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Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 22 für den Kinder- und Jugendfond "Lasst uns mal ran!" des Kultur&Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum vom 08.11.2017 in Höhe von 2.000,00 €.

Verlängerung der Grünphase an der Ampel Bergsonstraße/Altostraße für die Bergsonstraße auswärts

Anbindung des Siriuspark auch von Seiten der Metro (Ziffer 1 des Antrages) Tempo-30 in der Brunhamstraße (Ziffer 2 des Antrages)

Verstärkte Überwachung des bestehenden LKW-Fahrverbotes sowie der Tempo 30-Regelung auf den Straßen im Ortsteil Langwied

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Bereiche "Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte" und "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung) Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2018 - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Ortsangabe - / -

Anlass - Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2018 Inhalt - Haushaltsansätze 2018 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration - Produktbezogene Berichte - Zuschussnehmerdateien (Beschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan, Stellenplan, Erläuterung des Amtes für Wohnen und Migration für alle Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration) Gesamtkosten: - 64.333.276 € zuzüglich Mehrungen aufgrund weiterer Beschlüsse und Berücksichtigung erst mit Schlussabgleich Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage - Beauftragung zum Ausgleich von Härten, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden - Abschluss von Verträgen auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann auch nach: - ZND 2018 Orstangabe: - / -

Anlass Programmbeschluss „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“ vom 16.02.2011. Verbesserung des Angebotes an Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bericht zur Fortschreibung der Bauprogramme 2013/2014 und 2016 sowie Darstellung der aktuellen Bedarfssituation und der Fortschreibung im Bauprogramm 2017 zum Ausbau der Kindertagesbetreuung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten der Bauprogramme: 2013: 73.130.000 Euro 2014: 21.240.000 Euro 2016: 57.990.000 Euro 2017: 26.330.000 Euro Gesamtfinanzbedarf: 178.690.000 Euro Entscheidungsvorschlag Realisierung der Fortschreibung des Bauprogrammes 2017. Anpassung des Gesamtbudgets für die Bauprogramme 2013, 2014, 2016 und 2017 auf 178.690.000 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter Bauprogramm Fortschreibung im Bauprogramm Kinderbetreuungsplätze Ortsangaben -/-

Anlass: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Inhalt: Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; in diesem Zusammenhang Beantwortung von Anträgen und Empfehlungen; inkl. Ergebnisse der BA-Anhörung Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme der Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- Mittelschulen sowie Förderzentren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren Ortsangabe: -

Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 21.03.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07748) wurde das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Sachstand des Projektes Gesamtkosten / Gesamterlöse 3.110.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 3.110.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die ab dem Jahr 2019 erforderlichen Auszahlungsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. bei der Finanzposition 6300.950.1535.4 „Freiham zw. Bildungscamp. u. Sportp. Geh-/Radwegunterführung“ bei der Stadtkämmerei zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Freiham Bildungscampus - Gehwegunterführung Freiham Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Freiham Bildungscampus - Gehwegunterführung Freiham - U-1703

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017: Nachverdichten – nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Inhalt Pflanzabstände von Straßenbäumen im Straßenbegleitgrün Gesamtkosten / Gesamterlöse Es entstehen derzeit keine Kosten. Entscheidungsvorschlag 1. Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Straßenbegleitgrün - Pflanzabstände von Straßenbäumen Ortsangabe - / -

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 26.07.2017 die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/33 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (süd westlich), Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich) gebilligt und unter dem Vorbehalt einer erneuten Beschlussfassung, wenn während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Anregungen fristgerecht eingehen, endgültig beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08936). Dem gefassten Beschluss lagen die Begründung zur Flächennutzungsplan-Änderung mit Umweltbericht sowie der Änderungsplan vom 04.01.2017 zu Grunde. Da der Umweltbericht nunmehr um den Abschnitt "Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter" ergänzt wurde, erfolgt eine erneute Stadtratsbefasssung. Die bereits gebilligten Plandarstellungen bleiben davon unberührt. Inhalte Erläuterung der Planung, Vervollständigung des Umweltberichtes und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Gesamtkosten/ Gesamterlöse / Entscheidungsvorschlag Die Anregung aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 Bau gesetzbuch kann nach Maßgabe des Vortrages der Referentin unter Punkt 4 berücksichtigt werden. Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Land schaftsplanung für den Bereich IV/33, Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich), nach dem Plan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.01.2017 (Anlage 1) wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Henschelstraße Ortsangabe Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich)

Anlass: Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Förderung des Radverkehrs in München und Berichterstattung zur Radverkehrsförderung seit 2013. Inhalt: Definition von Grundsätzen, Rückblick, aktueller Stand und Ausblick in Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung, Rückschau, Sachstand von Planungen, Definition von Evaluierungsmaßstäben Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Die Anmeldung erfolgt wie üblich über den Lenkungskreis Radverkehr. Die entstehenden Kosten durch das beantragte Personal der beteiligten Referate sind über den Finanzhaushalt ab 2018 auszugleichen (Summe zahlungswirksame Kosten: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 122.805 € jährlich (unbefristet), Kreisverwaltungsreferat: 311.615 jährlich (bis 2020)). Entscheidungsvorschlag: Es ergehen insbesondere folgende Aufträge: Kenntnisnahme über den Sachstand in zahlreichen Radverkehrsprojekten und Handlungsfeldern der Radverkehrsförderung Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung weiterer radialer und tangentialer Radschnellverbindungen Vertiefte Untersuchungen an mehreren Netzlücken in München zur Verbesserung der Radverkehrssituation an Strecken und Knotenpunkten Entwicklung eines münchenspezifischen Hochrechnungsverfahrens für die Berechnung der durchschnittlichen täglichen Radverkehrsstärke sowie neuer Methoden zur Evaluierung des Radverkehrs Entwicklung von Lösungen zur Wegweisung im Radverkehr, insbesondere zur Integration touristischer Routen Intensivierung der Stadt-Umland-Themen durch Radverkehrsbeauftragten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehr, Radverkehrsförderung, Stadtentwicklung, Radverkehrsnetz, nachhaltige Mobilität, Radschnellverbindungen, Stadt-Umland, Infrastruktur Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug

Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2086 für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur Inhalte Darstellung der Äußerungen und Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Satzung des o. g. Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Allgemeine Wohngebiete, Gemeinbedarf Kindertageseinrichtung, öffentliche Grünflächen mit Spielplätzen, öffentliche Verkehrsflächen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsorschlag Entscheidung über die o. g. Äußerungen bzw. Stellungnahmen Satzungsbeschluss keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094) Ortsangabe Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied, hier: Aubing zwischen Trimburgstraße, Am Gleisdreieck, Vogler- und Leisaustraße

Anlass: Die Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI hat am 12.06.2017 den Antrag Nr. 14-20 / A 03164 gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, den Handlungsbedarf in Bezug auf barrierefreie Wohnungen im Altbestand, insbesondere den Bedarf an Aufzügen (ab dem Erdgeschoss) darzustellen sowie ein Programm zur finanziellen Förderung für Eigentümerinnen und Eigentümer und Vermieterinnen und Vermieter zu entwickeln, um dem Ziel, Wohnungen im Altbestand barrierefrei zu machen, in den nächsten vier Jahren näher zu kommen. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Anforderungen an die Nachrüstbarkeit von Aufzügen beschrieben und bereits vorhandene Förderprogramme für die Barrierefreiheit im Altbaubestand dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -- Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach bereits bewährte Förderprogramme für Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Vermieterinnen und Vermieter für die Nachrüstung von Aufzügen vorliegen und eingeführt sind. Die bestehenden Programme decken die Intentionen des Antrags vollständig ab. Es besteht keine Notwendigkeit für die Aufstellung eines weiteren Förderprogramms und für die Datenerhebung des Bedarfs an Aufzügen im Altbestand. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nachrüstung von Aufzügen, Wohnen im Alter Ortsangabe: --

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 – 2021 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1 Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen 2 Die Anregungen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24 sind für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 24 Ortsangabe -/-

Anlass: Notwendigkeit zur Weiterentwicklung des Parkraummanagements Bestehende Stadtratsaufträge zum Parkraummanagement Vielzahl von Anträgen und Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt: Behandlung der Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen Integration neuer Mobilitätsangebote und -dienstleistungen Förderung der Elektromobilität Carsharing und Parkraummanagement Ausdehnung des Parkraummanagements auf Bereiche außerhalb des Mittleren Rings Fortsetzung des Parkraummanagements - neue Untersuchungsgebiete Weiterentwicklung des Parkraummanagements im Hinblick auf Parkgebühren Parkausweise für Bewohnerinnen und Bewohner mit Nebenwohnsitz Bewirtschaftungszeitraum im Gebiet Hauptbahnhof Parkscheinautomaten für Umplanungen im Rahmen des Qualitätsmanagements Marktstudie und Umsetzungsvorschlag zur Einführung einer Parkraumdetektion in den Parkraummanagementgebieten Personal und Sachmittelbedarf Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten belaufen sich auf 81.870 € pro Jahr ab dem Haushaltsjahr 2018 und weiteren 2.370 € im Jahr 2018. Entscheidungsvorschlag: siehe Dokumente - Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, PRM, Sektor V, Sektor VI, Parkgebühren, Carsharing, Elektromobilität, Modellquartiere, Ortsangabe: Landeshauptstadt München

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien

Anlass: Baumstatistische Erhebungen im Jahr 2015 sowie eine Evaluation der Ersatzpflanzungen in ausgewählten Stadtbezirken im Jahr 2016 durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Untere Naturschutzbehörde ergaben, dass eine Verbesserung der bisherigen Kontrollpraxis angezeigt ist. Eine Verstärkung der Kontrollen wird auch in einem gemeinschaftlichen Antrag mehrerer Bezirksausschüsse gefordert, der auf Initiative des Bundes Naturschutz in Bayern e. V. in einem überparteilichen Gremium erarbeitet wurde. Der Antrag enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Maßnahmevorschläge zur Stärkung des Baumschutzes in München. Inhalt: Ausgangssituation, Baumstatistische Erhebungen, Ansätze zur Optimierung der Ersatzpflanzungskontrollen - "Aktion Kontrolle Grün", Kosten, Finanzierung, Nutzen, Anträge aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen, Bürgerversammlungsempfehlung, Ergebnis/Zusammenfassung, Beteiligung des Naturschutzbeirates, Beteiligung der Bezirksausschüsse Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Personalkosten: 161.250 € € jährlich Sachkosten: - 2.400 € einmalig (investive Arbeitsplatzersteinrichtung) - 7.110 € jährlich (lfd. Arbeitsplatzkosten) Entscheidungsvorschlag: -In den baumschutzrechtlichen Verfahren wird ein verstärkter Vollzug bei nicht oder nicht ordnungsgemäß erbrachten Ersatzpflanzungen für notwendig erachtet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, anstatt der bisher praktizierten Stichprobenkontrollen eine 60%ige Ersatzpflanzungskontrolle jährlich durchzuführen. -.... usw. siehe Dokumente/ Kurzfassung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ersatzpflanzungskontrollen, Kontrollen, Kontrollpraxis, Ersatzpflanzungen, Baumschutz, Baumschutzmaßnahmen, Evaluierung, Baumstatistik, Pflanzquote, Sonderaktion, Aktion Kontrolle Grün, Baumkataster, Ersatzpflanzungskataster, Grenzbaumpflanzungen Ortsangabe: -/-

Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen