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Sitzungs-Informationen
Montag, 3. April 2017, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
N persönliche Vorstellung der Leitung der Nachbarschaftstreffs Moosach
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger am Fahrradweg an der Ampel Dachauer-/ Baldurstraße
2.
N Ampelanlage Dachauer Straße/ Ecke Hugo-Troendle-Straße mit Signalgeber für Blinde und Sehbehinderte ausstatten
3.
N Nutzung Wiese Dietrichstraße; Aufstellung von Wertstoffcontainern
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
N Parksituation Hirschstraße (zwischen Naumburger Straße und Siegmund-Schacky-Straße
2.
N Termin offener UA zur EÜ Dachauer Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
3.3.1.1 Bauvorhaben: Bebauungsplan Nr. 2087a - Georg-Brauchle-Ring (Busbetriebshof)
-> neu TOP 6.6
2.
3.3.2.1 Baumfällung: Dachauer Str. 380
3.4
Sonstige Berichte
1.
- 22.03.17: 17.00 Uhr: Kulturreferat – JourFix mit den Bezirksausschüssen
[→ Teilnahme: Frau Kahl, Frau Kalleder, Frau Scholz-Polisky]
- 27.03.17: 17.30 Uhr: SWM – Infoveranstaltung, Thema Baustellen
[→ Teilnahme: Herr Jobst, Herr Ryba]
- 02.04.17: Diakonie Moosach – Festgottesdienst u.a. Veranstaltungen
- 03.04.17: 11.00 Uhr: SWM – Standortbegehung mögliche Standorte für
Elektroladesäulen, Treffpunkt Leipziger Str. 31 bis 39
[→ Teilnahme: Frau Kraus]
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Abschaltung der Fußgängerampel an der Feldmochinger Straße auf Höhe Hardenberg-/ Quedlinburger Straße am Wochenende
4.2
Anträge der CSU
1.
Ladetätigkeiten in der Dachauer Straße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Pflegezentrum Moosach Arche Noris gGmbH
"Senioren besuchen Museen", April - Dezember 2017
AZ: 0262.0-10-0125
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 10 für die Ausflüge "Senioren besuchen Museen" im Zeitraum April - Dezember 2017 vom Pflegezentrum Moosach Arche Noris gGmbH in Höhe von 1.440,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Spielbus vom 02.05. - 04.05.2017 und Artmobil vom 25.05. - 27.05.2017
Az. 0262.0-10-0126
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 10 für den Spielen in der Stadt e.V. vom 08.03.2017 in Höhe von 2.631,00 €.
3.
(E) Notrufsäulen im S-Bahnhof Moosach aufstellen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01146 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 13.10.2016
-
14-20 / E 01146 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der DB AG werden zur Kenntnis genommen
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01146 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 13.10.2016 kann nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01146 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 13.10.2016 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
4.
Projektgenehmigung Bunzlauer Str. - Längsparkplätze in Höhe Haus Nr. 11
6.
Anhörungen
1.
Baumfällungen (Baumschutz):
1_Dresdner Str. 1
2_Feldmochinger Str. 56
3_Görlitzer Str. 21
4_Hardenbergstr. 40
5_N_Saarlouiser Str. 62
2.
N Parkraumbewirtschaftung auf dem Dantebad-Parkplatz
3.
Anhörung zur Beschlussvorlage Veranstaltungsbudget (-> vertagt aus der Sitzung am 13.03.2017, siehe TOP 6.1)
4.
Mittelfristige Finanzplanung 2016 - 2020: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2017 bis 2021 (-> vertagt aus der Sitzung am 13.03.2017, siehe TOP 6.9)
5.
Auswahl neuer REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017
6.
N neu! TOP 3.3.1.1 wurde hierher verschoben!
7.
N MVG Leistungsprogramm 2018
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Errichtung einer Tempo 30 - Zone: Großbeerenstraße - Bunzlauer Straße - Breslauer Straße (Moosacher Bahnhof)
2.
Antrag zum Leistungsprogramm 2017: Angebotsausweitung U7 und U3 [U7: 5-Minuten-Takt zum OEZ in Hauptverkehrzeit wird vorauss. ab 18.04.2017 hergestellt. U3: Verdichtung aufgrund Fahrgastzahlen derzeit nicht notwendig] (Schreiben BA 10 vom 14.02.2017)
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Einrichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Am Oberwiesenfeld ("Olympia Wohn Park") im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
3.
Errichtung eines durchgängigen Radwegs an der Baldurstraße
4.
Wintrichring - Sanierung und Aufwertung des Amphionparkes; Ausführungsgenehmigung
5.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 6. Stadtbezirk Sendling,
im 10. Stadtbezirk Moosach,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim,
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach,
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten,
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
1. Jährlicher Sachstandsbericht
2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt,
jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten.
Inhalt
Jährlicher Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
sowie Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung (EÜ) Lindwurmstraße durch die DB AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues
der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
wird genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung
Lindwurmstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat
die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Balanstraße
- Bodenseestraße
- Dachauer Straße
- Chiemgaustraße
- Lindwurmstraße
- Paosostraße
- Rosenheimer Straße
- Sportlerweg
- Tumblingerstraße
- Werinherstraße
Ortsangabe
- 10 Eisenbahnbrücken in München (s. o.)
- Stadtbezirke 2, 5, 6, 10, 14, 16, 17, 21 und 22
6.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016
Onlinebefragung
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe
-/-
7.
Ökologischer Kriterienkatalog; Fortschreibung 2016/ 2017 - Neufassung vom 02.02.2017
(Vorlagen Nr. 14-20 / V 02989)
8.
(U) Werbeanlagenverordnung erlassen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am 03.12.2015
-
14-20 / E 00827 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Das Grundgesetz garantiert grundsätzlich die Werbefreiheit für kommerzielle Werbung (Art. 2, 5, 12, 14 GG).
Auf Grund der Heterogenität des Stadtbildes und auch der Altstadt, sowie vorhandener Regularien zur Verhinderung von Auswüchsen, ist eine Werbesatzung als rechtlich korrektes Instrument nicht zielführend.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird Kenntnis genommen, wonach auf den Erlass einer Werbesatzung verzichtet wird.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Werbeanlagenverordnung, Werbeanlagensatzung, Werbesatzung, Werbefreiheit.
Ortsangabe
Innenstadt, Altstadt
9.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
Empfehlung 14-20 / E 01180
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 06.10.2016
-
14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks –
Trudering – Riem vom 06.10.2016
Inhalt:
Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen
(1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung
Ortsangabe:
-/-
10.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK): Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016-31.12.2016
11.
Spielen in der Stadt e.V.: Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielaktion 2017
12.
WEB - alle Anträge vom 15.02.2017 bis 28.02.2017 - nicht öffentlich -