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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. November 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Bauvorhaben Traunsteinerstraße

14-20 / T 010033 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
2.
Antrag auf Tempo 30 gemäß dem Bundesratsbeschluss vom 10.03.17

14-20 / T 009897 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Antrag auf einen Fahrradständer vor dem VollCorner Biomarkt anstelle des Autoparkplatzes

14-20 / T 009805 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrssituation Traunsteinerstraße

14-20 / T 010038 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
5.
AWO Neubau Lincolnstraße BIMA Siedlung Fasangarten

14-20 / T 010036 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
6.
Enorme Lärmbelästigung durch Veranstaltungen am "Grünspitz" / München Giesing

14-20 / T 009819 (Typ: Bürger*innen) (Status: Erledigt)
7.
Antrag auf Entfernung des Mülleimers Ecke Bayerischzeller Straße/Fockensteinstraße Bürgeranliegen vom 02.11.2017

14-20 / T 010252 (Typ: Bürger*innen) (Status: BA-Antrag)
8.
Antrag Neubaupläne AWO/Thomas-Wimmer-Stiftung Kinder und Jugendliche brauchen eine Stimme

14-20 / T 010509 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Münchbergstraße 10
2.
Bantingstr- 6
3.
Trauchbergstraße 4
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Flostern" Raummiete für August und September 2017 2.080,00 € Az: 0262.0-17-0145

14-20 / V 10252 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für eine Raummiete für August und September 2017 der Initiative "Flostern" vom 12.07.2017 in Höhe von 2.080,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Poesieboten e.V. Gedichteausstellung mit Rahmenprogramm ab dem 07.12.2017 740,00 € Az: 0262.0-17-0150

14-20 / V 10227 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für eine Gedichteausstellung mit Rahmenprogramm ab dem 07.12.2017 des Vereins "Poesieboten e.V." vom 09.10.2017 in Höhe von 740,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz, München-Giesing Adventskonzert am 03.12.2017 2.400,00 € 0262.0-17-0149

14-20 / V 10285 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für das Adventskonzert am 03.12.2017 der Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz, München-Giesing vom 28.09.2017 in Höhe von 2.400,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse KulturVERSTRICKUNGEN e.V. Christbaum-Schmuck "musikalisch" ab dem 02.12.2017 600,00 € Az: 0262.0-17-0151

14-20 / V 10374 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Maßnahme "Christbaum-Schmuck "musikalisch" ab dem 02.12.2017" des Vereins "KulturVERSTRICKUNGEN e.V." vom 18.10.2017 in Höhe von 600,00 Euro.
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Auflistung von Budgetanträgen 2016 für den BA17 Obergiesing-FAsangarten

14-20 / T 009806 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verwendungsnachweise Sommer im Park

14-20 / T 010039 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
3.
Verwendungsnachweis Perlentaucher e.V.

14-20 / T 010040 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
4.
Verwendungsnachweis "REGSAM KiJuFam Broschüre"

14-20 / T 010041 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
5.
Verwendungsnachweis "Initiative Giesinger Kochbuch"

14-20 / T 010042 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Entsiegelung des Ella-Lingens-Platzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01626 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017


14-20 / V 10060 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Ella-Lingens-Platz wurde entsprechend dem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 und nach Abstimmungen mit dem Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten gestaltet und umgesetzt.
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Warthofstr. 5, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefagrage
2.
Traunsteiner Str. 19, Neubau zweier Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter, einer ambulant betreuten Wohngruppe mit 5 Pflegeplätzen und einer Tiefgarage
3.
Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang)
4.
Bantingstraße 15 Erweiterung eines Einfamilienhauses und Errichtung einer zweiten Garage
5.
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom 02.10.17 zum Antrag der ÖDP vom 21.06.17

14-20 / T 009226 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben vom 28.09.17 - 22.10.17
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Rotwandstraße

14-20 / T 009809 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" St.-Bonifazius-Str. 2a

14-20 / T 009808 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
(U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)

14-20 / V 09946 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu. Inhalt: In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt. Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Ortsangabe - / -
5.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells


14-20 / V 09923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt. Inhalt: Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum Förderung von Wohneigentum Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle Ortsangabe: -/-
6.
(U) Wohnen weiterdenken - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Zustimmung zur Durchführung

14-20 / V 10035 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ Inhalt: Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt. Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt. Gesamtkosten: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen. Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau Ortsangabe: -/-
7.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sachstandsbericht 2017

14-20 / V 09880 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten. Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe. Inhalt Sachstandsbericht zu: 1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens 2. Einführung der blockweisen Betrachtung 3. Rahmenplanung Gartenstädte a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen zur Steuerung der baulichen Entwicklung b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten 4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung 5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften 6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB 7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung Ortsangabe (-/-)
8.
Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014-2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12

14-20 / T 009956 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern- seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching

14-20 / V 09450 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht „Soziale Stadt 2017“ anlässlich der Fortschreibungen der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost. Inhalte Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Herausnahme des Ortskern Ramersdorf aus dem Umgriff des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des „Ortskern Ramersdorf“ als eigenständiges Sanierungsgebiet • Fortsetzung Stadtteilmanagement im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“bis Ende 2020 • Eckdaten Wettbewerb Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ • Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Gesamtkosten/ Gesamterlöse
10.
Vorkaufsrecht Watzmannstraße 1

14-20 / T 010032 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Unterstützung bei der Suche neuer Räume für die Eltern-Kind-Initiative "Kinderinsel München"

08-14 / E 01891 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Kenntnisnahme mit Anmerkungen)
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018

14-20 / T 009810 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ruhestörung in der Parkanlage im Bereich der Scharfreiterstraße

14-20 / B 03966 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Lärmminderung am Mittleren Ring – Tegernseer Landstraße; Installation von 1 oder 2 weiteren Radarkameras


14-20 / V 10084 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Lärmminderung am Mittleren Ring – Tegernseer Landstraße; Installation von 1 oder 2 weiteren Radarkameras
2.
(E) Angemessene Erschließung der Tegernseer Landstraße für Radfahrer Empfehlung Nr. 14-20 / E 01622 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017


14-20 / V 10187 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung wird durch den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.02.2017 und nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entsprochen.
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Abgesetzt
Absolutes Halteverbot Pfälzer-Wald-Str. - Kreuzung Bad-Dünkheimer-Str.
Hinweis:
Weiterleitung an BA 16

14-20 / T 009811 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Cincinnatistr. 45

14-20 / T 009812 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fehlende Fahrrad Stellplätze in der Wallbergstraße

14-20 / B 03615 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Sicherheit und eine behindertengerechte Umgehung (auch für sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger) auf der Baustelle zwischen Edeka und KiK im Bereich der Schawanseestraße

14-20 / T 009813 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Tempo 30 Zone in der Severinstraße

14-20 / B 04040 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Schulwegsicherung Cincinnatistr. / Marktlandstr.

14-20 / T 009815 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Anträge bezüglich der Errichtung von Fahradabstellmöglichkeiten in 17. Stadtbezirk aufgrund eines Ortstermin am 28.06.2017

14-20 / T 009816 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf den Mittleren Ring zwischen Brudermühlbrücke und A 995
7.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013


14-20 / V 09246 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten. Inhalt: Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegen­wärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umwelt­freundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung Ortsangabe: - / -
8.
Einführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Autobahnbrücke spätestens nach der Probephase im Februar 2016

14-20 / E 00499 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
9.
Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub- bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen „Mooswände“ zu errichten

14-20 / B 03620 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
30-Zone Traunsteiner Straße Ziffer 1 des Antrages

14-20 / B 04043 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Parksituation Quartier zwischen Ichostraße/Tegernseer Landstraße/Bergsteig
12.
Konkrete Maßnahmen zur Aufwertung der Tegernseer Landstraße Nord - Tempolimit von 30 km/h sowie verbesserte Querungsmöglichkeiten entlang der Tegernseer Landstraße, nördl. Wirtstraße

14-20 / E 01624 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: In Bearbeitung)
13.
Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße,

14-20 / B 04000 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) München soll wieder sauber werden! Empfehlung Nr. 14-20 / E 01632 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 20.07.2017


14-20 / V 10055 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung, widerrechtliche Verschmutzungen im öffentlichen Raum rechtlich zu ahnden, wird entsprochen.
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Wildwuchs auf dem unbebauten Grundstück Balanstraße 351/353; Bürgeranliegen vom 29.06.2017

14-20 / B 03967 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Bepflanzung von geeigneten Flächen mit Bäumen an den Kreuzungen der Spixstraße mit der Wirtstraße und der Werner-Schlierf-Straße

14-20 / B 03807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Mehr Baumschutz für München; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel

14-20 / B 03719 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Sondernutzungserlaubnis Freischankfläche "Der Dantler GmbH" (vertagt aus Sitzung 10/17)

14-20 / T 008918 (Typ: Unterrichtung) (Status: Erledigt)
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung "Giesinger Play Bar" und "Giesinger Play Cafe"

14-20 / T 009821 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil