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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Januar 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Neuwahl eines Vorsitzenden bzw. Bestellung eines stellv. Vorsitzenden für den UA SÖÖ
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Runder Tisch "Teerung der Wege im Denninger Anger"
2.
Bericht über die aktuelle Entwicklungen im ÖBZ von Herrn Prof. Meisel
3.
Vorstellung des Bauvorhabens Prinz-Eugen-Park WA1+2 der GEWOFAG
4.
Berufsbildungswerk München-Johanneskirchen - Generalsanierung; Schreiben des Bezirk Oberbayern vom 24.11.2016
5.
Oberföhringer Straße 109 + 111: Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage – Vorbescheid; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
6.
Wahnfriedallee 11: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
7.
Freischützstraße 75: Aufstockung eines gemischt genutzten Gebäudes – Vorbescheid; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
8.
Hochstiftsweg: Neubau von Mehrfamilienhäusern sowie von Gebäuden mit Wohnungen in Form von Wohnen zum Zweck und für Zwecke der Altenpflege mit erdgeschossigen Gewerbe sowie einer Tiefgarage – Vorbescheid; Erstantragsverfahren
9.
Musenbergstraße 40: Nutzungsänderung: Lagerhalle zu kultureller Veranstaltungshalle, befristet auf 10 Jahre; Erstantragsverfahren
10.
Sensburger Straße 5: Erweiterung eines Autohauses um eine Werkstatthalle mit 2 Arbeitsplätzen und 5 Elektroladestationen sowie Ersatzbau des Reifenlagers; Erstantragsverfahren
11.
Möhlstraße 36: Neubau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage [genehmigter Erstantrag: Neubau eines Wohnhauses und Geschäftshauses mit Tiefgarage] – Genehmigungsverlängerung; Erstantragsverfahren
12.
Cosimastr.: Errichtung 2er Wohngebäude im geförderten Wohnungsbau mit Kindertageseinrichtung und Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.12.2016
13.
Mauerkircherstr. 155: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.12.2016
14.
Salzstr. 30: Nutzungsänderung und Erweiterung eines Pferdehofs zu einem Schafzuchtbetrieb; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.12.2016
15.
Bauvorhaben, die zur Kenntnis genommen werden
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Beschlussentwurf Verkehrskonzept Münchner Norden - Schienengüterverkehr und Feldmochinger Kurve - ; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2016
2.
Sternwartstraße/Lamontstraße; Einrichtung eines absoluten Halteverbotes im Einmündungsbereich und Anbringung Gefahrzeichen "Kinder" mit Zusatz "Schulweg"; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 01.12.2016
3.
Heckenschnitt an Bürgersteige
14-20 / I 01540
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Versetzung des BA-Informationskastens Cosimastraße zum Fritz-Meyer-Weg auf Höhe Straßenbahnhaltestelle Linie 16 (stadteinwärts) bzw. auf Höhe Bushaltest. Linie 50
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01081 vom 20.04.2015; Schreiben des Kommunalreferats vom 14.12.2016
5.
Reperaturen am und im Bürgerpark Oberföhring zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
14-20 / I 01596
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
6.
Diverse Bürgerbeschwerden über den MVV-Fahrplanwechsel (Verlängerung der Tramlinie 25, Buslinie 190 und 191)
7.
Parksituation Hörselberger Str. / Barbarossastr. aufgrund einer Baustelle
14-20 / I 01598
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
8.
Vorfahrtsregelung Truderinger Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.12.2016
9.
Johanneskirchner Str., westlich Haferweg: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.12.2016
10.
Anfahrtszone Kindergrippe Johanneskirchner Straße 81; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.12.2016
11.
Einrichtung von Kurzparkzonen am Einkaufszentrum Freischützstraße (Hochhaus); Antrag Nr. 14-20 / B 01794 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 - Bogenhausen vom 10.11.2016 - Nachfrage; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 26.10.2016
12.
(E) Winterdienst für die Brodersenstraße und den Dornacher Weg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01225
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen
am 27.10.2016
-
14-20 / E 01225
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07820
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die zum Nebenstraßennetz gehörenden Fahrbahnen der Brodersenstraße und des
Dornacher Weges können auf Grund der fehlenden Voraussetzungen nicht in das
Salznetz aufgenommen werden.
13.
Beschlussvorlage zum WC-Konzept „Nette Toilette“; Schreiben des 2. Bürgermeisters an den BA 8 vom 19.12.2016
14.
Beschlussentwurf Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings (St 2088); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.2016
15.
Verschiedene Anliegen eines Bürgers aus Bogenhausen; Bürgerschreiben vom 02.12.2016
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017; Anhörung des Vereins "Spielen in der Stadt e. V." vom 05.12.2016
2.
Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen“ im Stadtbezirk; Schreiben des Sozialreferats vom 15.11.2016
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Effnerstr.: lt. Plan
- Wahnfriedallee 11: lt. Plan
- Friedrich-Eckart-Str. 2: lt. Plan
- Bülowstr. 10 - 20: lt. Plan
- Ruth-Drexel-Str.: lt. Plan (vertagt vom 13.12.2016)
- Ruth-Drexel-Str.: lt. Plan (vertagt vom 13.12.2016)
- Oberföhringer Str. 109 + 111: lt. Plan
- Salzstr. 30: lt. Plan
- Haushoferstr. 2: 1 Esche
- Holbeinstr. 22: 1 Laubbaum
- Innstr. 16: 1 Ahorn
- Oberföhringer Str. 20: 1 Buche, 1 Ahorn
- Oberföhringer Str. 75: 6 Bäume
- Oberföhringer Str. 111: 5 Bäume
- Oberföhringer Str. 113: 5 Bäume
- Oberföhringer Str 211: 2 Bäume
- Silvanastr. 1 - 7: 3 Bäume
- Wölzlstr. 23: 1 Douglasie
- Wopfnerweg 3: 1 Linde
- Asgardstr. 21: 1 Birke
- Ismaninger Str. 109: 1 Robinie
2.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Laplacestr. 21 (lt. Bescheid), Savitsstr. 10 (lt. Bescheid), Möhlstr. 6 (lt. Bescheid), Bruno-Walter-Ring (1 Ahorn), Gröbenstr. 11 (2 Fichten), Knappertsbuschstr. 17 (2 Bäume)
3.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Schreiben des Baureferats vom 05. und 06.12.2016
4.
Freilaufende Hunde bzw. Einführung einer Leinenpflicht im Odinspark sowie im Denninger Anger
5.
(E) Aufstellen von Mülleimern bei den Grünflächen Friedrich-Eckart-Straße
sowie Neckarstraße / Spessartstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01238
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen
am 27.10.2016
-
14-20 / E 01238
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07814
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
In den Grünanlagen entlang der Moselstraße sowie an der Neckarstraße /
Spessartstraße sind weitere Abfallbehälter nicht erforderlich. Die Grünflächen
zwischen Pühnstraße und Friedrich-Eckart-Straße sind keine städtischen
Grünanlagen und daher nicht in der Zuständigkeit des Baureferats. Es können daher
keine zusätzlichen Abfallbehälter aufgestellt werden.
6.
Künftige Organisation des Unterausschusses
7.
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München, Die Münchner Bezirksausschüsse handeln – jetzt; Schreiben des BUND Naturschutz in Bayern e. V. vom 20.12.2016
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO;
Faschingszug Gaudiwurm am 26.02.2017; Start: Kirchplatz Johnneskirchen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.12.2016
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Allwetter-Fahrradweg und Beleuchtung durch den Englischen Garten
2.
Kündigung aller Gewerbe, Einzelhandel, Arztpraxen im Freischützgarten
3.
Einplanung von E-Ladesäulen für Elektrofahrzeuge im Neubaugebiet "Prinz-Eugen-Park"
14-20 / B 02803
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Hausnummern für den "Am Eschbichl" Weg
14-20 / B 02958
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Bildungsoffensive 4. Akt
14-20 / B 01959
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Überprüfung der Zweckentfremdung im Anwesen Cosimastraße 81
14-20 / B 02769
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Verbesserungsmöglichkeiten an der Bushaltestelle "Odinpark" für die Bewohner des München-Stift-Hauses
14-20 / B 02805
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Bebauung Glücksburger Str. 76 - 80
9.
Wartung Trambahn, unrunde Räder
10.
Zebrastreifen Mauerkircherstraße / Spielplatz Grüntal; Schreiben der 3. Bürgermeisterin an den Bürger vom 22.12.2016
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637
2.
Schulbauoffensive 2013 - 2030, Fortschreibung des Schulbaupavillion - Bauprogramms 2016 mit Fertigstellung in 2017; Neubau Schulpavillion, Stuntzstr. 55 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Verwaltungsinterne Erteilung des Projektauftrags und der Projektgenehmigung vom 22.12.2016
7.3
RGU
7.4
KommRef.
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf; Beschluss des Kommunalausschusses vom 24.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07463
7.5
KVR
1.
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes:
Freisinger Hof, Oberföhringer Str. 189
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021
München Modell-Eigentum; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07756
2.
Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07138
3.
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205
4.
Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII
Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunerkünfte fördern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (SB), Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07430 (Hinweis / Ergänzung vom 21.11.2016)
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Verlegung des Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums vom Standort Elektrastraße 61 an den Salzsenderweg im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.06.2016 (SB); Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06386
2.
Schulbauoffensive 2013-2030; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07118
3.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.09.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06885
4.
Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 23.11.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07531
5.
Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Gröbenstr. 6
vorher: 58 m² bzw. 1 WE, geplant: 206 m² bzw. 2 WE
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil