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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. November 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Bauvorhaben Traunsteinerstraße
2.
Antrag auf Tempo 30 gemäß dem Bundesratsbeschluss vom 10.03.17
3.
Antrag auf einen Fahrradständer vor dem VollCorner Biomarkt anstelle des Autoparkplatzes
4.
Verkehrssituation Traunsteinerstraße
5.
AWO Neubau Lincolnstraße BIMA Siedlung Fasangarten
6.
Enorme Lärmbelästigung durch Veranstaltungen am "Grünspitz" / München Giesing
7.
Antrag auf Entfernung des Mülleimers Ecke Bayerischzeller Straße/Fockensteinstraße
Bürgeranliegen vom 02.11.2017
8.
Antrag Neubaupläne AWO/Thomas-Wimmer-Stiftung
Kinder und Jugendliche brauchen eine Stimme
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
Münchbergstraße 10
2.
Bantingstr- 6
3.
Trauchbergstraße 4
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Flostern"
Raummiete für August und September 2017
2.080,00 €
Az: 0262.0-17-0145
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für eine Raummiete für August und September 2017 der Initiative "Flostern" vom 12.07.2017 in Höhe von 2.080,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Poesieboten e.V.
Gedichteausstellung mit Rahmenprogramm ab dem 07.12.2017
740,00 €
Az: 0262.0-17-0150
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für eine Gedichteausstellung mit Rahmenprogramm ab dem 07.12.2017 des Vereins "Poesieboten e.V." vom 09.10.2017 in Höhe von 740,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz, München-Giesing
Adventskonzert am 03.12.2017
2.400,00 €
0262.0-17-0149
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für das Adventskonzert am 03.12.2017 der Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz, München-Giesing vom 28.09.2017 in Höhe von 2.400,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KulturVERSTRICKUNGEN e.V.
Christbaum-Schmuck "musikalisch" ab dem 02.12.2017
600,00 €
Az: 0262.0-17-0151
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 für die Maßnahme "Christbaum-Schmuck "musikalisch" ab dem 02.12.2017" des Vereins "KulturVERSTRICKUNGEN e.V." vom 18.10.2017 in Höhe von 600,00 Euro.
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Auflistung von Budgetanträgen 2016 für den BA17 Obergiesing-FAsangarten
2.
Verwendungsnachweise Sommer im Park
3.
Verwendungsnachweis Perlentaucher e.V.
4.
Verwendungsnachweis "REGSAM KiJuFam Broschüre"
5.
Verwendungsnachweis "Initiative Giesinger Kochbuch"
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Entsiegelung des Ella-Lingens-Platzes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01626
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
am 20.07.2017
-
14-20 / E 01626 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Ella-Lingens-Platz wurde entsprechend dem Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 1979 und nach Abstimmungen mit dem Bezirksausschuss 17
Obergiesing-Fasangarten gestaltet und umgesetzt.
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Warthofstr. 5, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefagrage
2.
Traunsteiner Str. 19, Neubau zweier Anbauten mit Wohnungen für Menschen mit Behinderung und für Mitarbeiter, einer ambulant betreuten Wohngruppe mit 5 Pflegeplätzen und einer Tiefgarage
3.
Edelweißstr. 4, Ausbau des Dachspeichers über zwei Ebenen, Errichtung dreier Wohnungen, Dachterrassen im Hinterhaus bzw. auf dem Treppenhaus, Balkonvergrößerungen, Anbau eines Aufzugs, Nutzungsänderung Wohnung 3 im EG unter Einbeziehung von Nebenflächen im UG für soziale Zwecke, Anbau eines Wintergartens (als separater Zugang)
4.
Bantingstraße 15
Erweiterung eines Einfamilienhauses und Errichtung einer zweiten Garage
5.
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom 02.10.17 zum Antrag der ÖDP vom 21.06.17
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Liste der Bauvorhaben vom 28.09.17 - 22.10.17
2.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße"
Rotwandstraße
3.
Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
St.-Bonifazius-Str. 2a
4.
(U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
5.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
6.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
7.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
8.
Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014-2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
9.
(U) Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-
Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern-
seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße"
B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet
"Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und
förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes
"Ortskern Ramersdorf"
C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet
"Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung
Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach
Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten
Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht „Soziale Stadt 2017“ anlässlich der
Fortschreibungen der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost.
Inhalte
Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“
Herausnahme des Ortskern Ramersdorf aus dem Umgriff des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ und förmliche Festlegung des „Ortskern Ramersdorf“ als eigenständiges Sanierungsgebiet
• Fortsetzung Stadtteilmanagement im Sanierungsgebiet „Tegernseer
Landstraße / Chiemgaustraße“bis Ende 2020
• Eckdaten Wettbewerb Behrgelände im Sanierungsgebiet „Innsbrucker
Ring / Baumkirchner Straße“
• Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
10.
Vorkaufsrecht Watzmannstraße 1
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Unterstützung bei der Suche neuer Räume für die Eltern-Kind-Initiative "Kinderinsel München"
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2018
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ruhestörung in der Parkanlage im Bereich der Scharfreiterstraße
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Lärmminderung am Mittleren Ring – Tegernseer Landstraße;
Installation von 1 oder 2 weiteren Radarkameras
-
14-20 / E 01601 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lärmminderung am Mittleren Ring – Tegernseer Landstraße;
Installation von 1 oder 2 weiteren Radarkameras
2.
(E) Angemessene Erschließung der Tegernseer
Landstraße für Radfahrer
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01622
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17
Obergiesing-Fasangarten
am 20.07.2017
-
14-20 / E 01622 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung wird durch den Beschluss der Vollversammlung
des Stadtrates vom 15.02.2017 und nach Maßgabe der Ausführungen
im Vortrag entsprochen.
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Absolutes Halteverbot Pfälzer-Wald-Str. - Kreuzung Bad-Dünkheimer-Str.
Hinweis:
Weiterleitung an BA 16
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Cincinnatistr. 45
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fehlende Fahrrad Stellplätze in der Wallbergstraße
2.
Sicherheit und eine behindertengerechte Umgehung (auch für sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger) auf der Baustelle zwischen Edeka und KiK im Bereich der Schawanseestraße
3.
Tempo 30 Zone in der Severinstraße
4.
Schulwegsicherung Cincinnatistr. / Marktlandstr.
5.
Anträge bezüglich der Errichtung von Fahradabstellmöglichkeiten in 17. Stadtbezirk aufgrund eines Ortstermin am 28.06.2017
6.
Reduzierung der Belastung durch Schadstoffe auf den Mittleren Ring
zwischen Brudermühlbrücke und A 995
7.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
8.
Einführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Autobahnbrücke spätestens nach der Probephase im Februar 2016
9.
Erweiterung des Antrags der CSU-Stadtratsfraktion, den 17. Stadtbezirk
entlang des Mittleren Rings in der Tegernseer Landstraße und der
Chiemgaustraße zum Erprobungsgebiet für Mooswände zur Feinstaub-
bindung und Lärmreduktion entlang des Mittleren Rings zu erklären und
zwischen der Grünwalderstraße, entlang der Tegernseer Landstraße und
der Chiemgaustraße bis zur Schwanseestraße in beiden Richtungen
„Mooswände“ zu errichten
10.
30-Zone Traunsteiner Straße
Ziffer 1 des Antrages
11.
Parksituation Quartier zwischen Ichostraße/Tegernseer Landstraße/Bergsteig
12.
Konkrete Maßnahmen zur Aufwertung der Tegernseer Landstraße Nord
- Tempolimit von 30 km/h sowie verbesserte Querungsmöglichkeiten entlang der Tegernseer Landstraße, nördl. Wirtstraße
13.
Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße,
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) München soll wieder sauber werden!
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01632
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
am 20.07.2017
-
14-20 / E 01632 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Empfehlung, widerrechtliche Verschmutzungen im öffentlichen Raum rechtlich zu
ahnden, wird entsprochen.
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Wildwuchs auf dem unbebauten Grundstück Balanstraße 351/353;
Bürgeranliegen vom 29.06.2017
2.
Bepflanzung von geeigneten Flächen mit Bäumen an den Kreuzungen der Spixstraße mit der Wirtstraße und der Werner-Schlierf-Straße
3.
Mehr Baumschutz für München;
Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Sondernutzungserlaubnis Freischankfläche "Der Dantler GmbH"
(vertagt aus Sitzung 10/17)
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung "Giesinger Play Bar" und "Giesinger Play Cafe"
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil