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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 26. Januar 2017, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Altkleidersammlung in München auf neue Füße stellen 1 - Containerstandplätze für gemeinnützige Sammelorganisationen Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015 Altkleidersammlung in München auf neue Füße stellen 2 - Sammlung und Verwertung nach nachhaltigen und sozialen Kriterien Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015
  • 14-20 / A 00723 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02816 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 02914 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Altkleidersammlung Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00723 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 00724 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 02.03.2015 Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit der städtischen Altkleider- und Altschuhsammlung und den Möglichkeiten einer engeren Kooperation mit gemeinnützigen Trägern von Alttextiliensammlungen Entscheidungsvorschlag Die Städtische Altkleidersammlung wird in vollem Umfang weiterbe- trieben und bedarfsgerecht ausgebaut, um einen flächendeckenden hohen Servicegrad im gesamten Stadtgebiet zu gewährleisten. Den Anträgen Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A 00724 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL wird nicht gefolgt. Die Anträge Nr. 14-20 / A 00723 und Nr. 14-20 / A 00724 vom 02.03.2015 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜ- NEN/RL sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Alttextilsammlung, Alttextilienverwertung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergabe der Textilverwertung vom 01.07.2017 bis 30.06.2019
14-20 / V 07461 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ablauf des bestehenden Verwertungsvertrages (Textilverwer- tung) zum 30.06.2017 Inhalt Darstellung der Rahmenbedingungen für das EU-weite Aus- schreibungsverfahren Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der AWM wird bis auf Weiteres ermächtigt, für jeweils zwei Jahre die Verwertung der in der Landeshauptstadt München gesammelten Alttextilien zu den o.g. Prämissen im Hinblick auf eine hochwertige Verwertung europaweit auszuschreiben und zu vergeben. Das jeweilige Ergebnis der Vergabe wird mündlich im Stadtrat bekannt gegeben. Sollten sich grund- legende Änderungen in der Ausschreibungspraxis ergeben, wird der Stadtrat rechtzeitig befasst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: AWM, Altkleider, Verwertung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Zukunftskonzepte der kleinen Lebensmittelmärkte Markt am Elisabethplatz Elisabethmarkt: Zusammenhang mit dem Bauvorhaben der Stadtsparkasse auf dem angrenzenden Grundstück offenlegen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01135 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 06.10.2016 Elisabethmarkt erhalten: Pläne für Sanierung im Bestand vorlegen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01136 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 06.10.2016 Kosten für Abriss und Neubau des Elisabeth- marktes sowie Kosten pro Stellplatz in der geplanten Tiefgarage offenlegen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01137 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 06.10.2016 Stadtrat soll Marktstände am Elisabethplatz erhalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01138 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 06.10.2016 Feuerwehrzufahrt auf dem Gelände des Elisabethmarktes Empfehlung Nr. 14-20 / E 01139 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 06.10.2016 Elisabethmarkt: Feuerwehrzufahrt für Neubau auf dem Nachbargrundstück Empfehlung Nr. 14-20 / E 01140 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 06.10.2016
  • 14-20 / E 01135 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01136 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01137 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01138 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01139 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01140 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07853 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirks vom 06.10.2016 Inhalt Befassung des Stadtrates mit den Empfehlungen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat befasst sich im Detail mit den Empfehlungen im direkten Kontext mit der Befassung der Machbarkeitsstudie Gesucht werden kann im RIS auch nach: Markt am Elisabethplatz, Bürgerversammlung Ortsangabe: Elisabethplatz, Stadtbezirk 04 - Schwabing West
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
4.
Teilumbenennung der Straße „Gerberau“ im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing in Paula-Hahn-Weinheimer-Weg
14-20 / V 07854 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Inhalt Die Verkehrsfläche Gerberau wird im Zuge der Realisierung des Be- bauungsplanes Nr. 2044 neu gestaltet und ist künftig nicht mehr durchgängig befahrbar, so dass für den östlichen Straßenteil eine Umbenennung sinnvoll ist. Zu diesem Zeitpunkt sind von dieser Maß- nahme keine Adressen betroffen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der östliche Teil der Straße „Gerberau“ wird in Paula-Hahn-Wein- heimer-Weg umbenannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gerberau, Bebauungsplan Nr. 2044 Ortsangabe 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Straßenbenennung im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Constanze-Hallgarten-Straße Eleonore-Romberg-Straße Lida-Heymann-Platz
14-20 / V 07855 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Straßenbenennung im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Inhalt Für den Bereich zwischen der Boschetsrieder Straße und der Kistler- hofstraße, östlich der Drygalski-Allee wird derzeit der Bebauungsplan Nr. 2072 a aufgestellt. Damit entstehen zwei Erschließungsstraßen und ein Platz, welche benannt werden müssen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Erschließungsstraße U-1731 wird Constanze-Hallgarten-Stra- ße, die Erschließungsstraße U-1732 wird Eleonore-Romberg-Stra- ße und der Platz, Ecke Drygalski-Alle und Boschetsrieder Straße, wird Lida-Heymann-Platz benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Drygalski-Allee, Boschetsrieder Straße, Kistlerhofstraße, Bebauungs- plan Nr. 2072 a Ortsangabe 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried- Solln
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Quiddestr. 4 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
14-20 / V 07856 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Reinigungsvertrag für das städtische Schulzentrum Perlach- Nord, Quiddestr. 4, endet zum 31.08.2017. Der Vertrag ist neu zu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus- schreibungsverfahrens Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle 1 führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Ausschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaft- lichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Schulhausreinigung Ortsangabe Quiddestr. 4, 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)