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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Januar 2017, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Oettingenstraße 40, Anbau einer Balkonanlage im Innenhof, Umbau und Sanierung des Dachspitzes, Nutzungsänderung EG (Wohnung zu Hausmeister-Lagerraum)
2.
Dienerstraße, Neubau Informationspavillon „Bürgerbüro“ Marienhof / 2. S-Bahn Stammstrecke
3.
St.-Anna-Straße 16, TEKTUR Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
4.
Christophstraße 10, TEKTUR Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
5.
Thomas-Wimmer-Ring, Neubau einer Tiefgarage in 3 Untergeschossen mit integrierter Fußgängerunterführung
6.
Westenriederstraße 8, Nutzungsänderung EG – Einzelhandelsfläche zu Gaststätte
7.
Odeonsplatz 18, TEKTUR Umabu eines Gastronomiebereiches im UG, EG + Mezzanin, Nutzungsänderung eines Ladenschäfts
8.
Josephspitalstraße 1, DG-Umbau mit Um- und Einbau von Gauben
9.
Falkenturmstraße 10, Erweiterung des Vordaches und Änderung der Werbeanlagen
10.
Müllerstraße 42, Aufstockung RGB, DG-Ausbau, Aufzugseinbau, Fassadenänderung, Anbau einer TG-Abfahrt, Einbau einer Tiefgarage und Umbau KG mit Nutzungsänderung
11.
Tal 23, Nutzungsänderung, Genehmigung der gewerblichen Nutzung in der Wohnung Nr. 47
12.
Dienerstraße 14+15, Nutzungsänderung von Laden zu Gaststätte mit verschiedenen Umbaumaßnahmen
13.
Thierschplatz 4a, Teilabbruch und Ersatzbau eines Wohn- und Geschäftshauses, Vorbescheid
14.
St.-Anna-Straße 25, Abbruch des Bestands und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden, Vorbescheid
3.2
Sonstige
1.
Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Tal 36
2.
Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Prinzregentenstraße/Oettingenstraße
3.
Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Marstallstraße 11
4.
Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Papa-Schmid-Straße 2
5.
Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Promenadeplatz / Maffeistraße 4
6.
Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Isartorplatz vor Haus Nr. 10
7.
Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Blumen-/Pestalozzistraße
8.
Prüfung zur Ausweisung von 3 Erhaltungssatzungsgebieten im Stadtbezirk 1
14-20 / B 02525
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierung Maxburgstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Josephspitalstraße 4
2.
Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche, Eisenmannstraße 2
2.2
Sondernutzungen
1.
Genehmigung einer Warenausalge, Postkartenständer, Isartorplatz 6b
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Tanz der Marktfrauen mit Faschingstreiben am 28.02.2017 (Faschingsdienstag) , Viktualienmarkt
2.
Faschingszug der Damischen Ritter am 19.02.2017
3.2
Sonstige
1.
Münchner Stadtlauf 2017, neue Streckenführung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Änderung der Verkehrssituation entlang der Uferstraße zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke, Einladung der beteiligten Referate / Stadtratsanfrage
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Lieferverkehr und Verkehrssituation am Sendlinger Tor
2.
Bürgeranliegen, Werstoffinsel Seitzstraße 20/21
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Antrag auf Baumfällung, Müllerstraße 44
2.
Genehmigungsplanung Umbaumaßnahmen S-Bahn-Station Isartor
3.
Absolutes Haltverbot in der Steinsdorfstraße nördlich Ländstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Glockenbachwerkstatt e.V.
Hip Hop Open Mic Session ab 06.02.2017
14-20 / V 07824
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 1 für den Glockenbachwerkstatt e.V. vom 06.12.2016 in Höhe von 945,00€.
3
Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2017
2.
Ersatz für Spielgeräte am Spielplatz Mariannenplatz und Instandhaltung verschiedener Spielplätze
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Infrastrukturprogramm Sport in München, Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07531
3.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Thomas-Wimmer-Ring / Hildegardstraße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07509
5.
Abdruck Leserbrief zum Haus der Kunst
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
Eilentscheidung, Zustimmung zu Feuerwerk am Haus der Kunst, 01.01.2017
6.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, „No such things grow here“ verschiedene Standorte
7.
Antrag auf Erteilung einer Gaststättenerlaubnis, Kaufingerstr. 1 (1 UG)
8.
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft zu Beschlussvorlage zum WC-Konzept „Nette Toilette“
9.
Errichtung eines Sonnenschutz für Kinderspielplatz am St.-Jakobs-Platz
14-20 / B 02952
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates, zu BV-Anfrage Nr. 14-20/Q00350 Veranstaltungen auf der Praterinsel
11.
Eilentscheidung, Zustimmung Informationsveranstaltung 2. Stammstrecke, 13.01.2017 Marienhof
12.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum, Skulptur "Bol" - Sendlinger Straße
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verlegung von Busparkplätzen vom Thomas-Wimmer-Ring zum Karl-Scharnagl-Ring
2.
BRK Einsatzfahrzeuge im Lehel, Antowrtschreiben zur BV-Anfrage Nr. 14-20 / Q00349
3.
Ausnahmegenehmigung zur Aufstellung von Überleitungsmasten, Herzog-Wilhelm-Straße
4.
Antwort des Baureferats, Parkverbot Am Gries, Poller
5.
Antwort des Baureferats zur Fahrbahnmarkierung Oettingenstraße, Kinderhaus St. Anna
6.
Tramhaltestelle Nationaltheater sicherer machen
14-20 / B 02838
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Ausnahmegenehmigung, Zufahrt und Abstellen einer Ü-Wagens, Blumenstraße/Hauptfeuerwache
8.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zur Anfrage Beschilderung Sendlinger Straße
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung Promenadeplatz / Hartmannstraße verdeutlichen der Vorfahrtsregelung in der Tempo 30 Zone
10.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
11.
Ausnahmezulassung für 2017, Reinigung U-Bahnhöfe
12.
Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf BA-Antrag Nr. 14-20 / B03099 Anfrage Parkplätze Marstallplatz
13.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Odeonsplatz
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Sachbericht der 25 Jahrfeier von Konfetti e.V.
2.
Antwort des Baureferats zu Anträgen aus der Kinder- und Jugendversammlung, Bolzplatz Vater-Rhein-Brunnen, Nestschaukel Spielplatz Englischer Garten