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Sitzungs-Informationen
Montag, 24. Juli 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Asphaltierung Kreuzung Fußgängerbrücke Rangierbahnhof / Verlängerung Donaustauferstraße und Fuß-Radweg Rangierbahnhof
2.
Lärmbelästigung in den Nachtstunden durch Übungsflüge der Polizeihubschrauber
3.
Neubau GWG-Siedlung - Umzugsorganisation
4.
Schulpavillions des Schulzentrums an der Gerastr. 6
5.
Querungshilfe Dachauer Straße
6.
Tennis-Traglufthalle für den TSV Hartmannshofen
7.
Änderung Linienverlauf des Metrobusses 51
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Bericht: Ortstermin am 10.07.2017 - Parksituation im Gefiert rund um die Postillionstraße [Frau Bueb]
2.
Bericht: Diskussionsveranstaltung "schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"
[ Frau Linden ]
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Gärtnerstr. 39
2. Simrockstr. 57
3. Pelkovenstraße - Tektur
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Bielefelder Str. 5
2. Dachauer Str. 533
3. Untermenzinger Str. 77-79
3.4
Sonstige Berichte
1.
Gedenkveranstaltungen an die Opfer des Münchner Amoklaufs 2016.
1. offizielle Veranstaltung des OB am 22.07.2017 um 10.00 Uhr
2. Veranstaltung des BA 10 in Zusammenarbeit mit AK "miteinander leben in Moosach"
am 22.07.2017 um 20.00 Uhr
2.
- 01. bis 09.07.2017: Moosacher Stadtteilkulturtage
- 12.07.2017: LBK - Regionalgespräche der Bezirksausschüsse 2017
- weitere Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Regelmässiger Heckenrückschnitt entlang des Bahngleises an der Jakob-Hagenbucher-Straße zur Unterführung Liegnitzer Straße
2.
Befestigung der Wege in der öffentlichen Anlage rückwärtig des Pflegezentrums Bauberger Str. 49
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Wechselbepflanzung an der Chilloutzone am Memminger Platz
2.
Radstellplätze für Besucher und Beschäftigte der BAG-Nord einrichten
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Mieter- und Eigentümergemeinschaft Olympia-Pressestadt e.V.
Kinder- und Sommerfest am 15.07.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirkssausschusses 10 für das Kinder- und Sommerfest am 15.07.2017 der Mieter- und Eigentümergemeinschaft Olympia-Pressestadt e.V. in Höhe von 1.993,40€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH
Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für das Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017 vom Evangelischen Hilfswerk München gemeinnützige GmbH in Höhe von 172,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Müttertreff Moosach e.V.
Schranksystem
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für ein Schranksystem vom Müttertreff Moosach e.V. in Höhe von 2.370,00€.
6.
Anhörungen
1.
Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring; Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08920
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Gneisenaustr. 22-24: Einrichtung einer Hotelanfahrtszone mit absolutem Halteverbot
3.
Anhörung § 29 StVO und GrünanlagenS (Bez. 4, 6, 7, 9, 10, 11): Ringparade der Radlhauptstadt München ab Neuhofener Berg (Plinganserstr.) über den Mittleren Ring zum Petuelpark (Petuelring) am 03.09.2017; TERMIN: 03.08.2017
4.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Franz-Mader-Str.11, Am Kapuzinerhölzl, in den Kirschen, Wintrichring;
"Self-Transcendence 6-Stunden-Lauf am 09.09.2017"
5.
Linienführung der Buslinie 51; Anpassung des Linienweges?
6.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Dachauer Str. 485
2. Eggmüller Str. 30
3. Eininger Str. 41
4. Puchheimer Str. 38
5. Abbachstr. 18 - 18b
6. Treitschkestr. 7 - 13
7. Riesstr. 52
8. Gleismühlerstr. 8-10
7.
Entfernung Radständerbügel im Fußgängerbereich vor Post am Moosacher Bahnhof, Bunzlauer Str. 11 [Werden entfernt werden; Referat schlägt 2 Alternativen vor.]
8.
Änderung der BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redationelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
9.
Eggarten-Siedlung
10.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Anwohnerstraßenfest des Siedlervereins Hartmannshofen am 19.09.2017
11.
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Blumenwiesen im Stadtgebiet; Standort am Werner-Seelenbinder-Weg [Der Stand der Blumenwiese wird nicht von den Planungen zur künftigen Nord-Süd-Grünverbindung betroffen sein.]
2.
Betrieb MAHAG am Georg-Brauchle-Ring [Lärmquellen werden reduziert und somit Nachtruhe eingehalten werden.]
3.
Neubau der Gemeinschaftsunterkunft Franz-Mader-Str. 4-8 [Stellungnahme des staatlichen Bauamts München I zu Anregungen des BA 10]
4.
Bushaltestelle Pelkovenstraße/ Hanauer Straße (südöstlich) [Bezüglich der Falschparker vor und hinter dem Haltestellenbereich wird die M'VG die Polizei um Überwachung bitten.]
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
1. Dillinger Straße: Aufhebung des Z286 StVO (Haltverbot)
2. Zufahrt Kita Feichtmeyrst. 20: Anordnung Z283 StVO (absolutes Haltverbot)
3. Überfahrt Georg-Brauchle-Ring: Anpassung der Sperrflächenmarkierung; Hinweisschilder an
Einmündungsbereichen
3.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
1. Dietrichstr. 2
2. Hanauer Str. 68 (OEZ)
4.
Dieselstr. 14: Schulbauoffensive - Nutzungsänderung Kellerraum zu Klassenzimmer
5.
(U) Nord-Süd-Grünverbindung
auf der ehemaligen S-Bahntrasse
im 10. Stadtbezirk Moosach
1. Ergebnis des Nutzungskonzeptes
2. Weiteres Planungsverfahren
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.2015 (Sitzungsvorlage
Nr. 14‑20 / V 03086) wurde das Baureferat beauftragt, ein
Nutzungskonzept zu erarbeiten und mit den Teilnehmerinnen und
Teilnehmern des „Runden Tisches“ und dem Referat für Stadtplanung
und Bauordnung abzustimmen sowie dem Stadtrat auf Grundlage des
Nutzungskonzeptes das weitere Planungsverfahren zur Entscheidung
vorzulegen.
Inhalt
- Ergebnis des Nutzungskonzeptes
- Weiteres Planungsverfahren
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ergebnisse des Nutzungskonzeptes werden zustimmend
zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, das bestehende Gehrecht
auf dem Grundstück der Olympia-Pressestadt umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, auf Grundlage des
Nutzungskonzeptes ein konkurrierendes Vergabeverfahren für
die weitere Objektplanung durchzuführen und das Ergebnis
dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, auf das Kulturreferat zuzugehen,
um gemeinsam ein Nutzungskonzept für die Räume des
Bahnhofsbauwerkes zu entwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Olympiabahnhof
- Ensemble Olympiapark
Ortsangabe
Stadtbezirk 10 Moosach
6.
(U) Finanzielle Aufstockung der heutigen
Entsiegelungspauschale und
Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 15.03.2016 (VB)
Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden:
Pilotprojekt Im Gefilde
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler,
Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid
vom 20.01.2017 (SB)
-
14-20 / A 01920 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02791 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03226 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Antrag Nr. 14-20 / A 02791
Inhalt
Überblick über die veränderten Anforderungen an öffentl. Grünanlagen
und den daraus resultierenden veränderten Finanzierungsbedarf
Darstellung der geschätzten Projektkosten für die Beleuchtung
der Skateanlage „Im Gefilde“
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Der Finanzhaushalt, Bereich Investitionstätigkeit wird
um bis zu 2,43 Mio. Euro pro Jahr ausgeweitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Der Zusammenlegung der bisherigen Baupauschalen 5800.1000
„Pauschale für Grünanlagen“, 5800.1010 „Pauschale für
Kinderspiel- und Bolzplätze“, 5800.1100 „Pauschale für große
Grün- und Gewässerausbaumaßnahmen“ sowie 5800.1130
„Ökologisches Rahmenkonzept, Entsiegelungsprogramm“ und
der Umbenennung in „Freiraumpauschale“ wird zugestimmt.
1.2 Das Pilotprojekt zur Beleuchtung der Skateanlage „Im Gefilde“
wird genehmigt. Ein Jahr nach Inbetriebnahme wird dem
Bauausschuss über die gesammelten Erfahrungen Bericht erstattet.
1.3 Aufgriff Antrag Nr. 14-20 / A 02791
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Stadtrat stimmt zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von
bis zu 2,43 Mio. Euro wie unter Ziffer 4.3 des Vortrags der
Referentin beschrieben zu.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die neu gebildete Freiraum-
pauschale mit einer Ratenhöhe von jährlich 3.083.000 Euro
ab dem Programmjahr 2018 zur Fortschreibung des MIP 2017 – 2021
zur Aufnahme in die Investitionsliste 1 anzumelden.
2.3 Das Baureferat wird beauftragt, bei Bedarf zu einem späteren
Zeitpunkt die neu gebildete Freiraumpauschale mit einer
Ratenhöhe von jährlich bis zu 3.883.000 Euro zur Fortschreibung
des MIP anzumelden.
2.4 Behandlung Antrag Nr. 14-20 / A 01920
Suchbegriffe:
- Beleuchtung Im Gefilde
Ortsangabe
- 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Im Gefilde
7.
(U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallvermeidungskonzept 2017
-
14-20 / A 03133 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016
und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing zum Thema:
„Weniger Müll – mehr Mehrweg“
Inhalt
Darstellung der aktuellen Situation und Beschlusslage
sowie Vorschlag zum Start der Kampagne
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Gesamtkosten betragen:
● im ersten Jahr 2017: 400.000 Euro
(150.000 Euro aus AWM-eigenem Marketingbudget
und 250.000 Euro (einmalig) durch
AWM-interne Umschichtungen)
● in den Jahren 2018 und 2019: jeweils 150.000 Euro
aus AWM-eigenem Marketingbudget.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, in allen neuen
Miet- und Pachtverträgen in den von ihr verwalteten
städtischen Immobilien mit entsprechenden Betriebs-
und Verkaufsstätten den Einsatz von Coffee-to-go-
Bechern zu untersagen.
2. Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne
mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher
durchzuführen.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in allen betroffenen
Bereichen das Thema Verbot/Ersatz von Coffee-to-go-
Bechern umzusetzen (Vorreiterfunktion, Glaubwürdigkeit).
4. Die Stadt wirkt über ihre zuständigen Beteiligungsreferate
auf ihre Gesellschaften ein (z. B. SWM), auch in ihren
Bereichen Coffee-to-go-Becher zu vermeiden bzw.
auszuschließen.
5. Der AWM wird beauftragt mit Unterstützung der beteiligten
Referate in zwei Jahren über den Fortschritt der
Vorbildfunktion der Stadt zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Antrag 14-20 / A 01817; Antrag 14-20 / B 02658;
Coffee-to-go-Becher; Weniger Müll – mehr Mehrweg
Ortsangabe
-/-
8.
(U) Schulbauoffensive 2013-2030
-
14-20 / A 01633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01894 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01980 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02322 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02609 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04893 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05068 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
14-20 / A 00201 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01632 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02710 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02946 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03053 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03063 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03123 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03325 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03318 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03342 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00684 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02829 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04917 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01173 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02002 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01267 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02185 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02609 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02500 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00868 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01052 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01050 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01166 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01229 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01252 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01910 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00519 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04621 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03051 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03017 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03231 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03230 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03140 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03864 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Schulbauoffensive 2013-2030
9.
(U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Soziales
Kurzinfo:
Anlass
- Am 05.06.2013 wurde in der Vollversammlung des Stadtrates die Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Fortschreibung 2012. Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien – vorgelegt. Diese Vorlage beinhaltete Anpassungsbedarfe bei den thematischen Leitlinien. Der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung (Sozialreferat), die Leitlinie „Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik“ durch eine neue „Leitlinie Soziales“ zu aktualisieren.
Inhalt
Die Vorlage stellt
- die wesentlichen Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsphase und
- daraus resultierende Veränderungen im Vergleich zum Textentwurf dar.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Leitlinie Soziales. Sie ersetzt die vorherigen Leitlinien 3
„Sozialen Frieden durch soziale Kommunalpolitik sichern“ und 4 „Stadtteile
durch Stadtentwicklung stärken“.
- Beauftragung der Vergabe zur graphischen Aufbereitung und Druck der Leitlinie
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- PERSPEKTIVE MÜNCHEN, thematische Leitlinie, Leitlinie Soziales
Ortsangabe
(-/-)
10.
Bezirkssportanlage für Moosach (Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 02-08/ E 00220 _ Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 08798)
11.
(U) Demografiebericht München - Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass:
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die
Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der
Reihe der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und
Bauordnung.
Inhalt:
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der
Planungsprognose, die dem Stadtrat am 03.05.2017 (Vorlagen-Nr. 14-
20/ V08416) bekannt gegeben wurde, bis 2035 auf über 1,85 Mio.
Einwohnerinnen und Einwohner anwachsen. Die vorliegende
kleinräumige Bevölkerungsprognose erläutert die zu erwartende
demografische Entwicklung in den verschiedenen Stadtbezirken.
Insgesamt ist für alle Stadtbezirke der Landeshauptstadt München bis
2035 ein Bevölkerungswachstum zu erwarten, das in diesem Zeitraum
nicht nur auf Zuwanderung, sondern auch auf einer höheren Geburten-
als Sterbefallzahl beruhen wird. Vor allem die Bezirke am Stadtrand und
mit starker Neubautätigkeit werden voraussichtlich starke
Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen haben, während die
Innenstadtbezirke eher unterdurchschnittlich wachsen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: --
Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke,
Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe: -
12.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006
B. Anträge
-
14-20 / A 00709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen.
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien.
Inhalte
Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für
- die Anhebung des Finanzierungsbeitrages,
- die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau),
- den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote,
- den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau,
- den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs,
- den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und
- die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren.
Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“
Behandlung der Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt:
- Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m²
neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen
- Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote)
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Sozialgerechte Bodennutzung
- SoBoN
- Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung
- geförderter Wohnungsbau
- preisgedämpfter Mietwohnungsbau
- Antrag Nr. 02572
- Antrag Nr. 00709
- Antrag Nr. 00711
- Antrag Nr. 00809
- Antrag Nr. 00810
- Antrag Nr. 01114
Ortsangabe
-/-
13.
Verkehrsentwicklungsplanung - Angebotsverbesserung und Ausbau der umweltgerechten Verkehrsmittel - Änderung Beschlussvorlage; Ergänzungsantrag (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08340)
14.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Baubergersraße, Gubestraße - nicht-öffentlich -