RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 01.06.2024 01:18:49)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. März 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Kapernaumkirche, Joseph-Seifried-Str. 27, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Idee aus der Bücherkiste - Vorstellung des Projekts
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht:
Zeitungsentnahmegerät, Schleißheimer Str. 365 / Höhe Max-Diamand-Str. (BMW-Parkhaus)
2.
Entscheidung über Projektplanung gem. OB-Vollmacht:
Goerdelerstraße
3.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung einer Teilstrecke der Straße „Am Schnepfenweg“, einer Teilstrecke der Pfarrer-Himmler-Straße, der Gesamtstrecke des Prälat-Höck-Bogens
Kurzinfo:
Den Widmungen
•
der Teilstrecke der Straße „Am Schnepfenweg“ zwischen Haus Nr. 112 a,
am Ende der früheren Kehre (= km 0,275) und der Pfarrer-Himmler-Straße
(= km 0,446) zu einer Ortsstraße und
•
der Teilstrecke der Pfarrer-Himmler-Straße zwischen 83 m nördlich der
Straße „Am Blütenanger“ (= km 0,083) und der Straße „Am
Schnepfenweg“(= km 0,179) zu einer Ortsstraße und
•
der Gesamtstrecke des Prälat-Höck-Bogens zwischen der Straße „Am
Schnepfenweg“ gegenüber Haus Nr. 102 (= km 0,000) und der Straße „Am
Schnepfenweg“ gegenüber Haus-Nr. 112 (= km 0,273) zu einer Ortsstraße
wird zugestimmt.
4.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget:
Kulturhistorischer Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V., Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung"
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Anschaffung von Tafeln zur Ausstellung "Straßennamensgebung" vom Kulturhistorischen Verein Feldmoching auf dem Gfild e.V. in Höhe von 225,00 Euro.
5.
Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Verein der Freiwilligen Feuerwehr Harthof e.V., Herstellung einer mobilen Spritzwand
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 24 für den Verein der Freiwilligen Feuerwehr Harthof e.V. vom 18.01.2017 in Höhe von 1.350,00 €.
6.
N Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Initiative "Gedenkstätte KZ-Außenlager Dachau-Allach in Ludwigsfeld, "Ausstellung gegen das Vergessen des KZ-Außenlagers Dachau-Allach und der NS-Gräueltaten im Stadtbezirk 24";
hier: Befreiung von der Erbringung von Eigenmitteln (vorab vor Beschlussvorlage)
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Gedenkstätte KZ-Außenlager Dachau-Allach in Ludwigsfeld"
Gedenkveranstaltung am 23.04.2017
Az. 0262.0-24-0188
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 24 für die Initiative "Gedenkstätte KZ-Außenlager Dachau-Allach in Ludwigsfeld" vom 30.01.2017 in Höhe von 1.621,50 € + 540,50 Euro.
3.
Anträge
1.
N Einwohnerversammlung zur Nachmittagsbetreuung der Grundschulkinder im Münchner Norden
2.
Nein zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Waldmeisterstr. 11
2.
Paul-Preuß-Str. 2
3.
Rothwiesenstr. 22
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Karlsfelder-Str. 3
2.
Paul-Preuß-Str. 2 (-> vertagter TOP 5.24 - 14.02.2017)
3.
Balsaminenstr. 5
4.
Lassallestr. 100
5.
Am Schnepfenweg 117
6.
Am Schnepfenweg 119
5.3.
Baumfällungen (Baumschutz-UNB):
1.
Hardenstr. 6
5.4.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen:
1.
Flohmarkt Fasanerie-Aktiv am 08.07.2017, Grünanlage Am Schnepfenweg
2.
Osterfeuer am 16.04.2017, Grünanlage Gustav-Schiefer-Str.
5.5.
Sonstige Anhörungen:
1.
Beschlussentwurf 650.000 Euro Veranstaltungsbudget...
Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen!, Antrag Nr. 14-20 / B 02646 des BA 24 vom 25.07.2016
2.
Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017
3.
Ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V.
4.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren,
Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021
5.
N Errichtung eines Hauses für Kinder - Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“)
- Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm -
6.
Einwohnerversammlung zur Nachmittagsbetreuung der Grundschulkinder im Münchner Norden
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Stärkung der Mieterstruktur am Hasenbergl
2.
Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit von Radwegen (Befreiung von Laub)
3.
Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der Lerchenauer Straße vor dem Bahnübergang (S-Bahnstrecke) Richtung stadtauswärts, 80995 München
4.
Zebrastreifen über die Feldmochinger Straße von der Bushaltestelle "Fasanerie Bahnhof" (zu 3.2 - 12.01.2017)
5.
Überdachung der Bushaltestellen am S-Bahnhof Fasanerie (zu 3.4 - 10.01.2017)
6.
Neubau Städtisches Tagesheim Gerastr. 6
7.
Meldelisten Bauvorhaben
8.
Meldelisten Baumfällungsanträge
9.
Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 24. Stadtbezirk
10.
Daten Pegel Feldmoching
11.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden - Schienengüterverkehr und Feldmochinger Kurve -... BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01360 des BA 24, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00898 der BV vom 17.03.2016
-
14-20 / E 00898 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02783 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01360 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02843 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Gemäß Stadtratsauftrag der Vollversammlung am 22.10.2014 sollen die Verlagerungen von Güterverkehrsanteilen von der Straße auf die Schiene sowie in einer gesonderten Vorlage die Vor- und Nachteile einer Reaktivierung der Feldmochinger Kurve dargelegt werden.
Nach einem Antrag des BA 24 vom 02.07.2015 wird um Informationen über Zugzahlen der Feldmochinger Kurve nach Eröffnung des Brenner
basistunnels gebeten.
Inhalte:
Die Möglichkeiten zur Verlagerung von Güterverkehrsanteilen von der Straße auf die Schiene sind eng begrenzt, die Zahl der Anschlussgleise ist in München seit Jahren rückläufig.
Für die Feldmochinger Kurve wird ein gesondertes Genehmigungsverfahren nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) durchgeführt.
Damit wird ein transparentes Verfahren für die Feldmochinger Kurve möglich, in dem im Interesse der Anwohnerinnen und Anwohner auch die künftige Belastung dieses Gütergleises offengelegt und der Lärmschutz nach den gesetzlichen Vorschriften geregelt werden muss.
Die Einleitung des Verfahrens ist noch offen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Empfehlung, dass die Landeshauptstadt München als Trägerin öffentlicher Belange beauftragt wird, im Planfeststellungsverfahren zur Reaktivierung der Feldmochinger Kurve die Frage nach möglichen Lärmschutzmaßnahmen im Bereich Feldmoching einzubringen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Rangierbahnhof, Feldmochinger Kurve, Eisenbahnnordring, Schienengüterverkehr.
Ortsangabe:
Feldmoching
12.
(U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
-
14-20 / A 02801 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01819 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01412 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02593 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
13.
(U) Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
Kurzinfo:
Evaluation der Fahrradstraßen in München
Abschlussbericht
14.
(U) Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad
Finanzierung durch Umschichtung aus der städtischen Nahmobilitätspauschale....
Erweiterung des MVG-Mietradsystems, Antrag Nr. 14-20 / B 02221 des BA 24 vom 06.04.2016...
-
14-20 / A 02856 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02303 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02129 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02181 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02221 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02265 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01909 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Stadtrat wird über den aktuellen Sachstand zu dem 2015 begonnenen Aufbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad informiert. Offene Anträge des Stadtrats und von Bezirksausschüssen mit Bezug zu MVG Rad werden in der Vorlage behandelt.
Pläne für den Ausbau von MVG Rad im Stadtgebiet und zur Ausweitung des Mietradangebotes in den Landkreis München werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
Gesamtkosten:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2,5 Mio. €. Die Finanzierung erfolgt durch Umschichtung von städtischen Mitteln aus der Nahmobilitätspauschale des Baureferates.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Bericht zum Sachstand der ersten Ausbaustufe des Fahrradvermietsystems MVG Rad zur Kenntnis.
Der Stadtrat stimmt der Aufstockung der Fahrradflotte von MVG Rad um 2.000 Mieträder vorbehaltlich der Genehmigung durch die Geschäftsführung durch die SWM GmbH zu. Die Finanzierung von 2,5 Mio. € erfolgt durch Umschichtung von städtischen Mitteln aus der Nahmobilitätspauschale des Baureferates in 2017 und 2018.
Die SWM/MVG werden gebeten, in enger Abstimmung mit den zuständigen Referaten, das vorhandene Standortkonzept entsprechend den Anforderungen aus der bisherigen Entwicklung zu aktualisieren, weitere Standortanfragen gemäß Anträgen zu prüfen und ggf. ein Standort- und Finanzierungskonzept für eine Ausweitung des Stationsnetzes zu entwickeln und dem Stadtrat bis Ende 2017 zur Entscheidung vorzulegen....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fahrradvermietung, Leihräder, Radverkehr, ÖPNV-Angebot
Ortsangabe
-/-
15.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
–------
Ortsangabe:
–------
16.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der
Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017
Stand: 20.10.2016
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
17.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen
Tagesstätten
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2016/2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- - -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Ortsangabe
- - -
18.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den städtischen Realschulen,
den staatlichen Realschulen,
den Schulen besonderer Art
und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an städtischen und staatlichen Realschulen, Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
____
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klassenzahlen
Ortsangabe:
____
19.
N Sicherstellung des Schulsports in der Mittelschule und der Grundschule an der Eduard-Spranger-Straße
20.
N Nutzung der Flüchtlingsunterkunft im Tollkirschenweg zu Vereinszwecken - Innenraumluftwerte
21.
N Sicherung von Siedlungs- und Freiflächen im Münchner Norden
22.
N Die neue Geschäftsführung der GWG stellt sich vor
23.
N Arbeiten im Straßenraum (Sanierung): Herbergstraße - Geh- und Radwegverbindung zwischen der Paul-Preuß-Straße und der Raheinstraße
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung am 10.01.2017 (nach Genehmigung und Ergänzung in der Sitzung am 14.02.2017)
2.
N Informationsveranstaltung "Städtisches Klinikum München - Auf dem Weg der Besserung?" am 27.04.2017