RIS Internet "TO Download"

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 für die Anschaffung eines Flachbettscanners vom Verein Aubinger Archiv e.V. in Höhe von 3.500,00 Euro.

Anlass: Jährlicher Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Wohnen in München V“ für das Jahr 2016 Inhalt: Darstellung der im Jahr 2016 im Zusammenhang mit dem Wohnungspolitischem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Bilanz „20 Jahre München Modell“ Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 71.050 € ab dem Jahr 2018 sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Einrichtung der Stelle für die Stabsstelle bei der HA III-Leitung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 Ortsangabe (-/-)

Anlass: Für das Areal zwischen Ziegelei- und Henschel- bzw. Altostraße sollten bereits im Jahr 1999 die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Wohnnutzung geschaffen werden. Ein Verfahren zur Änderung des Flä- chennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung wurde seinerzeit aufgrund fehlender Einigung unter den Grundstückseigentümern nach langjährigen Verhandlungen eingestellt. Auf Basis einer zwischenzeitlich erarbeiteten städtebaulichen Untersuchung für das Gesamtgebiet Loch- hausen soll das Verfahren nun erneut aufgegriffen werden, um damit neue Flächen für den Wohnungsbau zu schaffen. Inhalt: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und §4Abs.1 und Abs.2BauGB Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschafts planung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Henschelstraße Ortsangabe: Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich)

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Antrag Nr. 14-20 / A 02791 Inhalt Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ Gesamtkosten / Gesamterlöse Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000 „Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große Grün- und Gewässerausbau­maßnahmen“ sowie 5800.1130 „Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungs­programm“ und der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt. 1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“ wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet. 1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der Referentin beschrieben zu. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum- pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden. 2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung des MIP anzumelden. 2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920 Suchbegriffe: - Beleuchtung Im Gefilde Ortsangabe - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Im Gefilde

Anlass: Seit dem Jahr 2012 hat sich der Stadtrat in mehreren Beschlüssen mit grundlegenden Fragestellungen, möglichen Umsetzungsvarianten, Prozessen und Entscheidungen zur Einführung eines Bürgerhaushaltes für die Landeshauptstadt München befasst. Mit Beschluss vom 25.03.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02563) sprach sich der Stadtrat grundsätzlich für die Einführung eines stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes aus. Inhalt: In dieser Vorlage werden drei Varianten dargestellt. Zum einen wird der Bürgerhaushalt in der Form, wie er von der Projektgruppe erarbeitet worden war, näher beleuchtet und die dafür nötigen Personal- und Sachkosten aufgezeigt. Zum anderen wird eine Umsetzung in nur wenigen Pilotstadtbezirken betrachtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Umsetzung der Vorschläge zum Stadtbezirksbudget, zu den Mieten für die Sitzungslokale sowie für die Tagungstechnik entstehen in 2018 Kosten in Höhe von 3.378.826,-- € und ab 2019 laufend Kosten in Höhe von 3.374.606 €. Wegen des Vorschlags,2 € je Einwohnerin bzw. Einwohner zur Verfügung zu stellen, ist die Höhe des Stadtbezirksbudgets dynamisch. Für die befristete Einrichtung von Stellen entstehen zusätzlich Kosten von jährlich 133.000 € in den Jahren 2018 bis 2020. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. Das Budget der Bezirksausschüsse wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Juli 2017um jährlich 2 € je wohnberechtigter Person auf Basis der Einwohnerzahlen zum 31.12. des jeweils vorletzten Jahres erhöht und in Stadtbezirksbudget umbenannt. Ortsangabe: Entfällt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerhaushalt, Stadtbezirksbudget, Budget der Bezirksausschüsse

Anlass: Erhebung von Mobilitätskennziffern in den Modellquartieren „Smarter Together“ und „City2Share“ Inhalt: Satzung zur Durchführung der erforderlichen Haushaltsbefragungen, Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: – Entscheidungsvorschlag: Genehmigung einer Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des Mobilitätsverhaltens in den Stadtbezirken 2, 3, 6 und 22. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird zur Vergabe ermächtigt und führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigt. Die Kosten werden vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung aus den bewilligten Mitteln für das Handlungsfeld HF1 des Beschlusses 14-20/V 07497 „Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015)“ der Vollversammlung vom 14.12.2016 finanziert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätsbefragung, Ex-ante-Erhebung, Smarter Together, City2Share Ortsangabe: München, Stadtbezirke 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, 3 Maxvorstadt, 6 Sendling, 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Anlass: Einführung eines Sportbauprogramms Inhalt: Das Sportbauprogramm umfasst die Bereiche: - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“ - Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ - Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ Die Projektliste und die Priorisierung der Maßnahmen aus Teil 1 des Sportbau-programms „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung von bestehenden städtischen Freisportanlagen“ werden dargestellt. Die Bedarfsableitung dieser Projekte erfolgt auf Basis eines Standardraumprogramms, das erläutert wird. Zudem wird zur Bearbeitung dieser Projekte ein vereinfachtes Genehmigungs-verfahren eingeführt, das an das Verfahren bei den Schulbauprogrammen angelehnt ist. Das 1. Maßnahmenpaket des Sportbauprogramms - Teil 1, bestehend aus vier Projekten, und dessen Finanzierung wird dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt. Auf das für 2018 geplante 2. Maßnahmenpaket wird ein Ausblick gegeben. Die Projektliste, das Verfahren und die Finanzierung des Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ werden dargestellt. Die Projektliste, das Verfahren und die Finanzierung des Sportbauprogramms, Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ werden dargestellt. Die Personal- und Sachmittelbedarfe, die das Referat für Bildung und Sport und das Baureferat zur Abwicklung der Projekte des Sportbauprogramms benötigen, werden dargestellt und zur Genehmigung vorgelegt.

Anlass - Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren. Inhalt Die Vorlage stellt - die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und - daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3 „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile durch Stadtentwicklung stärken“. - Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie Gesucht werden kann im RIS auch unter: - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales Ortsangabe (-/-)

Anlass: Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2017 vor. Inhalt: Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Beurteilungskriterien; Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2017; Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Preisgeld: 11.500 € Plakat, Broschüre, Ausstellung: rd. 7.400 € Preistafeln: rd. 1.800 € Entscheidungsvorschlag: Mit der Verleihung von 23 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassaden besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von sieben Lobenden Erwähnungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtischer Fassadenwettbewerb, Fassadenpreise 2017, Lobende Erwähnungen 2017, Wettbewerbe, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Untere Denkmalschutzbehörde München. Ortsangabe Stadtbezirke 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 11, 12, 13 und 22

Anlass: Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“. Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“. Inhalt: Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung Ortsangabe -