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Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 für das Eröffnungsfest der Gemeinschaftsunterkunft LoLa am 21.07.2017 vom AWO Kreisverband München Stadt e.V. in Höhe von 1.050,00 Euro.

Anlass: Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die Ausschreibungen der noch zu vergebenden Grundstücke für Baugenossenschaften, Baugemeinschaften und Bauträger Eigentum Inhalt: Darstellung der Rahmenbedingungen für die Ausschreibungen und der zu vergebenden Flächen (insgesamt 13 Grundstücke) mit einem Bau­recht für ca. 815 Wohneinheiten zuzüglich dreier Nichtwohnnutzungsan­teile, Wohnbebauung in einem Mix aus EOF, München Modell und KMB (Baugenossenschaften) sowie ungebundenem freifinanzierten Eigen­tumswohnungsbau und München Modell (Baugemeinschaften und Bau­träger Eigentum), Beschreibung der in den anstehenden Ausschreib­ungen zu benennenden Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Durchführung von drei Ausschreibungsverfahren für die Zielgruppen Baugenossenschaften, Baugemeinschaften und Bauträger Eigentum unter Zugrundelegung der beschlossenen Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien Gesucht werden kann im RIS auch nach Ausschreibungsbeschluss, 1. Bauabschnitt Freiham, Baugenossenschaften, Baugemeinschaften, Bauträger Eigentum Ortsangabe: Freiham Nord, östlich Aubinger Allee

Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)

Anlass Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Inhalt Im Bereich zwischen der Papinstraße (nördlich und westlich) und der Kravogelstraße (östlich) entsteht mit der Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 1998 a ein Neubaugebiet, das hauptsächlich für Wohnbebauung genutzt wird. Das Gebiet wird mit einer neuen Straße (U-1719) erschlossen, deren Verlauf drei Straßennamen notwendig macht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Erschließungsstraße U-1719 wird Hedwig-Kämpfer-Straße, Mathilde-Berghofer-Weichner-Straße und Fritz-Bauer-Straße benannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Papinstraße, Kravogelstraße, Bebauungsplan Nr. 1998 a Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Schulbauoffensive 2013-2030

Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2105 (Sondergebiet Getränkelogistik, Fläche für Nebenanlagen, Stellplätze und Lagerfläche, Transportbrücke, begrünte Freifläche) Inhalt Behandlung der Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 22 Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2105 (Plan, Satzung und Begründung) Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2105 Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Lochhausener Straße (nördlich), Mälzereistraße (östlich), Hanfgartenstraße (südöstlich) „Sondergebiet Getränkelogistik“ Ortsangabe Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied zwischen BAB 8, Lochhausener Straße, Mälzereistraße und Hanfgartenstraße

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde

Inhalt Durch den Abriss des Paul-Ottmann-Zentrums an der Radolf­zeller Straße 15 verliert die Stadtbibliothek Neuaubing ihren bisherigen Standort. Der jetzige Vermieter hat der Münchner Stadtbibliothek eine größere, bedarfsgerechte Ersatzfläche im Neubau ab 2020 zur Miete angeboten. Während der Interims­phase wird die Stadtbibliothek Neuaubing im Rahmen einer „aufsuchenden Bibliotheksarbeit“ für seine Kinder- und Ju­gendeinrichtungen im Stadtteil präsent bleiben. Sowohl für die Interimsphase wie auch den Einzug in das neue Paul-Ott­mann-Zentrum wird die Finanzierung der erforderlichen Kosten beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse Interimsphase: 2018-2019: 80.000 Euro konsumtiv 32.000 Euro investivEinrichtungskosten Neubau 2020: 800.000 Euro investiv Entscheidungsvorschlag 1. Mit der im Vortrag dargestellten Vorgehensweise für die Stadtbibliothek Neuaubing besteht Einverständnis. Das vor­läufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Während der Interimsphase wird die Stadtteilbibliothek im Rahmen einer „aufsuchenden Bibliotheksarbeit“ zur Verfügung ste­hen und ab voraussichtlich 2020 in neu angemieteten Räumlichkeiten im Paul-Ottmann-Zentrum. 2. Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollver­sammlung im Juli 2017 empfiehlt der Kulturausschuss, das Kulturreferat zu beauftragen, die einmalig erforderlichen konsumtiven Mittel in Höhe von 20.000 Euro für den Umzug in den Interimsstandort zum Haushalt 2018 (Produkt 5631000 Münchner Stadtbibliothek) anzumelden. ....... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Stadtbibliothek; Neuaubing; Paul-Ottmann-Zentrum Ortsangabe Neuaubing

Anlass: Erhebung von Mobilitätskennziffern in den Modellquartieren „Smarter Together“ und „City2Share“ Inhalt: Satzung zur Durchführung der erforderlichen Haushaltsbefragungen, Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: – Entscheidungsvorschlag: Genehmigung einer Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens in den Stadtbezirken 2, 3, 6 und 22. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird zur Vergabe ermächtigt und führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigt. Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln für das Handlungsfeld HF1 des Beschlusses 14-20/V 07497 „Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015)“ der Vollversammlung vom 14.12.2016 finanziert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätsbefragung, Ex-ante-Erhebung, Smarter Together, City2Share Ortsangabe: München, Stadtbezirke 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 3 Maxvorstadt, 6 Sendling, 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)