19

14-20 / T 008916 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Sportanlage der Mittelschule Perlacher Straße - Lärmbelästigung; Bürgerschreiben

14-20 / B 02876 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Verlegung der Bücherbushaltestelle in Fasangarten

14-20 / T 008826 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kurzbericht zur geförderten Maßnahme "Sommer im Park"

14-20 / T 008917 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Sondernutzungserlaubnis Freischankfläche "Der Dantler GmbH"

14-20 / T 008918 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung, Tegernseer Landstraße 94-96 Antrag auf Änderung der Betriebsbeschreibung für die Gaststätte Riffraff
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung "Cafe Schulz"

14-20 / T 008919 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Unveränderte Fortführung "Giesinger Oase"

14-20 / T 008920 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren

14-20 / T 008921 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
BürgerInnen-Information und –Beteiligung stärken-Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen - Arbeit des Internetbeauftragten oder der –Beauftragten entsprechend honorieren

14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil