RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 03.07.2024 21:34:08)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Mai 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Agnes, Waldmeisterstr.34, 80935 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Wechsel von Funktionen im BA 24 für die 2. Hälfte der Wahlperiode 2014–2020 gem. der Festlegungen in der konstituierenden Sitzung vom 06.05.2014
- Wahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses Schule, Sport, Soziales
- Bestellung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Schule, Sport, Soziales
- Bestellung der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Planung, Verkehr und Umwelt
2.
Benennung einer/s Beauftragen für Frauen
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gesamtverein Feldmoching e.V.
Anschaffung von zwei WC-Containern
Az. 0262.0-24-0193
Hinweis:
Antragsteller hat den Antrag zurückgezogen.
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 24 für den Gesamtverein Feldmoching e.V. vom 09.03.2017 in Höhe von 12.000,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Gedenkstätte KZ-Außenlager Dachau-Allach in Ludwigsfeld"
Gedenkveranstaltung am 23.04.2017
Az. 0262.0-24-0188
Hinweis:
Der Vorgang hat sich erledigt. Bescheid durch das Direktorium ist mittlerweile ergangen.
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 24 für die Initiative "Gedenkstätte KZ-Außenlager Dachau-Allach in Ludwigsfeld" vom 30.01.2017 in Höhe von 1.621,50 € + 540,50 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
LerchenKinderHaus e.V.
Bau eines Klettergerüsts vom 15.05.-20.05.17
AZ: 0262.0-24-0195
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 24 vom LerchenKinderHaus e.V. für den Bau eines Klettergerüsts vom 15.05. - 20.05.2017 in Höhe von 1.500,00€
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Caritas Kulturtreff für Kinder und Jugendliche Jump In
Begutachtung einer Skateanlage
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 24 für die Maßnahme "Begutachtung einer Skateanlage" vom Caritas Kulturtreff für Kinder und Jugendliche Jump In in Höhe von 476,25€.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Burschenverein Feldmoching
10-jähriges Vereinsjubiläum
Az. 0262.0-24-0194
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 24 für den Burschenverein Feldmoching vom 14.03.2017 in Höhe von 3.000,00 €.
3.
Anträge
1.
Parkverbot von der Schwabenbachbrücke bis zur Bushaltestelle in Höhe Karlsfelder Str. 282
2.
Verlegung der Bushaltestelle Caracciolastr./Hasenberglstr. (Linien 170/171) Nähe Ittlingerstraße
3.
Neubau/Nachverdichtung auf dem Grundstück Ecke Fortnerstraße/Schleißheimer Straße
Hinweis:
siehe auch TOP 5.1.3
4.
N Prüfung des Protokolls der gemeinsamen Infoveranstaltung des BA 24 und des Planungsreferates
Hinweis:
Ergänzung
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Grohmannstr. 1 - 25
2.
Leuchsstr., Gemarkung Feldmoching, Fl.Nr. 3071/3
3.
Fortnerstr., Gemarkung Feldmoching, Fl.Nr. 1346/28
4.
N Auf den Schrederwiesen
Hinweis:
Ergänzung
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Fortnerstr., Gemarkung Feldmoching, Fl.Nr. 1346/28
2.
Himmelschlüsselstr. 15
3.
N Mochostr. 24
Hinweis:
Ergänzung
4.
N Kohlröschenstr. 48
Hinweis:
Ergänzung
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Sommerfest des KJR München auf dem Walter-Sedlmayr-Platz am 30.06.2017
2.
Skateboardworkshop in der Skateanlage am Fasaneriesee im August und September
3.
N Kinderzirkus Nordini im Rahmen des Münchner Ferienprogrammes auf der Zirkuswiese an der Weitlstr. 125 vom 31.07. bis 05.08.2017
Hinweis:
Ergänzung
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm GEWI - Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Hinweis:
Siehe Beschluss der VV vom 15.03.2017 (SV-Nr. 14-20 / V 07490)
2.
Beschlussentwurf Verkehrskonzept für den Münchner Norden - Teil: Mobilitätsmanagement
3.
Beschlussentwurf Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse im 10. Stadtbezirk Moosach
4.
Beschlussentwurf 2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" -
Schulbauoffensive 2013 - 2030
5.
Beschlussentwurf Sportbauprogramm - Teil 1, Anhörung zum 1. Maßnahmenpaket
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 25 StVO: Einrichtung eines absoluten Haltverbotes, Karlsfelder Straße (Nordseite zwischen der Brücke über das "Schwabenbächl" und der Bushaltestelle "MAN Siedlung")
7.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
8.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Smaragdstr. 17
9.
N Anzeige über das Abbrennen eines privaten Feuerwerks auf Privatgrund in der Feldmochinger Straße am 02.06.2017
Hinweis:
Ergänzung
10.
MVG Leistungsprogramm 2018
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Skatepark-Mobil 2017 von Mai bis September
– Stellungnahme gem. § 13 Abs. 2 BA-Satzung
2.
Anträge Nrn. 15/18 bis 15/22 aus der 15. Kinder- und Jugendsprechstunde des BA 24 zum Thema "Verkehr" in Ludwigsfeld (zu 3.1 - 14.02.2017)
3.
Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Bereich Einmündung Himmelschluessel-/ Lassallestraße (zu 3.4 - 31.07.2012)
4.
Siedlung Lerchenauer See: Zustand des Ladenzentrums, Verbesserung der Infrastruktur, sichere Überquerung
der Lassallestraße im Bereich der Bushaltestelle;
Hier: behindertengerechter Ausbau der bestehenden Unterführung
5.
Umsetzung des Luftreinhalteplans im Münchner Norden;
Umsetzung der Vorschläge zur Verbesserung der Radweg-Infrastruktur (Ziff. 2 des Antrages)
6.
Blumenwiesen im Stadtgebiet
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 9 StVO: Einrichtung einer Einbahnstraße in der Ebereschenstraße (zwischen Waldmeisterstr. und Lerchenauer Str. in westlicher Fahrtrichtung )
8.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 3 StVO:
- Mitteisstraße, absolutes Haltverbot für die Zufahrt der Feuerwehr
- Christl-Marie-Schultes-Weg, getrennter Geh- und gegenläufiger Radweg
- Lerchenstraße/Ponkratzstraße, Haltverbote
9.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
- Grohmannstr. 61
- Lerchenauer Str. 189
- Karlsfelder Str. 209g
10.
Meldelisten Bauvorhaben
11.
Meldelisten Baumfällungsanträge
12.
Daten Pegel Feldmoching
13.
Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 24. Stadtbezirk
14.
(U) Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015.
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
15.
(U) Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den
Ortsbildschutz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -
Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
-
14-20 / A 03073 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01299 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching
hat am 24.11.2016 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 beschlossen,
wonach der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der
Ortsgestalt gefordert wird.
Inhalt
Allgemeine Ausführungen zu Satzungen nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 der
Bayerischen Bauordnung (BayBO) und § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des
Baugesetzbuches (BauGB) für die Gestaltung und den Erhalt des
Ortsbildes / der Ortsgestalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Erlass von Satzungen zur Regelung des Ortsbildes / der Stadtgestalt auf der Grundlage des Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 BayBO bzw. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird nicht befürwortet.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- bauliche Gestaltung
- Ortsbild/Ortsgestalt
- Art. 81 BayBO
- § 172 BauGB
Ortsangabe
-/-
16.
(U) Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 24.11.2016
-
14-20 / E 01313 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01313 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
Inhalt:
Der Antrag zielt darauf ab, dass ein Maßnahmenkonzept für Baugenehmigungen zur Anpassung an den Klimawandel vorgelegt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Rahmen der Aufträge des Stadtrates zur Gartenstadt Maßnahmen erarbeitet werden, durch die bei der Erteilung von Baugenehmigungen insbesondere in den Gartenstadtbereichen die für das Klima wichtige Durchgrünung soweit möglich erhalten werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klima, Baugenehmigung, Gartenstadt
Ortsangabe:
(-/-)
17.
(U) Bahnübergänge im Münchner Norden
Lerchenauer Straße
Lerchenstraße
Feldmochinger Straße
Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge
im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss des Bauausschusses „Beseitigung höhengleicher
Bahnübergänge“ vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800)
hat der Stadtrat das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen,
bezüglich Fasanerie im jährlichen Turnus über den Stand zur
Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Da die Bahnübergänge Lerchenauer Straße und Lerchenstraße
in einem engen Zusammenhang zur Beseitigung des Bahnübergangs
in der Fasanerie stehen, soll künftig auch der Sachstand zu deren
Beseitigung mit bekanntgegeben werden.
Inhalt
Es wird der aktuelle Sachstand des Jahres 2016 zu den
Bahnübergängen Lerchenauer Straße, Lerchenstraße und Fasanerie
Feldmochinger Straße vorgestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
- / -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Borsigstraße
-Mochostraße
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
Ortsangabe
- Lerchenauer Straße
- Lerchenstraße
- Feldmochinger Straße
- Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
18.
(U) Lärmschutz an der Quelle:
Umrüstung der alten Güterzüge auf leise Technologien und Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00908 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl
-
14-20 / E 00908 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung aus der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes am 17.03.2016. Umrüstung der alten Güterzüge auf leise Technologien und Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit.
Inhalt:
Speziell im Güterverkehr soll die Lärmbelastung bis 2020 halbiert werden. Hierzu wurde durch die Deutsche Bahn gemeinsam mit dem Bund die Entwicklung der sog. „Flüsterbremse“ vorangetrieben. Bis Ende 2016 sollten ca. 50 % der Flotte von DB Cargo mit Flüsterbremsen umgerüstet worden sein. Durch eine Geschwindigkeitsreduzierung ergibt sich keine wesentliche Verbesserung der Lärmsituation und verschlechtert die Systemleistung und Wirtschaftlichkeit des Schienenverkehrs.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00908 wird Kenntnis genommen. Der geforderten Umrüstung und Geschwindigkeitsreduzierung von Güterzügen kann mangels Zuständigkeit der LH München nicht entsprochen werden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird sich im Rahmen der Beteiligung im Planfeststellungsverfahren zur Reaktivierung der Feldmochinger Kurve für optimalen Lärmschutz einsetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feldmochinger Kurve, Schienengüterverkehr, Verkehrskonzept Münchner Norden
Ortsangabe:
Feldmoching
19.
Freibadöffnungskonzept SWM - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 08133
20.
(U) Asiatischer Laubholzbockkäfer
Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Nr. 14-20/ V 03719
Inhalt:
Der Stadtrat erhält einen Bericht zu den Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers bei der LH München, über staatliche Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung der Ursache für den Schädlingsbefall und zur Kostensituation im Bekämpfungsprozess.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
--
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Bekämpfungsmaßnahmen, Schädlingsbefall, Schädlingsbekämpfung
Ortsangabe:
Riem, Messestadt-Riem, Riemer Wald, Waldperlach
21.
(U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München;
Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
-
14-20 / B 02847 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01952 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02164 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01899 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 26.01.2017 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung behandelt.
Inhalt:
Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt.
Gesamtkosten:
Für die ab 01.01.2018 einzuführende Pauschale für die Internetbeauftragten der Bezirksausschüsse entsteht zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 11.100 Euro jährlich. Dieser Betrag unterliegt bei einer Erhöhung der Beamtenbesoldung einer Dynamisierung. Hierfür ist ein Empfehlungsbeschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses zu fassen. Die endgültige Entscheidung hierüber trifft die Vollversammlung am 26.07.2017.
Entscheidungsvorschlag:
Die als Anlagen 18, 19 und 20 beigefügten Änderungssatzungen zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie zur Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission, Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
Ortsangabe:
entfällt
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung am 14.03.2017 (nach Ergänzung und Genehmigung in der Sitzung am 04.04.2017)
2.
Anita Augspurg Preis 2017
3.
Faltblatt "Wohnungsmarktdaten München 2015"