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Sitzungs-Informationen
Montag, 18. September 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Erstellung einer Parkzone nur für Anlieger bzw. Parken nur für PKW in den Parkbuchten Oskar-Barnack-Straße / Dessauerstraße
2.
Umwandlung des eingeschränkten Haltverbots in der Dachauer Straße stadtauswärts kurz vor der Unterführung in Kurzzeitparken
3.
Erhalt des Schulbusses von der Grundschule an der Haldenbergstraße zum Regionalhort Am Hartmannshofer Bächl
4.
Änderung des Verkehrsabflusses aus dem Parkplatz "Parkharfe" des Olympiaparks
5.
Anordnen von "Parkplätzen mit zeitlicher Beschränkung" im Parkbereich vor dem Westfriedhof (Nordseite Baldurstraße)
6.
Erhalt der Kleingärten an der Feldbahnstraße Moosach
7.
Parkplatzsituation Naumburger Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Einwohnerversammlung für Senioren am 13.10.2017
3.2
UA Verkehr
1.
Sachstand Parksituation Borstei
2.
Änderung Linienverlauf Metrobus 51 (-> WV aus Sitzung am 24.07.2017)
3.
Linienführung der Buslinie 51; Anpassung des Linienweges?- Schreiben der MVG
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Hanauer Str. 91
2. Netzerstr. 47
3. Hanauer Str. 69
4. Sickingerstr. 23
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Cerebotanistr. 27
2. Hanauer Str. 69 -> BV siehe 3.3.1.3
3. Görlitzer Str. 33
4. Sickingerstr. 23 -> BV siehe 3.3.1.4
3.4
Sonstige Berichte
1.
Offener UA am 25.07.2017: Präsentation Machbarkeitsstudie "Kultursaal Moosach"
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Lärmschutz Olympia-Pressestadt
2.
Markierung/Beschilderung des Geh- und Radweges an der "Meile Moosach" am südwestlichen Ende zur Georg-Mooseder-Straße
4.2
Anträge der CSU
1.
Zustand Wege Alter Teil Westfriedhof
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt, Fachstelle Demokratische Jugendbildung
Demokratiemobil vom 01.09.2017 - 24.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für das Demokratiemobil vom 01.09.2017 - 24.09.2017 vom Kreisjugendring München-Stadt, Fachstelle Demokratische Jugendbildung in Höhe von 1.000,00€.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Grundschule Amphionpark
Einsatz einer Abiturientin für 20 Stunden im Schwimm- und Sportunterricht
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für den Einsatz einer Abiturientin für 20 Stunden im Schwimm- und Sportunterricht vom Förderverein der Grundschule Amphionpark in Höhe von 1.500,00€.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "blattgold-literatur"
1. Moosacher Kultur Nacht am 29.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die 1. Moosacher Kultur Nacht am 29.09.2017 von der Initiative "blattgold-literatur" in Höhe von 2.500,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Regsam e.V.
Seniorentag Moosach am 06.10.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für den Seniorentag Moosach am 06.10.2017 vom Verein Regsam e.V. in Höhe von 915,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V.
Geschichtsprojekt von Oktober 2017 - April 2018
2.000,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für ein Geschichtsprojekt von Oktober 2017 - April 2018 von der Arbeitsgruppe Buhlstraße e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwenung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017 vom Isarlust e.V. in Höhe von 2.497,75€.
7.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Autorinnenvereinigung e.V.
Jahrestagung am 24. und 26.11.2017
2.274,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Jahrestagung am 24. und 26.11.2017 vom Verein Autorinnenvereinigung e.V. in Höhe von 2.274,00 Euro.
8.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Projektplanung;
Zweirichtungsradweg Dachauer Straße zwischen Franz-Fihl-Str. und Hugo-Troendle-Straße
9.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Sondernutzungserlaubnis;
Maronenverkaufsstand Hanauer Str. 68 - Eingang OEZ West
6.
Anhörungen
1.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V
- Beschlussentwurf -
2.
Technikpauschale und elektronische Ladung
3.
Standortkonzept für die Bürgerbüros der LHM
Anhörungsfrist: 01.09.2017
4.
Austausch von Lichtsignalanlagen: Bingener- /Feldmochinger Straße
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dillinger Straße ggü. Pfeilschifterstraße
Anordnung eines absoluten Haltverbots (Z 283 StVO)
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Bingener Straße Stichstraße
Anordnung eines absoluten Haltverbots (Z 283 StVO)
7.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Brieger Str. 1-13
2. Feldmochinger Str. 39
3. Pirschstr. 17
4. Haldenbergerstr. 28
5. Hirschstr. 19
6. Wichertstr. 3
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Einrichtung einer Mobilitätsstation in Moosach [BA-Antrag vom 19.11.2015; Gesamtkonzeption für Mobilitätsstationen ist in Erarbeitung; in Moosach sind bereits 3 Elektroladesäulen in Betrieb]
2.
Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge- Ladestationen für E-Bikes am Memminger Platz [Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20/B 01967; der Antrag wird im Quartal I/2018 im Umweltausschuss behandelt]
3.
Tempo 50 auf der Dachauer Straße [Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20/ B00911; Gesamtbetrachtung aller städt. Straßen mit unterschiedlichen Geschwindigkeitsanordnungen ist notwendig]
4.
Haltverbot im Rahmen von Bauvorhaben [baustellenbedingte Verlegung von Behindertenparkplätze werden im jeweiligen Einzelfall geprüft und praktiziert)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung zu absolutem Haltverbot Hugo-Troendle-Straße [Antwort zu BA-Schreiben vom 27.06.2017; dem Wunsch des BA nach markierung statt Haltverbot kann nicht entsprochen werden]
6.
Errichtung signalgesteuerter Fußgängerüberweg über Allacher Straße im Rahmen der Projektplanung für deie Melitta-Bentz-Straße [Realisierung der Forderung des BA gemäß Vorschlag KVR (Variante 2)]
7.
Errichtung eines Spielplatzes MS Leipziger Straße im Rahmen des Förderprogrammes "Soziale Stadt" [für Planungen der Errichtung eines Spielplatzes für ältere Kinder wird Einverständnis des RBS benötigt; Bitte um Fristverlängerung]
8.
Abfallkörbe rund um die Grünanlage Dillingerstraße [Leerungsintervalle sind ausreichend].
9.
Entfernung zweier Radständerbügel im Fußgängerbereich vor Anwesen Bunzlauer Str. 11 [Den Vorschlägen des BA 10 im Schreiben vom 26.07.2017 wird entsprochen]
10.
Zukünftige Nutzungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten des Freiflächenareals im Geviert von Baldur-, Homerstraße und Dantebad, Dantestadion [Flächen stehen für sportliche Nutzung von Schulen und Vereinen zur Verfügung. Eine Ausgliederung von Teilflächen zugunsten einer Freizeitfläche für Kinder ist nicht möglich].
11.
Abbruch und Neubau der Gebäude Baubergerstr. 11-17 und Gubestr. 27-37 [Vorschläde der Mietergruppe wurden geprüft, können aber nicht umgesetzt werden].
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Parkplatz auf der Insel zwischen Baldurstraße und Westfriedhof
Kurzparkzonen (Z 314 StVO) und absolutes Haltverbot (Z 283 StVO) entlang der Ostfahrbahn
3.
Arbeiten im Straßenraum; Verlegung einer Gashochdruckleitung:
Menzinger Str. 26 bis Wintrichring; Wintrichring 103-105; Wintrichring Ecke Menzinger Str. bis Volpinistr.; Wintrichring 85
4.
Tabelle Grundwasserstandsmessungen
5.
Broschüren "Wohnen in München IV"
6.
Verbundbericht 2016 - Neuer Fahrgastrekord im MVV
7.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
Hier:
Eisenbahnüberführung Dachauer Straße
im 10. Stadtbezirk Moosach
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße
durch die DB AG
Kurzinfo:
Anlass
Bauprogramm für Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
Inhalt
Anpassungen in der Dachauer Straße (Einbau von regelkonformen
Geh- und Radwegen) im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung
Dachauer Straße durch die DB
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des
Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden
dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorzugslösung mit lichter Höhe von 4,50 m für die
Eisenbahnüberführung Dachauer Straße sowie die Vorplanung
für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der
Eisenbahnüberführung Dachauer Straße werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge
des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch
die DB AG die Entwurfsplanung und die Genehmigungsplanung
zu erarbeiten.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG
wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2017 erforderlichen
Planungsmittel in Höhe von 50.000 € durch Mittelumschichtung
aus der Finanzposition 6300.950.4220.0 „Pauschale, Programm
zur Erneuerung von DB-Überführungen“ auf dem Büroweg im
Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei
bereitstellen zu lassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnunterführung
- Unfallschwerpunkt
- Radweglückenschluss
Ortsangabe
- Stadtbezirk 10 Moosach
- Dachauer Straße
8.
(U) Sportbauprogramm
A. Sportbauprogramm - Teil 1
"Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung
bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Genehmigung des Standardraumprogramms für
die bestehenden städtischen Freisportanlagen"
2. Genehmigung der Projektliste und der Kriterien
zur Priorisierung der Standorte
3. Genehmigung der Umsetzungsvorschläge für
ein vereinfachtes Verwaltungsverfahren zur
Abwicklung der Projekte des Sportbauprogramms - Teil 1
4. Genehmigung des 1. Maßnahmenpaketes und
Zustimmung zur Finanzierung
5. Ausblick auf das 2. Maßnahmenpaket
B. Sportbauprogramm - Teil 2
"Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Genehmigung der Projektliste
2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren
zur Projektabwicklung
3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte
C. Sportbauprogramm - Teil 3
"Förderung von Vereinsbauaßnahmen"
1. Genehmigung der Projektliste
2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren
zur Projektabwicklung
3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte
D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der
Umsetzung des Sportbauprogramms befassten
Dienststellen
Kurzinfo:
Anlass:
Einführung eines Sportbauprogramms
Inhalt:
Das Sportbauprogramm umfasst die Bereiche:
- Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender
städtischer Freisportanlagen“
- Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“
- Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“
Die Projektliste und die Priorisierung der Maßnahmen aus Teil 1 des Sportbau-programms „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung von bestehenden städtischen Freisportanlagen“ werden dargestellt. Die Bedarfsableitung dieser Projekte erfolgt auf Basis eines Standardraumprogramms, das erläutert wird. Zudem wird zur Bearbeitung dieser Projekte ein vereinfachtes Genehmigungs-verfahren eingeführt, das an das Verfahren bei den Schulbauprogrammen angelehnt ist.
Das 1. Maßnahmenpaket des Sportbauprogramms - Teil 1, bestehend aus vier Projekten, und dessen Finanzierung wird dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt. Auf das für 2018 geplante 2. Maßnahmenpaket wird ein Ausblick gegeben.
Die Projektliste, das Verfahren und die Finanzierung des Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ werden dargestellt.
Die Projektliste, das Verfahren und die Finanzierung des Sportbauprogramms, Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ werden dargestellt.
Die Personal- und Sachmittelbedarfe, die das Referat für Bildung und Sport und das Baureferat zur Abwicklung der Projekte des Sportbauprogramms benötigen, werden dargestellt und zur Genehmigung vorgelegt.
9.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen;
Leistung eines Baukostenzuschusses für Kita Nederlinger Str. 78
10.
(U) Verkehrskonzept Münchner Norden
Teil Mobilitätsmanagement
Kurzinfo:
Verkehrskonzept Münchner Norden – Teil Mobilitätsmanagement
11.
(U) Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
-
14-20 / A 03204 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 00904 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02395 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02799 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03108 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03402 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03112 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03294 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02875 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
12.
(U) Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL
vom 10.03.2017
-
14-20 / A 02944 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Verzicht auf neue Autotunnel an der Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 02944 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 10.03.2017
Inhalte:
In der hier vorgelegten Beschlussvorlage werden die Sachstände und die Beschlusslagen zu den Tunnelprojekten Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße dargestellt und ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen vorgelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Verwaltung der Landeshauptstadt München bleibt weiterhin mit den Planungsaufträgen zu den Tunnelprojekten Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Schleißheimer Straße gemäß den Stadtratsbeschlüssen vom 22.10.2014 (Verkehrskonzept Münchner Norden, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01145) und vom 19.11.2015 (Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen, Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03651) beauftragt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tunnel, Autotunnel, Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Schleißheimer Straße
Ortsangabe:
Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Schleißheimer Straße
13.
(U) Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
-
14-20 / A 03301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03268 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung der Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung bei der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete im Rahmen der Bebauungsplanung
Inhalt:
Bedeutung der Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung der künftigen Bürgerinnen und Bürger in den neuen Baugebieten, Entwicklung der Münchner Orientierungswerte, Praxis der letzten Jahre, Modifizierung und Bildung der neuen Orientierungswerte, Darstellung der Übergangsregelung, Darstellung der Notwendigkeit zur weiteren Entwicklung von übergeordneten Grün- und Freiflächenstrukturen und dazu geplantes Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
- Kenntnisnahme zu den Ausführungen.
- Neue Orientierungswerte für die Grün- und Freiflächenversorgung jeweils pro Einwohnerin/Einwohner von 15 qm innerhalb und 20 qm außerhalb des Mittleren Ringes werden künftig den Bebauungsplänen zugrunde gelegt.
- Der Übergangsregelung wird zugestimmt.
- Zur weiterhin notwendigen Entwicklung übergeordneter Grün- und Freiraumstrukturen soll das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorschläge zur Sicherung, Vernetzung und Aktivierung dem Stadtrat vorlegen.
- Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Orientierungswerte, Grün- und Freiflächenversorgung, Grün- und Freiraumstrukturen, Freiraum M 2030
Ortsangabe:
- / -
14.
Mobilfunk; Erweiterung einer Mobilfunksendeanlage - nicht-öffentlich -
15.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Tausch von Flächen - nicht-öffentlich -
16.
WEB - alle Anträge vom 01.07. bis 31.07.2017 - nicht-öffentlich -
17.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch:
1. Bielefelder Str.
2. Sickinger Str.
3. Weidmannstr. - nicht-öffentlich -