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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. März 2017, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
Umbesetzung in den Unterausschüssen
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
Projektvorstellung Freischützstrasse 75-81, Johanneskirchner 98-100
2.
Hochhaus-Projekt "Arabella 26"
Abkürzung des Verfahrens
Vorstellung
3.
(E) Zweckentfremdung zeitnah umsetzen;
hier: Zweckentfremdungen von Wohnungen
im Arabellapark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01222 .....
-
14-20 / E 01222 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
.
4.
Possartstraße 14, Anbau 4. OG, Verlängerung Treppenhaus, Neubau Dachterrassen und Dachgaube
5.
Pienzenauerstraße 78, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage
6.
Prinzregentenplatz 23, Ausbau des Spitzbodens (Einheit 9), Nutzungsänderung der Einheit 8 (3. OG) sowie Errichtung einer Fluchtleiter
7.
Grasbrunner Straße, Neubau einer Logistikhalle inkl. Kühlbereich mit Büro- und Sozialbereichen sowie Parkdecks, Errichtung eines Pumpen- / Pförtnerhauses, einer Schallschutzwand sowie von Van- und Pkw-Stellplätzen inkl. Verkehrsflächen
8.
Ebersberger Straße 25, Abbruch
9.
Stargarder Straße 7+9, Neubau dreier Mehrfamilienhäuser (14 WE) mit Tiefgarage
10.
Friedrich-Herschel-Straße 10, Anbau an ein Wohngebäude
11.
Mauerkircherstraße 28, DG-Ausbau mit Anordnung eines Aufzugs, Teilnutzungsänderung (Kellerräume zu Wohnung), Einbau zweier neuer Balkone, Tektur – hier: Anbau zweier weiterer Balkone und eines Unterflurparkers ( 8 Stpl.) mit Drehscheibe
12.
Kopernikusstraße 6+8, Umbau und Sanierung Gesamtanwesen: Nutzungsänderung von Teilflächen im Souterrain zu Wohnraum, Anbau zweier Zugänge im Vorgarten und Einbau zweier Innenaufzüge, Erweiterung der Gebäude (gartenseitig), Schließen der Bestandsbalkone und Errichtung neuer Balkonanlagen, DG-Neuaufbau mit Veränderung der gartenseitigen Dachausführung im erhöhten Bereich sowie Ausbau der Dachgeschosse als Erweiterung der Einheiten im 4. OG
13.
Ruth-Drexel-Straße, Neubau einer Wohnanlage (50 WE) mit Tiefgarage (50 Stpl.) / Prinz-Eugen-Park WA 9 Ost
14.
zur Kenntnis genommene Bauvorhaben laut UA-Einladung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) Erhöhung der Sicherheit für Fahrgäste des MVV an der Haltestelle Mauerkircherstraße durch Änderung der Ampelschaltung und ggf. Anbringung einer Kamera zur Verkehrsüberwachung
-
14-20 / E 01215 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Erhöhung der Sicherheit für Fahrgäste des MVV an der Haltestelle Mauerkircherstraße durch Änderung der Ampelschaltung und ggf. Anbringung einer Kamera zur Verkehrsüberwachung
2.
(E) Überprüfung der Ampelschaltungen Herkomerplatz und Arabellastraße;
Priorisierung für Fußgänger
-
14-20 / E 01219 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Überprüfung der Ampelschaltungen Herkomerplatz und Arabellastraße;
Priorisierung für Fußgänger
3.
(E) Kürzere Reaktionszeit für Fußgänger an der Ampel Richard-Strauß-Straße / Buschingstraße
-
14-20 / E 01220 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kürzere Reaktionszeit für Fußgänger an der Ampel Richard-Strauß-Straße / Buschingstraße
4.
(E) Fußgängerüberweg Effnerstraße, Höhe Wahnfriedallee
-
14-20 / E 01223 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fußgängerüberweg Effnerstraße, Höhe Wahnfriedallee
5.
(E) Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Truderinger Straße / Zamilastraße, hinter Bushaltestelle, neben Radl-Station; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
6.
Verbesserung der Umsteigebeziehungen an der Endstation Berg am Laim (Bus 190/191 zur Linie 25 und Linie 19); Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Gruenen
7.
Bus Linie 188/189, Verspätungen; Bürgeranliegen vom 03.02.17
8.
Linienführung Bus Linie 187/190; Bürgeranliegen vom 08.02.17
9.
Buslinien in München Ost, insbesondere Linie 187, 190, 191, Erschließung der Parkstadt Bogenhausen; Bürgeranliegen vom 11.02.17
10.
Bus Linie 190/191, Linienführung; Bürgeranliegen vom 19.02.17
11.
Verladezone Zamdorfer Straße; Antrag nach Korrespondenz mit dem Kreisveraltungsreferat
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Atelierhaus FOE e.V.
Gemeinschaftsgarten "Grünstadtgeflüster"
Antragssumme: 3.500,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 13 für das Atelierhaus FOE e.V. vom 25.11.2016 in Höhe von 3.500,00 €.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Green City e.V.
"Grüne Schule" in der Grunschule an der Ostpreußenstraße
Antragssumme: 191,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 13 für das Projekt "Grüne Schule" in der Grundschule an der Ostpreußenstraße am 20.03.2017 vom Verein "Green City e.V." in Höhe von 191,00 €
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
h+s Veranstaltungen GmbH
"Hörgang 2017" am 20.05.2017
Antragssumme: 7.000,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 13 für die h+s Veranstaltungen GmbH vom 26.01.2017 in Höhe von 7.000,00 €.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
easy!upstream - Verein zur Förderung und Unterstützung zeitgenössischer Kunst e.V.
"Ausstellung junger Kunst" vom 15.03. - 02.07.2017
Antragssumme: 2.750,- €
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 13 für den easy!upstream - Verein zur Förderung und Unterstützung zeitgenössischer Kunst e.V. vom 02.02.2017 in Höhe von 2.750,00 €.
5.
Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstand;
Anhörung durch das Direktorium vom 30.01.17 zum BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 03074 des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem
6.
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse
Antrag vom 15.05.2016 beim BA 13
Beschaffung von Instrumenten
Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e.V.
Verwendungsnachweis
7.
Anhörung zur Wahlbezirkseinteilung der Bundestagswahl 2017; Schreiben des KVR vom 09.02.17
Plan liegt vor
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
(E) Ehemalige Ziegelei Deck
Übernahme des Maschinenhauses und eines Trockenstadels der Ziegelei Deck in Oberföhring als Industriedenkmal durch die Landeshauptstadt
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00519 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen am 22.10.2009
-
08-14 / E 00519 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
1. Von dem dargestellten Abschlussbericht zur Maßnahme wird Kenntnis genommen
2. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00519 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 13 Bogenhausen am 22.10.2009 ist entsprochen worden. Sie ist satzungsgemäß erledigt.
2.
Samstagsöffnung der Stadtteilbücherei in der Pilotphase auch in Bogenhausen
Antrag der SPD-Fraktion des BA 13
3.
FC Rot-Weiß Oberföhring nicht mehr länger hinhalten: Beschleunigung der Planungen und Errichtung des Neubaus eines Umkleidegebäudes des FC Rot-Weiß Oberföhring sowie die Ertüchtigung der Sportfelder.
Antrag der SPD-Fraktion des BA 13
4.
Situation der Reuth-Drexel-Schule; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen
5.
1) ÖPNV-Kostenentlastung für Senioren
2) Sortiment in Stadtteilbibliothek
Bürgerschreiben vom 10.02.17
6.
Erinnern statt Vergessen -
Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
Antrag des BA 8 mit der Bitte um Unterstützung
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
Baumfällungen (Anhörungen)
2.
Normannenstr. 22, 2 Birken
3.
Flemingstr. 52-54, 10 Bäume
4.
Gotenstr. 1, 1 Blautanne, 2 Zedern
5.
Daglfinger Str. 97, 1 Kastanie
6.
Arabellastr. 12, 1 japanischer Kuchenbaum, 1 Eibe
7.
Flensburger Str. 3, lt. Plan
8.
Stargarder Str. 7 + 9, lt. Plan
9.
Hochstiftsweg, lt. Plan
10.
Zoppoter Straße 30, 1 Fichte
11.
Elbestraße 4, 2 Fichten
12.
Königsberger Straße 14, 6 Bäume
13.
Lublinitzer Straße 14, 1 Tanne
14.
Lublinitzer Straße 19, 1 Ahorn
15.
Pienzenauerstraße 127. 1 Birke
16.
Ossenstraße 22, lt. Plan
17.
Grüntal 15, lt. Plan
18.
Gumemanzstraße 6, lt. Plan
19.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
20.
Bushaltestelle Rümelinstraße; Bürgeranliegen vom 06.02.17
21.
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München, Die Münchner Bezirksausschüsse handeln – jetzt;
Schreiben des BUND Naturschutz in Bayern e. V. vom 20.12.2016
(vertagt vom 17.01. und 14.02.2017)
22.
Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG)
Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
Bitte um Vorschläge (vertagt vom 14.02.2017)
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Ausgefahrene Fahrbahn an der Bushaltestelle Effnerstraße / Odinstraße
2.
Sanierung des Gehweges in der Händelstraße in Alt-Bogenhausen (zwischen Ismaninger- und Weberstraße)
3.
Errichtung einer Schranke an der Gleißenbachstraße/Etzweg
4.
Wann kommt die Fahrradstraße Bogenhausen - Haidhausen?
5.
Maßnahmen gegen die aufdringlichen Bettler am Herkomerplatz und Kufsteiner Platz
6.
Parksituation im Stadtbezirk, z.B. Englschalkinger Straße, Freischützstraße
7.
Bürgergutachten zur SEM München Nordost
(Empfehlungs Nr. 14-20 / E 01227 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen-Riem am 27.10.2016)
und
Das Urbane NaturNetz als Leitkonzept für die SEM München
(Empfehlung Nr. 14-20 / E 01249 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen-Riem am 27.10.2016)
SEM Nordost: Fortsetzung der Frischluftschneise Denninger Anger
(Empfehlung Nr. 14-20 / E 01247 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen-Riem am 27.10.2016)
SEM Nordost: Grünstreifen entlang des Hüllgrabens
(Empfehlung Nr. 14-20 / E 01249 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen-Riem am 27.10.2016)
Zwischennachrichten des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.02.17
8.
Lärmbelästigung durch Durchsagen der S-Bahn Haltestelle Berg-am-Laim
9.
Katastrophale städtische Informationspolitik bei der Sanierung des Cosima-Wellenbads beenden!
10.
Beschränkung der Kurzparkzone im Bereich Brahmstraße 1
11.
Stuntzstr. 55, Schulpavillionanlage;
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.02.17
12.
Rettung der Karateschule Budokan für viele Kinder und Jugendliche! Unterstützung bei der Unterbringung!
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
Beschilderung des Geh- und Fahrradweges an der Denninger Str.
2.
Evaluation der Fahrradstraße in München
Abschlussbericht
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07432
3.
Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 07549
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"; Schreiben der Stadtbaurätin an den BA 10 - Moosach
2.
Umbau, Sanierung, Erweiterung
Wagenbauerstr. 2
3.
Verkehrskonzept Münchner Norden
-Schienengüterverkehr und Feldmochinger Kurve-
BA-Antrag, BV-Empfehlung und Sachbericht
Geplante Reaktivierung der "Feldmochinger Kurve": Referate werden um Informationen
zu Lärmschutzmaßnahmen und möglichem Ansteigen des Schienenverkehrs auf der
Strecke gebeten
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01360 des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 30.06.2015
Reaktivierung der Feldmochinger Kurve; Umsetzung eines
umfangreichen Lärmschutz für Anwohner
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00898 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 -
Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2016
Ausbau der Feldmochinger Kurve ohne Genehmigungsverfahren?
Antrag Nr. 14-20 / A 02783 von Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Alexander Reissl, Herr
StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Bettina Messinger vom 17.01.2017
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 05735
4.
(U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
-
14-20 / A 01825 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04489 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04759 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 02911 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Im ersten Abschnitt wird die aktuelle Flächenkulisse dargestellt. Darauf aufbauend werden die Ziele des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms dargestellt.
Im zweiten Abschnitt werden aktuelle Themen und Strategien der Gewerbeflächenplanung aufgegriffen sowie daraus abgeleitete Handlungsmaßnahmen für ausgewählte Gebiete aufgezeigt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bericht über die Entwicklung der Gewerbeflächen seit 2000 und die Fortschreibung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms mit den Maßnahmenvorschlägen zur Neuentwicklung, Bestandssicherung und Umstrukturierung, und dabei vor allem
- neue Gewerbeflächen insbesondere für das klassische Gewerbe mit dem Ziel ca. 35 ha zu entwickeln,
- Strukturkonzepte bzw. Rahmenplanungen für die Gewerbegebiete Neumarkter Straße, Perlach Süd, Kirschgelände und Deckelgelände zu erarbeiten,
- ein Konzept zum Management konkreter Gewerbegebiete inklusive Mobilitätsmanagement zu entwickeln
- Möglichkeiten zur Entwicklung interkommunaler Gewerbegebiete im Umland zu prüfen
werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung werden beauftragt, alle Bezirksausschüsse und die Wirtschaftskammern und -verbände zu den im Vortrag dargestellten Maßnahmenvorschlägen anzuhören.
3. ...
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Ortsangabe
Gesamte Stadtgebiet
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
Neubau Städtisches Tagesheim Bauhausplatz
2.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den städtischen Realschulen,
den staatlichen Realschulen,
den Schulen besonderer Art
und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an städtischen und staatlichen Realschulen, Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
____
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klassenzahlen
Ortsangabe:
____
3.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
an den städtischen und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
–------
Ortsangabe:
–------
4.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der
Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017
Stand: 20.10.2016
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Berufsschulen und an den weiterführenden beruflichen Schulen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- - -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Ortsangabe:
- - -
5.
(U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an
den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen
Tagesstätten
im Schuljahr 2016/2017
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Inhalt
Darstellung der Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2016/2017
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- - -
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bekanntgabe Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Ortsangabe
- - -
7.9
Soz.Ref.
1.
Zweckentfremdung von Wohnraum Eifelstraße 16
Neubau eines Doppelhauses, alt 126 m², neu 231 m²
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum Zaubzerstr. 29 + 31
Errichtung eines Mehrfamilienhauses, alt 1071 m², neu 1662 m²
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum Asgardstr. 35
Neubau von 2 Doppelhaushälften, alt 170 m², neu 501 m²
4.
Zweckentfremdung von Wohnraum Dominikstr. 1
Neubau eines Mehrfamilienhauses, alt 70 m², neu 403 m²
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
1.
Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des
Fahrradvermietsystems MVG Rad
Finanzierung durch Umschichtung aus der städtischen
Nahmobilitätspauschale
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 07341
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
Die neue Geschäftsführung der GWG München stellt sich vor
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil