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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. August 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 22 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
1.5
Vorstellung Verkehrskonzept München West durch Vertreter des Planungsreferates
1.6
Vorstellung des WAL-Projektes in der Bodenseestr. 166, sowie das zukünftige der GWG Mainau- / Ecke Bodenseestr. durch Vertreter des Sozialreferates
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
Maßnahme zur Reduzierung der Geschwindigkeit des Kraftverkehrs vor der Kindertagesstätte in der Kronwinklerstr. 24 (vertagt aus 07/17)
2.
Baumpflanzung Roggensteiner Weg
3.
Ausbau der U5 bis Pasing und Weiterbau nach Freiham
4.
Fahrweise DHL-Pakteboden in der Papinstraße
5.
Verkehrsproblem in Neuaubing - Ecke Limes-/Rothenfelserstraße
6.
Baumaßnahme in der Georg-Böhmer-Straße
7.
MVG - Haltestellenhäuschen an der Altenburgstraße
8.
Neubau in der Gleisharfe
9.
Fuß- und Radwegnetz in Lochhausen - Fußgängerüberweg/Zebrastreifen an der Kreuzung Lochhauser Straße/Krähenweg
10.
Beschilderung Paulaner-Brauerei
11.
Errichtung eines Mülleimers an der Parkbank an der Langwieder Hauptstraße
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
Baumfällungen auf Anforderung:
- Wiesentfelser Str.
(N) - Bodenseestr. 309
(N) - Osterangerstr. 34
(N) - Colmdorfstr.
2.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
- Langwieder Hauptstraße, Gemarkung: Langwied, Fl.Nr. 15/1
(N) - Parsberger Str. 6
(N) - Sulzemooser Str. 14
(N) - Bodenseestr. 301
4.
Anträge
1.
Künftige geplante S4-Fahrzeiten
(Reinhard Bernsdorf)
2.
PCB-Messungen an der Schule an der Wiesentfelser Straße
(Reinhard Bernsdorf)
3.
Ehemaliges Zwangsarbeiterlager an der Ehrenbürgstraße
(Brigitta Bacak, Dagmar Mosch)
4.
Barrierefreie Verbindung in Aubing
(Karin Binsteiner, Siegfried Liedl)
5.
Anfrage Bildungscampus Freiham
(Barbara Ney, Franz Federmann, Dagmar Mosch)
6.
Anfrage: Verbindungsweg Lidelstraße / Altostraße
7.
Bahnunterführung Papinstraße
8.
Musical Theater für Freiham
5.
Entscheidungen
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung im Freien auf Privatgrund (Herfstfest Festwiese) und auf öffentlichen Grund (Festzug und Standkonzert): Aubinger Herbstfest mit Festzug am 31.08.-03.09.17 - Belandwiesenweg, Anhörung KVR vom 02.08.17
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Stadtsparkasse München - Lösung nach Schließung der Zweigstelle im Westkreuz, Schr. Stadtsparkasse München vom 17.07.17
2.
Sachstand Ehrenbürgstr. 9 - ehemaliges Zwangsarbeiterlager, Schr. MGS vom 12.07.17 (vertagt aus 07/17)
3.
Finanzierung des Kinder- und Jugendfond, Schr. Direktorium vom 28.07.17
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Bildungskonzept für den 22. Stadtbezirk, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport
2.
Rückmeldung zu Fragen beim BA-Dialog mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.17
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Plangenehmigung nach § 18 AEG für das Vorhaben "Erneuerung der Eisenbahnüberführung Sportlerweg", Anhörung des Planungsreferates vom 17.07.17
2.
ÖPNV-Erschließung Freiham, Systemvergleich Tram / U-Bahn, Anhörung Planungsreferat vom 02.06.17 (vertagt aus 07/17)
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung einer Anfahrtszone für die KITA in der Konstanze-Vernon-Straße, Anhörung KVR vom 26.07.17
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Gehweg "Radfahrer frei" an der Westseite der Anton-Böck-Straße zwischen Clarita-Bernhard-Straße und Centa-Hafenbrädl-Straße, Anhörung KVR vom 27.07.17
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Ausbau der Mariabrunner Straße, Schr. Baureferat vom 17.07.17
2.
Versetzen eines Straßenschildes in der Sponeckstr. / Hellensteinstr., Schr. Baureferat vom 17.07.17
3.
Bergsonstr. / Hohenrechbergstr. - Einrichtung einer Wegweisungsbeschilderung, Schr. KVR vom 18.07.17
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
- Freihamer Weg / Wendehammer; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes, Schr. KVR vom 18.05.17
- Bergsonstr. / Hohenrechbergstr.; Einrichtung einer Wegweisungsbeschilderung, Schr. KVR vom 02.06.17
- Anfahrtszone für den Kindergarten Aubing-Ost-Str. 66, Schr. KVR vom 20.06.17
- Freiham Nord Autobahnanschluss; Beschilderung, Schr. KVR vom 18.05.17
- Wiesentfelser Str., Einrichtung eines absoluten Haltverbotes, Schr. KVR vom 26.06.17
5.
Baumaßnahme Trinkwasserprojekt Altostraße, Schr. SWM vom 20.07.17
6.
Fußweg zwischen Alto- und Lidelstraße, Schr. Baureferat vom 24.07.17
7.
Verkehrssituation Aubinger Straße in Höhe Stockacher Straße
8.
Wiesentfelser Straße - Einrichtung eines Fußgängerweges, Schr. KVR vom 27.07.17
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Freihamer Weg, Gemarkung: Aubing, Fl.Nr. 874/2, Freiham Nord / WA 4b - Neubau einer Wohnanlage (44 MMM-Wohnungen) mit Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 13.07.17
2.
Am Loferfeld 14, Neubau eines Mehrfamilienhauses (10 WE), eines Vierspänners sowie von 4 Doppelhäusern und einer Tiefgarage, Anhörung Planungsreferat vom 24.07.17
3.
Bodenseestr. 162, Neubau einer Wohnanlage - Vorbescheid (2 Varianten), Anhörung Planungsreferat vom 24.07.17
4.
Freihamer Allee 31, Grundstückseinfriedung entlang der neuen Grundstücksgrenzen und der Centa-Hafenbrädl-Str., Anhörung Planungsreferat vom 01.08.17
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 10.07.-16.07.17, 17.07.-23.07.17, (N) 24.07.-30.07.17
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtage: 10.07.-14.07.17, 17.07.-21.07.17, N 24.07.-28.07.17
3.
Lärmschutzwand aus Holz am Stabstahllager der Firma BTM, Schr. Ref. f. Gesundheit und Umwelt vom 21.07.17
4.
Geplante neue oberirdische Verkabelung durch Telekom am Wohngebäude "Wohnen für alle" in der Bodenseestr. 166 / Überlinger Weg 13-17, Schr. GEWOFAG vom 14.07.17 und Schr. Telekom vom24.07.17
5.
Erweiterung Schutzgebiet Langwieder Haide, Schr. Planungsreferat vom 11.07.17
6.
Bauarbeiten auf dem Grundstück Wildenfelser Str. 7 / Ecke Wiesenthauer Straße, Schr. Planungsreferat vom 07.07.17
7.
Antrag auf naturschutzrechtliche Erlaubnis: Herstellung von Ausgleichsflächen für den B-Plan Nr. 1998 b Gleisharfe im LB 100 " Langwieder Heide", Schr. Planungsreferat vom 28.07.17
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung; Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung, Anhörung Direktorium vom 10.07.17
2.
Standortkonzept Bürgerbüros, Anhörung KVR vom 13.07.17
3.
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung, Anhörung KVR vom 20.07.17
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
Unveränderte Fortführung der Gaststätte:
- Grill- und Mandelhütte, Ludwig-Koch-Str. 3, Schr. KVR vom 25.07.17
- Campingplatz Gaststätte, Eschenrieder Str. 119, Schr. KVR vom 28.07.17
2.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, hier: Tausch Flst. 653/6, 651/120 Langwied, Federsee-/ Henschelstr., Schr. Kommunalreferat vom 27.07.17
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
10.1
Beschluss/Bekanntgabe des Sozialausschusses vom 22.06.17
1.
(U) Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
Vollzug der Erhaltungssatzungen
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
in Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen
Milieuschutzes vom 04.02.2014
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2016
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe einer Übersicht über den Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, der Erhaltungssatzungen und der Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Inhalt
- Vollzugszahlen für das Jahr 2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZeS
- Erhaltungssatzungen
- Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes
Ortsangabe
-/-
10.2
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.06.17
1.
(U) Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung für Jugendliche
Freizeitstätte "AWO's Fredl" in der Bodenseestraße 186
Träger: AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH
22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
3. Erteilung des Vorplanungsauftrages
Kurzinfo:
Anlass
- Das seit 1993 genutzte Containerprovisorium der Freizeitstätte für Jugendliche
AWO's Fredl soll durch einen Neubau ersetzt werden.
Inhalt
- Zustimmung zur Planung
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
- Erteilung des Vorplanungsauftrages
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Folgekosten belaufen sich wie bisher auf einen Zuschussbedarf
i.H.v. 232.016 Euro.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Planung eines Neubaus für die Freizeitstätte „AWO's Fredl“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- AWO's Fredl
- Freizeitstätte Bodenseestraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 22
- Bodenseestraße 186
10.3
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.17
1.
(U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/33: Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass:
Für das Areal zwischen Ziegelei- und Henschel- bzw. Altostraße sollten
bereits im Jahr 1999 die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine
Wohnnutzung geschaffen werden. Ein Verfahren zur Änderung des Flä-
chennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung wurde seinerzeit
aufgrund fehlender Einigung unter den Grundstückseigentümern nach
langjährigen Verhandlungen eingestellt. Auf Basis einer zwischenzeitlich
erarbeiteten städtebaulichen Untersuchung für das Gesamtgebiet Loch-
hausen soll das Verfahren nun erneut aufgegriffen werden, um damit
neue Flächen für den Wohnungsbau zu schaffen.
Inhalt:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und §4Abs.1 und Abs.2BauGB
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts planung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Henschelstraße
Ortsangabe:
Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Altostraße (westlich)
und Ziegeleistraße (östlich)
2.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084: Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße (westlich und nördlich)
a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
- Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2084
b) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 ff Baugesetzbuch (BauGB)
für den Untersuchungsbereich Henschelstraße (südlich), Federseestraße (beiderseits), Ziegeleistraße (östlich)
- Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 18.02.1998 -
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
-
14-20 / A 03272 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:.
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und
sozialer Infrastruktur
Inhalt
•Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 BauGB, sowie
der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs.2 BauGB und des Bezirksausschusses 22
•Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2084 (Plan,
Satzung, Begründung)
•Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr.2084
•Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 18.02.1998 zur
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 ff BauGB
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
•Entscheidung über die o. g. Stellungnahmen
•Billigung und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2084
•Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr.2084
•Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß §3 Abs.2 BauGB
vorbehaltlich des Vorliegens der im Antrag genannten
Auslegungsvoraussetzungen
•Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 18.02.1998 zur
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 ff (BauGB)
•keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084
Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße
(westlich und nördlich)
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Lang
3.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
-
14-20 / A 03301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung
Inhalt:
Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen.
- Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt.
- Der Übergangsregelung wird zugestimmt.
- Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen.
- Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030
Ortsangabe:
- / -
4.
(U) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/36: Langwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beidseits),
Langwieder Hauptstraße (östlich)
Teilbereich Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
Kurzinfo:
Anlass:
Anlass der Planung ist die Absicht der Eigentümerin der Flächen im
Planungsgebiet Wohnraum zu schaffen. Die bisher unbebauten Flä-
chen sollen einer Wohnnutzung mit Grün- und Freiflächen sowie so-
zialer Infrastruktur zugeführt werden. Mit der vorliegenden Flächennut-
zungsplan-Änderung werden die planungsrechtlichen Grundlagen da-
für geschaffen.
Inhalt:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und §4Abs.1 und Abs.2BauGB
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts-
planung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Osterangerstraße
Ortsangabe:
Osterangerstraße, Lochhausen
5.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107: Lochhausener Straße (nördlich),
Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich)
Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107
Allgemeine Wohngebiete, Gemeinbedarf Kindertageseinrichtung mit
Außenspielfläche, öffentliche Grünfläche mit Kinderspielplatz, öffentliche
Verkehrsflächen, Lärmschutzmaßnahmen, Flächen mit besonderen
Entwicklungsmaßnahmen, Blockheizkraftwerk, 110-kV-Bahnstromleitung
Inhalt
•Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 BauGB sowie
der öffentlichen Erörterung, der Stellungnahmen der Träger
öffentlicher Belange gemäß §4 Abs.2 BauGB und des
Bezirksausschusses 22
•Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2107 (Plan,
Satzung, Begründung)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
•Entscheidung über die o. g. Stellungnahmen
•Billigung und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss des
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2107
•Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß §3 Abs.2 BauGB
vorbehaltlich des Vorliegens der im Antrag genannten
Auslegungsvoraussetzungen
•keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107
Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich),
Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich)
Ortsangabe
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
10.4
Beschluss/Bekanntgabe des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.17
1.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken.
Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis
2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum
nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten-
als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und
mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke
Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die
Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe: -
2.
(U) Ausschreibungsbeschluss für drei Konzeptausschreibungen in Freiham Nord
1. Realisierungsabschnitt, 1. Bauabschnitt Festlegung der Ausschreibungskriterien für
a) Baugenossenschaften, Grundstücksflächen WA 2 Ost, WA 4 Süd, WA 5 (1) Süd, WA 9, WA 10, WA 12 Süd
b) Baugemeinschaften, Grundstücksflächen WA 1 innen West, WA 1 innen Ost, WA 2 Mitte, WA 4 innen, WA 12 Mitte
c) Bauträger Eigentum, Grundstücksflächen WA 3 und WA 6
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
-
14-20 / A 03190 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03191 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Herbeiführung eines Ausschreibungsbeschlusses als Grundlage für die Ausschreibungen der noch zu vergebenden Grundstücke für Baugenossenschaften, Baugemeinschaften und Bauträger Eigentum
Inhalt:
Darstellung der Rahmenbedingungen für die Ausschreibungen und der zu vergebenden Flächen (insgesamt 13 Grundstücke) mit einem Baurecht für ca. 815 Wohneinheiten zuzüglich dreier Nichtwohnnutzungsanteile, Wohnbebauung in einem Mix aus EOF, München Modell und KMB (Baugenossenschaften) sowie ungebundenem freifinanzierten Eigentumswohnungsbau und München Modell (Baugemeinschaften und Bauträger Eigentum), Beschreibung der in den anstehenden Ausschreibungen zu benennenden Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Durchführung von drei Ausschreibungsverfahren für die Zielgruppen Baugenossenschaften, Baugemeinschaften und Bauträger Eigentum unter Zugrundelegung der beschlossenen Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Ausschreibungsbeschluss, 1. Bauabschnitt Freiham, Baugenossenschaften, Baugemeinschaften, Bauträger Eigentum
Ortsangabe:
Freiham Nord, östlich Aubinger Allee
3.
(U) Wohnen in München V
a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016)
c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
-
14-20 / A 03189 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016
Inhalt:
Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
Bilanz „20 Jahre München Modell“
Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018
sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der
HA III-Leitung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wohnen in München V
Erfahrungsbericht für das Jahr 2016
Ortsangabe
(-/-)
10.5
Beschluss der Vollversammlung vom 28.06.17
1.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Berreich IV/25 - Mühlangerstraße / Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Auf Basis des von der Vollversammlung des Stadtrates am 04.10.2007
beschlossenen Strukturkonzepts "Mühlangerstraße / Langwied" wird für
den o. g. Bereich die Flächennutzungsplan-Änderung durchgeführt.
Im Bereich zwischen dem bestehenden Brauereistandort im Norden
und der Mühlangerstraße im Süden sollen Flächen für gewerbliche Nutzungen
sowie für einen Standort der Ver- und Entsorgungswirtschaft
als spezielle Form gewerblicher Nutzung entwickelt werden.
Als landschaftsplanerische Ziele sind die Durchgängigkeit und ökologische
Gestaltung der geplanten Gewerbeflächen zu benennen.
Inhalt
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4Abs. 1 und
Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den o. g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach Flächennutzungsplan,
Mühlangerstraße, Langwied
Ortsangabe
Mühlangerstraße (nördlich), Langwied
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
Protokoll des Mieterbeirates vom 10.07.17, Schr. Mieterbeirat vom 01.08.17
2.
Protokoll des Informations- und Vernetzungstreffens mit AKIM, Schr. Sozialreferat, 02.08.17
3.
Einladung zur feierlichen Eröffnung der Streetworkaußenstelle am Westkreuz, Schr. Streetwork Pasing-Westkreuz-Neuaubing vom 08.08.17
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 20.09.17 um 19.30 Uhr im Pfarrsaal St. Michael, Schussenrieder Str. 4
Unterausschuss-Sitzungen:
- UA Planen/Bauen/Umwelt: Montag, 31.07.17, 19.30 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 (zusammen mit UA Verkehrsinfrastruktur)
- UA Soziales/Familie/Senioren/Kultur: Dienstag, 01.08.17, 19.00 Uhr, Aubinger
Einkehr am Gößweinsteinplatz
- UA Verkehrsinfrastruktur: Montag, 31.07.17, 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 (ab 19.30 Uhr zusammen mit UA Planen/Bauen/Umwelt)
- UA Bildung/Schule/Sport: Mittwoch, 02.08.17, Bildungslokal Limesstr. 81
13.
Nichtöffentliche Sitzung