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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. März 2017, 20:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
SBH Meindlstr.
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
1.
Amtsnachfolge von Herrn Erich Moosmüller;
Amtseinführung von Herrn Benedikt Bertold
3
Genehmigung der Tagesordnung
4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5
Fragen an die Polizei
6
Weitere Punkte
7
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Einrichten einer Palliativstation im Altenheim St. Josef
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01264 .............................
-
14-20 / E 01264 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
.
2.
(E) Sperrung Bernrieder und Staltacher Straße für Kfz über 3,5 Tonnen
-
14-20 / E 01267 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sperrung Bernrieder und Staltacher Straße für Kfz über 3,5 Tonnen
3.
(E) Fußgängerweg in der
Einhornallee / Markomannenstr. / Südpark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01259
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark
am 10.11.2016
-
14-20 / E 01259 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Dem Wunsch nach Errichtung eines mechanischen Schutzes am Fußweg in der
Einhornallee / Markomannenstr. / Südpark kann nicht entsprochen werden.
4.
(E) Radwege auf der Garmischer Straße nach Abschluss der Oberflächengestaltung nach Abschluss der Tunnelarbeiten Mittlerer Ring Südwest
-
08-14 / E 02025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Radwege auf der Garmischer Straße nach Abschluss der Oberflächengestaltung nach Abschluss der Tunnelarbeiten Mittlerer Ring Südwest
5.
(E) Verkehrsfluss auf dem Luise-Kiesselbach-Platz
-
14-20 / E 01274 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrsfluss auf dem Luise-Kiesselbach-Platz
8
Entscheidungen
9
Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Maibaumverein Sendling-Westpark e.V.
Festakt vom 14.07. - 16.07.2017
AZ: 0262.0-7-0167
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 7 für die Aufstellung und Betreuung eines Maibaums am Luise-Kiesselbach-Platz vom 14.07. - 16.07.2017 vom Maibaumverein Sendling-Westpark e.V. in Höhe von 5.000,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kleingartenverband München e.V.
100-Jahr-Feier am 25.03.2017
Az. 0262.0-7-0166
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 7 für den Kleingartenverband München e.V. vom 16.02.2017 in Höhe von 5.000,00 €.
3.
Budget für Jahresempfang
10
Anträge
1.
Baumpflanzungen nach Fertigstellung des MR-Tunnel Südwest
2.
Aschenbecher an den U-Bahn-Eingängen Partnachplatz
3.
LKW-Durchfahrtsverbot am Mittleren Ring
4.
BA-Satzung Verpachtung und Erbbaurecht
11
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
1.
Unterausschuss Bau und Umwelt (20.03.17)
2.
Unterausschus Haushalt (27.03.17)
3.
Unterausschuss Parks und Grünanlagen (23.03.17)
4.
Unterausschuss Soziales und Kultur (01.03.17 und 23.03.17)
5.
Unterausschuss Verkehr ( 21.03.17)
12
Berichte der Beauftragten
1.
Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte
2.
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
3.
Behindertenbeauftragte
4.
Delegierter zum Ausländerbeirat
5.
Gleichstellungsbeauftragte
6.
Internetbeauftragter
7.
Jugendbeauftragte
8.
Kinderbeauftragte
9.
Mieterbeirat
10.
Migrationsbeauftragter
11.
REGSAM-Beauftragter
12.
Seniorenbeauftragter
13
Baumfällungen
1.
Baumfällungen auf öffentlichem Grund
2.
Höfatstr. Fällung zweier Bäume 701 Hr. Keller
3.
Hansastr. Fällung dreier Bäume 704 Hr. Sturm
4.
Alpspitzstr. Fällung einer Hainbuche Hr. Nagel
5.
Weilheimer Str. Fällung eines Baumes 707 Fr. Guinand
6.
Werdenfeslstr. Fällung eines Ahorn 716 Hr. Röver
7.
Attenkofer Str. Fällung eines Baumes 719 Hr. Meyer
14
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
1. Bauvorhaben Surheimer Weg 3; Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte und Dienstwohnung sowie Modernisierung der Freisportanlagen
2. Bauvorhaben Fürstenrieder Str. 159; Umbau und Modernisierung der Turnhalle
3. Bauvorhaben Adi-Maislinger-Str. 125; Umbau und Sanierung einer Bäckerei
4. Bauvorhaben Schneefernerstr; Neubau zweier Wohngebäude (KomPro/B)
15
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
16
Westparkveranstaltungen
1.
Spielenachmittag Sportamt
2.
Fit-im-Park-Sportamt
3.
Circus-Galliano
4.
Weinfest im Westpark
5.
Lachyoga
6.
Vesakh-Fest
7.
KKH-Lauf
8.
Westparklauf-ESV Aubing
- aus Fistgründen vorab genehmigt
9.
Glaubensverkündung-St-Margaret
10.
Radlinfostand
11.
Theatron-Shakespeare
12.
Freizeitsport-Sommereröffnung
13.
Musikalisches Weinfest
14.
Schullaufwettbewerb
17
Baureferat
18
Büro des Oberbürgermeisters
19
Direktorium
20
Kommunalreferat
1.
Verkauf städt-Immobilie
21
Kreisverwaltungsreferat
22
Kulturreferat
23
Lokalbaukommission
24
Referat für Arbeit und Wirtschaft
25
Referat für Bildung und Sport
26
Referat für Gesundheit und Umwelt
27
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Novellierung_Naturdenkmalverordnung
28
Sozialreferat
29
Weitere Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsplanung 2016-2020; Fortschreibung 2017-2021
30
Amtsblatt
31
Baureferat
1.
Erinnerungsverfahren-Attenkofer
2.
Erinnerungsverfahren-Farchanter
3.
Gefahrenbaumfällung-Westpark
4.
Erinnerungsverfahren Oetztaler
5.
Erinnerungsverfahren Deckensanierung A95
6.
Euckenstraße-Vollsperrung
32
Büro des Oberbürgermeisters
33
Direktorium
1.
Änderung der Wertgrenzen bei Baumassnahmen
34
Kommunalreferat
35
Kreisverwaltungsreferat
1.
Drehgnehmigung Spielplatz_Eichendorffplatz
2.
Gaststättenfortführung
36
Kulturreferat
37
Lokalbaukommission
1.
Baulisten
38
Referat für Arbeit und Wirtschaft
39
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den städtischen Realschulen,
den staatlichen Realschulen,
den Schulen besonderer Art
und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an städtischen und staatlichen Realschulen, Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
____
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klassenzahlen
Ortsangabe:
____
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen
Tagesstätten
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2016/2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- - -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Ortsangabe
- - -
4.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
–------
Ortsangabe:
–------
5.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der
Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017
Stand: 20.10.2016
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
40
Referat für Gesundheit und Umwelt
1.
Mobilfunksendeanlage
41
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Kraftfahrzeugstellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
SV 14-20 / V 8130
2.
Ökologischer Kriterienkatalog
SV 14-20 / V 2989
3.
(U) Werbeanlagenverordnung erlassen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am 03.12.2015
-
14-20 / E 00827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Das Grundgesetz garantiert grundsätzlich die Werbefreiheit für kommerzielle Werbung (Art. 2, 5, 12, 14 GG).
Auf Grund der Heterogenität des Stadtbildes und auch der Altstadt, sowie vorhandener Regularien zur Verhinderung von Auswüchsen, ist eine Werbesatzung als rechtlich korrektes Instrument nicht zielführend.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird Kenntnis genommen, wonach auf den Erlass einer Werbesatzung verzichtet wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Werbeanlagenverordnung, Werbeanlagensatzung, Werbesatzung, Werbefreiheit.
Ortsangabe
Innenstadt, Altstadt
4.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
42
Sozialreferat
1.
Zweckentfremdungen
43
Weitere Unterrichtungen
1.
Baumassnahmen SWM
44
Bürgerschreiben
1.
Bildungscampus
2.
Freilaufende Hunde im Südpark
3.
Budgetbericht St. Phillippus
4.
Budgetbericht Faschingsumzug Feierwerk e.V.
5.
Vorsitzender des Mieterbeirats zum Mietspiegel
6.
Schreiben des lokalen Mitglieds im Seniorenbeirat
7.
Blickwinkel Sendling-Westpark Ausstellungskatalog
8.
Gespräch mit dem Straßenunterhaltsbezirk-Süd
45
Baureferat
1.
Grundsätzl. Überprüfung von Radwegen bei Instandsetzungen
2.
Verkehrssicherheit von Radwegen
3.
Fussgängerüberweg am Luise-Kiesselbach-Platz
4.
Schulzentrum Gilmstrasse - Geländer
46
Büro des Oberbürgermeisters
47
Direktorium
1.
Verwendungsnachweis-Budget-ASZ
2.
Weitergabe von Sitzungsunterlagen an die Presse
48
Kommunalreferat
49
Kreisverwaltungsreferat
1.
Reduzierung Fahrgeschwindigkeit-Treffauer
2.
Protokoll vom Treffen mit KVR-VVB
3.
LKW-Haltverbot-Westendstraße
50
Kulturreferat
51
Lokalbaukommission
52
Referat für Arbeit und Wirtschaft
53
Referat für Bildung und Sport
1.
Modernisierung der Bezirkssportanlage Siegenburger Straße
54
Referat für Gesundheit und Umwelt
1.
Antwort zu MIP-Foderungen
55
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Protokoll der öffentlichen Erörterung zu den Planungen des Luise-Kiesselbach-Platzes
56
Sozialreferat
1.
AKIM-Ansprechpartner
2.
Erhaltungssatzung Kriegersiedlung Wintergarten
57
Weiterer Schriftverkehr
1.
Protokoll Behindertenbeirat
2.
Ehrenamt und Engagement von Vereinen - BA25
58
Verschiedenes
59
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte