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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. Dezember 2016, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Soziale Infrastruktur in der Messestadt Riem / Riem
Korrektur der sozialen Infrastruktur in der Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / B 04715 .......................................
Korrektur der sozialen Infrastruktur in Riem
Antrag Nr. 08-14 / B 04714 ........................
Sozialwohnungsanteil in der Messestadt nachjustieren
Antrag Nr. 08-14 / B 04718 .......................................
Belegungskommission für die Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / B 04716 .....................
Änderung der Vergabepraxis für Wohnungsbestand
mit Belegungsrecht in der Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / B 04786 .......................
Wohnungspolitische Optimierungsmaßnahmen in der
Messestadt aufzeigen
Antrag Nr. 08-14 / A 04131 ...............................
-
08-14 / B 04715 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04786 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04718 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04716 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag des Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Sozialausschuss vom 05.03.2013, die Ergebnisse der Beschlussvorlage "Vorbeugen statt nachsteuern - sozialpolitische Erkenntnisse aus dem Projekt Messestadt klar benennen und Konsequenzen für weitere Großsiedlungsprojekte wie z.B. Freiham ziehen“ und „Freiraum für heranwachsende Kinder und Jugendliche" (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10756) zu prüfen und umzusetzen.
- Korrektur der sozialen Infrastruktur in der Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / B 04715 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 21.03.2013
- Korrektur der sozialen Infrastruktur in Riem
Antrag Nr. 08-14 / B 04714 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 21.03.2013
- Sozialwohnungsanteil in der Messestadt nachjustieren
Antrag Nr. 08-14 / B 04718 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 21.03.2013
- Belegungskommission für die Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / B 04716 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 21.03.2013
- Änderung der Vergabepraxis für Wohnungsbestand mit Belegungsrecht in der Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / B 04786 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 21.03.2013
- Wohnungspolitische Optimierungsmaßnahmen in der Messestadt aufzeigen
Antrag Nr. 08-14 / A 04131 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Josef Schmid vom 22.03.2013
Inhalt
- Darstellung der Ergebnisse der Handlungsaufträge, die am 05.03.2013 vom Stadtrat beschlossenen wurden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen der Referentin zum Vortrag wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Soziale Infrastruktur
- Messestadt Riem/Riem
Ortsangabe
- Stadtbezirk 15 Trudering -Riem
2.
Erhöhung der Pauschale für die zentralen Verwaltungskosten (ZVK) sowie
Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zuschussbearbeitung in allen Referaten
Antrag Nr. 14-20 / A 00718 .............................................................................
-
14-20 / A 00718 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Deckung der Mehrkosten für Zentrale Verwaltungskosten (ZVK)
bei den Trägern der Wohlfahrtspflege
Inhalt
- Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Mehrbedarfe aus den
verschiedenen Referaten
- Erhöhung der ZVK-Pauschale von 5 % auf 7,5 % bei den
Spitzenverbänden der Wohlfahrtspflege
- Festlegung der ZVK-Anerkennung bei allen anderen
Trägern bei 9,5 %, unter Berücksichtigung einer Übergangszeit
von 3 Jahren, soweit Träger derzeit erhöhte Anerkennungssätze erhalten
Gesamtkosten
- Die Kosten dieser Maßnahmen betragen bei Referat für
Gesundheit und Umwelt und beim Sozialreferat insgesamt
dauerhaft 1.979.800 € ab 2017.
Entscheidungsvorschlag
- Dem dargestellten Finanzierungsbedarf für die jeweiligen
Projekte wird zugestimmt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, über die Ergebnisse der
referatsübergreifenden AG Zuschuss zu berichten.
- Das referatsübergreifende Koordinierungsgremium
(bisher AG Zuschuss) wird installiert und unter der vorläufigen
Federführung des Sozialreferates durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Förderung freier Träger
- ZVK
- AG Zuschuss
- Koordinierungsgremium
Ortsangabe
-/-