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Sitzungs-Informationen
Montag, 16. Oktober 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Linienführung der Buslinie 51; Ergebnisse des Ortstermins am 09.10.2017
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
1. Hanauer Str. 69
2. Netzerstr. 47
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Hanauer Str. 14b
2. Georg-Brauchle-Ring
3. Umlegung Fernwärme Hanauer Straße
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Radweg Gartenanlage NW 12 / NW 19
2.
Absperrung zur Terrasse der Meile Moosach
3.
Sparkassenfiliale Hartmannshofen als SB-Filiale weiterführen
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Benennung Radweg östlich der Olympia Pressestadt zwischen Borstei und Bahn-Nordring - nicht-öffentlich -
4.4
Anträge der FDP
1.
Vorfahrtsbeschilderung an der Kreuzung Bingener Straße / Triebstraße
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Wilderer"
Konzertabende zum Thema "Wilderer" ab 20.10.2017
300,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für Konzertabende zum Thema "Wilderer" ab 20.10.2017 von der Initiative "Wilderer" in Höhe von 300,00 Euro.
6.
Anhörungen
1.
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München - Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 09501
4.
Erweiterung des Verwaltungsgebäude und Werkstatt am Georg-Brauchle-Ring 29
5.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Skatepark an der Triebstraße
Skatebordkurse in den Herbstferien am 04. und 05.11.2017
6.
Baumfällungen (Baumschutz):
1. Dillinger Str. 12
2. Lauinger Str. 31
3. Untermenzinger Str. 64
4. Lauinger Str. 56
5. Naumburger Str. 38
7.
"München - gesund vor Ort"; Umsetzung des Gesetzes zur Gesundheitsförderung und Prävention;
Kooperationsvereinbarung mit der AOK Bayern - nicht-öffentlich -
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Machbarkeitsstudie "Kultursaal Moosach" [Schreiben BA 10 vom 27.07.2017; Antrag auf Fördermittel aus Städtebauförderung "Soziale Stadt" wird gerade vom Planungsreferat bei der Regierung von Oberbayern (ROB) gestellt].
2.
Andernacher Str. 1 bis 7; Aufstockung von Wohngebäuden, Nachverdichtung und Neubau von Tiefgaragen [Bürgerbeschwerde; Schreiben des BA 10 vvom 26.06.2017; Zusicherung von Interessenabwägung und Rücksichtnahmegebot Antragsteller, Städtebau und Nachbarn]
3.
Schulzentrum Gerastr. 6; Beschwerde über Müllplatz [es gibt keinen Alternativstandort; Sonderleerungen sind bei Bedarf möglich]
4.
Schulzentrum Gerastr. 6; Verbleib der Schulpavillions nach Umbauphase [Schreiben BA 10 vom 25.07.2017; Fertigstellung weiterer 2 Schulneubauten erst ab 2021; Vorläuferklassen müssen im Schulzentrum beschult werden].
5.
KFZ-Prüfstelle Feldmochinger Str. 94; Immissionen [Schreiben BA 10 vom 24.06.16; seit Juli 2016 werden lärmintensive Abgasuntersuchungen nur noch bei geschlossenem Hallentor durchgeführt].
6.
Heckenrückschnitt entlang Bahngleis an der Jakob-Hagenbucher-Straße [Schreiben BA 10 vom 26.07.2017; DB bestätigt am 06.09.2017 den erfolgten Rückschnitt].
7.
Projekt Melitta-Bentz-Straße; Verlängerung der Ambossstraße
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren
3.
Beibehaltung des har-Niemayer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse
4.
Projekt Melitta-Bentz-Straße; Verlängerung der Ambossstraße
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Bingener Straße
Einrichtung eines Haltverbotes mit Zusatz "Feuerwehranfahrtszone"
6.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"; Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
7.
Baumaßnahme Strom-Projekt Riesstraße
8.
Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2017
9.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018
-
14-20 / B 03698 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03300 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03303 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03257 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03259 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03262 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02393 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02795 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02776 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03223 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01217 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01319 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01168 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01464 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01302 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02806 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03162 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02726 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03336 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03307 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03337 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03699 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03386 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01044 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00260 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
10.
Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b; Georg-Brauchle-Ring... (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09002)
11.
(U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
12.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
13.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg
Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse
vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung)
und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht)
A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze
zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006
B. Anträge
-
14-20 / A 00709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02572 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00809 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03267 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen.
Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien.
Inhalte
Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für
- die Anhebung des Finanzierungsbeitrages,
- die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau),
- den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote,
- den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau,
- den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs,
- den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und
- die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren.
Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“
Behandlung der Anträge
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt:
- Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m²
neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen
- Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote)
...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Sozialgerechte Bodennutzung
- SoBoN
- Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung
- geförderter Wohnungsbau
- preisgedämpfter Mietwohnungsbau
- Antrag Nr. 02572
- Antrag Nr. 00709
- Antrag Nr. 00711
- Antrag Nr. 00809
- Antrag Nr. 00810
- Antrag Nr. 01114
Ortsangabe
-/-
14.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau
A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
B. Abstandsflächenregelung überprüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau
StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
14-20 / A 01566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03403 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“.
Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“.
Inhalt:
Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung
Ortsangabe -
15.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
16.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur
Entwicklung der Region München
Kurzinfo:
Anlass
Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München
bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene
durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor.
Inhalt
Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des
Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse
zusammengefasst und bewertet werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten
Ortsangabe
(-/-)
17.
(U) "Wohnen für Alle"
Vorstellung des Rahmenkonzepts
des Sozialreferats und Finanzierung der
Standorte 2017 und 2018
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten
heranwachsenden Flüchtlingen
Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ............................
Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt
Antrag Nr. 14-20 / A 02429 ..........................
-
14-20 / A 02429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02676 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Schnelle Schaffung von günstigem, dauerhaftem Wohnraum für
die ansteigende Zahl Wohnungsloser, insbesondere anerkannter
Flüchtlinge, und Wohnungssuchender
- Effektive Integration dieser Zielgruppen in die jeweiligen
Stadtteilgesellschaften
Inhalt
- Grundsätzliches Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für
die Umsetzung des Programms „Wohnen für Alle“ (WAL)
- Konkrete Maßnahmen- und Ressourcenplanung für die Standorte des
Programms „Wohnen für Alle“ in 2017 und 2018
- Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Anmietung von Gemeinschafts-
und Büroflächen
- Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 02.09.2016
- Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 des
Bezirksausschusses 24 vom 26.07.2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms an den
Standorten 2017 und 2018 werden folgende Mittel fällig:
Sach- und Zuschussmittel: 695.000 Euro
Investive Mittel: 76.047 Euro
Personalkosten: 700.976 Euro
- Einige der Sachmittel sind dabei über die Projektlaufzeit
von drei Jahren hinaus dauerhaft angelegt.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum vorgestellten Betriebs-, Betreuungs- und
Integrationskonzept für „Wohnen für Alle“
- Genehmigung der o. g. notwendigen Mittel
- Einrichtung der notwendigen Stellen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 02429 vom 02.09.2016
- Satzungsgemäße Behandlung des Antrags Nr.
14-20 / B 02676 vom 26.07.2016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnen für Alle
- WAL
Ortsangabe
- / -
18.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Verkauf von Flächen - nicht-öffentlich -
19.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Görlitzer Str. -nicht-öffentlich -