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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Oktober 2016, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119
Fauststraße (südlich),
östlich des Schanderlwegges
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209)
- Aufstellungsbeschluss -
B) Planungen Fauststraße
Antrag Nr. 14-20 / A 00045 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke vom 06.06.2014
-
14-20 / A 02537 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00045 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich.
Inhalte:
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich
- Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse 15 und 16
- Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00045
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung, Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1209.
Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00045
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan Nr. 2119
Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges
Ortsangabe:
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem, Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
2.
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a
Lipperheidestraße (östlich)
zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße
- Billigungsbeschluss -
B) Aufhebung der Restbereiche des
Aufstellungsbeschlusses Nr. 1507
vom 19.12.1984
C) Anträge und Empfehlungen
- Bebauungsplan Nr. 1507a Lipperheidestraße
Antrag Nr. 08-14 / A 02017 von Herrn
StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil,
Herrn StR Tobias Weiß vom 01.12.2010
- Neubaugebiet an der Lipperheidestraße;
Keine Verkehrsanbindung über Lipperheidestraße und Polkostraße
(Ausnahme: Feuerwehr, Fußgänger und Radfahrer)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00096 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21
Pasing – Obermenzing am 08.07.2014
von Dag Hennecke, Lipperheidestr. 34, 81245 München
- Zuwegung Baugebiet Lipperheidestraße
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02600 des Bezirksausschusses 21
Pasing – Obermenzing vom 07.12.2010
-
08-14 / A 02017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00096 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02600 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1507a
(reine Wohngebiete, Kindertageseinrichtung, Verkehrsflächen, öffentliche
Grünfläche, Ausgleichsfläche)
Inhalte:
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung
der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange
und des Bezirksausschusses 21
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a (Plan, Satzung und
Begründung)
- Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses
Nr. 1507 vom 19.12.1984
- Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02017
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 00096
- BA – Antrag Nr. 08-14 / B 02600
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
- Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
- Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB unter
Vorbehalt
- geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 /
A 02017
- Behandlung des BA-Antrags Nr. 08-14 / B 02600
- Behandlung der Empfehlung Nr 14-20 / E 00096
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bassermannstraße, Bebauungsplan, Greinzstraße, Lipperheidestraße
Ortsangabe:
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und
Bassermannstraße
3.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die
Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmn unter
Verwendung von Stellpaltzablösemitteln
a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses
vom 23.11.2005
b) Anträge
ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 – Laden und Parken
Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.205,
hier Antragspunkt2
bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“
Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 6.09.2015
bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
-
14-20 / A 02589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01363 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02722 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde in der Vollversammlung des Stadtrates am 17.12.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715 ) beauftragt, gemeinsam mit den in der referatsübergreifenden Lenkungsgruppe vertretenen Referaten eine Beschlussvorlage zur Fortschreibung des Konzepts zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Dem wird mit dieser Beschlussvorlage nachgekommen.
Dies ist notwendig geworden, weil sich in den letzten zehn Jahren die Umfeldbedingungen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und die Verwendungskontrolle der Stellplatzablösemittel stark geändert haben und zur Umsetzung anstehende Projekte und Maßnahmen derzeit nicht von der bestehenden innerstädtischen Beschlusslage gedeckt sind.
Zugleich sollen die Verfahren zur Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen im Rahmen der Zweckbindung der Stellplatzablösemittelverwendung so weit als möglich vereinfacht werden.
Inhalte
Die Vorlage gibt einen Überblick über die Entwicklung der Höhe der Einnahmen aus Ablöseverträgen, die Verwendung der Stellplatzablösemittel und die Finanzreserve „Stellplatzablösemittel“ in den letzten 10 Jahren (Ziffern 1 mit 3 des Vortrags).
Es folgt die Darstellung des Fortschreibungsbedarfs der Vorgaben und Rahmenbedingungen aus Stadtratsbeschlüssen auf Grund der geänderten Umfeldbedingungen im Bereich der Projektierung verkehrlicher Maßnahmen und der Kontrolle der Mittelverwendung (Ziffer 4 des Vortrags).
....
4.
Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB)
A) Weiterführung des KMB
B) Behandlung von Stadtratsanträgen
a) Wohlfahrtsverbände beim Bau von bezahlbarem Wohnraum unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 02131 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek vom 17.05.2016
b) Dauerhafte Bindungen im konzeptionellen Mietwohnungsbau
Antrag Nr. 14-20 / A 02132 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek vom 17.05.2016
c) Projekte des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus für Zielgruppen ausschreiben
Antrag Nr. 14-20 / A 02133 von Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 17.05.2016
-
14-20 / A 02133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge Nrn. 14-20/A 02131, A 02132, A 02133 der Stadträtinnen Burger, Hübner, Rieke, Dietl, Messinger und Zurek und den Stadträten Amlong und Müller, je vom 17.05.2016
Inhalt:
Behandlung der Anträge und Darstellung des geplanten weiteren Vorgehens
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
- Die Intentionen der Stadtratsanträge werden bei weiteren Grund-
stücksausschreibungen berücksichtigt werden.
- Im Rahmen der Beschlussfassung zu den Konzeptausschreibungen
(Kriterienbeschluss) werden Entscheidungsvorschläge unterbreitet.
- Dem Stadtrat wird im Rahmen des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI“ eine Anpassung des
Konzeptionellen Mietwohnungsbaus (KMB) vorgeschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB), Werksmietwohnungsbau, Seniorinnen und Senioren, Wohlfahrtsverbände
Ortsangabe:
-/-
5.
Regionale Kooperationen stärken (II) -
A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen
B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte
(Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte)
C. Anträge und Empfehlungen
- Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens
Antrag Nr. 14-20 / A 00460 der CSU-Fraktion vom 19.11.2014
Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden
Antrag Nr. 14-20 / A 01755 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer,
Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
-
14-20 / A 00460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01755 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Ausblick und Anschubfinanzierung der Folgeprojekte des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ des Oberbürgermeisters
Inhalte:
Interkommunale Projekte zur Wohnraumversorgung und Verbesserung sind auf den Weg gebracht. Um die erfolgreichen Kooperationen der Landeshauptstadt München in der Metropolregion hierzu weiter auszubauen, sind zunehmend städtische Anschubfinanzierungen oder finanzielle Beteiligungen vorzusehen.
Gesamtkosten/ Gesamterlös:
Die Sachkosten der Maßnahmen betragen dauerhaft ab 2017 300.000 € pro Jahr sowie zusätzlich befristet für die Haushaltsjahre 2016 bis 2018 15.000 € pro Jahr. Das Produktkostenbudget des Referates für Stadtplanung und Bauordnung erhöht sich damit dauerhaft ab 2017 um 300.000 € sowie befristet auf die Jahre 2016 bis 2018 um 15.000 € jährlich. Die Personalausgaben betragen (1 befristete und 1 unbefristete Stelle) jährlich 170.620,00 € für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019 sowie jährlich 95.210,00 € ab dem Haushaltsjahr 2020.
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, die genannten Maßnahmen vorzubereiten bzw. durchzuführen und Gewährung der entsprechenden finanziellen Ausstattung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionale Kooperationen, Raumordnerisches Entwicklungskonzept München Südwest, Verkehrskonzept Münchner Norden
Ortsangabe:
- / -
6.
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 - Schwabing West, 11 - Milbertshofen-Am Hart und 12 - Schwabing-Freimann
1) Satzungsbeschluss Erhaltungsssatzung "Milbertshofen"
2) Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwickeln
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02410 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 11.05.2016
-
14-20 / B 02410 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die derzeit bestehende Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ tritt mit Ablauf des 31.10.2016 außer Kraft. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf von Geltungsdauern von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu prüfen.
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart hat am 11.05.2016 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / B 02410 gestellt, wonach gebeten wurde, sowohl die Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ für weitere fünf Jahre fortzuführen wie auch den räumlichen Umgriff der Erhaltungssatzung zu überprüfen und ggf. zu erweitern.
Inhalte:
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung und der daran angrenzenden Gebiete.
Darstellung des Untersuchungsergebnisses.
Vorschlag des erneuten Erlasses der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ mit erweitertem Umgriff.
Entscheidungsvorschlag:
Erlass der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ mit erweitertem Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
Antrag Nr. 02410
7.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt:
Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, des sozialen Wohnungsbaus, des Wohngeldes und der Stadterneuerung sowie der wohnungspolitischen Programme.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungs-vorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnungssituationsbericht, Bericht zur Wohnungssituation 2014-2015,
Wohnen in München
Ortsangabe:
-/-