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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Oktober 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Kapernaumkirche, Joseph-Seifried-Str. 27, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Vorstellung des Bürgerprojekts "MAKERLAB"
Hinweis:
Präsentation
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
FC Fasanerie Nord e.V.
40-jähriges Vereinsjubiläum am 18.11.2017
2.700,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das "40-jährige Vereinsjubiläum am 18.11.2017" des FC Fasanerie Nord e.V. vom 06.09.2017 in Höhe von 2.700,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Feldmochinger Volkstheater e.V.
Theateraufführung "Der Geisterbräu" im November 2017
4.125,00 Euro
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Theateraufführung "Der Geisterbräu" im November 2017 vom Verein Feldmochinger Volkstheater e.V. in Höhe von 4.125,00 Euro.
3.
(E) Einrichtung eines (barrierefreien) Bürgertreffs in
der Fasanerie
Empfehlung Nr. 14/20 / E 01389 .........................
-
14-20 / E 01389 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Einrichtung eines (barrierefreien) Nachbarschaftstreffs in der Fasanerie
Inhalt
- Standort und Aufgabenschwerpunkte
- Konzept und Trägerausschreibung in 2016 und 2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Der Forderung, einen Nachbarschaftstreff in der Fasanerie einzurichten, wird nicht entsprochen.
- Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit gem. § 22 Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München - wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Nachbarschaftstreff Fasanerie
Ortsangabe
- Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
- Fasanerie
- Feldmochinger Straße 215 / Tollkirschenweg 6
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV 54 - DJK München e.V.
Erweiterung der Kinder-Gymnasik und Turnabteilung
347,00 Euro
0262.0-24-0210
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Erweiterung der Kinder-Gymnasik und Turnabteilung vom TSV 54 - DJK München e.V. in Höhe von 347,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
FC Eintracht München
Besuch des Kletterwaldes am 02.07.2017
Hinweis:
erneute Befassung nach Ablehnung (vgl. 2.1 - 12.09.2017)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für den Besuch des Kletterwaldes am 02.07.2017 vom FC Eintracht München in Höhe von 193,00€.
3.
Anträge
1.
Sanierung Fassade mit Kunstgestaltung der Willy-Brandt-Gesamtschule
2.
Gehweg in der Wilhelmine-Reichard-Straße (Bürgeranliegen) (Wiedervorlage TOP 3.3 / Sitzung 14.02.2017)
3.
Ampelanlage von der Ratoldstraße zur Dülferstraße (Bürgeranliegen) (Wiedervorlage TOP 3.6/ Sitzung 14.02.2017)
4.
Verkehrsspiegel an den Kreuzungen Lerchenauer Straße mit Nebenstraßen
5.
Zebrastreifen Kreuzung Waldrebenstraße mit Waldmeisterstraße
6.
Errichtung eines Interimsgymnasiums auf dem Gelände Lerchenauer Feld
7.
Kostenerstattung von Schülerfahrkarten in der Oberstufe
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Mitteisstr. 21
2.
Witzlebenstr. 12
3.
Ebereschenstr. 15
4.
Karlsfelder Str. 282 (zu 5.1.5 – 12.09.17)
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Ponkratzstr. 40-42
2.
Carcciolasdtr. 50
3.
Waldmeisterstr. 21b
4.
Waldmeisterstr. 38
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Dülfer Anger, Circus Roberto vom 02.11. bis 12.11.2017
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Feuerwehranfahrtzone Knospenstraße
(Korrigierte Version - siehe TOP 5.4.9 / Sitzung 12.09.2017)
2.
Änderung des Hinweisschildes an der Ecke Wilhelmine-Reichard-Straße - Antrag BA 24 vom 26.06.2017
3.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
4.
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München - Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 09501
5.
Daten Pegel Feldmoching
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
(E) Wohnungen Schittgablerstraße - Parkplätze
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01400
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24
- Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
Hinweis:
(OB-Entscheidung zu 2.1 - 18.07.2017)
-
14-20 / E 01400 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
enfällt aufgrund der Kürze der Vorlage
2.
Weiter verbesserte Anbindung des ÖPNV während der Nacht auf Fasanerie und Ludwigsfeld (zu 3.6 - 04.04.2017)
3.
Errichtung eines absoluten Haltverbots an der Nordseite der Grashofstraße, Ecke Pflaumstraße - Karlsfelder Straße; Anordnung der Beschilderung ; Ergänzung zu BA-Antrag Nr. 14-20/ B 03737)
4.
Nahversorgung in der Siedlung Am Lerchenauer See
5.
Überfüllung von Wertstoffcontainern im 24. Stadtbezirk (zu 3.5 - 12.09.2017)
6.
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt"
7.
Wilhelmine-Reichard-Straße: Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h und Beschilderung mit Gefahrzeichen
8.
Josef-Frankl-Straße und Walter-Sedlmayr-Platz; Umbau der Buswendeanlage
9.
Genehmigung eines "Offenen Bücherschranks"; Öffentlich rechtliche Sondernutzungserlaubnis in der Grünfläche neben der Feldmochinger Str. 214
10.
Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2017
11.
Flyer SWM Trinkwasserprojekt Schneeglöckchenstraße
12.
Daten Pegel Feldmoching
13.
Meldelisten Bauvorhaben
14.
Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der
-beauftragten entsprechend honorieren
15.
(U) Schaffung einer Grünverbindung zwischen den Baggerseen
Lerchenauer See, Fasanerie See und Feldmochinger See
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01407
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
-
14-20 / E 01407 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20/ E 01407 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
Inhalt
Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu den in
der Empfehlung vorgebrachten Forderungen, durch Aufzählung jener Projekte,
die an einer vergleichbaren Umsetzung zur Schaffung einer Grünverbindung
zwischen Lerchenauer See, Fasanerie See und Feldmochinger See arbeiten,
sowie durch Aufzeigen der tatsächlichen Lage.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag, der darstellt, dass die beantragte Grünverbindung bereits
als Ziel im Flächennutzungsplan und anderen Konzepten der
Landeshauptstadt München verankert ist, wird Kenntnis genommen
- Berücksichtigung des Zieles einer Grünverbindung zwischen der
sogenannten Drei-Seen-Platte
- Behandlung der Empfehlung gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung
- Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Drei-Seen-Platte, Grünverbindung, übergeordnete Grünbeziehung,
Regionaler Grünzug, Lerchenauer See, Fasanerie See, Feldmochinger
See, Parkmeile
Ortsangabe
-/-
16.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
17.
(U) Ergebnisse des Bürgergutachtens zur
Entwicklung der Region München
Kurzinfo:
Anlass
Der Regionale Planungsverband München hat im Rahmen der
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München
bundesweit erstmalig ein Bürgergutachten auf regionaler Ebene
durchgeführt. Die Ergebnisse liegen nun vor.
Inhalt
Die vorliegende Bekanntgabe erläutert kurz Genese und Zielsetzung des
Bürgergutachtens, bevor die wesentlichen Ergebnisse
zusammengefasst und bewertet werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Regionaler Planungsverband, Regionalplan, Bürgergutachten
Ortsangabe
(-/-)
18.
(U) Regelungen / Standards im Wohnungsbau
A. Antrag Nr. 14-20 / A 01566 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
B. Abstandsflächenregelung überprüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 02709 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau
StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Christian Müller vom 07.12.2016
-
14-20 / A 01566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03403 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag des ehemaligen Stadtratsmitgliedes Christian Amlong und der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und Beatrix Zurek vom 26.11.2015 „Auflagen im Wohnungsbau überprüfen“.
Antrag der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Ulrike Boesser, Hans Dieter Kaplan, Renate Kürzdörfer und Christian Müller vom 07.12.2016 „Abstandsflächenregelung überprüfen“.
Inhalt:
Die Auflagen im Münchener Wohnungsbau werden kritisch überprüft und gegebenenfalls reduziert. Vom Stadtrat beschlossene Auflagen werden dem Stadtrat zur Überprüfung vorgelegt, über verwaltungsinterne und gesetzliche Auflagen ist dem Stadtrat zu berichten.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin über die laufenden Anstrengungen der Verwaltung, „Auflagen im Wohnungsbau“ zu reduzieren, wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 01566 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 14-20 / A 02709 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Auflagen, Wohnungsbau, Standards, Abstandsflächenregelung
Ortsangabe -
19.
(U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018
-
14-20 / B 03698 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03300 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03303 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03257 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03259 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03262 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02393 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02753 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02795 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02776 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03223 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02914 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01217 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01319 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01168 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01464 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01302 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02806 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03162 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02726 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03336 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03307 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03337 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03699 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 03386 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01044 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00260 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
20.
Verkehrssituation in der Lerchenau - Lichtsignalanlage Lerchenauer-/ Irisstraße
21.
Gymnasium auf dem Siedlungsareal Bergwachtstraße / "Lerchenauer Feld"
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung am 18.07.2017 (nach Genehmigung in der Sitzung am 12.09.2017)