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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Februar 2017, 20:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
SBH Meindlstr.
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3
Genehmigung der Tagesordnung
4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5
Fragen an die Polizei
6
Weitere Punkte
7
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Einrichtung eines Bürgerdialogs zum Thema
„Nutzung des Westparks“
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01260
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark
am 10.11.2016
-
14-20 / E 01260 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat kann der Einrichtung eines Bürgerdialogs zum Thema Grillen
und Radfahren im Westpark nicht entsprechen, da derzeit keine entscheiden-
den neuen Erkenntnisse zu erwarten sind.
2.
(E) Fußgängerweg in der
Einhornallee / Markomannenstr. / Südpark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01259
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark
am 10.11.2016
-
14-20 / E 01259 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Dem Wunsch nach Errichtung eines mechanischen Schutzes am Fußweg in der
Einhornallee / Markomannenstr. / Südpark kann nicht entsprochen werden.
3.
(E) Boardinghaus Leutascher Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00778 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 17.11.2015
-
14-20 / E 00778 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Boardinghaus Leutascher Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00778 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 17.11.2015
4.
(E) Umwidmung Distlhofweg und Bauernbräuweg zu Spielstraßen
-
14-20 / E 01269 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Umwidmung Distlhofweg und Bauernbräuweg zu Spielstraßen
5.
Installation einer öffentlichen Toilette im U-Bahnhof Partnachplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01266 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 -
Sendling-Westpark am 10.11.2016
Errichtung einer öffentlichen Toilette am Partnachplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00773 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 -
Sendling-Westpark am 17.11.2015
-
14-20 / E 01266 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00773 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zu den Möglichkeiten der Errichtung einer Toilette am (U-Bahnhof) Partnachplatz werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01266 des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 10.11.2016 kann nach Maßgabe des Vortrags nicht entprochen werden.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00773 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 17.11.2015 kann nach Maßgabe des Vortrags momentan noch nicht entsprochen werden, sie soll aber nach Möglichkeit umgesetzt werden; das RAW wird dem Bezirksausschuss zu gegebener Zeit wieder berichten.
2. Die Empfehlungen Nr. 14-20 / 00773 und Nr. 14-20 / E 01266 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 17.11.2015 und 10.11.2016 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindordnung behandelt.
8
Entscheidungen
9
Budget
10
Anträge
1.
Wegebeleuchtung in der Welserstraße
2.
Gestaltung Luise-Kiesselbach-Platz
3.
Ergänzung der MVG-Fahrplanauskunft am Harras für die Buslinie 134
4.
Parkbuchten vor St. Josef
5.
Antragspaket Baumschutz
6.
Oberflächengestaltung Luiese-Kiesselbach-Platz
7.
Bildungscampus am Westpark
8.
Neuplanung Bezirtkssportanlage Siegenburger Straße
11
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
1.
Bau und Umwelt (13.02.17)
2.
Bildung und Sport
3.
Haushalt
4.
Parks und Grünanlagen
5.
Soziales und Kultur
6.
Verkehr
12
Berichte der Beauftragten
1.
Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte
2.
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
3.
Behindertenbeauftragte
4.
Delegierter aus dem Ausländerbeirat
5.
Gleichstellungsbeauftragte
6.
Internetbeauftragter
7.
Jugendbeauftragte
8.
Kinderbeauftragte
9.
Mieterbeirat
10.
Migrationsbeauftragter
11.
REGSAM-Beauftragter
12.
Seniorenbeauftragter
13
Baumfällungen
1.
Baumfällungen im Westpark
14
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
15
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
16
Westparkveranstaltungen
1.
Circus Galliano
2.
Praxistag ganzheitliche Gesundheit
17
Baureferat
1.
Stellungnahme des BA 7 zu den Planungen für die Oberflächengestaltung
Luise-Kiesselbach-Platz
18
Büro des Oberbürgermeisters
19
Direktorium
1.
Anrechnung Sitzungen
20
Kommunalreferat
21
Kreisverwaltungsreferat
1.
Behindertenparkplätze Landaubogen
22
Kulturreferat
23
Lokalbaukommission
24
Referat für Arbeit und Wirtschaft
25
Referat für Bildung und Sport
26
Referat für Gesundheit und Umwelt
27
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Novellierung Naturdenkmalverordnung
28
Sozialreferat
29
Weitere Anhörungen
30
Amtsblatt
31
Baureferat
32
Büro des Oberbürgermeisters
33
Direktorium
34
Kommunalreferat
35
Kreisverwaltungsreferat
1.
Drehgenehmigung Der Alte
36
Kulturreferat
37
Lokalbaukommission
1.
Baulisten
38
Referat für Arbeit und Wirtschaft
39
Referat für Bildung und Sport
40
Referat für Gesundheit und Umwelt
1.
Erweiterung Mobilfunksendeanlage
41
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Werbeanlagenverordnung erlassen
SV 14-20 / V 6571
2.
Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf
3.
Ökologischer Kriterienkatalog ; Fortschreibung 2016/2017
SV 14-20 / V 2989
42
Sozialreferat
1.
Johann-Clanze-Str Erhaltungssatzung
2.
Kriegersiedlung- Erhaltungssatzung
43
Weitere Unterrichtungen
1.
Entfernung_Hintergleiswerbung
44
Bürgerschreiben
1.
Verkehrssituation Passauerstraße
45
Baureferat
46
Büro des Oberbürgermeisters
47
Direktorium
48
Kommunalreferat
49
Kreisverwaltungsreferat
1.
Messinstrumente BA
2.
Freigabe eines Teilstückes der Martin-Behaim-Straße auch als Radweg und anschließend Bordsteinabsenkung
3.
Parkplätze an der Bezirkssportanlage Siegenburger Straße
4.
Haltverbot Breitachstraße
50
Kulturreferat
51
Lokalbaukommission
52
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
Sachstandsabfrage Zugzielanzeiger
53
Referat für Bildung und Sport
1.
Sachstandsbericht zu Neu- und Sanierungsmaßnahmen alle 6 Monate
2.
Ortstermin Neuplanung der BSA Siegenburger Straße
54
Referat für Gesundheit und Umwelt
55
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Wohnen für Alle
2.
Busparken-ZOB
Stadtratsantrag 14-20 / A 1968
3.
Bauvorhaben Leutascher Str.
56
Sozialreferat
1.
Jahresstastistik der Umwandlungen von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
57
Weiterer Schriftverkehr
1.
Mieterbeirat-Protokoll_oeffentl_Sitzung.
2.
Grünpflege an der BAB A96
58
Verschiedenes
59
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte