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Sitzungs-Informationen
Montag, 13. November 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Haus für Kinder am Hartmannshofer Bächl 48
14-20 / T 010127
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Parken von Schwerlastwagen auf dem Gehweg in der Feldmochinger Straße
14-20 / T 010128
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Ampelschaltung Feldmochinger Straße / Fußweg zur Triebstraße
14-20 / T 010129
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Verkehrssituation Hugo-Tröndle-Straße
14-20 / T 010130
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Aufstellung eines Wartehäuschens mit Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle Andernacher Straße
14-20 / T 010131
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Fehlende Gehsteige in der Simrockstraße
14-20 / T 010132
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
7.
BA12: Antrag "Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV" mit der Bitte um Unterstützung
14-20 / T 010135
(Typ: Sonstiges)
(Status: Sitzung)
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
Linienführung der Buslinie 51 (Wiedervorlage aus Sitzung am 16.10.2017)
14-20 / T 010148
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Bauvorhaben:
14-20 / T 010150
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1. Magdalena-Bräu-Weg 83
14-20 / T 010151
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Bauvorhaben (Wiedervorlage aus Sitzung am 16.10.2017) - Stellungnahme Referat:
1. Andernacher Str. 14-30
2. Claudiusplatz 14
14-20 / T 010158
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Luftschadstoffmessungen in Moosach / Stickstoffdioxid
2.
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Schülerlotsen
4.2
Anträge der CSU
1.
Straßenzustand der Riesstraße
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
Einrichtung einer Bordsteinabsenkung an der westlichen Seite der Bushaltestelle Westfriedhof
14-20 / T 010187
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: Sitzung)
4.4
Anträge der FDP
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Moosacher Faschingsclub e.V.
Anschaffung von Kostümen für den Fasching 2018
4.150,00 €
0262.0-10-0144
14-20 / V 10223
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für die Anschaffung von Kostümen für den Fasching 2018 des Moosacher Faschingsclub e.V. vom 05.10.2017 in Höhe von 4.150,00 €.
6.
Anhörungen
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen und 2 Kindergartengruppen in den "Meiller-Gärten"; Käthe-Kruse-Str. 2
14-20 / T 010184
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Seydlitzstr. 31; absolutes Haltverbot (Z 283 StVO)
14-20 / T 010185
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Spielen in der Stadt e.V.: Planung der SommerSpielAktion 2018
14-20 / T 010179
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Umwandlung des eingeschränkten Haltverbotes in der Dachauer Straße stadtauswärts kurz vor der Unterführung in Kurzzeitparken
14-20 / T 010196
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Baumfällungen (Baumschutz):
1.Bärlauchweg 3
2.Donauwörther Str. 29
3. Haylerstr. 6
4. Kaufbeurer Str. 11
5. Lauterbachstr. 36
6. Pelkovenstr. 45
14-20 / T 010188
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Adventsfeier der Siedlung Hartmannshofen am 10.12.2017
14-20 / T 010619
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Nikolausfeier in der Franz-Marc-Str. 8 am 05.12.2017
14-20 / T 010620
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Wechselbepflanzung an der Chilloutzone am Memminger Platz [[BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03882 vom 24.07.2017; die erhöhte ringförmige Rasenfläche wurde bewusst als Liegefläche mit Rasen gestaltet; eine Bepflanzung würde dem Nutzungs- und Gestaltungskonzept widersprechen]
14-20 / B 03882
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Entfernung der Schranken für Fuß- und Radwege im Bereich der Grünanlage zwischen Borstei und SWM [Schreiben BA 10 vom 13.12.2016; Umsetzung Maßnahmen, die am Ortstermin November 2016 vereinbart wurden]
14-20 / T 010193
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Errichtung eines Spielplatzes MS Leipziger Straße im Rahmen des Förderprogrammes "Soziale Stadt" [Planung Jugendspielplatz kann ohne weitere Verzögerung förderunschädlich weiterbetrieben werden].
14-20 / T 010240
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Beantragung Zone 30 Triebstraße [Anordnung Tempo-30-Zone in Triebstraße zwischen Bingener und Ehrenbreitsteiner Straße in 2018]
14-20 / T 010194
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Unterrichtungen
1.
Meldelisten Bauvorhaben
14-20 / T 010203
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städt. Fortbildungen
14-20 / T 010217
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Münchner Statistik; 2. Quartalsheft, Jahrgang 2017
14-20 / T 010218
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
14-20 / T 010219
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
5.
verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Dillinger Straße ggü. Pfeilschifterstraße ; absolutes Haltverbot (Z 283 StVO)
14-20 / T 010220
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.
Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes:
1. Bingener Str. 13
2. Feldmochinger Str. 8
14-20 / T 010221
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
7.
Information über Betriebskonzept während Tunnelsanierung auf U1-Nord vom 23.10.2017 bis vsl. 06.04.2018
14-20 / T 010222
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
8.
Abfallwirtschaftskonzept 2017-2026
14-20 / T 010224
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
9.
(U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
14-20 / V 09410
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
EU-Projekt METAMORPHOSIS
10.
Errichtung eines neuen Aufenthaltsraumes mit Kiosk für das Jugendübernachtungslager "The Tent", in den Kirschen 30 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09894
14-20 / T 010228
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
11.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
14-20 / V 09560
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalt:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen
Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen
Ortsangabe:
-/-
12.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
14-20 / V 10035
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
13.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
14-20 / V 09880
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
14.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 09246
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
15.
Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau und Kinderkrippe
- nicht-öffentlich -
14-20 / T 010231
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
16.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: Scharnhorststr. - nicht-öffentlich -
14-20 / T 010232
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
17.
WEB- alle Anträge vom 16.09.2017 bis 30.09.2017 - nicht-öffentlich -
14-20 / T 010233
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)