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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 8. Dezember 2016, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Soziale Infrastruktur in der Messestadt Riem / Riem Korrektur der sozialen Infrastruktur in der Messestadt Antrag Nr. 08-14 / B 04715 ....................................... Korrektur der sozialen Infrastruktur in Riem Antrag Nr. 08-14 / B 04714 ........................ Sozialwohnungsanteil in der Messestadt nachjustieren Antrag Nr. 08-14 / B 04718 ....................................... Belegungskommission für die Messestadt Antrag Nr. 08-14 / B 04716 ..................... Änderung der Vergabepraxis für Wohnungsbestand mit Belegungsrecht in der Messestadt Antrag Nr. 08-14 / B 04786 ....................... Wohnungspolitische Optimierungsmaßnahmen in der Messestadt aufzeigen Antrag Nr. 08-14 / A 04131 ...............................

  • 08-14 / B 04715 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04786 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04718 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04716 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 01077 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag des Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Sozialausschuss vom 05.03.2013, die Ergebnisse der Beschlussvorlage "Vorbeugen statt nachsteuern - sozialpolitische Erkenntnisse aus dem Projekt Messestadt klar benennen und Konsequenzen für weitere Großsiedlungsprojekte wie z.B. Freiham ziehen“ und „Freiraum für heranwachsende Kinder und Jugendliche" (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10756) zu prüfen und umzusetzen. - Korrektur der sozialen Infrastruktur in der Messestadt Antrag Nr. 08-14 / B 04715 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 21.03.2013 - Korrektur der sozialen Infrastruktur in Riem Antrag Nr. 08-14 / B 04714 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 21.03.2013 - Sozialwohnungsanteil in der Messestadt nachjustieren Antrag Nr. 08-14 / B 04718 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 21.03.2013 - Belegungskommission für die Messestadt Antrag Nr. 08-14 / B 04716 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 21.03.2013 - Änderung der Vergabepraxis für Wohnungsbestand mit Belegungsrecht in der Messestadt Antrag Nr. 08-14 / B 04786 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 21.03.2013 - Wohnungspolitische Optimierungsmaßnahmen in der Messestadt aufzeigen Antrag Nr. 08-14 / A 04131 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Josef Schmid vom 22.03.2013 Inhalt - Darstellung der Ergebnisse der Handlungsaufträge, die am 05.03.2013 vom Stadtrat beschlossenen wurden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen der Referentin zum Vortrag wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Soziale Infrastruktur - Messestadt Riem/Riem Ortsangabe - Stadtbezirk 15 Trudering -Riem

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Erhöhung der Pauschale für die zentralen Verwaltungskosten (ZVK) sowie Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zuschussbearbeitung in allen Referaten Antrag Nr. 14-20 / A 00718 .............................................................................


14-20 / V 07367 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Deckung der Mehrkosten für Zentrale Verwaltungskosten (ZVK) bei den Trägern der Wohlfahrtspflege Inhalt - Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Mehrbedarfe aus den verschiedenen Referaten - Erhöhung der ZVK-Pauschale von 5 % auf 7,5 % bei den Spitzenverbänden der Wohlfahrtspflege - Festlegung der ZVK-Anerkennung bei allen anderen Trägern bei 9,5 %, unter Berücksichtigung einer Übergangszeit von 3 Jahren, soweit Träger derzeit erhöhte Anerkennungssätze erhalten Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahmen betragen bei Referat für Gesundheit und Umwelt und beim Sozialreferat insgesamt dauerhaft 1.979.800 € ab 2017. Entscheidungsvorschlag - Dem dargestellten Finanzierungsbedarf für die jeweiligen Projekte wird zugestimmt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, über die Ergebnisse der referatsübergreifenden AG Zuschuss zu berichten. - Das referatsübergreifende Koordinierungsgremium (bisher AG Zuschuss) wird installiert und unter der vorläufigen Federführung des Sozialreferates durchgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger - ZVK - AG Zuschuss - Koordinierungsgremium Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)