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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. April 2017, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Caritas Kinder- und Jugendtreff "Jump In", Kristallstr. 8A, 80995 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Geplante Wanderbaumallee am Walter-Sedlmayr-Platz - Projektbericht
Hinweis:
siehe auch TOP 2.3
14-20 / T 001737 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Ev. Luth Pfarramt Evangeliumskirche "Konzert zu Palmsonntag" am 09.04.2017
14-20 / V 08354 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 24 für das Konzert zu Palmsonntag am 09.04.17 von Ev. Luth Pfarramt Evangeliumskirche in Höhe von 528,50 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse SC Lerchenauer See e.V. 50-jähriges Gründungsjubiläum vom 15.07. - 23.07.2017
14-20 / V 08362 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 24 für den SC Lerchenauer See e.V. vom 10.02.2017 in Höhe von 2.950,29 €.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. Projekt "Wanderbaumallee" vom 19.05. - 30.06.2017
Hinweis:
siehe auch TOP 1.1
14-20 / V 08402 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 24 für den Green City e.V. vom 27.02.2017 in Höhe von 400,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse FC Eintracht München e.V. 50-jähriges Jubiläum
14-20 / V 08471 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 24 für den FC Eintracht München e.V. vom 02.03.2017 in Höhe von 1.300,00 €.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Gesamtverein Feldmoching e.V. Anschaffung von zwei WC-Containern
14-20 / V 08473 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 24 für den Gesamtverein Feldmoching e.V. vom 09.03.2017 in Höhe von 12.000,00 €.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Baumobil vom 16.05. - 18.05.2017 und Spielbus vom 21.07. - 23.07.2017
14-20 / V 08476 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 24 für den Spielen in der Stadt e.V. vom 08.03.2017 in Höhe von 2.892,00 €.
3.
Anträge
1.
Absolutes Haltverbot an der Südseite der Karlsfelder Straße zwischen Am Gottesackerweg und der Schwarzhölzlstraße
Hinweis:
Ziff. 1 des Antrages
14-20 / T 001738 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Ampelschaltung an der Kreuzung Pflaumstraße/Feldmochinger Straße (nördlicher Ortsausgang nach Oberschleißheim)
Hinweis:
Ziff. 2 des Antrages
14-20 / T 001739 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Sperrung des stillgelegten, alten und unbefestigten Straßenabschnitts der Karlsfelder Straße westlich der Hausnummer 132
Hinweis:
Ziff. 3 des Antrages
14-20 / T 001740 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Parksituation, Verkehrsfluss und die daraus resultierenden Nachteile der Anwohner in der Wohnsiedlung Ludwigsfeld
14-20 / T 001741 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
N Verbesserte Beleuchtung des Blütenangers
14-20 / T 002207 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
N Weiter verbesserte Anbindung an den ÖPNV während der Nacht
14-20 / T 002208 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Nein zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Münchner Norden
14-20 / T 002088 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Feldmochinger Str. 423
14-20 / T 001742 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Lassallestr. 100
14-20 / T 001743 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Salbeistr. 15
14-20 / T 001744 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Grohmannstr. 1 - 25
14-20 / T 001745 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
N Waldmeisterstr. 11
14-20 / T 002209 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
N Am Pfaffensteig, Fl. Nr. 3524/9, Gemarkung Feldmoching
14-20 / T 002219 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.3.
Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund:
1.
Straßenfest in der Schneeglöckchenstraße am 15.07.2017
14-20 / T 001749 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuaufnahme von besonderen Bäumen in die Naturdenkmalliste
Hinweis:
vertagter TOP 5.5 - 14.02.2017
14-20 / T 001746 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Keine zusätzlichen Lärmbelastungen für den 24. Stadtbezirk durch den Hubschrauberlandeplatz in Oberschleißheim (Punkt 1 des Antrags), Empfehlung Nr. 14-20 / E 00413 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
14-20 / T 001752 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Austausch von Lichtsignalanlagen, Otto-Warburg-Str. / Zufahrt MTU
14-20 / T 001753 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbote Mitteisstraße für Feuerwehr
14-20 / T 001755 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
N Absolutes Haltverbot an der Lerchenstraße
14-20 / T 002210 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Müllabfuhr Barbinger Weg
Hinweis:
zu 8.2 - 10.01.2017
14-20 / T 001760 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Bauvorhaben Karlsfelder Str. 260
Hinweis:
zu 5.1.2 - 14.02.2017
14-20 / T 001761 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Zebrastreifen über die Straße Am Blütenanger auf Höhe der Pappelallee
Hinweis:
zu 3.1 - 10.01.2017
14-20 / T 001762 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Anordnung Durchfahrtsverbot für Lkws über 12 t in der Wohnsiedlung Ludwigsfeld in die Granatstraße 12
Hinweis:
zu 6.5 - 14.02.17
14-20 / T 001763 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verspätung der Buslinie 172
14-20 / B 03186 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Ertüchtigung der Busanbindungen im Stadtteil Fasanerie/Feldmoching
Hinweis:
zu 3.2 - 13.12.2016
14-20 / T 001031 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung: Pappelallee Höhe Am Schnepfenweg; Beschilderung mit Gefahrzeichen "Kinder" mit Zusatz "Schulweg"
14-20 / T 001776 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 001764 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
Meldelisten Baumfällungsanträge
14-20 / T 001766 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
10.
Daten Pegel Feldmoching
14-20 / T 001030 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Änderung der Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
Hinweis:
zu 5.5 - 15.11.2016
14-20 / T 001767 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
12.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
14-20 / V 07490 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt. Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem - neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln, - Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten, - ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln - Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören. 3. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Ortsangabe Gesamte Stadtgebiet
13.
(U) Ökologischer Kriterienkatalog - Fortschreibung 2016/2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02989
14-20 / T 001769 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
14.
(U) Kraftfahrzeug Stellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl Empfehlung 14-20 / E 01180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 06.10.2016
  • 14-20 / E 01180 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 08130 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks – Trudering – Riem vom 06.10.2016 Inhalt: Nach der Empfehlung der Bürgerversammlung soll der nach der aktuellen Stellplatzsatzung gültige Stellplatzschlüssel für Wohnungen (1 Stellplatz je 1 Wohnung) in Wohngebieten außerhalb des Mittleren Rings erhöht werden. Durch die Verdichtung der Wohnbebauung und die zunehmende Anzahl von Kfz sei dieser Schlüssel nicht ausreichend. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Es wird an der geltenden Regelung in der städtischen Stellplatzsatzung festgehalten, wonach bei Wohnbauvorhaben grundsätzlich 1 Stellplatz je 1 Wohneinheit nachzuweisen ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stellplatzschlüssel für Wohnen, Stellplatzsatzung Ortsangabe: -/-
15.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2016 – 31.12.2016
14-20 / V 08295 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur, Goetheplatz, Hochäckerstraße, Wohnraumbewirtschaftung, Bebpl. 1930b, Baierbrunner Straße, Siemensallee, Flughafen; Energienutzungsplan_Verkehrskonzept Münchner Norden, Auf Gewinnausschüttung verzichten, GWG, GEWOFAG, Wohnungsbau, Gemeinsame Tochtergesellschaften Naturschutzgebiet, südl. Fröttmaninger Heide; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Städtebauförderung in München, 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz Ortsangabe (-/-)
16.
(U) Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule
  • 14-20 / B 02161 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01127 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02436 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02505 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00963 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02229 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02725 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 02440 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 01126 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 07658 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund verschiedener Änderungen in der Bauplanung der Städtisches Klinikum München GmbH ergeben sich auch Auswirkungen auf das Medizinkonzept bzw. dessen Umsetzung, über die in der Vorlage berichtet wird. Inhalt Berichtet wird der Sachstand der bisherigen Umsetzung des Medizinkonzepts sowie der Änderungsbedarf aufgrund der aktualisierten Bauplanung. Ebenso werden die dazu gestellten Stadtrats- und Bezirkausschussanträge beantwortet. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die Stadtrats- und Bezirksausschussanträge sind geschäftsordnungsgemäß bzw. satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtisches Klinikum München, StKM, Medizinkonzept, Sanierungsumsetzungskonzept, Sanierungsumsetzungsbeschluss Ortsangabe (-/-)
17.
(U) KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung
14-20 / V 08203 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2016 Inhalt Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober 2016 Gesamtkosten/-erlöse Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik Ortsangabe -/-
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung am 14.02.2017 (nach Genehmigung in der Sitzung am 14.03.2017)
14-20 / T 001771 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
2.
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt!
14-20 / T 001770 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
N Veranstaltung „Ein neues Bodenrecht für bezahlbaren Wohnraum“
14-20 / T 002211 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
N Organisation der Informationsveranstaltungen des BA 24 zur SEM im 24. Stadtbezirk – Mittel aus dem BA-Budget
14-20 / T 002215 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
N Schaukasten des BA 24 in der Josef-Frankl-Straße – Verlegung des Anbringungsortes
14-20 / T 002216 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: BA-Antrag)