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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. Mai 2017, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, 81669 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
2.
Radstellplätze vor dem TSV München-Ost
3.
Ständer für Kinder-Roller bzw. Tretroller Scooter
4.
Messgeräte für Feinstaub und Stickoxide in Haidhausen
5.
Rechts vor links in der Balanstraße
6.
Zusatz für Fahrtzielanzeiger (ÖPNV) während der Auer Dult
7.
Maxwerk (IX) - Verbindliches Pflichtenheft für den Betreiber einer etwaigen Gaststätte im "Maxwerk"
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Studienensembles"
Patientenkonzert am 28.09.2017 und Konzert am 06.10.2017
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung des Bezirksausschuss 5 für die Initiative "Studienensembles" vom 06.03.2017 in Höhe von 1.955,00 €.
2.
Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Studienensembles"
Konzerte am 28.09.2017 und 06.10.2017
siehe auch TOP 1.1, Unterausschuss Arbeit und Wirtschaft und TOP 1 Unterausschuss Kultur
3.
Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff
Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
siehe auch TOP 1.2 UA Arbeit und Wirtschaft und TOP 2 UA Kultur und TOP 1.1 UA Soziales
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung des Bezirksausschusses 5 für Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017 von der Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff in Höhe von1.830,00€.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.3
2.
Genehmigung einer Freischrankfläche: Gaststätte "Rosis Kaffehaus & Bar", Rosenheimer Str. 2
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.4
3.
Genehmigung einer Freischankfläche: Reformhaus Vitalia, Weißenburger Str. 12
=> dazu: Antrag auf Fahrradparkplatz
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.5
4.
Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Arena", Rosenheimer Str. 103
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft, TOP 1.6
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Gehwege frei halten (Max-Planck-, Kirchen- und Gebsattelstraße)
2.
Realisierung des Geh- und Radweges entlang der Bahnlinie, südöstlich des Holzkontors (Rosenheimer Straße 112 + 114)
3.
Bau eines barrierefreien Radwegs an der Bahnlinie von Tassiloplatz bis zur Rosenheimer Straße
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt !
Fristverlängerung für Antrag Nr. 14-20 / B 03247
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
Infoblatt
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
Preysingplatz 1: Fällung von 5 Bäumen
2.
Fällungsgenehmigung Steinstr. 73
3.
Hochstr. 75: Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwillige Altlastensanierung / Teilabbruch Tiefkeller; hier: Baumfällungen
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Studienensembles"
Konzerte am 28.09.2017 und 06.10.2017
siehe auch TOP 6.1.1 und UA Arbeit und Wirtschaft
2.
Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff
Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
siehe auch TOP 6.1.2 und UA Arbeit und Wirtschaft sowie UA Soziales
3.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Haidhausen ON Air" am 08.,15. und 29.07.2017 am Bordeauxplatz und am 23.07.2017 an der Postwiese
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
4.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Konsum-Werte-Madonna und drei freie Frauen" am 14. und 15.09.2017 am Bordeauxplatz
siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
siehe auch TOP 6.1.2 und UA Arbeit und Wirtschaft sowie UA Soziales
2.
Anhörungen
1.
2. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
2.
REGSAM-Schwerpunktgebietsauswahl 2017 - 2019
Wiedervorlage aus der Sitzung vom 26.04.2017
3.
Unterrichtungen
1.
Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Studienensembles"
Konzerte am 28.09.2017 und 06.10.2017
siehe auch TOP 6.1.1 und UA Kultur
2.
Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Kunstworkshops“, c/o F. Wolff
Drei Kunstworkshops für Kinder in den Sommerferien 2017
siehe auch TOP 6.1.2 und UA Kultur sowie UA Soziales
3.
Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26
siehe auch TOP 6.2.1
4.
Genehmigung einer Freischrankfläche: Gaststätte "Rosis Kaffehaus & Bar", Rosenheimer Str. 2
siehe auch TOP 6.2.2
5.
Genehmigung einer Freischankfläche: Reformhaus Vitalia, Weißenburger Str. 12
=> dazu: Antrag auf Fahrradparkplatz
siehe auch TOP 6.2.3
6.
Genehmigung einer Freischankfläche: Gaststätte "Arena", Rosenheimer Str. 103
siehe auch TOP 6.2.4
2.
Anhörungen
1.
Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
2.
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm; Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung
3.
Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde auf dem Orleansplatz vom 21.05.-05.06.2017
4.
Antrag auf Betriebszeitänderung auf 22 Uhr für den Gastraumbereich im Ladengeschäft "L'angolino", Wörthstr. 16
3.
Unterrichtungen
1.
Ablehnung der Anträge auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für Zeitungsentnahmegeräte an der Welfenstr. 23 Ecke Aurbacherstraße und Welfenstr. 66 durch den BA 5
2.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Haidhausen ON Air" am 08.,15. und 29.07.2017 am Bordeauxplatz und am 23.07.2017 an der Postwiese
siehe auch UA Kultur
3.
Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: "Konsum-Werte-Madonna und drei freie Frauen" am 14. und 15.09.2017 am Bordeauxplatz
siehe auch UA Kultur
4.
Bürgeranliegen
1.
Wochenmarkt am Orleansplatz
V.
UA Planung
1.
Vorstellung "Machbarkeitsstudie Markthallen" (Wiener Platz) durch das Kommunalreferat
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Sieboldstr. 4: Aufstockung einer Halle um eine Dreifachsporthalle, Vorbescheid
2.
Elsässer Str. 32: Ausbau eines Speicherraums im DG des Vordergebäudes als Erweiterung zu Wohnung 14
3.
Orleansplatz 10-12: Aufstockung um ein Geschoss, Vorbescheid
4.
Franziskanerstr. 14: Nutzungsänderungen Büroflächen zu Verkaufsräume, Verkaufs- zu Verkehrsflächen und Metzgerei zu Büroflächen
5.
Lucile-Grahn-Str. 27: Errichtung eines Balkons
3.
Unterrichtungen
1.
Belfortstr. 5: Ersatzbau eines Balkons im 2. OG Seitengebäude
2.
Für ein Isarquartier der Kultur - Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutsches Museum schlagen
3.
Demografiebericht München - Teil 1
Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08416, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusmäßige Bevölkerungsprognose bis 2035 auf der Basis des Einwohnerstandes Ende 2015 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung.
Inhalte:
Die Landeshauptstadt München befindet sich weiter in einer Wachstumsphase, die auf Wanderungsgewinnen und Geburtenüberschüssen basiert. Die hohen Wanderungsgewinne sind auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Die Migrationsdynamik überformt zunehmend die demografischen Kohortenprozesse und wird zur maßgebenden Komponente für die zukünftige Entwicklung der Landeshauptstadt München.
Nach der Planungsprognose ist für den Zeitraum Ende 2015 bis 2035 mit einem durchschnittlichen Wachstum von 0,89% pro Jahr zu rechnen. Dies entspricht einem etwas stärkeren Einwohnerzuwachs als in der letzten Prognose 2013 (0,85% pro Jahr) und berücksichtigt die weiter anhaltenden Migrationsströme. Gegenüber dem Ausgangsjahr 2015 wird ein Einwohnerzuwachs von 16,4% bis 2030 und von 19,3% bis 2035 erwartet. 2035 würden dann insgesamt 1,854 Millionen Wohnberechtigte in der Landeshauptstadt München leben. Die Spannweite der unteren und oberen Wachstumsvariante liegt für das Jahr 2035 zwischen 12,7% und 23,9% Wachstum gegenüber 2015.
Gesamtkosten/-erlöse: --
Entscheidungsvorschlag:
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe:
München
4.
Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08537, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
-
14-20 / A 03072 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Regionalplan der Planungsregion 14 München führt der Regionale Planungsverband (RPV) ein Verfahren zur Gesamtfortschreibung durch. Zum zweiten Anhörungsverfahren ist die Landeshauptstadt München erneut zur Stellungnahme aufgefordert. Insbesondere da einige der Forderungen der Landeshauptstadt München aus dem ersten Anhörungsverfahren im nun vorliegenden zweiten Entwurf des Regionalplans nicht berücksichtigt wurden, soll erneut eine Stellungnahme abgegeben werden.
Inhalt:
Der Regionalplan setzt die Grundsätze und Ziele der räumlichen Entwicklung der Region München fest und schafft damit verbindliche Vorgaben, die bei der Bauleitplanung von den Städten und Gemeinden beachtet werden müssen. Daher wird die Landeshauptstadt München als eine der Kommunen, bei denen der Regionalplan eine Beachtenspflicht auslöst, bei der Gesamtfortschreibung beteiligt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse: (-/-)
Entscheidungsvorschlag:
Die Landeshauptstadt München bringt im Rahmen ihrer Stellungnahme die städtischen Interessen, insbesondere hinsichtlich des „Regionalen Bündnisses für Wohnungsbau und Infrastruktur“ ein.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionaler Planungsverband, Regionalplan
Ortsangabe: (-/-)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Sachstand MVG Radstationen im 5. Stadtbezirk
3.
Unterrichtungen
1.
Sachstand Bus X 30
2.
Asiatischer Laubholzbockkäfer
Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 08102, Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.03.2017
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015, Nr. 14-20/ V 03719
Inhalt:
Der Stadtrat erhält einen Bericht zu den Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers bei der LH München, über staatliche Vorsorgemaßnahmen zur Eindämmung der Ursache für den Schädlingsbefall und zur Kostensituation im Bekämpfungsprozess.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--
Entscheidungsvorschlag:
--
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Asiatischer Laubholzbockkäfer, ALB, Bekämpfungsmaßnahmen, Schädlingsbefall, Schädlingsbekämpfung
Ortsangabe:
Riem, Messestadt-Riem, Riemer Wald, Waldperlach
3.
Eduard-Schmid-Straße, Erneuerung Zuwegung zum Baureferat Gartenbau
4.
Bürgeranliegen
1.
Fahrradständer im Außenbereich Einstein 28
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
- Ortstermin Barrierefreier Zugang Mariahilfkirche am 03.05.2017 (Herr Meyer)
- Neue Standortbegehung IHFEM am 16.05.2017 (Herr Meyer)
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales 19.06.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 19.06.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer
Straße 30/Rgb.
UA Arbeit und Wirtschaft, 20.06.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb.
UA Kultur, 21.06.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24
UA Planung, 22.06.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 28.06.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11
BA- Vorstand, Dienstag, 30.05.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
Regionalgespräche der Bezirksausschüsse 2017 zwischen der Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 21.06.2017 um 17 Uhr
2.
Zukunftsschau München 2040+, Öffentlichkeitsdialog am 27.07.2017, 19 Uhr
3.
MBQ Jahrespräsentation 2017 (Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm) am 27.06.2017 von 9.30-14.00 Uhr