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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 12. Oktober 2016, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlwegges (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209) - Aufstellungsbeschluss - B) Planungen Fauststraße Antrag Nr. 14-20 / A 00045 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke vom 06.06.2014
14-20 / V 06719 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich. Inhalte: - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich - Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse 15 und 16 - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00045 Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1209. Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00045 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges Ortsangabe: Stadtbezirk 15 Trudering-Riem, Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße - Billigungsbeschluss - B) Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1507 vom 19.12.1984 C) Anträge und Empfehlungen - Bebauungsplan Nr. 1507a Lipperheidestraße Antrag Nr. 08-14 / A 02017 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Tobias Weiß vom 01.12.2010 - Neubaugebiet an der Lipperheidestraße; Keine Verkehrsanbindung über Lipperheidestraße und Polkostraße (Ausnahme: Feuerwehr, Fußgänger und Radfahrer) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00096 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing – Obermenzing am 08.07.2014 von Dag Hennecke, Lipperheidestr. 34, 81245 München - Zuwegung Baugebiet Lipperheidestraße BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02600 des Bezirksausschusses 21 Pasing – Obermenzing vom 07.12.2010
  • 08-14 / A 02017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00096 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02600 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07029 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1507a (reine Wohngebiete, Kindertageseinrichtung, Verkehrsflächen, öffentliche Grünfläche, Ausgleichsfläche) Inhalte: - Behandlung der Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 21 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a (Plan, Satzung und Begründung) - Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1507 vom 19.12.1984 - Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02017 - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00096 - BA – Antrag Nr. 08-14 / B 02600 Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen - Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung - Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter Vorbehalt - geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 02017 - Behandlung des BA-Antrags Nr. 08-14 / B 02600 - Behandlung der Empfehlung Nr 14-20 / E 00096 - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bassermannstraße, Bebauungsplan, Greinzstraße, Lipperheidestraße Ortsangabe: Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmn unter Verwendung von Stellpaltzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge  ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 – Laden und Parken Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.205, hier Antragspunkt2 bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“ Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 6.09.2015 bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
14-20 / V 05253 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde in der Vollver­sammlung des Stadtrates am 17.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715 ) beauftragt, gemeinsam mit den in der referatsübergreifenden Lenkungsgruppe vertretenen Referaten eine Beschlussvorlage zur Fort­schreibung des Konzepts zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dem wird mit dieser Beschluss­vorlage nachgekommen. Dies ist notwendig geworden, weil sich in den letzten zehn Jahren die Umfeldbedingungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und die Verwendungskontrolle der Stellplatzablösemittel stark geändert haben und zur Umsetzung anstehende Projekte und Maßnahmen derzeit nicht von der bestehenden innerstädtischen Beschlusslage gedeckt sind. Zugleich sollen die Verfahren zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen im Rahmen der Zweckbindung der Stellplatzablösemittelverwendung so weit als möglich vereinfacht werden. Inhalte Die Vorlage gibt einen Überblick über die Entwicklung der Höhe der Einnahmen aus Ablöseverträgen, die Verwendung der Stellplatzablösemittel und die Finanzreserve „Stellplatzablösemittel“ in den letzten 10 Jahren (Ziffern 1 mit 3 des Vortrags). Es folgt die Darstellung des Fortschreibungsbedarfs der Vorgaben und Rahmenbedingungen aus Stadtratsbeschlüssen auf Grund der geänderten Umfeldbedingungen im Bereich der Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und der Kontrolle der Mittelverwendung (Ziffer 4 des Vortrags). ....
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) A) Weiterführung des KMB B) Behandlung von Stadtratsanträgen a) Wohlfahrtsverbände beim Bau von bezahlbarem Wohnraum unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 02131 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek vom 17.05.2016 b) Dauerhafte Bindungen im konzeptionellen Mietwohnungsbau Antrag Nr. 14-20 / A 02132 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek vom 17.05.2016 c) Projekte des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus für Zielgruppen ausschreiben Antrag Nr. 14-20 / A 02133 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 17.05.2016
  • 14-20 / A 02133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07099 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anträge Nrn. 14-20/A 02131, A 02132, A 02133 der Stadträtinnen Burger, Hübner, Rieke, Dietl, Messinger und Zurek und den Stadträten Amlong und Müller, je vom 17.05.2016 Inhalt: Behandlung der Anträge und Darstellung des geplanten weiteren Vorgehens Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: - Die Intentionen der Stadtratsanträge werden bei weiteren Grund- stücksausschreibungen berücksichtigt werden. - Im Rahmen der Beschlussfassung zu den Konzeptausschreibungen (Kriterienbeschluss) werden Entscheidungsvorschläge unterbreitet. - Dem Stadtrat wird im Rahmen des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI“ eine Anpassung des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus (KMB) vorgeschlagen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB), Werksmietwohnungsbau, Seniorinnen und Senioren, Wohlfahrtsverbände Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Regionale Kooperationen stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte) C. Anträge und Empfehlungen - Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens Antrag Nr. 14-20 / A 00460 der CSU-Fraktion vom 19.11.2014 Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden Antrag Nr. 14-20 / A 01755 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
14-20 / V 06894 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ausblick und Anschubfinanzierung der Folgeprojekte des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ des Oberbürgermeisters Inhalte: Interkommunale Projekte zur Wohnraumversorgung und Verbesserung sind auf den Weg gebracht. Um die erfolgreichen Kooperationen der Landeshauptstadt München in der Metropolregion hierzu weiter auszubauen, sind zunehmend städtische Anschubfinanzierungen oder finanzielle Beteiligungen vorzusehen. Gesamtkosten/ Gesamterlös: Die Sachkosten der Maßnahmen betragen dauerhaft ab 2017 300.000 € pro Jahr sowie zusätzlich befristet für die Haushaltsjahre 2016 bis 2018 15.000 € pro Jahr. Das Produktkostenbudget des Referates für Stadtplanung und Bauord­nung erhöht sich damit dauerhaft ab 2017 um 300.000 € sowie befristet auf die Jahre 2016 bis 2018 um 15.000 € jährlich. Die Personalausgaben betragen (1 befristete und 1 unbefristete Stelle) jährlich 170.620,00 € für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019 sowie jährlich 95.210,00 € ab dem Haushaltsjahr 2020. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, die genannten Maßnahmen vorzubereiten bzw. durch­zuführen und Gewährung der entsprechenden finanziellen Ausstattung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionale Kooperationen, Raumordnerisches Entwicklungskonzept München Südwest, Verkehrskonzept Münchner Norden Ortsangabe: - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 - Schwabing West, 11 - Milbertshofen-Am Hart und 12 - Schwabing-Freimann 1) Satzungsbeschluss Erhaltungsssatzung "Milbertshofen" 2) Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwickeln BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02410 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 11.05.2016
  • 14-20 / B 02410 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 06634 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ tritt mit Ablauf des 31.10.2016 außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu prüfen. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart hat am 11.05.2016 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / B 02410 gestellt, wonach gebeten wurde, sowohl die Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ für weitere fünf Jahre fortzuführen wie auch den räumlichen Umgriff der Erhaltungssatzung zu überprüfen und ggf. zu erweitern. Inhalte: Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung und der daran angren­zen­den Gebiete. Darstellung des Untersuchungsergebnisses. Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ mit erweitertem Umgriff. Entscheidungsvorschlag: Erlass der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ mit erweitertem Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB Antrag Nr. 02410
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015
14-20 / V 07098 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor. Inhalt: Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, des sozialen Wohnungsbaus, des Wohngeldes und der Stadterneuerung sowie der wohnungspolitischen Programme. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungs-vorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2014-2015, Wohnen in München Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)