RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 29.05.2024 22:20:33)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 26. Januar 2017, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Altkleidersammlung in München
auf neue Füße stellen 1 -
Containerstandplätze für gemeinnützige
Sammelorganisationen
Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015
Altkleidersammlung in München
auf neue Füße stellen 2 -
Sammlung und Verwertung nach nachhaltigen
und sozialen Kriterien
Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015
-
14-20 / A 00723 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02816 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Altkleidersammlung
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL
vom 02.03.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
DIE GRÜNEN/RL
vom 02.03.2015
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit der städtischen Altkleider- und
Altschuhsammlung und den Möglichkeiten einer engeren Kooperation
mit gemeinnützigen Trägern von Alttextiliensammlungen
Entscheidungsvorschlag
Die Städtische Altkleidersammlung wird in vollem Umfang weiterbe-
trieben und bedarfsgerecht ausgebaut, um einen flächendeckenden
hohen Servicegrad im gesamten Stadtgebiet zu gewährleisten.
Den Anträgen Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A 00724 vom
02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL wird
nicht gefolgt.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A
00724 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜ-
NEN/RL sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Alttextilsammlung, Alttextilienverwertung
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Vergabe der Textilverwertung
vom 01.07.2017 bis 30.06.2019
-
14-20 / A 02817 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Ablauf des bestehenden Verwertungsvertrages (Textilverwer-
tung) zum 30.06.2017
Inhalt
Darstellung der Rahmenbedingungen für das EU-weite Aus-
schreibungsverfahren
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird bis auf Weiteres ermächtigt, für jeweils zwei
Jahre die Verwertung der in der Landeshauptstadt München
gesammelten Alttextilien zu den o.g. Prämissen im Hinblick
auf eine hochwertige Verwertung europaweit auszuschreiben
und zu vergeben. Das jeweilige Ergebnis der Vergabe wird
mündlich im Stadtrat bekannt gegeben. Sollten sich grund-
legende Änderungen in der Ausschreibungspraxis ergeben,
wird der Stadtrat rechtzeitig befasst.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
AWM, Altkleider, Verwertung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Zukunftskonzepte der kleinen Lebensmittelmärkte
Markt am Elisabethplatz
Elisabethmarkt: Zusammenhang mit dem
Bauvorhaben der Stadtsparkasse auf dem
angrenzenden Grundstück offenlegen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01135
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West am 06.10.2016
Elisabethmarkt erhalten: Pläne für Sanierung
im Bestand vorlegen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01136
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West am 06.10.2016
Kosten für Abriss und Neubau des Elisabeth-
marktes sowie Kosten pro Stellplatz in der
geplanten Tiefgarage offenlegen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01137
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West am 06.10.2016
Stadtrat soll Marktstände am Elisabethplatz erhalten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01138
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West am 06.10.2016
Feuerwehrzufahrt auf dem Gelände des
Elisabethmarktes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01139
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West am 06.10.2016
Elisabethmarkt: Feuerwehrzufahrt für Neubau
auf dem Nachbargrundstück
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01140
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West am 06.10.2016
-
14-20 / E 01135 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01136 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01137 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01138 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01139 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01140 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirks vom
06.10.2016
Inhalt
Befassung des Stadtrates mit den Empfehlungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat befasst sich im Detail mit den Empfehlungen im direkten
Kontext mit der Befassung der Machbarkeitsstudie
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Markt am Elisabethplatz, Bürgerversammlung
Ortsangabe:
Elisabethplatz, Stadtbezirk 04 - Schwabing West
Kommunalausschuss
4.
Teilumbenennung der Straße „Gerberau“ im
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing in
Paula-Hahn-Weinheimer-Weg
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Inhalt
Die Verkehrsfläche Gerberau wird im Zuge der Realisierung des Be-
bauungsplanes Nr. 2044 neu gestaltet und ist künftig nicht mehr
durchgängig befahrbar, so dass für den östlichen Straßenteil eine
Umbenennung sinnvoll ist. Zu diesem Zeitpunkt sind von dieser Maß-
nahme keine Adressen betroffen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der östliche Teil der Straße „Gerberau“ wird in Paula-Hahn-Wein-
heimer-Weg umbenannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gerberau, Bebauungsplan Nr. 2044
Ortsangabe
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
5.
Straßenbenennung im 19. Stadtbezirk
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
Constanze-Hallgarten-Straße
Eleonore-Romberg-Straße
Lida-Heymann-Platz
Kurzinfo:
Anlass
Straßenbenennung im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Inhalt
Für den Bereich zwischen der Boschetsrieder Straße und der Kistler-
hofstraße, östlich der Drygalski-Allee wird derzeit der Bebauungsplan
Nr. 2072 a aufgestellt. Damit entstehen zwei Erschließungsstraßen
und ein Platz, welche benannt werden müssen.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Die Erschließungsstraße U-1731 wird Constanze-Hallgarten-Stra-
ße, die Erschließungsstraße U-1732 wird Eleonore-Romberg-Stra-
ße und der Platz, Ecke Drygalski-Alle und Boschetsrieder Straße,
wird Lida-Heymann-Platz benannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Drygalski-Allee, Boschetsrieder Straße, Kistlerhofstraße, Bebauungs-
plan Nr. 2072 a
Ortsangabe
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-
Solln
6.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
im Anwesen Quiddestr. 4
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Der Reinigungsvertrag für das städtische Schulzentrum Perlach-
Nord, Quiddestr. 4, endet zum 31.08.2017. Der Vertrag ist neu zu
vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-
schreibungsverfahrens
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die
Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaft-
lichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Schulhausreinigung
Ortsangabe
Quiddestr. 4, 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach