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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Oktober 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Fußweg zur Landsberger Straße

14-20 / T 008860 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Parksituation Agnes-Bernauer-Str., Fröbelplatz, Schrottstr.

14-20 / T 008861 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiativgruppe Zschokkestraße Begegnungsfest am 14.10.2017 1.870,00 €

14-20 / V 10007 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für ein Begegnungsfest am 14.10.2017 der Initiativgruppe Zschokkestraße vom 24.08.2017 in Höhe von 1.870,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Faschingsclub Laim e.V. 15. Laimer Faschingstreiben am 10.02.2018 2.752,25 €

14-20 / V 10010 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für das 15. Laimer Faschingstreiben am 10.02.2018 des Faschingsclubs Laim e.V. vom 06.09.2017 in Höhe von 2.752,25 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Einzelfällungsantrag: Agnes-Bernauer-Str. 145, 1 Pinie

14-20 / T 008973 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5
Bauvorhaben
6
Sonstiges
1.
Wahl der 11. Münchner Seniorenvertretung 2017

14-20 / T 008864 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 28.10.2017

14-20 / T 008910 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schreiben Oberbürgermeister vom 27.09.17: Musikübungsräume in der Landsberger Straße

14-20 / T 009080 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 12.09.2017
2.
Protokoll UA Umwelt und Verkehr vom 20.09.17 (Ortstermin Hönigschmidplatz)

14-20 / T 008907 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Protokoll UA Kultur vom 19.09.17

14-20 / T 009081 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8
Umlauf
1.
Schreiben Direktorium vom 11.09.17: Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

14-20 / T 008868 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schreiben Direktorium vom 06.09.17: BürgerInnen- Information und Beteiligung stärken; Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren

14-20 / T 008870 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.09.17: Mitterhoferstr. 7

14-20 / T 008872 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.09.17: Fällungsgenehmigung Rushaimerstr. 55

14-20 / T 008874 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.09.17: Riegerhofstr. 18, Errichtung von Containern mit 2 Klassenzimmern, zeitlich befristet auf zwei Jahre

14-20 / T 009023 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Bautenlisten 28.08.-03.09.17: 1. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten a) Lanzstr. 18b
7.
Bautenlisten vom 04.09.-10.09.17: 1. Erstantragsverfahren a) Landsberstr Str. 185 b) Elsenheimerstr. 63 c) Hartelstr. 17 d) Junkerstr. 20 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten a) Högerstr.
8.
Bautenlisten 11.09.-17.09.17: 1. Erstantragsverfahren a) Rushaimerstr. 53a
9.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 18.09.17: Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr2017

14-20 / T 008873 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Schreiben Stadtwerke München GmbH: Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stichtag 18.09. - 22.09.17

14-20 / T 008940 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.09.17: Antrag auf unveränderte Fortführung der "3D Restaurant & Bar Laim"

14-20 / T 008875 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 31.08.17: Antrag auf unveränderte Fortführung der "Hola S-Box"

14-20 / T 008876 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
13.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.09.17: Parkende Autobusse in der Einfahrt Agnes-Bernauer-Str. 53

14-20 / T 008878 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
Schreiben Deutsche Bahn AG vom 04.09.17: Winterdienst S-Bahnstationen Hirschgarten und Laim

14-20 / T 008879 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
15.
Schreiben Sanikonzept GmbH vom 25.09.17: Information Sanierung Öffentliche WCs München

14-20 / T 008941 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
16.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München

14-20 / V 09440 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor. Inhalt Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst und bewertet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten Ortsangabe (-/-)
17.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 B. Abstandsflächenregelung überprüfen Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016


14-20 / V 08589 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“. Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“. Inhalt: Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung Ortsangabe -
18.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018


14-20 / V 09197 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
19.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

14-20 / V 08869 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)
20.
(U) Sportbauprogramm A. Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Genehmigung des Standardraumprogramms für die bestehenden städtischen Freisportanlagen" 2. Genehmigung der Projektliste und der Kriterien zur Priorisierung der Standorte 3. Genehmigung der Umsetzungsvorschläge für ein vereinfachtes Verwaltungsverfahren zur Abwicklung der Projekte des Sportbauprogramms - Teil 1 4. Genehmigung des 1. Maßnahmenpaketes und Zustimmung zur Finanzierung 5. Ausblick auf das 2. Maßnahmenpaket B. Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Genehmigung der Projektliste 2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren zur Projektabwicklung 3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte C. Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbauaßnahmen" 1. Genehmigung der Projektliste 2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren zur Projektabwicklung 3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen

14-20 / V 08874 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Einführung eines Sportbauprogramms Inhalt: Das Sportbauprogramm umfasst die Bereiche: - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“ - Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ - Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ Die Projektliste und die Priorisierung der Maßnahmen aus Teil 1 des Sportbau-programms „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung von bestehenden städtischen Freisportanlagen“ werden dargestellt. Die Bedarfsableitung dieser Projekte erfolgt auf Basis eines Standardraumprogramms, das erläutert wird. Zudem wird zur Bearbeitung dieser Projekte ein vereinfachtes Genehmigungs-verfahren eingeführt, das an das Verfahren bei den Schulbauprogrammen angelehnt ist. Das 1. Maßnahmenpaket des Sportbauprogramms - Teil 1, bestehend aus vier Projekten, und dessen Finanzierung wird dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt. Auf das für 2018 geplante 2. Maßnahmenpaket wird ein Ausblick gegeben. Die Projektliste, das Verfahren und die Finanzierung des Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ werden dargestellt. Die Projektliste, das Verfahren und die Finanzierung des Sportbauprogramms, Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ werden dargestellt. Die Personal- und Sachmittelbedarfe, die das Referat für Bildung und Sport und das Baureferat zur Abwicklung der Projekte des Sportbauprogramms benötigen, werden dargestellt und zur Genehmigung vorgelegt.
21.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen 1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016 3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016


14-20 / V 06189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadt­rat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebau­ung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten. Inhalte: Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsdichte - Aufstockungen - Antrag Nr. 01564 - Antrag Nr. 01757 - Antrag Nr. 01758