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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. November 2017, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum 2411 (3. Stock), Blodigstr. 4, 80933 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Vorstellung der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft des Sektors Nord der Versorgungsregion der Landeshauptstadt München (PSAG Nord)
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Feldmochinger Rossler e.V.
Aufstellung eines Toilettencontainers am Feldmochinger Weinfest vom 06.10. - 09.10.2017
1.180,00 €
0262.0-24-0211
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Aufstellung eines Toilettencontainers am Feldmochinger Weinfest vom 06.10. - 09.10.2017des Feldmochinger Rossler e.V. vom 13.09.2017 in Höhe von 1.180,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Toni-Pfülf Grundschule
Nikolausbesuch am 06.12.2017
250,00 €
0262.0-24-0212
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für den Nikolausbesuch am 06.12.2017 des Elternbeirat der Toni-Pfülf Grundschule vom 13.10.2017 in Höhe von 250,00 €.
3.
Entscheidung über Projektplanung gem. OB-Vollmacht:
Programm barrierefreie Bushaltestellen Weitl-/Reinfarnstraße - Haltestelle Hasenbergl Süd
3.
Anträge
1.
Einwohnerversammlung bei Bauvorhaben „Wohnen für Alle“ in der Ittlingerstraße
2.
Abhaltung einer Einwohnerversammlung zum Thema "Wohnen für Alle" in der Ittlingerstraße
3.
Unverzügliche Unterrichtung des BA 24 über den Sachstand der Sanierung der Turnhalle und Schwimmhalle der Toni-Pfülf-Schule
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Bocksdornstr., Fl.Nr. 1064/442, Gemarkung Feldmoching
2.
Drudhardstr. 11
3.
N Malvenweg, Fl.Nr. 1758/0, Gemarkung Feldmoching
4.
N Waldmeisterstr. 38
5.
N Feldmochinger Str. 423
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Schwabenspiegelstr. 14
2.
Balsaminenstr. 5
3.
Grashofstr. 80
4.
Caracciolastr. 3
5.
Bocksdornstr., Fl.Nr. 1064/442, Gemarkung Feldmoching
6.
N Drudhardstr. 11
7.
N Schittgablerstr., Fl.Nr. 1070/583, Gemarkung Feldmoching
8.
N Waldmeisterstr. 55
9.
N Hyazinthenstr. 7
5.3.
Baumfällungen (Baumschutz-UNB):
1.
Wesselystr. 1
5.4.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Waldweihnacht mit Krippenspiel am 24.12.2017, Grünanlage Gundermannstraße
2.
Fest vom 28.06. - 01.07.2018 auf dem Dülfer Anger
5.5.
Sonstige Anhörungen:
1.
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung: Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (vertagter TOP 5.4.3 - 10.10.2017)
3.
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs - Tarifstrukturreform,...
Verschiebung der Zahlgrenze an der S 1 weiter nach draußen (Ziff. 4 der Anträge), BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01415 vom 30.03.2017
Hinweis:
Anhörung zur SV-Nr. 14-20 / V 10222 - AfAW am 07.11.2017
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Absolutes Haltverbot im Wendehammer der Drudhardstraße
5.
Anzeige über das Abbrennen eines privaten Feuerwerks
auf Privatgrund in der Paul-Preuß-Straße am 02.12.2017
6.
Planung der SommerSpielAktion 2018
7.
N Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB, Gemeinde Oberschleißheim, Bebauungsplan Nr. 77, Munich Beach Resort
8.
"München - gesund vor Ort" Umsetzung des Gesetzes zur Gesundheitsförderung und Präventation; Kooperationsvereinbarung mit der AOK Bayern
- Erläuterungen der anwesenden Vertreterin aus dem RGU zur Stellungnahme des BA 24 (TOP 9.1 - 10.10.2017)
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
Bauvorhaben Schittgablerstr. 18 - 18 c - Tektur
Hinweis:
zu 5.1.4 - 12.09.2017
2.
Verkehrssituation in der Lerchenau;
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Lerchenau, Sachstand zur Umsetzung der Maßnahmen
Hinweis:
zu 3.3 - 20.06.2017 und 6.8 - 12.09.2017
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Feuerwehranfahrtzone Petrarcastraße 18 und 9
4.
Daten Pegel Feldmoching
5.
Meldelisten Bauvorhaben
6.
Meldelisten Baumfällungsanträge
7.
(U) 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching:
Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen
Ziffern 1 und 2 des Änderungsantrags (Nr. 02-08 / A 04082) der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 28.11.2007
Antrag Nr. 08-14 / A 04426 der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.07.2013
Antrag Nr. 14-20/ A 01024 der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.05.2015
Antrag Nr. 14-20 / A 02422 der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.08.2016
Antrag Nr. 14-20 / B 02389 der CSU-Fraktion im Bezirksausschuss 16 vom 26.04.2016
Antrag Nr. 14-20 / B 02646 des Bezirksausschusses 24 vom 25.07.2016
-
14-20 / A 02422 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04426 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02646 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02389 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04082 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Ziffern 1 und 2 des Änderungsantrags (Nr. 02-08 / A 04082) der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 28.11.2007; Antrag Nr. 08-14 / A 04426 der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.07.2013;
Antrag Nr. 14-20 / A 01024 der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.05.2015; Antrag Nr. 14-20 / A 02422 der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.08.2016; Antrag Nr. 14-20 / B 02389 der CSU-Fraktion im Bezirksausschuss 16 vom 26.04.2016; Antrag Nr. 14-20 / B 02646 des Bezirksausschusses 24 vom 25.07.2016
Inhalt
Die Kosten, die bei nicht kommerziellen Veranstaltungen durch behördliche Gebühren und Auflagen verursacht werden, steigen in den letzten Jahre laufend und gefährden dadurch die Veranstaltungsvielfalt. In den meisten Fällen handelt es sich bei diesen steigenden Kosten um Leistungen, die Veranstalter bei Dritten einkaufen (z. B. im Bereich Sicherheit oder GEMA). Ein Verzicht auf die Erhebung von städtischen Gebühren ist nur teilweise möglich, teilweise kann aber eine Aufrechnung städtischer Gebührn mit auszuzahlendem Zuschuss erfolgen. Die Einrichtung einer zusätzlichen Zuschuss gewährenden Stelle (mit eigenem Personal, eigenen Zuschussrichtlinien, zusätzlichem Antragsverfahren, ...) soll vermieden werden. Die Referate, die bereits Zuschüsse zu Veranstaltungen gewähren, sollen bei Bedarf über ihre Fachausschüsse zusätzliche Mittel beantragen können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(0,-- Euro) Bedarfsorientierte zusätzliche Finanzierung über die Fachausschüsse.
Entscheidungsvorschlag
Bedarfsorientierte zusätzliche Finanzierung bei Veranstaltungen, die durch städtische Auflagen und Gebühren immer höher belastet werden; Durchführung einer Aufrechnung; Ordnungsgemäße Erledigung der offenen Stadtratsanträge; Satzungsgemäße Erledigung der offenen BA-Antrag; Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Veranstaltungen, Fasching, Stadtteilaktivitäten, Stadtteilfeste
8.
(U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
Kurzinfo:
EU-Projekt METAMORPHOSIS
9.
(U) Erhaltungssatzungen in München
30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Herbst 2017 kann die Landeshauptstadt München auf den nun 30-jährigen Einsatz des Instruments der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB zurückblicken. Vor dem Hintergrund nach wie vor steigender Mieten und eines dauerhaft angespannten Wohnungsmarktes kommt dem Instrument vor allem seit der Einführung des Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen im Jahr 2014 eine große Bedeutung bei der Bestandssicherung von erschwinglichem Mietwohnraum zu.
Inhalt:
In der vorliegenden Broschüre werden die bisherigen Erfahrungen mit dem städtebaulichen Instrument dargestellt sowie die Entwicklungen und Neuerungen im Bezug auf die Gesetzeslage, die methodische Vorgehensweise und die Gebietskulisse der Erhaltungssatzung in den vergangenen Jahren betrachtet. Außerdem werden die aktuellen Erhaltungssatzungsgebiete jeweils in einem kurzen Steckbrief vorgestellt.
Der Bericht richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Münchner Fachöffentlichkeit, die Politik und die Stadtverwaltung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: - / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aufwertung, Verdrängung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Ortsangabe - / -
10.
(U) Bericht zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
-
08-14 / A 04717 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04717 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München zu berichten.
Inhalt:
Bericht der Stadtverwaltung zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in einem 10-Jahreszeitraum, differenziert nach privaten und Firmen Kfz, der Lage im Stadtgebiet (Stadtbezirke, Bereiche innerhalb des Altstadtrings, Altstadtring bis Mittlerer Ring und Mittlerer Ring bis Stadtgrenze) und dem Alter der Kfz-Halter, gegliedert nach verschiedenen Altersklassen, wobei auch die Entwicklung des Kfz-Bestands in den jüngeren Altersklassen und das Verhältnis Einwohnerin und Einwohner je Kfz in den verschiedenen räumlichen Untergliederungen dargestellt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis, dass nach gegenwärtigem Auswertungsstand der statistischen Daten eine Trendwende zum Verzicht auf ein eigenes Kraftfahrzeug und zur Benutzung umweltfreundlicher Mobilitätsalternativen nicht festgestellt werden konnte. Ebenso war nicht eindeutig erkennbar, dass in den Altersklassen der bis 35-jährigen der Kraftfahrzeugbesitz im signifikantem Umfang rückläufig ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrsentwicklung, Kraftfahrzeug-Bestand, Kraftfahrzeugbesitz, Einwohnerkraftfahrzeugentwicklung
Ortsangabe: - / -
11.
(U) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Sachstandsbericht 2017
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.04.2015 (VV, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / V 00909, Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, über die Umsetzung der Aufträge aus demselben Beschluss zu berichten.
Der Sachstandsbericht erfolgt mit dieser Bekanntgabe.
Inhalt
Sachstandsbericht zu:
1. Ergebnis der Einholung eines externen Rechtsgutachtens
2. Einführung der blockweisen Betrachtung
3. Rahmenplanung Gartenstädte
a) Zwischenergebnisse zu Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen
zur Steuerung der baulichen Entwicklung
b) Ausblick: Untersuchung von drei weiteren Testgebieten
4. Evaluation blockweise Betrachtung und beauftragte Untersuchung
5. Umsetzung des Auftrags zum Erlass ermessenslenkender Vorschriften
6. Vorstoß zur Novellierung des BauGB
7. Rechtliche Rahmenbedingungen einer Festsetzung von Tiefgaragen
und Kellern überwiegend unter dem jeweiligen Baukörper
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gartenstadt, Nachverdichtungskonzept, bauliche Verdichtung
Ortsangabe
(-/-)
12.
(U) Wohnen weiterdenken -
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018
Zustimmung zur Durchführung
Kurzinfo:
Anlass:
Durchführung „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“
Inhalt:
Der „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau“ wird wegen seines 50-jährigen Jubiläums und wegen zahlreicher neu fertiggestellter und qualitätvoller Wohnungsbauvorhaben bereits in 2018 wieder durchgeführt.
Zusätzlich findet ein öffentliches Begleitprogramm zu Qualität im Wohnungsbau statt.
Gesamtkosten:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den „Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018“ durchzuführen.
Die Kosten werden aus Haushaltsmitteln des Referates für Stadtplanung und Bauordnung finanziert
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Qualität im Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
13.
(U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum
Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der
vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken
im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
-
14-20 / A 03469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die EU-Kommission hat nach langjährigen Verhandlungen die zwischen dem Freistaat Bayern und dem Bund abgestimmten Leitlinien zur europarechtlich zulässigen Ausgestaltung von Einheimischenmodellen akzeptiert („Leitlinienkompromiss“). Nach diesen Leitlinien ist insbesondere die Bezugnahme auf einen Wohnsitz oder eine Arbeitsstätte am Ort nicht mehr als Zugangskriterium, sondern nur noch als Auswahlkriterium zulässig. Um das München Modell-Eigentum rechtssicher weiter führen zu können, wird eine Anpassung an die Vorgaben der Leitlinien vorgeschlagen. Zudem wird ein Prüfauftrag hinsichtlich einer Anpassung des München Modell-Miete und München Modell-Genossenschaften erteilt.
Inhalt:
Darstellung der erforderlichen Anpassung der Richtlinien des kommunalen Förderprogramms „München Modell-Eigentum“ an die neuen Leitlinien.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Anpassung (insbesondere Zugangs- und Auswahlkriterien) der Richtlinien für das München Modell-Eigentum an die neuen Leitlinien für Einheimischenmodelle zu und beauftragt die Verwaltung, die Richtlinien entsprechend anzupassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
München Modell-Eigentum
Förderung von Wohneigentum
Neue Leitlinien für Einheimischenmodelle
Ortsangabe:
-/-
14.
(U) Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalt:
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen und mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen
Einrichtung einer Mietpreisprüferstelle bei HA III/12
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten der Stellenzuschaltung betragen 49.380 € ab dem Jahr 2018, sowie einmalig 2.370 € für die Ersteinrichtung eines Arbeitsplatzes.
Entscheidungsvorschlag:
Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im November 2017 empfiehlt der Fachausschuss, das Referat für Stadt-planung und Bauordnung zu beauftragen, die Einrichtung einer unbefristeten Stelle zum 01.01.2018 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bekanntgabe
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Prüfung der Mieten für mit nicht öffentlichen Mitteln geförderte Mietwohnungen
Ortsangabe:
-/-
15.
(U) Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen
1. Bebauungsdichte in verträglichem Maß erhöhen
Antrag Nr. 14-20 / A 01564 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 26.11.2015
2. Aufstockungen bei Blockrandbebauung
Antrag Nr. 14-20 / A 01757 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016
3. Aufstockungen in Bereichen der U-Bahnhöfe und S-Bahnhöfe
Antrag Nr. 14-20 / A 01758 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
Hinweis:
- siehe Beschlussseite -
-
14-20 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01564 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01758 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Heide Rieke, Christian Müller und die ehem. Stadtratsmitglieder Christian Amlong und Beatrix Zurek haben am 26.11.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01564 gestellt, wonach musterhaft in einem der nächsten Bebauungspläne im Bereich des Geschosswohnungsbaus eine höhere Bebauungsdichte zu realisieren sei.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01757 gestellt, wonach geprüft werden soll, an welchen Stellen mit einer bereits vorhandenen 4- oder 5-geschossigen Blockrandbebauung eine Baurechtsschaffung für 2 weitere Geschosse möglich wäre.
Die Stadtratsmitglieder Hans Podiuk, Walter Zöller, Michael Kuffer, Johann Stadler, Heike Kainz, Thomas Schmid und der ehem. Stadtrat Max Straßer haben am 01.02.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01758 gestellt, wonach geprüft werden soll, wo im Umgriff von U-Bahnhöfen und S-Bahnhöfen bestehende Gebäude um 2 bzw. 3 Geschosse aufgestockt werden könnten.
Inhalte:
Darstellung der Sach- und Rechtslage und des Verwaltungshandelns und der Praxis des Referates für Stadtplanung und Bauordnung.
Gesamtkosten/-erlöse: -
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, sich im Rahmen anstehender Bebauungsplanverfahren und bei der Gewährung von Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB bzw. bei der Anwendung des § 34 Abs. 3a BauGB noch intensiver mit der künftigen baulichen Dichte zu befassen.
Die Anträge Nr. 14-20 / A 01564, Nr. 14-20 / A 01757 und Nr. 14-20 / A 01758 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Bebauungsdichte
- Aufstockungen
- Antrag Nr. 01564
- Antrag Nr. 01757
- Antrag Nr. 01758
16.
(U) "Wohnen für Alle"
Vorstellung des Rahmenkonzepts
des Sozialreferats und Finanzierung der
Standorte 2017 und 2018
Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten
heranwachsenden Flüchtlingen
Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ............................
Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt
Antrag Nr. 14-20 / A 02429 ..........................
-
14-20 / A 02429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 02676 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Schnelle Schaffung von günstigem, dauerhaftem Wohnraum für
die ansteigende Zahl Wohnungsloser, insbesondere anerkannter
Flüchtlinge, und Wohnungssuchender
- Effektive Integration dieser Zielgruppen in die jeweiligen
Stadtteilgesellschaften
Inhalt
- Grundsätzliches Betriebs-, Betreuungs- und Integrationskonzept für
die Umsetzung des Programms „Wohnen für Alle“ (WAL)
- Konkrete Maßnahmen- und Ressourcenplanung für die Standorte des
Programms „Wohnen für Alle“ in 2017 und 2018
- Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Anmietung von Gemeinschafts-
und Büroflächen
- Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 02429 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 02.09.2016
- Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / B 02676 des
Bezirksausschusses 24 vom 26.07.2016
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Für eine erfolgreiche Umsetzung des Programms an den
Standorten 2017 und 2018 werden folgende Mittel fällig:
Sach- und Zuschussmittel: 695.000 Euro
Investive Mittel: 76.047 Euro
Personalkosten: 700.976 Euro
- Einige der Sachmittel sind dabei über die Projektlaufzeit
von drei Jahren hinaus dauerhaft angelegt.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum vorgestellten Betriebs-, Betreuungs- und
Integrationskonzept für „Wohnen für Alle“
- Genehmigung der o. g. notwendigen Mittel
- Einrichtung der notwendigen Stellen
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 14-20 / A 02429 vom 02.09.2016
- Satzungsgemäße Behandlung des Antrags Nr.
14-20 / B 02676 vom 26.07.2016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnen für Alle
- WAL
Ortsangabe
- / -
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
8.
Verschiedenes / Termine
1.
Protokoll der Sitzung am 12.09.2017 (nach Genehmigung in der Sitzung am 10.10.2017)
2.
Keine weiteren, sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs und Wartebereichen des ÖPNV