HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 19.07.2024 11:36:24)

Sitzungs-Informationen

Montag, 16. Oktober 2017, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Linienführung der Buslinie 51; Ergebnisse des Ortstermins am 09.10.2017
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben: 1. Hanauer Str. 69 2. Netzerstr. 47

14-20 / T 009191 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Hanauer Str. 14b 2. Georg-Brauchle-Ring 3. Umlegung Fernwärme Hanauer Straße

14-20 / T 009192 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Radweg Gartenanlage NW 12 / NW 19

14-20 / T 009193 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Absperrung zur Terrasse der Meile Moosach

14-20 / T 009194 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
3.
Sparkassenfiliale Hartmannshofen als SB-Filiale weiterführen

14-20 / T 009200 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Benennung Radweg östlich der Olympia Pressestadt zwischen Borstei und Bahn-Nordring - nicht-öffentlich -

14-20 / T 009195 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
4.4
Anträge der FDP
1.
Vorfahrtsbeschilderung an der Kreuzung Bingener Straße / Triebstraße

14-20 / T 009234 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Wilderer" Konzertabende zum Thema "Wilderer" ab 20.10.2017 300,00 Euro

14-20 / V 10056 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für Konzertabende zum Thema "Wilderer" ab 20.10.2017 von der Initiative "Wilderer" in Höhe von 300,00 Euro.
6.
Anhörungen
1.
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen

14-20 / T 009196 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

14-20 / T 008931 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München - Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 09501

14-20 / T 008935 (Typ: Anhörung) (Status: Erledigt)
4.
Erweiterung des Verwaltungsgebäude und Werkstatt am Georg-Brauchle-Ring 29

14-20 / T 009201 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Skatepark an der Triebstraße Skatebordkurse in den Herbstferien am 04. und 05.11.2017

14-20 / T 009203 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Baumfällungen (Baumschutz): 1. Dillinger Str. 12 2. Lauinger Str. 31 3. Untermenzinger Str. 64 4. Lauinger Str. 56 5. Naumburger Str. 38

14-20 / T 009204 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
"München - gesund vor Ort"; Umsetzung des Gesetzes zur Gesundheitsförderung und Prävention; Kooperationsvereinbarung mit der AOK Bayern - nicht-öffentlich -

14-20 / T 009198 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Machbarkeitsstudie "Kultursaal Moosach" [Schreiben BA 10 vom 27.07.2017; Antrag auf Fördermittel aus Städtebauförderung "Soziale Stadt" wird gerade vom Planungsreferat bei der Regierung von Oberbayern (ROB) gestellt].

14-20 / T 009205 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Andernacher Str. 1 bis 7; Aufstockung von Wohngebäuden, Nachverdichtung und Neubau von Tiefgaragen [Bürgerbeschwerde; Schreiben des BA 10 vvom 26.06.2017; Zusicherung von Interessenabwägung und Rücksichtnahmegebot Antragsteller, Städtebau und Nachbarn]

14-20 / T 009206 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Schulzentrum Gerastr. 6; Beschwerde über Müllplatz [es gibt keinen Alternativstandort; Sonderleerungen sind bei Bedarf möglich]

14-20 / T 009207 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Schulzentrum Gerastr. 6; Verbleib der Schulpavillions nach Umbauphase [Schreiben BA 10 vom 25.07.2017; Fertigstellung weiterer 2 Schulneubauten erst ab 2021; Vorläuferklassen müssen im Schulzentrum beschult werden].

14-20 / T 009208 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
KFZ-Prüfstelle Feldmochinger Str. 94; Immissionen [Schreiben BA 10 vom 24.06.16; seit Juli 2016 werden lärmintensive Abgasuntersuchungen nur noch bei geschlossenem Hallentor durchgeführt].

14-20 / T 009210 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Heckenrückschnitt entlang Bahngleis an der Jakob-Hagenbucher-Straße [Schreiben BA 10 vom 26.07.2017; DB bestätigt am 06.09.2017 den erfolgten Rückschnitt].

14-20 / T 009212 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Projekt Melitta-Bentz-Straße; Verlängerung der Ambossstraße

14-20 / T 009217 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben

14-20 / T 009214 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren

14-20 / T 009215 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Beibehaltung des har-Niemayer-Verfahren bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse

14-20 / T 009216 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Projekt Melitta-Bentz-Straße; Verlängerung der Ambossstraße

14-20 / T 009222 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Bingener Straße Einrichtung eines Haltverbotes mit Zusatz "Feuerwehranfahrtszone"

14-20 / T 009218 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"; Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln

14-20 / T 009219 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
7.
Baumaßnahme Strom-Projekt Riesstraße

14-20 / T 009220 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2017

14-20 / T 009221 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
9.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018


14-20 / V 09197 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
10.
Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b; Georg-Brauchle-Ring... (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09002)

14-20 / T 009223 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
(U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)

14-20 / V 09946 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu. Inhalt: In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt. Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / - Entscheidungsvorschlag: Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Ortsangabe - / -
12.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells


14-20 / V 09923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt. Inhalt: Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: München Modell-Eigentum Förderung von Wohneigentum Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle Ortsangabe: -/-
13.
(U) Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006 B. Anträge


14-20 / V 09249 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anpassung der SoBoN an die neuen und aktuellen Rahmenbedingungen. Anträge mehrerer Stadtratsmitglieder, der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL und des Bezirksausschusses 05 – Au-Haidhausen in Bezug auf eine Überarbeitung/Anpassung der SoBoN-Regularien. Inhalte Darstellung und Begründung der Änderungs- und Anpassungsvorschläge zur SoBoN für - die Anhebung des Finanzierungsbeitrages, - die Anpassung der Grundstückswertansätze (geförderter Wohnungsbau), - den geförderter Wohnungsbau – Regelungen zur Ausgestaltung der Förderquote, - den zusätzlicher preisgedämpften Mietwohnungsbau, - den Entfall des Gewerbeflächenausgleichs, - den Wegfall des fiktiven Wohnbaurechts und - die Beschleunigung der Berechnungs- und Bewertungsverfahren. Neufassung der „Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung“ Behandlung der Anträge Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Anpassung der SoBoN mit folgenden Inhalten wird zugestimmt: - Anhebung des anteiligen Infrastrukturkostenbeitrags von 66,47 €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen auf 100.-- €/m² neugeschaffener Geschossfläche Wohnen - Bestätigung der Anpassung der Grundstückswertansätze aus „Wohnen in München VI“ von 281,20 €/m² Geschossfläche auf 300,-- €/m² Geschossfläche für EOF (20 %-Anteil Förderquote) bzw. von 536,85 €/m² Geschossfläche auf 600,-- €/m² Geschossfläche für Eigenwohnraum, München Modell-Miete oder EOF (10 %-Anteil Förderquote) ... Gesucht werden kann im RIS auch nach - Sozialgerechte Bodennutzung - SoBoN - Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung - geförderter Wohnungsbau - preisgedämpfter Mietwohnungsbau - Antrag Nr. 02572 - Antrag Nr. 00709 - Antrag Nr. 00711 - Antrag Nr. 00809 - Antrag Nr. 00810 - Antrag Nr. 01114 Ortsangabe -/-
14.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 B. Abstandsflächenregelung überprüfen Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016


14-20 / V 08589 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“. Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“. Inhalt: Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung Ortsangabe -
15.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen 1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015 2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016 3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016


14-20 / V 06189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadt­rat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebau­ung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre. Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den An­trag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten. Inhalte: Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Gesamtkosten/-erlöse: - Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsdichte - Aufstockungen - Antrag Nr. 01564 - Antrag Nr. 01757 - Antrag Nr. 01758
16.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Entwicklung der Region München

14-20 / V 09440 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor. Inhalt Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse zusammengefasst und bewertet werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten Ortsangabe (-/-)
17.
(U) "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 und 2018 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ............................ Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt Antrag Nr. 14-20 / A 02429 ..........................

  • 14-20 / A 02429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 02676 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 08921 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Schnelle Schaffung von günstigem, dauerhaftem Wohnraum für die ansteigende Zahl Wohnungsloser, insbesondere anerkannter Flüchtlinge, und Wohnungssuchender - Effektive Integration dieser Zielgruppen in die jeweiligen Stadtteilgesellschaften Inhalt - Grundsätzliches Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für die Umsetzung des Programms „Wohnen für Alle“ (WAL) - Konkrete Maßnahmen- und Ressourcenplanung für die Standorte des Programms „Wohnen für Alle“ in 2017 und 2018 - Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Anmietung von Gemeinschafts- und Büroflächen - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 02.09.2016 - Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 des Bezirksausschusses 24 vom 26.07.2016 Gesamtkosten/Gesamterlöse - Für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms an den Standorten 2017 und 2018 werden folgende Mittel fällig: Sach- und Zuschussmittel: 695.000 Euro Investive Mittel: 76.047 Euro Personalkosten: 700.976 Euro - Einige der Sachmittel sind dabei über die Projektlaufzeit von drei Jahren hinaus dauerhaft angelegt. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum vorgestellten Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für „Wohnen für Alle“ - Genehmigung der o. g. notwendigen Mittel - Einrichtung der notwendigen Stellen - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 vom 02.09.2016 - Satzungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 vom 26.07.2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnen für Alle - WAL Ortsangabe - / -
18.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Verkauf von Flächen - nicht-öffentlich -

14-20 / T 009224 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
19.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Görlitzer Str. -nicht-öffentlich -

14-20 / T 009225 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)