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Sitzungs-Informationen
Montag, 13. März 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
BA 8: Antrag "Erinnern statt Vergessen" mit der Bitte um Unterstützung
2.
BA 9: Antrag "Koordinierungsstelle 'Sportangebote für Geflüchtete' mit der Bitte um Unterstützung
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Fortgang der U-Bahn-Sanierungsarbeiten am Westfriedhof und dortige weitere Planungen (WV nach Vortrag SWM im UA)
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
3311_Bauvorhaben Riesstr. 57
2.
N 3312 Bauvorhaben Feldmochinger Str. 29
3.
N 3321 Baumfällung Simrockstr. 57
3.4
Sonstige Berichte
1.
Treffen der BA-Vorsitzenden am 16.02.2017
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Herstellung von Freiflächen im Umgriff der Franz-Fihl-, Meißner- und Quedlinburger-Straße
2.
Ausstattung Spielplatz am Chemnitzer Platz
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10:
Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V.
"Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung""
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung" vom Kulturhistorischen Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. in Höhe von 225,00 Euro.
2.
(E) Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10:
Förderverein der Grundschule an der Gerastraße, München e.V.
"Zirkusveranstaltung vom 03.07. - 07.07.2017"
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 10 für den Förderverein der Grundschule an der Gerastraße, München e.V. vom 28.01.2017 in Höhe von 2.200,00 €.
3.
(E) Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Welzenbachstraße vor Hausnummer 19, 80992 München
-
14-20 / E 01148 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Welzenbachstraße vor Hausnummer 19, 80992 München
4.
(E) Verkehrssituation in der Untermenzinger Straße, 80997 München
-
14-20 / E 01149 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrssituation in der Untermenzinger Straße, 80997 München
5.
(E) Einrichtung eines in beide Richtungen befahrbaren
Teilstückes des Radwegs auf der Dachauer Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01147
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach
am 13.10.2016
-
14-20 / E 01147 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Dem beantragten Zweirichtungsradweg in der Dachauer Straße zwischen Franz-Fihl-Straße und
Hugo-Troendle-Straße sowie der Sanierung der Franz-Fihl-Straße wird entsprochen.
Außerdem wird die Lichtsignalanlage an der Einmündung Dachauer Straße / Hugo-Troendle-Straße
altersbedingt ausgetauscht.
6.
(E) Pünktlichkeit der Buslinien 176 und 710 herstellen
-
14-20 / E 01145 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) werden zur Kenntnis genommen. Die Ausführungen des MVV, des Landratsamtes Dachau und der Busverkehr Südbayern GmbH werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01145 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 13.10.2016 kann nur nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01145 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 13.10.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.
Anhörungen
1.
Anhörung zur Beschlussvorlage Veranstaltungsbudget
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b: Georg-Brauchle-Ring...Emmy-Noether-Straße...Dachauer Straße...Hanauer Straße...
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Begleitgrün) am Moosacher St.-Martins-Platz: Moosacher Dorffest am 15.07.2017
4.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund am Moosacher St.-Martins-Platz: Moosacher Maifest vom 27.04. bis 01.05.2017
5.
Verkehrsrechtliche Anhörung nach § 45 StVO: Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Ehrenbreitsteiner Str. 19-19b
6.
Wahlbezirkseinteilung der Bundesstagswahl 2017
7.
Baumfällungen (Baumschutz):
671_Feldmochinger Str. 41
672_Siemund-Schacky-Str. 18
673_Waldhornstr. 50
674_Leipziger Str. 59
8.
Tausch einer städt. Immobilie -NICHT ÖFFENTLICH-
9.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
10.
N Verkehrsrechtliche Anordnung in den Kirschen: Zusätzliche Ausweichstelle für Krankenwagen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Beräumen der Straßenfläche in der Holledauer Straße zwischen Dachauer Straße und Abensbergstraße (10. Stadtbezirk - Moosach)
[Eigentum DB; hat zeitnahe Erledigung zugesichert.]
2.
Nachtparkverbot auf P+R Plätzen (hier: Tiefgarage am Moosacher Bahnhof)
[für berechtigte Parkbedürfnisse gibt es einzelfallbezogene Sondererlaubnisse]
3.
Anträge aus der Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche
[Stufenreck und Klettergerüst für Spielplatz Leidinger Straße; Kombinationsspielgerät für Spielplatz Pelkovenstraße; Rasenfläche am Boomerang bleibt, da Auslauf für Rodelhügel.]
4.
Werkraum für handwerkliche Arbeiten in der Gemeinschaftsunterkunft Triebstraße
[Referat begrüßt Angebot; Umfang des Projektes in Absprache mit Einrichtung.]
5.
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"
[HALEI-Präsentation, Stadträte werden eingebunden; danach Info an BA-Vorsitzende; Angebot Gesprächstermin.]
6.
Pilotprojekt am Dantebad: Wohnen für Alle; Schaffung von Freizeitflächen
[temporärer Parkplatz ist normalerweise Leichtathletik-Trainingsstätte; kann nicht für Wohnquartier zur Verfügung gestellt werden]
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
3.
SWM: Baumaßnahmen: Stromprojekt Templestraße
4.
MVG: Information über Betriebskonzept der Linie U8 während Weichen- und Schienenerneuerung am Scheidplatz
5.
MVG: Verlängerung der Gleiserneuerung zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz
6.
Neubau Städtisches Tagesheim Gerastr. 6
7.
(U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
-
14-20 / A 02801 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02593 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
8.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen,den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an städtischen und staatlichen Realschulen, Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
____
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klassenzahlen
Ortsangabe:
____
9.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2016/2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- - -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Ortsangabe
- - -
10.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
11.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
–------
Ortsangabe:
–------
12.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI: Fortschreibung und Öffentlich-keitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern;
hier: Hinweis / Ergänzung vom 17.01.2017
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
13.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015 - Broschüre
14.
Änderung der Vollmacht des OB: Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen - NICHT ÖFFENTLICH -
15.
WEB - alle Anträge vom 01.02. 2017 bis 15.02.2017 - NICHT ÖFFENTLICH -