RIS Internet "TO Download"

Anlass: Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563) sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus. Inhalt: In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt. Ortsangabe: Entfällt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse

"Dialog-Display" in München

Anlass: Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden. Inhalt: Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionaler Planungsverband, Regionalplan Ortsangabe: (-/-)

Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 28.06.2016 zur Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens. Inhalt: Ausgehend von einer kurzen Beschreibung von in München bestehenden sozialräumlichen Disparitäten und damit einhergehenden Herausforderungen wird dargelegt, welche Instrumente in München zum Einsatz kommen, um sozialräumliche Mischung zu fördern und Gentrifizierungs-, Segregations- und Polarisierungsprozessen entgegenzuwirken. Der Gedanke des sozialen Ausgleichs zieht sich von der strategischen Ebene des Stadtentwicklungskonzeptes Perspektive München über Konzepte und Handlungsprogramme der Fachplanungen bis zur Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. In der Landeshauptstadt München kommen dabei nahezu alle zur Verfügung stehenden Instrumente zum Einsatz. Verwiesen wird auch auf die Grenzen des kommunalen Handelns und die in Zukunft weiterhin wachsenden Herausforderungen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die ihm zur Verfügung stehenden Optionen auszuschöpfen, um eine ausgewogene, soziale Mischung der Bevölkerung zu fördern und Benachteiligungen (z.B. durch Segregation) in allen Stadtteilen Münchens entgegenzuwirken. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtbezirk 16, ausgeglichene Bevölkerungsstrukturen, Segregation, Gentrifizierung, Polarisierung, soziales Gleichgewicht, Erhaltungssatzung, bezahlbarer Wohnraum, Münchner Mischung Ortsangabe: Landeshauptstadt München

Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)